Migration Die Kameras sind weg, die Not dauert an. Daniel Trilling dekonstruiert die Vorstellungen, die Politik und öffentliche Meinung noch immer bestimmen
Die sogenannte „Flüchtlingskrise“, die in den Jahren 2015 und 2016 die Nachrichten bestimmte, bestand hauptsächlich aus einem starken Anstieg der Zahl der Menschen, die nach Europa kamen, um Asyl zu beantragen. Diese Zahl ist wieder zurückgegangen, und die Regierungen haben die Bewegungsfreiheit von Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung innerhalb der EU stark eingeschränkt. Viele Tausende stecken in Aufnahmezentren oder Lagern in Südeuropa fest, während andere versuchen, an ihrem neuen Wohnort ein neues Leben zu beginnen.
Aber es wäre ein Fehler, die Krise als ein Ereignis zu betrachten, das 2015 begann und im Jahr darauf zu Ende ging. Diese Sichtweise verschleiert, dass die Ursachen der Krise sich nicht geän
e Ursachen der Krise sich nicht geändert haben. Sie suggeriert ein bis dato unschuldiges Europas, das von Ausländerhorden heimgesucht wurde, mit denen es eigentlich nur wenig zu tun hat. Die Katastrophe der vergangenen Jahre hat aber genauso viel mit der europäischen Einwanderungspolitik zu tun wie mit Ereignissen außerhalb des Kontinents. Teil der Krise waren auch Überreaktionen und Panik, die durch falsche Vorstellungen darüber ausgelöst wurden, wer die Migranten sind, warum sie nach Europa kommen und was das für diesen Kontinent bedeutet.Die Europäische Union hat vermutlich das weltweit komplexeste System zur Abschreckung unerwünschter Migranten. Seit in den 1990ern die Grenzen innerhalb Europas fielen und die meisten EU-Bürger sich auf ihrem Kontinent frei und ohne Reisepass bewegen konnten, hat der Staatenbund seine Außengrenzen gleichzeitig immer stärker militarisiert. Amnesty International schätzt, dass zwischen 2007 und 2013, also vor der sogenannten Krise, die EU fast zwei Milliarden Euro für Zäune, Überwachungssysteme und Patrouillen an Land und zu Wasser ausgegeben hat.Theoretisch sollten Flüchtlinge von Grenzkontrollen ausgenommen sein, da sie nach internationalem Recht auf der Suche nach Asyl Grenzen passieren dürfen. Doch in der Realität versucht die EU, Asylbewerber mit allen möglichen Mitteln davon abzuhalten, ihr Territorium überhaupt erst zu betreten. Sie versperrt legale Wege, wie etwa die Möglichkeit, in Botschaften im Ausland Asyl zu beantragen. Sie verhängt Strafen für Transport-Unternehmen, die es Menschen erlauben, ohne korrekte Dokumente in die EU einzureisen. Zudem schließt sie Verträge mit ihren Nachbarstaaten, damit diese die Migration im Sinne der EU kontrollieren. Innerhalb der EU zwingt das sogenannte Dublin-Abkommen Asylbewerber dazu, in dem Land ihren Antrag zu stellen, das sie zuerst betreten.Nach den Aufständen in mehreren arabischen Ländern im Jahr 2011 stieg die Zahl der Menschen, die nach Europa kamen, um hier Asyl zu beantragen – über die Türkei oder von Nordafrika aus über das Mittelmeer. Doch für Europa blieb die Sicherheit oberste Priorität, nicht etwa der Schutz bedürftiger Menschen. Im selben Zeitraum, in dem sie zwei Milliarden für Grenzsicherung ausgab, betrug die Summe, die die EU für die Verbesserung der Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge aufwendete, gerade einmal 700 Millionen Euro. Fast drei Millionen Menschen haben 2015 und 2016 in der EU Asyl beantragt. Das ist im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung von 508 Millionen noch immer eine kleine Zahl. Doch ihre Ankunft war chaotisch. Tausende starben bei dem Versuch, über das Mittelmeer zu gelangen. Die meisten Migranten, die es schafften, versuchten, ihre Reise nach Nordwest-Europa fortzusetzen, und die Durchsetzung der Dublin-Bestimmungen wurde für einige Zeit ausgesetzt.Grenzverteidigung schafft oft genau die Probleme, die sie eigentlich lösen soll – oder verstärkt sie sogar noch, indem sie Migranten dazu zwingt, gefährlichere Routen zu nehmen. Oft nehmen diese dabei die Hilfe von Schleusern in Anspruch, was die Staaten wiederum dazu bewegt, ihr Vorgehen weiter zu verschärfen. Im November 2017 veröffentlichte eine Koalition von Menschenrechtsgruppen eine Liste mit den Namen von 33.293 Menschen, die seit 1993 infolge von „Militarisierung, Asylgesetzen, Internierungspolitik und Deportationen“ in Europa ums Leben kamen. Doch Europa versucht weiterhin, die Tausenden unwillkommenen Migranten, die seine Küsten zu erreichen versuchen, vom Kontinent fernzuhalten.Ein im März 2016 geschlossener Deal mit der Türkei hat dafür gesorgt, dass nicht mehr so viele Syrer nach Europa kommen. Dabei sind aufgrund des Krieges noch immer über 12 Millionen Syrer auf der Flucht – fünf Millionen außerhalb ihres Landes – und viele von ihnen noch immer auf unmittelbare humanitäre Hilfe angewiesen. Obwohl die Lage in Afghanistan immer gefährlicher wird, halten die europäischen Regierungen an ihren Versuchen fest, viele Afghanen wieder nach Kabul abzuschieben. Und um die unwillkommene Migration aus Subsahara-Afrika einzudämmen, verhandelt Europa über Abkommen, um die Flüchtlingsrouten durch die Wüste und Nordafrika zu blockieren. Italien geht gegen NGOs vor, die Flüchtlinge im Mittelmeer aufnehmen, und bezahlt libysche Milizen, obwohl es Beweise dafür gibt, dass in libyschen Internierungslagern gefoltert wird. Die EU hat Abkommen mit dem repressiven Regime im Sudan und der Diktatur in Niger ausgelotet, einem der ärmsten Länder der Welt. Europäisches Geld, europäische Soldaten und Diplomaten haben die Wüstenstadt Agadez überschwemmt, um den Menschenschmuggel zu stoppen. Hunderttausende Schutzbedürftiger werden direkt von diesen politischen Maßnahmen betroffen sein.Die häufige Forderung, über „Lösungen“ für die Krise nachzudenken, ist irreführend, wenn man durch sie ein einfaches Ende erwartet. Solange Kriege andauern – Kriege, an denen europäische Staatenmanchmal beteiligt sind, die sie vielleicht sogar begonnen haben oder die sie mit ihren Waffenlieferungen schüren –, werden Menschen vor ihnen fliehen. Auch andere werden weiter trotz Hindernissen versuchen, ihre Situation durch Migration zu verbessern. Der Versuch, unerwünschte Migration einzudämmen, kann genau die Probleme, die er lösen soll, erst schaffen oder sogar verschärfen. Eine verstärkte Einwanderungskontrolle in Krisenzeiten oder als Reaktion auf den Druck der Medien kann tiefgreifende und langfristige Auswirkungen haben. Das reicht vom Skandal um die sogenannten Windrush citizens in Großbritannien [die aus den ehemaligen Kolonien nach dem Zweiten Weltkrieg ins Land geholt wurden und denen die Tory-Regierung nun das Leben „so unangenehm wie möglich“ machen wollte, was dazu führte, dass ihnen zum Teil wichtige medizinische und soziale Leistungen verwehrt blieben, A. d. R.] bis hin zu den Tausenden von Flüchtlingen, die auf Inseln in der griechischen Ägäis in Lagern mit unzureichenden sanitären Standards festsitzen. Die Krise steckt nicht nur in den Flüchtlingsbewegungen, sondern in den Grenzsystemen, die sie draußen halten sollen – an diesem Zustand hat sich nichts geändert.Placeholder image-1Mythos 2: Es lässt sich sauber zwischen „politisch Verfolgten“ und „Wirtschaftsmigranten“ unterscheidenDie meisten von uns sind Wirtschaftsmigranten – wenn auch viele innerhalb ihres eigenen Landes. Doch der Begriff hat seit Beginn der sogenannten „Flüchtlingskrise“ eine verstärkt negative Bedeutung angenommen. Oft wird er in derselben Weise verwendet wie „Scheinasylant” früher in der Boulevardpresse. Er suggeriert, dass Leute versuchten, das System auszunutzen, aber auch, dass sie der Grund für die Probleme an der Grenze sind und dass, wenn wir sie nur herausfiltern könnten, die Ordnung wieder hergestellt wäre. Die Geschichte der Migration ist eine Geschichte der Bewegungskontrolle aller, außer der reichen Eliten.Früher haben Staaten versucht, die Bewegungsfreiheit ihrer eigenen Bevölkerung durch Sklaverei oder Leibeigenschaft einzuschränken, durch Armen- oder Landstreichergesetze. Heute ist das Recht, sich in seinem eigenen Land frei zu bewegen, in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 verankert. Die meisten von uns halten dieses Recht für selbstverständlich, obwohl es noch relativ jung ist. Stattdessen wird heute der Übertritt über internationale Grenzen streng kontrolliert und reguliert.Der Anteil der internationalen Migranten liegt laut dem Soziologen Hein de Haas seit 1960 relativ stabil bei rund drei Prozent. Das überrascht vielleicht in einem Zeitalter, in dem Waren, Kommunikation und eine bestimmte Schicht von Leuten leichter Grenzen überschreiten als je zuvor. Doch die Globalisierung ist ein zutiefst ungleicher Vorgang. Obwohl der Anteil an Migranten nicht bedeutend gestiegen ist, haben sich Ursprung und Richtung der Migration verändert: Untersuchungen von De Haas und Mathias Czaika zeigen, dass die Menschen aus deutlich mehr Ländern fliehen als je zuvor und gleichzeitig auch wesentlich weniger Länder ansteuern.Die Menschen gehen dorthin, wo sich Macht und Wohlstand konzentriert haben. Dazu gehört Europa, insbesondere Nordwest-Europa. Aber das ist bei weitem nicht der einzige Ort. Etwa vollzieht sich der Großteil der afrikanischen Migration innerhalb Afrikas. Und schätzungsweise 90% aller Migranten, die nach Europa kommen, tun dies legal. Aber die reicheren Länder unternehmen immer größere Anstrengungen, Unwillkommene draußen zu halten: Im Jahr 1990 hatten Recherchen des Geographen Reece Jones zufolge 15 Länder starke Mauern oder Zäune an ihren Grenzen. Anfang 2016 war diese Zahl auf 70 gestiegen.Internationale Gesetze zielen darauf, Flüchtlinge zu schützen, während sie den Staaten erlauben, die Kontrolle über ihre Grenzen zu behalten. Der „Flüchtling“-Status wird allerdings politisch definiert und ist Gegenstand eines permanenten Kampfes darüber, wer ihn verdient und wer nicht. Der Begriff hat sowohl eine rechtliche Bedeutung, wonach er eine Person bezeichnet, die nach internationalem Recht Anspruch auf Asyl hat, und eine umgangssprachliche, in der er eine Person bezeichnet, die von zuhause geflohen ist.Nach der Flüchtlingskonvention von 1951 ist ein Flüchtling definiert als jemand, der sein Land aufgrund „einer wohlbegründeten Angst“ verlassen hat, „aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit, Religion, Nationalität, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe oder politischen Meinung“ verfolgt zu werden. Zu Beginn wurde die Konvention lediglich auf Europäer angewandt und war nicht für jeden gültig, der aus einem Kriegsgebiet floh. Diese Ausweitung erfolgte erst auf Druck der in den 1960ern unabhängig gewordenen afrikanischen und lateinamerikanischen Länder in den 1980ern. Menschen, die gezwungen sind, aufgrund von wirtschaftlichen Katastrophen oder verheerenden klimatischen Veränderungen ihr Zuhause zu verlassen, haben noch nie dazugezählt. Selbst heute lässt die Konvention die Entscheidungsmacht hauptsächlich in der Hand der Nationalstaaten. Sie verpflichtet ihre Unterzeichner nicht, irgendjemandem Asyl zu gewähren, nur dazu, seinen Fall anzuhören und ihn nicht in ein Land zurückzuschicken, in dem er in Gefahr sein könnte.Im 21. Jahrhundert ist eine Grenze nicht nur ein Strich auf einer Karte, sondern ein System, mit dem Menschen ausgesiebt werden. Es ist ein System, das sich von den Rändern eines Territoriums bis in dessen Zentrum erstreckt, und auch diejenigen betrifft, die sich bereits im Land aufhalten – wie die Veröffentlichung von Theresa Mays “Hostile Environment”-Politik gegen „illegale“ Einwanderer gezeigt hat. Asylbewerber sind einem besonders komplexen und oftmals gewaltsamen Prozess des Aussiebens ausgesetzt. Nachdem sie die europäischen Grenzen passiert haben, wird ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt: Sie werden eingesperrt oder in Unterkünfte weitab der Stadtzentren gesteckt. Ihr Recht auf Arbeit oder Zugang zu sozialer Sicherheit wird ihnen verwehrt oder stark beschnitten. Während ihre Anträge geprüft werden – was oft in einem undurchsichtigen, feindseligen und inkonsistenten Prozess vor sich geht –, leben sie mit der Gefahr, dass die Freiheiten, die sie haben, jeden Augenblick wieder beschnitten werden könnten. Das System versucht sie in Kategorien einzuordnen – politisch Verfolgte oder Wirtschaftsflüchtlinge, legal oder illegal, anspruchsberechtigt oder nicht berechtigt –, die ihrer Lebensrealität nicht immer gerecht werden. Und wenn das System zusammenbricht, geraten die Menschen in eine rechtliche und moralische Grauzone, die viele Monate oder sogar Jahre andauern kann. Caesar, ein junger Mann aus Mali, den ich auf Sizilien traf, hat es wie folgt formuliert: „Es ist ja nicht so, dass der eine 'politischer Flüchtling' auf der Stirn stehen hätte und der andere 'Wirtschaftsflüchtling'.“Placeholder image-2Mythos 3: Es genügt, über menschliche Einzelschicksale zu berichten, um die Ansichten der Leute zu verändernEmpathie ist wichtig, doch sie hat immer ihre Grenzen und sollte keine Bedingung dafür sein, dass Menschen ihr Recht gewährt wird. Caesar kam Ende 2014 in Sizilien an, nachdem er von der italienischen Marine aus einem im Mittelmeer treibenden Schmugglerboot gerettet worden war. Damals war die Aufmerksamkeit der internationalen Medien gerade auf Sizilien gerichtet. Journalisten wollten die Geschichten von Menschen wie Caesar erfahren: Wo sie hergekommen, wie sie gereist waren, was sie alles Schlimmes erlebt hatten. Bereits im darauf folgenden Sommer hatte sich die Aufmerksamkeit allerdings auf ein anderes Thema verschoben. Als Ende August 2015 eine so große Zahl von Flüchtlingen aus Syrien und anderen Ländern des Nahen und Mittleren Osten wie noch nie zu Fuß den weiten Weg über den Balkan nahm, besuchte ich Caesar in seinem neuen Zuhause in Sizilien. Er sah gerade fern. Auf dem Bildschirm waren in Dauerschleife die Menschen zu sehen, die am Budapester Bahnhof Keleki standen und forderten, Züge nach Deutschland besteigen zu dürfen. Caesar gestikulierte in Richtung des Bildschirms: „Siehst Du? Die Kameras kommen nicht mehr hierher, weil jetzt nur noch Schwarze in Sizilien ankommen.“ Er hatte sehr stark das Gefühl, dass Menschen wie er im Stich gelassen wurden – von den Medien und von einem System, das Jahre brauchte, um seinen Asylantrag zu bearbeiten.Wenn es eine Katastrophe gibt, besteht die verständliche Reaktion von Journalisten darin, zum Ort des Geschehen zu eilen und so schnell wie möglich die wichtigsten und dringlichsten Geschichten zu finden. Das dient einem notwendigen Zweck: den Menschen zu sagen, worin das Problem besteht, wer betroffen ist und welche Hilfe gebraucht wird. Hilfsorganisationen und NGOs folgen in ihrer öffentlichen Kommunikation oft derselben Logik: Dahinter steckt die Vorstellung, dass lebendige, „menschliche Geschichten“, die sich auf die Erfahrungen hilfsbedürftiger Menschen stützen – sehr oft Kinder – bei einem Publikum Sympathie auslösen, dessen Aufmerksamkeit flüchtig ist.Doch diese Geschichten können gleichzeitig auch dazu führen, uns von den Betroffenen zu entfremden. Wenn Sie erfahren, dass Caesar in Algerien und Libyen 18 Monate lang von einer Schlepperbande an die nächste weitergereicht wurde und er während dieser Zeit gefoltert wurde und Sklavenarbeit verrichten musste, hilft Ihnen das zu verstehen, wer er ist und warum er die Entscheidung getroffen hat, die er getroffen hat? Insbesondere, wenn das alles ist, was Sie über sein Leben wissen? Und was, wenn Hunderte Menschen ähnliche Geschichten zu erzählen haben? An irgendeinem Punkt fühlen wir uns überwältigt und schalten ab. Manche reagieren vielleicht sogar feindselig: Warum sollen wir ständig Mitleid mit diesen Fremden haben?Zudem birgt eine von einem Brennpunkt zum nächsten springende Berichterstattung die Gefahr, dass die Erklärung der Hintergründe vernachlässigt wird. Zudem können gut gemeinte Versuche, dramatische Statistiken und O-Töne zu produzieren, ungewollt ein Gefühl von Panik auslösen. Die Vorstellung einer „allgemeinen Flüchtlingskrise“ mag bei manchen für Mitgefühl sorgen. Bei anderen dagegen löst sie vielmehr das Gefühl aus, das wir die „Belastungsgrenze“ erreicht haben, wie es in der „Leave“-Kampagne der britischen rechtspopulistischen Partei Ukip hieß.Dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zufolge befinden sich heute weltweit mehr Menschen aufgrund bewaffneter Konflikte auf der Flucht als zu irgendeinem anderen Zeitpunkt seit dem Zweiten Weltkrieg. Das stimmt: Geschätzte 66 Millionen Menschen sind gegenwärtig vertrieben, innerhalb ihrer Heimatländer oder im Ausland. Doch 86 % davon verbleiben in den sogenannten Entwicklungsländern, nicht in den reichen Regionen wie Europa. Und trotz jüngster Konflikte machen Geflüchtete De Haas zufolge lediglich 0,3 % der Weltbevölkerung aus. Das ist ein kleiner und relativ gleichbleibender Prozentsatz. Das Problem ist eines von Ressourcen und Politik, nicht überwältigender Zahlen.Trotz der Steine, die man ihnen in den Weg legt, werden manche Menschen auch in Zukunft ihre Heimat verlassen. Um das zu verstehen, müssen wir den ganzen Menschen sehen, und nicht nur die schlimmsten Aspekte seiner Situation oder seine traumatischsten Erfahrungen. Ich habe eine Reihe von Menschen getroffen, die ähnliche Reisen wie Caesar hinter sich hatten. Jeder von ihnen versucht auf unterschiedliche Weise, wieder Kontrolle über sein Leben zu erlangen und Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Caesar sagte, er wolle nichts weiter als einen langweiligen Job zu finden, um „die Vergangenheit zu vergessen“. Fatima hingegen, eine Frau aus Nigeria, die ebenfalls in Sizilien gelandet ist, hat„einen Deal mit Gott“ geschlossen, als sie an der libyschen Küste in ein Schlauboot stieg. Sie will für den Rest ihres Lebens auf die Gefahren aufmerksam machen, denen Frauen in den Händen von Schleppern ausgesetzt sind. Azad wiederum ist aus Syrien geflohen. Obwohl er mit dem Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad sympathisierte und stolz auf seine kurdische Identität ist, wollte er einfach niemanden töten.Dabei muss man sich immer klar machen, dass viele Geschichten, die wir konsumieren, zu Waren geworden sind und von Unternehmen produziert werden, die mit ihnen Gewinne erwirtschaften müssen. Wie andere Waren werden ihre Produktion, ihr Wert und die Nachfrage nach ihnen von den Kräften des Marktes bestimmt. Das kann denen schaden, die im Zentrum der Geschichten stehen, unser Verständnis einer Krise verzerren und sogar zu einem Gefühl von Panik beitragen – was im Gegenzug wiederum panische Gegenreaktionen auf Seiten der Behörden auslöst.Placeholder image-3Mythos 4: Die Krise bedroht europäische WerteIn den vergangenen Jahren wurden „europäische Werte“ sowohl bemüht, um für die Unterstützung von Geflüchteten zu werben, als auch, um gegen sie zu hetzen und sie anzugreifen. Demagogen wie Ungarns Viktor Orbán haben sich als Verteidiger der christlich-europäischen Zivilisation in Szene gesetzt und eine flüchtlingsfeindliche Politik verfolgt, um Europa vermeintlich davor zu beschützen, von muslimischen Horden überrannt zu werden. Auf der anderen Seite haben Menschenrechtler häufig an eine Vision von Europa appelliert wie sie vom damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, im Jahr 2012 formuliert wurde, als die EU den Friedensnobelpreis erhielt. „Als eine Gemeinschaft von Nationen, die den Krieg überwunden und den Totalitarismus bekämpft hat“, sagte Barroso in seiner Dankesrede, „werden wir immer an der Seite derjenigen stehen, die sich für Frieden und menschliche Würde einsetzen.“Beide Visionen sind falsch. Die erste versucht, die Tatsache auszuradieren, dass Europa ein vielfältiger Kontinent ist, in dem christliche, islamische, jüdische und säkulare Traditionen jahrhundertelang präsent waren und sind. Orbáns Vision hat eine liberale Entsprechung, die insbesondere in Westeuropa besonders populär ist, wonach muslimische Einwanderer eine Bedrohung für die Traditionen der Toleranz, Freiheit und Demokratie darstellen. Das ignoriert die Tatsache, dass dort, wo diese Grundsätze existieren, für und gegen sie gekämpft wurde, für gewöhnlich gegen den gewaltsamen Widerstand der europäischen Eliten. Die Flüchtlinge, die heute an den Küsten Europas ankommen, kämpfen in ihren Heimatländern ebenso für Rechte und Gleichheit.Die zweite Vision stellt Europa dar, als wäre es für den Rest der Welt ein Leuchtfeuer der Hoffnung. Sicherlich hätte der Kontinent große Möglichkeiten, um die Welt zum Besseren zu verändern, und es lohnt sich, unsere Politiker zu drängen, diesem Anspruch gerecht zu werden. Doch er wird unerfüllt bleiben, solange wir nicht das ganze Bild sehen. Die Nationen Europas haben zwar den Krieg überwunden und den Totalitarismus besiegt, viele von ihnen aber sind dadurch reich und mächtig geworden, dass sie andere Länder kolonisierten, unterwarfen und ausbeuteten. Zum Teil versuchten sie das mit der rassistischen Vorstellung zu legitimieren, Europa sei allen anderen Weltgegenden überlegen. In ihren Gründungsdokumenten wurde die europäische Einheit sowohl als Möglichkeit begriffen, diese imperiale Macht aufrechtzuerhalten, als auch künftige Konflikte innerhalb Europas zu verhindern.Anstatt den europäischen Rassismus als ein Phänomen der Vergangenheit zu betrachten, ist die Anerkennung seines Fortbestandes von grundlegender Bedeutung, wenn wir die „Flüchtlingskrise“ und die Reaktionen auf sie verstehen wollen. Tausende Menschen aus ehemaligen europäischen Kolonien, deren Großeltern von europäischen Herrschen behandelt wurden, als seien sie keine vollwertigen Menschen, sind in den vergangenen beiden Jahrzehnten im Mittelmeer ertrunken; zur „Krise“ wurde dies allerdings erst, als die Europäer das Ausmaß der Katastrophe nicht mehr länger ignorieren konnten.2015 schlug der UN-Sonderberichterstatter für Migration zwei Dinge vor, die viel zur Linderung der Krise beigetragen hätten: ein groß angelegtes Umsiedlungsprogramm für Flüchtlinge aus Syrien sowie ein befristetes Programm zur Vergabe von Arbeitsvisa, damit Wirtschaftsmigranten kommen und gehen könnten, ohne in den oft tödlichen Schlepperrouten hängenzubleiben. Diese Vorschläge wurden schlicht deshalb nicht aufgegriffen, weil die europäischen Regierungen es nicht wollten. Sie stehen innenpolitisch unter einem gewissen Druck, und zudem ist das internationale System zur Lösung von Konflikten und Unstimmigkeiten zwischen den Nationalstaaten in der Krise.Selbst heute noch bestimmt eine Hierarchie des Leidens einen Großteil der Debatte, in der das Leid der Menschen ignoriert oder abgetan wird, je nach ihrem Hintergrund. Dabe wird wenig darüber diskutiert, wie Europa zu der Lage in den Ländern beigetragen haben könnte, die diese Menschen hinter sich lassen – entweder historisch oder durch die militärischen und wirtschaftspolitischen Entscheidungen aktueller Regierungen. Wenn es in Europa zu lokalen Konflikte kommt, in die neu angekommene Flüchtlinge verwickelt sind, gehen Kommentatoren nach dem Vorfall, der nach einer wohlüberlegten Reaktion verlangt, häufig nahtlos dazu über, eine existenzielle Bedrohung Europas durch seine muslimische Minderheit auszurufen. Extrem weitergedacht, handelt es sich hierbei um eine genozidale Logik, die Europa aus seiner Vergangenheit kennt.Wir müssen das nicht hinnehmen. Eine aufrichtigere Diskussion über die Krise würde eine Abrechnung mit unserer eigenen Vergangenheit mit einschließen – und ein guter Ausgangspunkt wäre es, anzuerkennen, dass für viele der Migranten, die heute die gefährliche Reise nach Europa auf sich nehmen, Europa schon heute ein Teil ihres Lebens ist. „Wir erinnern uns an die Vergangenheit, wir erinnern uns an die Sklaverei; sie begannen die Weltkriege und wir kämpften für sie“, sagte mir einst eine Gruppe von Männern aus Westafrika, die in einem Aufnahmezentrum in Süditalien festsaß. Hier geht es nicht darum, jemandem die Schuld zuzuweisen, sondern darum, anzuerkennen, dass die Welt sich nicht einfach in „europäisch“ und „nicht europäisch“ unterteilen lässt. Das trifft für Großbritannien in gleichem Maße zu wie für den Rest Europas. „Es überrascht mich immer, wenn Leute mich fragen, warum Flüchtlinge nach Großbritannien kommen“, sagt Zainab, die vor dem Islamischen Staat im Irak geflohen ist und über Calais ihre drei kleinen Kinder nach Großbritannien gebracht hat – versteckt in einer Lkw-Kolonne. “Darauf würde ich gerne antworten: ‘Wurde der Irak nicht von Großbritannien und den USA besetzt?’ Ich möchte, dass die Leute sehen, was die Menschen an diesen Orten durchgemacht haben. Ich wünsche mir wirklich, dass die Leute den Zusammenhang erkennen.“Placeholder image-4Mythos 5: Die Geschichte wiederholt sich – und dagegen lässt sich nichts machenDie dicht unter der Oberfläche ruhende Erinnerung an den Holocaust prägt das europäische Gewissen. Das war in verschiedenen Reaktionen auf die „Flüchtlingskrise“ zu spüren: von großen politischen Aussagen über die Verpflichtung Europas, zu handeln, über die Heraufbeschwörung der Kindertransporte in der britischen Debatte zu minderjährigen Flüchtlingen bis hin zu Geschichten von älteren jüdischen Europäern, die Flüchtlingen bei der Überwindung von Grenzen helfen. Aber das kann zu einer Schindlers Liste-Interpretation der Geschichte führen – dem einen dramatischen Augenblick der Rettung, der einerseits Unheil abwendet und uns gleichzeitig für ein größeres Verbrechen Absolution erteilt.Das Bewusstsein für diesen Teil der Geschichte ist wichtig und kann uns zum Handeln motivieren. Aber einiges ist heute auch anders als damals. Unser System des Flüchtlingsschutzes wurde vor allem für die großen, durch die beiden Weltkriege verursachten Bevölkerungsumwälzungen in Europa entwickelt. Heute zum großen Teil Vergangenheit gelten sie als moralische Lektion. Unter anderem dadurch erklärt Europa: „Nie wieder.“ Aber während die europäische Krise der Vertreibung einen Anfang und eine Ende hat, ist für den Großteil der Welt Vertreibung ein anhaltender Zustand. Ihre Ursachen sind komplizierter – und den betroffenen Menschen wird weniger Bedeutung zugeschrieben. Häufig wird ihre Geschichte nicht erzählt, und sie werden zu einem Schatten reduziert, der gelegentlich auf die europäische Vision fällt.Dabei ist es enorm wichtig, dass wir ihnen Beachtung schenken, nicht nur aus humanitären Gründen, sondern weil Vertreibung auf eine gefährliche Schwäche liberaler demokratischer Gesellschaften hinweist. Obwohl wir heute bestimmte Rechte als allgemeine Grundrechte betrachten, werden diese oft nur durch die Zugehörigkeit zu einem Nationalstaat garantiert. In ihrem 1951 zunächst in Amerika erschienenen Buch „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ argumentiert die politische Theoretikerin Hannah Arendt, die Unfähigkeit von Staaten, den Vertriebenen zwischen den beiden Weltkriegen Rechte zu garantieren, habe zum Nährboden für die Diktatur beigetragen. Staatenlosigkeit machte Menschen zu Gesetzlosen: Sie mussten Gesetze brechen, um zu leben, und sie wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, ohne je ein Verbrechen verübt zu haben. Ein Flüchtling zu sein, bedeutet, nicht zu tun, was einem gesagt wird – sonst wäre man wahrscheinlich zuhause geblieben und hätte sich töten lassen. Und dann umgeht man weiter Vorschriften, man erzählt die Unwahrheit, verstellt sich, selbst wenn man nicht mehr unmittelbar in Gefahr ist, weil das der Weg ist, in einem feindlichen System durchzukommen.Aber die Präsenz von Millionen Vertriebenen wurde auch zu einem mächtigen Instrument für Regime, die die Vorstellung von universellen Menschenrechten untergraben wollten. “Seht,” konnten sie sagen, “so etwas gibt es gar nicht; man erhält diese Rechte nur, wenn man Teil einer Nation ist“. Anstatt das Problem zu lösen, gingen die Staaten gegen unerwünschte Migranten vor, indem sie der Polizei mehr Macht einräumten, die schließlich auch gegen die eigenen Staatsbürger gerichtet wurde. Das geschah in den westlichen europäischen Demokratien, so Arendt, und nicht nur in den totalitären Staaten.Verstörend ist hier die Parallele zur neuen Macht- und Sicherheitsinfrastruktur, die die europäischen Staaten heute verfolgen: Großbritanniens „Hostile Environment“-Politik zur Vertreibung illegal im Land lebender Ausländer etwa oder die Gesetze, die Italiens neuer, rechter Innenminister einführen will, um mehr Deportationen durchzusetzen: Sie kriminalisieren europäische Bürger, die Migranten helfen, „Übergangsquartiere“ zu erreichen.Die Migranten sind nicht die Barbaren, als die sie vielfach dargestellt werden, keine Masse von „Illegalen“, die die europäische Sicherheit und Identität gefährden. Menschen ohne Rechte, so warnte Hannah Arendt, sind „erste Anzeichen für eine mögliche Rückentwicklung der Zivilisation“.Dabei weist Arendt auf eine Gefahr hin, nicht auf etwas Unvermeidliches. In diesem Zusammenhang ist wichtig, dass Regierungen durchaus auf den Druck ihrer Wählerschaft reagieren. Im Herbst 2015 zirkulierte in den internationalen Medien das Foto des im Mittelmeer ertrunkenen, syrischen Jungen Alan Kurdi. Der folgende öffentliche Aufschrei setzte die britische Regierung unter Druck, ein Programm zur Eingliederung syrischer Flüchtlinge zu erweitern.Wir müssen wachsam sein, wenn Politiker die Menschen davon zu überzeugen versuchen, Rechte und Schutz aufzugeben, die für alle gedacht sind. Jeder autoritäre Politiker, der sagt „Wir sollten uns zuerst um unsere eigenen Leute kümmern, bevor wir uns um Flüchtlinge kümmern“, ist wahrscheinlich weder an dem einen noch dem anderen interessiert. Kollektives Handeln ist wichtig. Dabei darf man keine „Lösungen“ für diese Krise erwarten im Sinne von einer oder mehreren politischen Entscheidungen, die die Flüchtlinge verschwinden lassen.Kriege bringen Flüchtlinge hervor. Und Menschen werden weiter migrieren, um ihre Lebensqualität zu verbessern – nicht nur wegen extremer Armut, sondern weil sie an die globale Kultur und globale Netzwerke der Kommunikation angebunden sind. Durch den Klimawandel könnte es zu einer noch weitaus größeren Vertreibung von Menschen kommen als in den vergangenen Jahren. Genau wie bei Flüchtlingen aus Kriegsgebieten werden wahrscheinlich die ärmeren Länder die Auswirkungen am stärksten spüren. Wir können nicht kontrollieren, ob das geschieht. Entscheidend wird sein, wie wir darauf reagieren und ob wir die Fehler der jetzigen Krise wiederholen.Wir sollten bestehende Kategorien nicht unser Denken beschränken lassen. Man kann den Schutz, den existierende Flüchtlingsgesetze bieten, verteidigen und gleichzeitig ihre Grenzen aufzeigen. Politiker mögen versuchen, eine Unterscheidung zwischen „echten“ Flüchtlingen und regelwidrigen Migranten zu machen, und unsere Wirtschaft mag den Wert des Lebens von Menschen in Relation zum Nutzen als Arbeiter sehen. Aber wir sollten nicht akzeptieren, dass manche Leute weniger als Mensch gelten oder ihre Erfahrungen als weniger real. Die Flüchtlingsgesetzgebung bietet einen grundlegenden Schutz für bestimmte Menschen auf der Flucht, aber nicht für alle. In einer Welt gemacht, in der Macht und Wohlstand ungleich verteilt sind, haben diese Gesetze immer die Bedürfnisse der Mächtigen gespiegelt. Je strikter wir die Unterscheidung von Migranten in solche, die Schutz verdienen und solche, die es nicht tun, durchsetzen, desto eher sind wir bereit, die Gewalt zu akzeptieren, die in unserem Namen geschieht.Im Jahr 2015 war immer wieder zu hören und zu lesen, dass Flüchtlinge einem „Traum“ von Europa folgten. Vielleicht stimmt das; wir alle lassen uns manchmal von einem Ideal leiten. Aber diese Beschreibung impliziert auch eine gewisse Naivität seitens der „Träumer“, nämlich dass sie einer Illusion anhängen, die wir nicht teilen. Das setzt sie herab, während es gleichzeitig uns verherrlicht. Für die Europäer und Beobachter in anderen reichen Teilen der Welt ist das bestätigend: Diese Leute träumen davon, ein Leben wie das unsere zu haben – und wer kann ihnen vorwerfen, unserer Existenz zu idealisieren?Aber es ist auffällig, wie oft das Wort „träumen“ anstelle der weniger beruhigenden Worte „wollen“ und „brauchen“ auftaucht. Diese Leute sind in Europa angekommen und wollen nach Großbritannien, wo ihr Onkel lebt? Würden Sie das nicht wollen? Diese Leute müssen nach Europa kommen, um zu arbeiten. Aber wieso können sie nicht zuhause ihren Lebensunterhalt verdienen? Wieso sollte irgendjemand unter solchen Bedingungen leben müssen? In wessen Interesse ist es, ihre Bewegungen zu kontrollieren? Und wie wahrscheinlich ist es, dass Staaten, die Migranten mit einer solchen Herzlosigkeit behandeln, sich ihren eigenen Bürgern gegenüber genauso verhalten? Solche Fragen sollten wir uns stellen.
