Augen und Ohren auf

Zukunft Kann die SPD den Labour-Erfolg kopieren? Dies wäre Lektion eins: Bevor Taten folgen, muss die Politik die Anforderungen der modernen Welt begreifen
Augen und Ohren auf
Regieren war mal einfacher, wie 2013 muss die SPD ihre Mitglieder vom Projekt GroKo überzeugen

Foto: Imago

Diesen Tanz haben wir schon einmal gesehen. Wir kennen die Choreografie, nach der er abläuft. Wenn sich ein Teil der Arbeiterklasse rechtspopulistischer, nationalistischer Politik zuwendet, dann verleugnet die Linke diese Entwicklung zunächst einmal. Kommt schließlich Panik auf, geht sie ein Bündnis mit der Mitte ein, um den Status quo zu verteidigen – was es den radikalen Rechten erlaubt, sich als einzige authentische Opposition zu inszenieren.

Wird dann klar, dass von der rechten „Revolution“ hauptsächlich Unternehmen und die Mittelschicht profitieren, versucht ein Teil der Mainstream-Konservativen die rechte Rhetorik zu übernehmen. Entweder kommt es zu einer Spaltung der Mitte-rechts-Parteien, oder diese bewegen sich als Ganzes hin zu einer abgemilderten Form von Fremdenfeindlichkeit, Sozialkonservatismus, Einwanderungsbegrenzung und unbarmherzigen Gesetzesverschärfungen.

Foto: Marta Jara/Wikimedia

Paul Mason, 1960 in Leigh nahe Manchester als Sohn eines Lkw-Fahrers und einer Lehrerin geboren, hat Musik und Politik studiert und als Musiklehrer gearbeitet, bevor er als Journalist zu Ökonomie, Krisen, Europa und sozialen Bewegungen zu arbeiten begann. Er war lange Zeit Guardian -Kolumnist. Die Taschenbuch-Ausgabe seines jüngsten Buches, Postkapitalismus. Grundrisse einer kommenden Ökonomie, erscheint am 12. Februar (Suhrkamp 2018, 429 S., 15 €)

Übersetzung: Carola Torti

Mit kleineren Variationen ist das der Tanz, der in Großbritannien beim Brexit, in den USA mit Donald Trump, in Österreich mit Sebastian Kurz zu beobachten war – und dessen Choreografie in Deutschland folgen wird, sobald die Bildung der Großen Koalition abgeschlossen sein wird.

Seit der Kehrtwende von Martin Schulz in Bezug auf die Koalitionsverhandlungen und dem Aufstieg der NoGroKo-Bewegung innerhalb der SPD gibt es mehr und mehr Kontakte zwischen deutschen und britischen Sozialdemokraten an der Basis. „Was können wir von Corbyn und Momentum lernen?“ ist eine Frage, die mir in Deutschland und Österreich häufig gestellt wird, nicht nur von Genossen aus SPD und SPÖ. Auch die Linkspartei steckt mitten in einer Debatte über Strategie und Orientierung.

Die Frage ist berechtigt. Denn Corbyns Labour-Partei hat, nach starken Verlusten zugunsten der rechtspopulistischen Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs (Ukip) zwischen 2014 und 2016, bei den Parlamentswahlen im Juni 2017 wieder deutlich an Boden gewonnen. Das ist ihr gelungen, indem sie unmissverständlich auf eine klare, radikale expansive Fiskalpolitik setzte: Besteuerung der Reichen, um Arbeitsplätze, Daseinsvorsorge, Investitionen und kostenlose Universitätsbildung für alle zu finanzieren. Labours Weigerung, das Brexit-Votum zu kippen, ist ein weiterer Grund für den Zuspruch.

Ein Tipp vom Schriftsteller

Doch mein Rat an die deutsche Linke ist nicht: „Kopiert doch einfach Corbyns Wahlprogramm!“ Ein strategisch sinnvolleres Vorgehen lässt sich bei George Orwell finden: Als die britische Elite im Jahr 1940 einen Fehler nach dem anderen machte, fragte der Dichter Stephen Spender Orwell: „Haben Sie nicht das Gefühl, dass Sie in den vergangen zehn Jahren die Ereignisse jedes Mal besser voraussagen konnten als die Regierung?“ – „Doch“, antwortete Orwell, aber das habe nichts mit Hellsehen zu tun, sondern „mit der Fähigkeit, zu erkennen, in welcher Welt wir leben“. In einer Zeit, in der die Rechte an Zuwachs gewinnt und das politische System in Frage gestellt wird, sind das Bewusstsein dafür, dass Krisen immer wieder auftreten werden, und die Fähigkeit, ihre wahrscheinliche Form zu identifizieren, mithin der wirkungsvollste politische Instinkt, den man entwickeln kann.

Das Grundproblem der deutschen Linken ist: Ihr fehlt dieser Instinkt.

Hier ein paar wesentliche Fakten: Die Union hat mehr als zwei Millionen Stimmen an die AfD verloren; das ist ihr Problem – und langfristig eine Herausforderung für die Demokratie –, aber nichts, was die linken Parteien ändern könnten.

Das Problem der linken Parteien sind vor allem die eine Million Stimmen, die SPD und Linkspartei an die AfD verloren haben, und die halbe Million Wähler, die die SPD an die FDP verloren hat. Der Verlust an die AfD darf nicht einzig als Votum gegen Migration interpretiert werden. Es war eine Entscheidung gegen Wandel an und für sich: „Keine Veränderung mehr“, so lautete die Forderung, mit der SPD-Wahlkämpfer in Thüringen an den Haustüren von Wählern konfrontiert wurden, die zur AfD gewechselt sind. Die Verluste an die FDP sind nur zu verstehen, wenn wir den ökonomischen nationalistischen Impuls erkennen, aus dem heraus sowohl die Liberalen als auch die Rechten gewählt werden. Beide wollen im Kern das Gleiche wie Trump und die Brexit-Befürworter: eine nationale Form von Neoliberalismus, die dessen globale Version, die versagt, ablöst. Bisher hat niemand mit dem Slogan „Deutschland zuerst“ Wahlkampf gemacht, aber es ist dieses Gefühl, das die Forderung der FDP nach mehr Austerität mit dem offenen Nationalismus der AfD verbindet.

Das nächste Problem ist der Beschleunigungseffekt durch Trumps Bewegung in den USA. Trumps ideologische Maschine, verstärkt durch russische Geheimdienste, operiert weltweit: Keine Mitte-Partei ist heute nur mit der politischen Polarisierung im eigenen Land konfrontiert, sie ist auch Teil eines globalen Kampfes.

Außerdem ist da der „Kurz-Effekt“, der ein klares politisches Projekt innerhalb der Union geschaffen hat: Die Verluste an die Rechtsextremen zu stoppen, indem man ihre Politik kopiert, abzüglich Besessenheit und Pegida-Aufmärschen. Das ist der Hintergrund von Alexander Dobrindts Aufruf zu einer „Konservativen Revolution“. Zu gern würden so mancher Unions-Staatssekretär und Teile der deutschen Medien ein Scheitern der Großen Koalition nutzen, um Merkel loszuwerden und den deutschen Konservatismus neu auszurichten, hin zu mehr Austerität, mehr Deregulierung und weniger sozialer Gerechtigkeit.

Diese Entwicklungen sind umso alarmierender, als sie in einer wirtschaftlichen Boom-Phase stattfinden. Deutschland hat das europäische System an seinem eigenen Wettbewerbsvorteil ausgerichtet, während es andere Euro-Staaten an den Rand drängt. Wenn 13 Prozent der Deutschen die Sprache des Nationalismus, des „Abendlands“ wiederauferstehen lassen wollen und gar noch mehr dafür sind, den Druck auf Südeuropa zu erhöhen, liegen alldem nicht nur ökonomische Motive zugrunde.

Auf der Suche nach einer linken Strategie lässt sich von Großbritannien und den USA eine klare Lektion lernen. Die neoliberale Bourgeoisie verhält sich nicht mehr nach den Regeln des klassischen Marxismus. Die Bosse der Dax-Unternehmen werden nicht plötzlich wie Batman auftauchen, um eine Politik der Mitte zu retten. Die ökonomische Elite ist Nutznießer des Staates, stets auf dessen Subventionen, Deregulierungen und Privatisierungen angewiesen. Trump wie der Brexit zeigen: Die Wirtschaftselite nimmt, was man ihr gibt – und freundet sich gern damit an.

Die deutsche Linke muss eine neue langfristige Strategie entwickeln. Die erste Frage ist: Was heißt es, im Deutschland des 21. Jahrhunderts progressiv zu sein? Auf der Mikro-Ebene bedeutet es: ehrenamtlich mit Migranten und Flüchtlingen zu arbeiten; sich demokratisch, politisch, kulturell zu engagieren; Rad zu fahren und zu recyceln; sich für die Rechte von Frauen, ethnischen Minderheiten und Homosexuellen einzusetzen; sich entschlossen der Erinnerung an die Schoah zu stellen; wie einst der marxistische Philosoph Georg Lukács die Linie des nationalistischen Irrationalismus von Nietzsche über Spengler zu Rosenberg nachzuverfolgen und sich dessen Wiedererstarken im deutschen Gedankengut zu widersetzen. Sich für die Umverteilung des Reichtums über Steuern und die öffentliche Daseinsvorsorge einzusetzen, um die extreme Ungleichheit zu beenden.

Dann fragt sich: Ist im deutschen Kapitalismus noch Platz für eine junge, progressive, kosmopolitisch gesinnte Bevölkerung – oder wurde diesem Lebensstil in Form von Dobrindts rhetorischem Angriff auf den Prenzlauer Berg der Krieg erklärt? Je stärker die Zweifel sind, desto mehr ist es die strategische Aufgabe der deutschen Linken, der progressiven, jungen, urbanen Arbeitnehmerin eine Stimme zu geben und sie zu repräsentieren.

Rassismus spaltet

Das mag widersinnig wirken, da die gesamte Linke gerade wie besessen nach Wegen sucht, das Vertrauen der Arbeiterklasse in kleinen Städten zurückzugewinnen. Aber so sind Corbyn und Bernie Sanders vorgegangen: erst einmal verstehen, für wen sie eigentlich Strategien entwickeln müssen.

Labour in Großbritannien hat derzeit etwa 550.000 Mitglieder. Die größte Gruppe davon, um die 112.000, lebt im Großraum London, die meisten kommen aus den obersten Schichten der Arbeitnehmerklasse. Die 35.000 Mitglieder von Momentum, der Organisation, die innerhalb der Partei Corbyn unterstützt, sind ein Bündnis von jungen, städtischen, vernetzten Linken auf der einen sowie Antifaschisten wie Globalisierungsgegnern, die aus den 1980ern übrig sind und in Deutschland wohl in der Linkspartei wären, auf der anderen Seite.

Labour ist die Partei der neuen Arbeitnehmer. Sie weiß um ihre Hauptaufgabe: eine Sprache zu finden, die die alte Arbeiterschaft adressiert und Kompromisse in Sachen Politik und Taktik zu machen, um dieses Bündnis wieder aufzubauen. Sobald Labour seine Identität und Ziele definiert hatte, war es möglich, eine Strategie zu entwerfen, mit der es gelang, sich der Herausforderung durch die Rechte im Arbeitermilieu zu stellen und sie – bis dato – auch zu schlagen.

Entscheidend war dafür die Erkenntnis, dass Rassismus die Arbeiterklasse nicht eint, sondern spaltet. In meiner Heimatstadt Leigh etwa lieferten sich ehemalige Bergarbeiter, die vor 40 Jahren mit mir zur Schule gingen, in Kneipen und Arbeiterclubs heftige Auseinandersetzungen mit rassistischen und fremdenfeindlichen Anhängern von Ukip – häufig ebenfalls ehemalige Bergarbeiter. Die Ukip-Gegner wollten nicht, dass Labour den Argumenten dieser rechten Arbeiter auch nur einen Zentimeter weit entgegenkommt.

Was sie wollten – und was sie im Juni 2017 bekamen – war das Versprechen, dass ihre ökonomische Not ein Ende findet. Labour sagte nicht wortwörtlich: „Eure Kinder werden ohne Studiengebühren studieren können, und Amazon, Facebook und Google werden dafür bezahlen.“ Aber so wurde es verstanden.

Ich habe in vier Arbeiterbezirken Wahlkampf gemacht, in denen Ukip viele Anhänger hatte. Überall hörte ich von Labour-Aktivisten dieselbe Anekdote: weiße, einflussreiche Mitglieder der Arbeiterschicht wechselten allein wegen des Wahlprogramms zurück zu Labour – ein Mann fragte sogar nach Labour-Plakaten, um sie in seinem Fenster auszuhängen.

Die Reaktion dieser Männer lässt sich so zusammenfassen: „Alles, was wir wollten, war, dass Labour sich Zeit für uns nimmt und auf unserer Seite steht.“ Labours Wahlprogramm machte nicht nur aus einem Umfragewert von 24 Prozent ein Wahlergebnis von 41 Prozent, sondern mobilisierte massenhaft Jungwähler – die Wahlbeteiligung der 24-Jährigen stieg um 16 Prozent.

Labour war erfolgreich, weil die Partei – genau wie Orwell – erkannte, in welcher Welt wir leben. Es ist eine Welt, in der es nicht reicht, die Arbeiterklasse durch Rassismus zu beschwichtigen. Das Angebot einer starken, Hoffnung schaffenden Alternative dagegen kann funktionieren. Will man das auf Deutschland übertragen, muss man zunächst versuchen zu verstehen, was am Rechtsruck bei Arbeitern und unterer Mittelschicht rational ist. In einem Land, das keine Schulden machen, die Steuern nicht erhöhen und nicht investieren will, wird jeder Flüchtling Teil eines Nullsummenspiels. Im Zeichen der „schwarzen Null“ werden deren ärgste Konkurrenten Deutsche, die in abgehängten Städten und Gemeinden leben.

Sozialdemokratische Zwerge

Wie in den USA und Teilen Großbritanniens wurde in manchen Gegenden Deutschlands so wenig investiert, dass sie wie ein Museum des 20. Jahrhunderts wirken. Labours Versprechen, für solche Regionen viel Geld in die Hand zu nehmen, überzeugte in Großbritannien: nicht alle, aber genügend Menschen, um die Debatte in eine andere Richtung zu lenken. Es erlaubte Leuten wie meinen alten Schulfreunden, in ihre Stammkneipen zu gehen und Vertreter fremdenfeindlicher Ansichten daran zu erinnern, dass „man Rassismus nicht essen kann“.

Die Tragödie der deutschen Mitte-Politik ist, dass die Realität der Eurozone stets ausgeblendet wurde: Das ganze System ist auf den Wirtschaftserfolg Deutschlands und die Talfahrt Südeuropas ausgerichtet. Es wird suggeriert, die Eurozone sei eine tickende Inflationsbombe, die explodieren könnte, wenn Deutschland zulässt, dass der ganze Kontinent ein mit der Bundesrepublik vergleichbares Beschäftigungsniveau und ähnlichen Wirtschaftserfolg erlangt. Entweder gelingt es Frankreich und Deutschland gemeinsam, durch Steuerpolitik und staatliche Ausgaben ein Jahrzehnt der Stagnation zu beenden und die Eurozone zu konsolidieren, oder sie wird scheitern. Wer nach der „Bestimmung“ seines Landes sucht, hier ist sie: ein vereintes Europa zu schaffen, gegebenenfalls mit weniger Mitgliedsländern.

Die Alternative, nämlich ein Bündnis engstirniger Nationalismen mit den Konservativen und Rassisten, die Ungarn, Polen und Österreich regieren, wäre ebenso selbstzerstörerisch wie der Brexit für die Briten. Angesichts der Tatsache, dass die Eliten dieser Länder sich zunehmend der außenpolitischen Kreml-Linie anpassen, wäre es auch geopolitisch gefährlich.

Ich selbst bin nicht dogmatisch gegen eine GroKo. Könnte Schulz eine Koalition eingehen, die sich für gerechte Steuern und mutige Investitionen einsetzt sowie Dobrindts CSU-Flügel beiseiteschiebt – könnte es das wert sein, der AfD für ein paar Jahre die Oppositionsführerschaft im Bundestag zu überlassen. Nur Geld, Infrastruktur und zahlreiche neue, gut bezahlte Jobs können rechte Fantasien beerdigen. Ist das nicht der Fall, kommt es für die SPD einem Selbstmord gleich, sich erneut zu Angela Merkels Handlanger zu machen.

Wenn, wie ich hoffe, die SPD-Basis die GroKo ablehnt, müssten die linken Parteien in die Opposition gehen. Die Grünen haben jetzt eine Realo-Spitze – daraus ergibt sich die Gelegenheit zu einer „Sammlungsbewegung“. In ihr könnten der linke Flügel von SPD und Grünen und die Linkspartei zusammenfinden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Teile der Linkspartei aufhören, anschlussfähig für rechte Meinungen in der Arbeiterklasse sein zu wollen, und diese bekämpfen.

Labour hat nur zwei Jahre gebraucht, um sich von einer untergehenden, richtungslosen technokratischen Mitte-Partei in eine neue, gut gerüstete Massenpartei zu verwandeln – eine effektive „Sammlungsbewegung“ von Sozialdemokraten, Grünen und radikalen Linken. Aber der Schlüssel zum Erfolg ist – um auf Orwell zurückzukommen –, zu begreifen, in welcher Welt wir leben. Es ist eine, in der die alten Strategien das Gegenteil dessen erreichen, was sie wollen. Bindet sich die SPD weiter an Merkels Politik des Dahintreibens ohne klare wirtschaftliche und gesellschaftliche Antwort gerade auf die Herausforderung der Migration, kann sie ihre Zukunft heute schon von Italien bis in die Niederlande betrachten: Einst große sozialdemokratische Parteien agieren dort auf Augenhöhe mit linken Populisten und einstigen kommunistischen Parteien. Noch ist die Entscheidung nicht gefallen.

Übersetzung: Carola Torti
06:00 14.02.2018
Geschrieben von

Paul Mason | The Guardian

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