Auf der Agora 2011

Griechenland Ob Universitätsprofessor oder Arbeitsloser: Auf dem Syntagma-Platz wird jeder angehört. Soviel Demokratie wie unter den Empörten von Athen herrschte in Europa lange nicht

Als Stéphane Hessel in seiner Protestschrift Empört Euch! schrieb, die Empörung über die Ungerechtigkeit müsse zu einem „friedlichen Aufstand“ führen, hat er vielleicht nicht erwartet, dass die Bewegung der indignados in Spanien und der aganaktismenoi (Empörten) in Griechenland diesen Rat so schnell und so spektakulär beherzigen würden.

Der Widerstand der Griechen gegen die katastrophalen Wirtschaftsmaßnahmen war zu erwarten gewesen. In ihrer gesamten neuzeitlichen Geschichte haben sie sich fremder Besatzung wie innerer Diktator gleichermaßen entschlossen und aufopferungsvoll widersetzt. Die von IWF, EU und Europäischer Zentralbank mit voller Billigung, wenn nicht sogar auf Einladung der griechischen Regierung verhängten Sparmaßnahmen haben elf ganztägige General- sowie zahlreiche regionale Streiks und viele weitere erfindungsreiche Akte und Formen des Widerstandes provoziert. Die von linken Parteien und einigen Gewerkschaften angeführten Demonstrationen stellten die Proteste gegen die Sparmaßnahmen im Rest Europas in den Schatten. Doch die unablässige Einschüchterungskampagne durch die Medien des Establishments, sogenannte Experten und elitäre Intellektuelle bewirkte bei der Mehrheit der Bevölkerung Furcht und Schuldgefühle und führte schnell zu einem Nachlassen des Widerstands.

Parallelen zu klassischen Agora

Vor drei Wochen aber wendete sich das Blatt wieder. Eine bunte Vielfalt empörter Frauen und Männer quer durch alle politischen Lager, jeden Alters und Berufsstandes, unter ihnen auch viele Arbeitslose, begannen damit, den zentralen Syntagma-Platz gegenüber dem Athener Parlamentsgebäude, die Gegend um den Weißen Turm in Thessaloniki und öffentliche Plätze in anderen großen Städten des Landes zu besetzen. Die täglichen Besetzungen und Veranstaltungen, an denen sich manchmal über 100.000 Menschen beteiligen, wendeten sich erneut gegen die ungerechte Verarmung der arbeitenden Bevölkerung, den Verlust der staatlichen Souveränität, der das Land in ein neokoloniales Lehen der Banker verwandelt hat, und die Eliminierung der Demokratie. Ihre gemeinsame Forderung besteht darin, dass die korrupten politischen Eliten, die das Land seit 30 Jahren regieren und es an den Rand des Zusammenbruchs gebracht haben, ihre Hüte nehmen sollen.

Jeden Tag kommen Tausende auf dem Syntagma-Platz zusammen, um die nächsten Schritte zu diskutieren. Die Parallelen zur klassischen Athener Agora, die sich nur ein paar hundert Meter entfernt zusammenfand, sind bemerkenswert. Wer reden will, bekommt eine Nummer und wird auf das Podium gerufen, wenn diese gezogen wird – eine Erinnerung daran, dass bei den Alten Griechen viele Amtsinhaber durch das Los ausgewählt wurden. Die Redner halten sich streng an die Rededauer von zwei Minuten, damit so viele wie möglich sich einbringen können. Die Versammlungen verlaufen sehr effizient, ohne die sonst bei öffentlichen Reden üblichen Zwischenrufe und Störaktionen. Die Themen reichen von Fragen der Organisation über neue Widerstandsformen und internationale Solidarität bis hin zu Alternativen zu den verhängnisvollen und ungerechten Sparmaßnahmen. Es gibt nichts, worüber nicht geredet werden könnte. In gut organisierten wöchentlichen Podiumsdiskussionen stellen eingeladene Ökonomen, Juristen und politische Philosophen Alternativen vor, wie der Krise begegnet werden könnte.

Das ist Demokratie in Aktion. Den Ansichten eines Arbeitslosen und denjenigen eines Universitätsprofessors wird gleichviel Zeit eingeräumt, sie werden mit dem gleichen Nachdruck diskutiert und zur Abstimmung gebracht. Die Empörten haben sich den Platz zurückerobert und ihn in einen Ort echter gesellschaftlicher Interaktion verwandelt. Die Zeit, in der die Menschen sonst für gewöhnlich zuhause vor dem Fernseher sitzen, ist zu einer Zeit geworden, in der man draußen mit anderen zusammensitzt und darüber diskutiert, was für alle am besten wäre. Wenn Demokratie die Herrschaft des „demos“ oder mit anderen Worten, derjenigen ist, die keine besondere Voraussetzungen zum Herrschen mitbringen – sei es ein großes Vermögen, Macht oder Wissen – so sind diese Versammlungen das, was einer genuin demokratischen Praxis in der jüngeren europäischen Geschichte am nächsten gekommen ist.

Peinliche Verhaltenheit

Die äußerst verständlichen und klaren Debatten auf dem Syntagma haben das banale Mantra widerlegt, die meisten politischen Themen seien für gewöhnliche Leute zu speziell und kompliziert und müssten Experten überlassen bleiben. Die Erkenntnis, dass der Demos über mehr kollektiven Verstand verfügt als jeder Führer – eine der klassischen Agora zugrunde liegende Überzeugung, ist nach Athen zurückgekehrt. Die Empörten haben gezeigt, dass die parlamentarische Demoratie durch eine direktere Form ergänzt werden muss. Diese Erinnerung kommt zur rechten Zeit, in der das Vertrauen an die politische Repräsentation durch Berufspolitiker in ganz Europa massiv schwindet.

Die Reaktion der Regierungspartei Pasok war bislang peinlich verhalten. Die Propagandisten des Establishments machen die zersplitterte Linke für die Demonstrationen und die sich an diese anschließende verhaltene Gewalt verantwortlich. Diese Taktik wird bei den Empörten nicht verfangen, die allen und keiner Partei angehören. Sie haben sich darauf verständigt, das Parlament mit aller Entschlossenheit davon abzuhalten, die neuen Maßnahmen zu verabschieden, die Präsident George Papandreou mit den Bankern und der deutschen Kanzlerin vereinbart hat und die die gegenwärtige Rezession bis mindestens in das Jahr 2015 verlängern würden – ein Mittel, das weit schlimmer ist als die Krankheit.

Gestern tat sich die auf dem Syntagma versammelte Menge mit den Gewerkschaften zu einem Generalstreik und der Belagerung des Parlaments zusammen und hat dadurch erreicht, dass Premierminster Papandreou das Scheitern seiner Politik anerkannte und seinen Rücktritt anbot. Was auch immer als nächstes geschehen mag: Es ist erst einmal der europaweit größte Erfolgeiner Widerstandsbewegung gegen die verhängten Sparmaßnahmen. Es kommt nun darauf an, was die neue Regierung der nationalen Einheit, zu deren Bildung Papandreou den Vorsitzenden der konservativen Oppositionspartei aufgefordert hat, unternehmen wird– und nicht, wer sie anführt.

Der Syntagma-Platz hat nun mehr Ähnlichkeit mit dem Kairoer Tahrir-Platz als mit der Puerta del Sol in Madrid. Die Erfahrung, jeden Tag vor dem Parlament zu stehen und infrage zu stellen, was dort vor sich geht, hat die griechische Politik zum Guten verändert und die Eliten zum ersten Mal unruhig werden lassen. Im Griechischen bedeutet das Wort stasis sowohl die aufrechte Haltung als auch Revolte oder Aufstand. Der Platz ist nach Demonstrationen im 19. Jahrhundert benannt, mit denen die Bevölkerung vom König eine Verfassung (syntagma) forderte. Dies ist, was die Empörten heute wiederholen: Sie stehen aufrecht und verlangen nach einem neuen politischen Weg, um sie von der Herrschaft des neoliberalen Diktats und der politischen Korruption zu befreien.

Übersetzung: Holger Hutt
15:10 16.06.2011
Geschrieben von

Costas Douzinas | The Guardian

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