Das fliegende Auge

Migration Früher wurden Ertrinkende mit Schiffen gerettet. Heute sehen Drohnen auf sie hinunter

Begleitet von Panikschreien im Wasser und Dieselgestank aus einem sinkenden Schlauchboot mit defektem Antrieb sorgt ein Motorgeräusch in der Luft kurz für Hoffnung. Dutzende Menschen, die im Mittelmeer gegen das Ertrinken kämpfen, nutzen die verbleibende Kraft, um zu schreien und um Hilfe zu winken. Mehr als zweitausend Kilometer vom Schauplatz dieses Todeskampfs entfernt, in der polnischen Hauptstadt Warschau, beobachtet ein Drohnen-Pilot die letzten Bewegungen der Ertrinkenden via Live-Übertragung. Es taucht kein Schiff auf, das die um ihr Leben Kämpfenden aufnehmen könnte. Es gibt nur diesen unbemannten Flugkörper am Himmel, der zur EU-Grenzschutzagentur Frontex gehört und von einem ihrer Mitarbeiter ferngesteuert wird.

Millionen für Frontex

Diese Szene ist kein alptraumartiges Zukunftsszenario an Europas Seegrenzen, sondern kann sich dort heute schon jeden Tag so abspielen. Frontex erhält EU-Investitionen von 103 Millionen Euro für unbemannte Luftfahrzeuge, während sich die Staatenunion schon vor Monaten von Schiffsmissionen zurückgezogen hat. Parallel dazu werden praktisch alle Such- wie Rettungsschiffe von Hilfsorganisationen – nicht zuletzt durch die Politik Italiens – aus dem Mittelmeer verdrängt. Stattdessen fliegen Frontex-Überwachungsdrohnen über die libysche Küstenregion hinweg, in der längst keinerlei EU-Rettungsaktionen mehr stattfinden. Diese Abstinenz von Hilfe betrifft das tödlichste Meeresgebiet weltweit.

Schiffe, die Menschen retten, durch Drohnen zu ersetzen, die dies nicht können, das ist für Kritiker eine zynische Missachtung des Gebots, Menschenleben zu schützen. „Drohnen sind nicht verpflichtet, mit einer Ausrüstung für Bootsflüchtlinge unterwegs und für Rettungsaktionen bereit zu sein“, sagte Erik Marquardt, der für die Grünen im Europaparlament sitzt. Zuletzt hat sich die Todesrate unter Migranten, die es riskieren, das Mittelmeer zu überqueren, deutlich erhöht. Im Juli lag sie bei 14 Prozent. Insgesamt starben bisher 567 der geschätzt 8.360 Menschen, die 2019 über das Meer Europas Küste zu erreichen suchten.

Seit März hat die EU-Schiffsmission „Operation Sophia“ ihre Schiffe aus den Gewässern zurückgezogen, in denen die meisten Boote mit Migranten gesunken sind. „Sophia“ war zwar nicht primär eine Such- und Rettungsmission, jedoch nach internationalem Seerecht verpflichtet, Schiffen in Not zu helfen. Wird auf Drohnen umgeschwenkt, so ist dies offenkundig Ausdruck einer Strategie, das Mittelmeer zu überwachen, ohne in Rettungsaktionen verwickelt zu werden und Migranten an europäische Küsten bringen zu müssen. „Es handelt sich um eine Möglichkeit, Geld auszugeben, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen“, urteilt Gabriele Iacovino, Direktor der italienischen Denkfabrik „Zentrum für Internationale Studien“. Für ihn kommt eine Luftüberwachung ohne Schiffe im Wasser einer „Marinemission ohne Schiffsflotte“ gleich. Augenscheinlich solle in der EU peinlicher politischer Streit darüber vermieden werden, was mit geretteten Migranten geschehen soll.

Frontex wie die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) – sie sitzt in Lissabon – haben in unbemannte Luftfahrzeuge investiert und das auch vertraglich besiegelt. Die über 100 Millionen Euro für Investitionen fließen in die Produktion von Drohnen-Modellen wie „Hermes“, angefertigt von Israels größtem privaten Waffenhersteller Elbit Systems, und „Heron“, hergestellt von dem Staatsunternehmen Israel Aerospace Industries. Beide Typen wurden für den Gebrauch bei Kampfaktionen in den besetzten palästinensischen Gebieten entwickelt. Laut Frontex erfüllen die genannten Drohnen-Lieferanten alle „Beschaffungsbestimmungen und Richtlinien der EU“. Um so mehr wächst die Besorgnis darüber, wie Frontex das Geld der Steuerzahler ausgibt und dabei kaum zur Rechenschaft gezogen werden kann.

Die Migrationspanik, vor der die EU während der zurückliegenden Jahre erfasst war, erwies sich als Segen für einen einst vormodernen EU-Außenposten, der nationale Küsten- und Grenzschutzbeamte koordinierte. Vor zehn Jahren verfügte Frontex über ein Budget von 86 Millionen Euro, für den augenblicklich noch bis 2020 geltenden Haushaltszyklus wurden der Agentur 11,2 Milliarden Euro zugesprochen. Die Nachfrage der Mitgliedsstaaten nach den Frontex-Dienstleistungen ist nach wie vor hoch, besonders dann, wenn es um den Vollzug von Abschiebungen geht.

Eine Gruppe nationaler Ombudsmänner – unabhängige Watchdogs, die in allen EU-Ländern ernannt worden sind, um die Menschenrechte zu schützen – hat angekündigt, eine eigene Überwachungscrew zu gründen, die sich mit der Tätigkeit von Frontex beschäftigt. Griechenlands Ombudsmann Andreas Pottakis verlangt kategorisch, dass sich die Agentur nicht weiterhin selbst überwacht: „Internes Monitoring von Frontex durch Frontex darf kein externes Monitoring durch unabhängige Institutionen ersetzen. Nur so kann die Forderung nach Transparenz erfüllt werden. Wenn alle EU-Behörden effektiv Rechenschaft ablegen müssen, dann kann die Grenzschutzagentur davon nicht ausgenommen sein.“ Das Frontex-Konsultativforum, das den Frontex-Vorstand bei der Einhaltung der Menschenrechte berät, hat die Agentur scharf für ihre bisher eher nachlässige Rechenschaftslegung kritisiert. Ein Online-Archiv aller Frontex-Operationen, das unabhängige Forscher nutzen durften, verschwand kürzlich einfach aus dem Netz.

Kein sicherer Hafen

Dass bei der Beobachtung des Mittelmeers auf Drohnen zurückgegriffen wird, hat kaum überraschend den Verdacht erhärtet, Frontex gebe Informationen über die Position von Migrantenschiffen an die libysche Küstenwache weiter, damit die sie abfangen und zurück nach Libyen bringen könne. Obwohl diese Einheiten EU-Gelder erhalten, handelt es sich keineswegs um klar definierte Formationen. Häufig ist das Personal nicht eindeutig von Schmuggelbanden und den Besitzern von Internierungslager zu trennen. „Die libysche Küstenwache patrouilliert nie im Meer“, so Tamino Böhm von der deutschen Seenotrettungsorganisation Sea-Watch. „Sie bleiben im Hafen. Es sei denn, man fährt hinaus, um ein Boot zurückzuholen. Wie kommen sie an die Koordinaten für derartige Touren, wenn nicht durch die Überwachungsflüge, die Italien, Frontex und die EU auswerten?“

Schon seit Monaten ist die Koordinierungsstelle zur Seenotrettung in Rom auf Anweisung des italienischen Innenministers Matteo Salvini dabei, Informationen mit ihrem libyschen Pendant in Tripoli zu teilen. In einer unter anderem deshalb beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag eingereichten Klage, werden der Europäischen Union „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vorgeworfen, da sie „eine Politik der zwangsweisen Überführung in libysche Internierungslager verfolgt, in denen schreckliche Verbrechen begangen werden“. Das auf Pariser Rechtsanwälte zurückgehende Dokument versucht nachzuweisen, dass viele abgefangene Migranten in Libyen Opfer von Verhören, Misshandlungen und Folter – ja, teilweise ermordet wurden.

Omer Shatz, ein Israeli, der an der Sciences Po Universität in Paris unterrichtet, und einer der beiden Juristen ist, die jene Anklage verfasst haben, ist der Ansicht, Frontex-Drohnenführer könnten strafrechtlich für ihre Hilfe bei Rückführungen verantwortlich gemacht werden. „Die Person, die eine Drohne lenkt und ein Migranten-Boot in Seenot entdeckt, ist verpflichtet, grundlegende Rechte wie die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit und Würde der Betroffenen zu garantieren. Das bedeutet, diese Person muss die notwendigen Schritte einleiten, um diese Menschen zu suchen, zu retten und die Geretteten in einen sicheren Hafen an Land zu bringen. Wer hingegen dazu beiträgt, dass hilflose Zivilisten in die Hände libyscher Milizen geraten, könnte sich strafbar machen.“

Ohnehin gilt, dass nach internationalem Recht Migranten, die auf See von europäischen Schiffen aufgenommen werden, nicht nach Libyen zurückgebracht werden dürfen. Dort existiert wegen der inneren Konflikte und sich häufenden Menschenrechtsverletzungen laut UNO kein sicherer Hafen. Es kommt hinzu, dass nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) alle Schiffe verpflichtet sind, über die Begegnung mit einem Boot in Seenot zu berichten und Hilfe zu leisten. Unter anderem deswegen waren die Marine-Missionen der EU, die nicht auf Seenotrettung ausgerichtet waren, dennoch in sie verwickelt. Drohnen dagegen bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone, die keineswegs von UNCLOS abgedeckt ist. Was private Unternehmen, die derzeit für die EU-Agenturen arbeiten, angeht, ist die Lage noch unklarer.

Auf Anfrage der Autoren erklärte Frontex, dass alle Drohnen-Piloten – seien es eigene Angestellte oder Mitarbeiter von externen Dienstleistern – dem EU-Recht unterliegen, das den Schutz des menschlichen Lebens fordert. Die Agentur lehnte es freilich ab, eine Kopie der Einsatzanweisungen an die Drohnen-Piloten für den Fall, dass sie auf Boote in Seenot treffen, zur Verfügung zu stellen. Verwiesen wird stattdessen auf die Möglichkeit, einen Antrag im Rahmen des Gesetzes für Informationsfreiheit zu stellen.

Nach Angaben der EU-Agentur sind die bisher ausgesandten Drohnen im Mittelmeer nur in vier Fällen – zu allen kam es im Juni – auf Boote in Not gestoßen. Kein Vorfall habe jedoch „einen ernsten Zwischenfallbericht“ – der Frontex-Jargon für akute Not – erfordert. Als in den gleichen Meeresgebieten während der letzten Jahre EU-Schiffe eingesetzt waren, wurden nach den vorliegenden Dokumenten jeden Monat zahlreiche „ernste Zwischenfälle“ angezeigt.

Info

Die Recherchen für diesen Artikel wurden von der investigativen Rechercheplattform Returns Network unterstützt, die mit dem ARD-Politikmagazin Report München , den Blättern De Correspondent , EfSyn und Observer kooperiert

Übersetzung: Carola Torti
06:00 27.08.2019
Geschrieben von

D. Howden, A. Fotiadis, A. Loewenstein | The Guardian

Der Freitag ist Syndication-Partner der britischen Tageszeitung The Guardian
Schreiber 0 Leser 10088
The Guardian
Aboanzeige Artikel Aboanzeige Artikel

Kommentare 1