Auf der roten Liste

Die argentinische Justiz wirft Ahmad Vahidi vor, als damaliger Chef einer den iranischen Revolutionsgarden unterstellten Einheit für den Anschlag auf das Kulturzentrum AMIA in Buenos Aires vor 15 Jahren verantwortlich gewesen zu sein. Besagte Formation war dafür bekannt, die Übersee-Operationen des Iran abzustimmen, wozu die Kooperation mit der libanesischen Hisbollah gehörte, der vorgeworfen wird, den Anschlag von Buenos Aires im Auftrag des Iran begangen zu haben.

Als sich Vahidi vor seiner Bestätigung den Abgeordneten des Teheraner Parlaments präsentierte, brachen in Sprechchöre aus, mit denen der Tod Israels gefordert wurde. Auch ein Zeichen dafür, was sie von den argentinischen Protesten halten. Der Abgeordnete Hadi Qavami unterbrach Vahidi während dessen Rede und erklärte, er sei zunächst gegen die Nominierung gewesen, habe wegen der „zionistischen Anschuldigungen“ aber seine Meinung geändert.
Die parlamentarischen Regeln sehen vor, dass zwei Abgeordnete das Wort gegen die Nominierung eines Ministers erheben können. Im Falle Vahidis blieb das aus – ein Zeichen dafür, dass die Legislative ihn stützen will. Vahidi erklärte, sein Land sehe sich mehrerer sicherheitspolitischer Herausforderungen gegenüber, von denen eine das israelische Militär sei. Er werde Irans Verteidigungsfähigkeit stärken und das Militär modernisieren.

Seine Nominierung löste in Argentinien einen Sturm der Entrüstung aus. Für die Regierung von Präsidentin Kirchner ist die Nominierung ein Affront gegen das Rechtssystem des Landes und die Angehörigen der 85 Opfer sowie über 100 Verletzten des Anschlags von 1994. Vahidi steht deshalb seit November 2007 auf der „Roten Liste“ von Interpol. Bei dem Attentat auf das Kulturzentrum AMIA handelte es sich um den schlimmsten Angriff auf ein jüdisches Ziel außerhalb Israels seit dem Zweiten Weltkrieg.

Die „Rote Listen“ sind nach dem Selbstverständnis von Interpol Warnhinweise an die 187 Mitgliedsstaaten. Sie sind keine Haftbefehle, werden aber manchmal als solche verstanden. Der AMIA-Sprecher Guillermo Borger nannte die Nominierung nach Angaben der Tageszeitung La Nación „beschämend und beleidigend“. Der argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman, der die Untersuchung des Bombenanschlags leitete, sagte, Vahidi sei als „Schlüsselfigur bei der Planung“ des Anschlages angeklagt. „Es ist erwiesen, dass Vahidi bei einem Treffen am 14. August 1993 an der Entscheidung für den Anschlag beteiligt war. Iran hat schon immer Terroristen beschützt und sie mit Regierungsposten versorgt, aber meines Wissens noch nie mit einem solch hohen wie diesen“, sagte er.