Neue Pionierinnen & Pioniere braucht das Land

Gedanken aus dem Blumental.

Das imaginäre "Europa Pionier Denkhaus" vereint unter einem Dach den "Senat", die "Kammer", den "Bund", die "Werke", die "Schule" denen die Bereiche Umwelt-, Sozial-, Arbeit-, Kultur- und Bildung zu zuordnen sind.

Es ist wohl müßig noch weiterhin abzuwarten und darauf zu hoffen, dass eventuell unsere derzeitige Regierung, unsere Grundrechte des schon seit 70 Jahren gültigen Grundgesetz in absehbarer Zeit ernst nehmen, umsetzen und garantieren wird. Auch diese Regierung hatte alle Zeit und alle nur denkbaren politischen und finanziellen Möglichkeiten zur Verfügung zum Beispiel, die Ausbeutung des Menschen, unserer Tiere und unserer für unser Überleben notwendigen Natur zu beenden.

Das gleiche gilt für die Garantie der Unantastbarkeit der Würde, für die es viele Beispiele der vorsätzlichen Verletzung durch die Regierung gibt. So werden für die Frauen bis heute immer noch nicht die gleichen Rechte wie für die Männer durchgesetzt, obwohl alle Volksvertretrinnen und Volksvertreter selber eine Mutter haben. Die chancengleiche Bildung die erst durch die Förderung der individuellen, kreativen schöpferischen Fähigkeiten ermöglicht wird und für die freie Entfaltung der Persönlichkeit die Voraussetzung ist, gibt es bis heute nicht.

Immer größere Teile der Bevölkerung sind auf Grund ideologischer und parteipolitischer Verantwortungslosigkeit gezwungen worden am oder mit dem Existenzminimum zu leben ohne Aussicht auf eine wirkliche Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse. Millionen haben berechtigte Sorge um Ihren Arbeitsplatz, sind psychosomatisch erkrankt, warten vergeblich auf ein flächendeckendes Netz an fachärztlicher und alternativmedizinischer Versorgung, wie Schmerzkliniken, können ihre Wohnung nicht mehr bezahlen und fürchten das gleiche Schiksal zu erleiden, wie die über 50 000 Obdachlosen, die auch in diesem Winter wieder kein eigenes Dach über den Kopf haben.

Ein Hacker-Angriff eines Einzelnen auf die ganz privaten Daten der gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier veranlasste die Vertreter der betroffen Parteien, sich sichtlich emotional ergriffen, empört und entrüstet vor die Kameras der Medien zu stellen und von einem Angriff auf die Demokratie zu sprechen. Sie forderten unter Protest die Schuldigen ausfindig zu machen und zu bestrafen. Es hagelte harsche Vorwürfe, gegen die für die Sicherheit der persönlichen Daten der Abgeordnetinnen und Abgeordneten zuständigen Ministerien und Bundesbehörden.

Alles in allem ein öffentliches theatralisches auftreten der Parteien, was an Heuchelei nicht mehr zu überbieten ist und in diesem Zusammenhang auch noch von einem Angriff auf die Demokratie zu sprechen, ist der Gipfel des die Bedürfnisse der Menschen mißachtenden Verhalten. Besonders nachdem diese Regierung die Verantwortung der Lasten, der Finanz-, Wirtschafts-, Umwelt-, Immobilien- und Dieselkrise erfolgreich wie immer auf die Bevölkerung abgewälzt hat ohne rot zu werden.

Dies alles sind vorsätzliche anhaltende wirklich und wahrhaftige politische Angriffe der Regierung auf unsere Demokratie, die allesamt das Potenzial in sich tragen, nicht nur die weitere menschliche Existenz unserer Kinder zu gefährden. Die Regierung gefährdet auch vorsätzlich durch ihr fortwährend uneinsichtiges und unbelehrbares Verhalten den sozialen Frieden, von dem Millionen von Bürgerinnen und Bürgern betroffen sind, sollten dieser sozialpolitischen Verantwortungslosigkeit in der Regierungspolitik nichtein für alle mal die Grenzen aufgezeigt werden.

Nach meinem in der DDR sozialisierten, bis 1974 aufgewachsenen und seit 45 Jahren in der Bundesrepublik lebenden demokratischen Rechtsverständnis, besonders innerhalb der Europäischen Union, gehören die oben genannten andauernden Angriffe auf das Grundgestz unserer Demokratie zur Anhörung vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag. Wofür wir Pionierinnen und Pioniere benötigen, denen es nicht an Mut und dem Willen zum politischen Handeln mangelt, wir haben auch keine Zeit mehr zu verlieren uns mit endlosen Selbstfindungsphasen der linken Szenen zu beschäftigen.

In Erinnerung an das Buch "Der Kleine Prinz" von dem französischen Pionier der Lüfte Antoine deSaint- Exupéry.

Mir, Shalom, Paix, Frieden, Peace & Love.