An den Grenzen der Menschlichkeit

Seit fast sechs Jahren bietet ein Netzwerk von Freiwilligen in Europa und Afrika einen Dienst an, den einige der wohlhabendsten Länder der Welt nicht zu leisten imstande sind. Wenn Migranten im Mittelmeer in Not geraten, können sie die Notrufnummer der Alarm-Phone-Initiative anrufen. Der Anruf wird von einem Team, das über Frankreich, Tunesien, Italien, Deutschland, Großbritannien, Marokko und andere Länder verteilt ist, an die dem Boot nächstgelegene Küstenwache weitergeleitet.

In der Nacht vom 10. April erhielt Alarm Phone einen Anruf von einer der 63 Personen an Bord eines zwischen Libyen, Italien und Malta treibenden Gummibootes, das sich langsam mit Wasser füllte. Laut Alarm Phone wusste die EU von dem Boot, aber Malta, das Land, das für die Rettung des Bootes zuständig gewesen wäre, wartete solange, bis die Geflüchteten nach Libyen zurückgebracht werden konnten, wo Folter und andere Formen der Misshandlung gut dokumentiert sind. Das Boot trieb fünf Tage lang, in dieser Zeit verdursteten nach Angaben von Überlebenden fünf Menschen und weitere sieben gingen verloren, vermutlich ertranken sie.

Gegen Maltas Premierminister Robert Abela wird nun wegen des Vorfalls polizeilich ermittelt, aber er zeigt sich weiterhin unbeirrt: „Mein Gewissen ist rein, weil wir alles in unserer Macht Stehende getan haben, um unser Volk und alle, die in diesem Land leben, zu schützen“, sagte er und erklärte, dass Maltas Häfen während der Coronavirus-Pandemie geschlossen waren: „Während eines gesundheitspolitischen Ausnahmezustands ist dieses Land kein sicherer Hafen für Migranten.“

Vielen dürfte die Logik des „Wir müssen uns um unsere eigenen Leute kümmern“ ungeachtet der Konsequenzen zwingend und alternativlos erscheinen. Malta ist nicht das einzige Land, das während der Pandemie die Hilfe für gefährdete Migrant*innen eingestellt hat: Italien hat ebenfalls seine Häfen geschlossen, während Großbritannien sich weigert, Flüchtlingskinder, die Verwandte in Großbritannien haben, aus griechischen Lagern, in denen katastropale hygienische Bedingungen herrschen, zu evakuieren, und die USA haben ihr gesamtes Asylsystem stillschweigend ausgesetzt. Anfang dieses Monats wurden fast 400 ausgehungerte Rohingya auf einem Boot vor der Küste Malaysias aufgefunden. Berichten zufolge hatte das Land die Pandemie als Grund dafür angeführt, die Menschen nicht aufzunehmen.

Das Bild der Grenzmauer verpricht Sicherheit, die der Staat nicht mehr bieten kann

Vorübergehende Einschränkungen der Bewegungsfreiheit – innerhalb von Ländern und Städten, aber auch international – werden von den meisten Gesundheitsexpert*innen als wesentlicher Bestandteil des Kampfes gegen das Coronavirus angesehen. Die vorrangige Botschaft führender Wissenschaftler*innen lautet jedoch, dass dies auf einem System von Tests und der Rückverfolgung von Kontakten beruhen muss, das die Verbreitung des Virus verfolgt, und nicht auf pauschalen Annahmen über Ausländer*innen und andere Außenstehende. Wenn ein hartes Durchgreifen an den Landesgrenzen als Ersatz für sinnvollere Formen des Schutzes angeboten wird, verlieren alle.

In den letzten Jahren, in denen der Rechtspopulismus in vielen Teilen der Welt zu einer bestimmenden politischen Kraft geworden ist, wurde die Forderung nach schärferen Grenzkontrollen stellvertretend für eine Reihe weiterer Ängste um Identität, Kultur und wirtschaftliche Sicherheit erhoben. Die Politologin Wendy Brown bringt dies mit der jahrzehntelangen neoliberalen Politik in Verbindung, die es dem finanzgetriebenen globalen Kapitalismus in den reichen Ländern ermöglicht hat, Löhne, Infrastruktur und soziale Sicherheit zu untergraben. In ihrem Buch Walled States, Waning Sovereignty legt sie nahe, dass das politisch wirkungsmächtige Bild der Grenzmauer manchen inzwischen eine Sicherheit verspricht, die der Staat nicht mehr bietet.

Nirgendwo scheint dies heute besser zuzutreffen als in den USA. Eine universelle Gesundheitsversorgung und eine umfassende Unterstützung bei Arbeitslosigkeit sind einem Großteil der politischen Elite ein Gräuel. Stattdessen haben sie einen Präsidenten, der mit Flugverboten und den Schutz der Amerikaner davor, an ihrem Arbeitsplatz durch Einwanderer „ersetzt“ zu werden, Effekthascherei betreibt, während er gleichzeitig die innenpolitischen Bemühungen um soziale Distanzierung und die die Beschaffung lebenswichtiger medizinischer Geräte aktiv untergräbt. Aber der Impuls ist auch in Europa vorhanden: Als das Coronavirus auf dem Kontinent ankam, bestand die erste Reaktion vieler Rechtspopulisten darin, die Flüchtlingspolitik und die internen Freizügigkeitsregeln der EU anzugreifen. Einige dieser Stimmen sind vorerst etwas leiser geworden, da viele Bürger*innen in einer gesundheitspolitischen Ausnahmesituation wie der gegenwärtigen dem Rat wissenschaftlicher Expert*innen Vorrang einräumen.

Auch wenn die Landesgrenze ein dominierendes Symbol des (nationalen) Sozialstaates sein mag, so ist sie bei weitem nicht das einzige. Im Vereinigten Königreich widmet sich zwar eine lautstarke rechte Minderheit weiterhin diesem Thema, um innerstaatliche Lockdown-Maßnahmen anzugreifen, wurde jedoch durch den Aufruf, den National Health Service (NHS) zu unterstützen, in den Hintergrund gedrängt. Im politischen Lexikon Großbritanniens existiert kein kraftvolleres Symbol des kollektiven Guten als der NHS. Nicht einmal Politiker*innen, die das Prinzip der institutionalisierten staatlichen Gesundheitsversorgung ablehnen, wagen es, dies offen auszusprechen. Es steht im Mittelpunkt des Aufrufs der Regierung: zu Hause bleiben, den NHS schützen, Leben retten.

Das ist keine nationale, sondern eine internationale Krise

Die Solidarität, die Millionen von Menschen in einem Krisenmoment zum Ausdruck bringen, ist erstaunlich. Wie in anderen betroffenen Ländern hat die überwiegende Mehrheit der britischen Bevölkerung ihr Leben zum Nutzen der Allgemeinheit in großem Umfang und weitgehend freiwillig verändert. Aber unser Wunsch nach Sicherheit kann dennoch in eine Richtung gedrängt werden, die andere ausschließt. „Es ist der nationale Gesundheitsdienst, nicht der internationale Gesundheitsdienst“, schrieb Gesundheitsminister Matt Hancock während des letztjährigen Unterhaus-Wahlkampfes und versprach, den Gesundheitszuschlag für Migrant*innen nach dem Brexit auf nicht-ansässige EU-Bürger auszuweiten.

Als in den letzten zehn Jahren die Leistungsfähigkeit des NHS und anderer öffentlicher Einrichtungen aufgrund von Sparmaßnahmen immer stärker nachließ, kam von den Rechten die Behauptung, Ausländer*innen würden eine inakzeptable Belastung für den Staat darstellen, was von einer Vielzahl bürokratischer Kontroll-, Überwachungs- und Reglementierungsmaßnahmen begleitet wurde – Klagen, Einschränkungen, Überwachung, Bestrafung –, selbst wenn der Rest der Gesellschaft von ihrer Arbeit profitiert. Es ist keine geringe Ironie, dass das britische Innenministerium, während es den Einwanderer*innen, die dazu beitragen, den NHS und andere wichtige Dienstleistungen am Laufen zu halten, eine neu entdeckte Dankbarkeit entgegenbringt, darum bemüht ist, viele seiner berüchtigten hostile enviroment-Maßnahmen aufrechtzuerhalten, mit denen Menschen ohne dauerhafte Aufenthaltserlaubnis das Leben so schwer wie möglich, wenn nicht gar unmöglich gemacht werden soll.

Wenn die Pandemie erst einmal abebbt und wir uns mit ihren sozialen und wirtschaftlichen Folgen auseinanderzusetzen haben, werden sich die nationalistischen Forderungen, die reichen Industrienationen sollten sich stärker mit sich selbst bzw. der Situation im Inneren beschäftigen, wahrscheinlich noch verstärken. Dies beginnt vielleicht mit der Aufforderung, Fremde auszuschließen, wird sich wahrscheinlich aber auch gegen „unverdiente“ Bürger*innen richten. Die Ereignisse im Mittelmeerraum mögen im Augenblick für viele weit weg erscheinen und nichts mit ihren alltäglichen Sorgen zu tun zu haben, aber die entscheidende Frage unserer Zeit lautet, wie unsere Regierungen mit Menschen in Not umgehen. Wenn Sie sehen wollen, was passiert, wenn Tod und Leid unter den Teppich gekehrt und durch politischen Euphemismus und Tatenlosigkeit akzeptabel gemacht werden, dann sind die Grenzen der wohlhabenden Länder ein geeigneter Ausgangspunkt. Dies ist eine weltweite Krise, keine nationale, und wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Achtung vor dem menschlichen Leben an der Grenze endet.