Das argentinische Muster

Ausstieg Griechenland könnte nicht nur aus der Eurozone ausscheren, sondern auch die Rückzahlung der Staatsschulden einstellen, wie das die Regierung in Buenos Aires 2001 tat

George Irvin | The Guardian | 1

Es stimmt nicht, dass Griechenland keine Alternative hat. Statt sich auf die drastischen Konditionen einzulassen, die Deutschland und der IWF ihm gestellt haben – eine Kürzung des Haushaltsdefizits bis 2012 um elf Prozent, um dafür im Gegenzug Kredite in Höhe von 120 Milliarden Euro zu erhalten – könnte es auch dem argentinischen Beispiel der Jahre 2001/2002 folgen und die Rückzahlung seiner enormen Schulden einstellen. Dies würde den Ausstieg aus dem Euro, die Einführung einer „neuen Drachme“ und wahrscheinlich eine Abwertung um 50 Prozent oder mehr bedeuten.

Vor ein paar Wochen unterhielt ich mich über dieses Szenario mit Mark Weisbrot vom Centre for Economic Policy Research in Washington. Er war für ein Einfrieren der Schuldenrückzahlung nach argentinischem Vorbild – ich war dagegen. In Anbetracht von Angela Merkels politisch motivierter Verzögerungstaktik, des Versagens der Europäischen Zentralbank, das Problem nicht eher anzugehen, und der verlangten, stark prozyklischen Kürzungen, habe ich mir die Sache noch einmal überlegt.

Vor acht Jahren stellte Argentinien die Rückzahlung des größten Teils seiner Staatsschulden ein und hat dies im weiteren Verlauf recht gut überstanden. Viele Ökonomen sagten voraus, die Maßnahme würde zu einem Zusammenbruch der Währung, Hyperinflation und einem noch stärkeren Rückgang der Wirtschaftskraft führen, als das Land ihn während der Rezession zwischen 1999 und 2002 zu verkraften hatte. Stattdessen wuchs – seit keine Schulden mehr zurückgezahlt wurden und der Peso gegenüber dem US-Dollar von 1:1 auf 3:1 abgewertet war – das Bruttoinlandsprodukt zwischen 2003 und 2007 um mehr als acht Prozent pro Jahr.

Thailand, Südkorea, Russland

2005 hatte Argentinien wieder genügend Reserven, dass Präsident Néstor Kirchner den noch ausstehenden IWF-Kredit in Höhe von 9,8 Milliarden Dollar vollständig zurückzahlen konnte. Die europäischen Regierungschefs täten gut daran, sich noch einmal über die Finanzkrisen der Jahre 1997 bis 2002 in Asien, Russland und Lateinamerika zu informieren. In seinem berühmt gewordenen Offenen Brief nannte Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz die Gründe für seinen Rücktritt als Chef der Weltbank. Unter anderem kritisierte er die Bank und den IWF für die drastischen Deflationsmaßnahmen, die 1997 Thailand und Südkorea und 1998 Russland auferlegt wurden, was in erster Linie zum Ziel hatte, die Bilanzen der westlichen Privatbanken zu schützen. Die auferlegten Konditionen wurden mit Kürzungen bei Wirtschafts- und Sozialausgaben teuer bezahlt, die der einfache Bürger zu tragen hatte.

Die zentrale Lektion aus diesen Erfahrungen lautet, dass ein Land schnell von den Finanzmärkten überwältigt werden kann, wenn nicht früh Maßnahmen zu seinem Schutz ergriffen werden. Haben die Spekulanten erst einmal damit angefangen, gegen die Rentenpapiere oder die Währung eines Landes zu wetten, setzt bald ein Herdeninstinkt ein und die Sache ist verloren. Gemessen an der Verschuldung anderer Länder ist Griechenlands Haushaltsdefizit gar nicht besonders hoch – 13,6 Prozent verglichen mit 11,0 Prozent in Großbritannien und 12,3 Prozent in den USA. Aber die Spekulanten schätzten die Struktur der griechischen Staatsschuld als zu riskant ein und die Prophezeiungen des nahen Untergangs erfüllten sich selbst.

Noch Verlass auf die EZB?

Ein weiteres Problem besteht darin, dass wegen der Sparziele die Einnahmen des griechischen Staates schrumpfen. „Das entscheidende Risiko der Sparziele besteht darin, dass eine stärkere Rezession zu geringeren Steuereinnahmen führen und Einnahmen weg brechen können, mit denen die Regierung fest rechnet“, wie ein Ökonom des in London ansässigen Wirtschaftsforschungsinstituts Capital Economics formulierte. Die Kürzungen würden sich also trotz des Rettungspaketes als kontraproduktiv erweisen. Eine Erholung Griechenlands ist alles andere als sicher. Die EZB hätte diese Krise schon vor ein paar Monaten mit einer Bürgschaft für griechische Staatsanleihen und einer Lockerung ihrer Geldpolitik im Keim ersticken können. Während sie letzteres Mittel anwandte, um das europäische Bankensystem zu retten, blieb sie im Falle Griechenlands untätig. Jetzt gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass auch Portugal und möglicherweise Spanien und Italien mit in den Strudel hineingezogen werden. Es ist äußerst fragwürdig, ob man sich beim Schutz vor einer schrittweisen Schleifung des Euro in Zukunft noch auf die EZB verlassen kann.

Der französische Ökonom Jean-Paul Fitoussi brachte jüngst in einem Interview mit der Tageszeitung Libération die Meinung zum Ausdruck, dass die Finanzmärkte auch weiter darauf hoffen, Profite dadurch zu erzielen, dass sie andere europäische Länder in die Enge treiben, selbst wenn die griechische Krise durch ein Rettungspaket von EU und IWF für eine gewisse Zeit eingedämmt werden könne. Die Griechen gehen unterdessen auf die Straße, um gegen weitere drakonische Maßnahmen zu protestieren, während die politische Klasse Europas sich weiterhin ausschließlich an ihren bornierten nationalen Interessen orientiert. Hier in Großbritannien ist den Wählern anscheinend immer noch nicht bewusst, welche Dimension die Einsparungen haben werden, die infolge der Bankenrettung des Jahres 2008 mit großer Wahrscheinlichkeit bevorstehen.