Demokratie fuer Europa jetzt!

EU Knallhart: Ist ein erneuertes EU-Europa ohne Demokratie ueberhaupt denkbar? Machbar waere es nicht. Alternative: Amerikanisches Protektorat?
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Ein Kommentar zu meinen vorigen Nutzerbeitraegen ueber die ”Zukunft Europas” hat mich gefragt, ob meine Ueberlegungen denn von einem demokratischen Europa ausgehen wuerden. Mir schien die Frage zunaechst unverstaendlich, war ich doch ohne weiter nachzudenken davon ausgegangen, dass etwas anderes gar nicht in Frage kaeme.

Die aktuelle Nachrichtenlage hat mich aber endgueltig davon ueberzeugt, dass demokratische Entscheidungsbildung in der EU derzeit nicht auf der Tagesordnung steht. Vermehrte Ueberwachung der Bevoelkerung? Geheime Langfristentscheidungen im Wirtschaftsbereich und anderswo? Ich moechte es nicht glauben! Zustimmung oder gar Kritik daran sind offenbar nicht wichtig.

Dabei gehe ich davon aus, dass weniger EU-Komission und EU-Parlament dafuer verantwortlioch sind, als die Nationalstaaten der Europaeischen Union. Den USA kann man kaum vorwerfen, dass sie wie selbstverstaendlich die zahlreichen neuen 4-Buchstaben-Abkommen zu ihren Gunsten aushandeln wollen.

Die Sicherstellung Europaeischer Interessen liegt allein bei Europa, weder bei den USA, Russland, China oder einem anderen Globalen Block. Noch weniger bei Multinationalen Unternehmen.

Aber EU-Europa haengt in der Luft. Weder sind die EU-Institution stark genug oder faehig an langfristigen Europaeische Interessen festzuhalten, noch haben die Europaeischen Nationalregierungen etwas anderes als ihre divergierenden Interessen im Sinn. Nur die wirtschaftlichen Lobbygruppen habe eine klare Agenda.

Otmar Pregetter zeigt in seinem aktuellen dF-Beitrag erfreulich schonungslos Deutschlands wirtschaftlich / finanzielle Lage auf. Was kaeme zum Vorschein, wenn man bei anderen Europaischen Laendern genauso ”nachschaute”? Ich wuerde ein durchgaengiges ”Das kann's doch wohl nicht sein!” Ergebnis erwarten.

Ohne mich mehr wiederholen zu wollen als angemessen: ”Wir” muessen uns einem grundsaetzlich neuen EU-Leitbild zuwenden:

  1. Demokratische [!] Wahl eines souveraenen EU-Parlament,
  2. Vom EU-Parlament demokratisch [!] gewaehlte EU-Zentralregierung,

  3. Aufteilung der EU-Nationalstaaten in demokratische [!] Autonome EU-Regionen,

  4. Schaffung eines demokratischen [!] EU-Regionenrats fuer Interessenausgleich,

  5. Fokussierung auf die Staerkung von EU-Europa als Globaler Machtblock,

Im Sinn dieser "Fuenfheit" sage ich von Herzen: Fuenf Finger kann man brechen, aber keine Faust.

Meine vorausgehenden Artikel:

EU Total Global: Europa muss ein Macht-Block werden!

EU Zukunft: Europa der Nationalstaaten global abgehaengt?

Exempel Schottland: EU-Autonomie fuer Staatenfreie Regionen?

19:37 26.09.2014
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Geschrieben von

Tao Traveller

Only if the wind blows you see the butt hole of a chicken [Luo proverb, Kenya]
Tao Traveller

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