Richard Gott
20.09.2010 | 17:50

Das kubanische Modell lebt

Sozialismus Die Entlassung einer halben Million Staatsbediensteter und die Wiederausweitung des privaten Sektors bedeuten nicht den Ausverkauf an die Kräfte des Marktes

Kuba ist immer für eine Überraschung gut: In der vergangenen Woche wurden konkrete Zahlen für die Anfang August von Raúl Castro verkündeten ökonomischen Reformen bekanntgegeben, die bei vielen die Frage aufkommen ließen, ob nun das Ende des kubanischen Sozialismus bevorstehe. Dass die Regierung in Havanna bis zum ersten März kommenden Jahres eine halbe Million Angestellte im öffentlichen Dienst entlassen will und Fidel Castro sich zu der Bemerkung hinreißen lässt, das Wirtschaftsmodell des Landes funktioniere nicht, lässt zwar auf eine grundlegende Veränderung schließen. Es bedeutet allerdings weder das Ende des revolutionären Traumes, noch lediglich eine weitere Korrektur der bisherigen Politik, von denen es in den vergangenen Jahren viele gegeben hat: Vielmehr ist es der Beginn eines lange erwarteten neuen Programms, für dessen ideologische Bewertung es noch zu früh ist.

Wer in Kuba lebt oder das Leben auf der Insel verfolgt, weiß, wie schlecht es gegenwärtig um die kubanische Wirtschaft bestellt ist. Dazu bedurfte es nicht erst der Worte Fidel Castros. Seit Kuba vor 20 Jahren durch den Zusammenbruch der Sowjetunion seinen wichtigsten Verbündeten und Wirtschaftspartner verlor, haben die Kubaner sich als großartige Improvisatoren erwiesen und sich dabei herzlich wenig um die Lehrbücher der sozialistischen oder kapitalistischen Wirtschaftswissenschaft geschert. Heute hat der Tourismus den Zucker als Hauptdevisenquelle abgelöst und Hunderttausende arbeiten vor allem in landwirtschaftlichen Familienbetrieben bereits auf eigene Rechnung. Eine halbe Million bislang im Staatsdienst Beschäftigter sollen ihnen nun in die wirtschaftliche Selbstständigkeit folgen.

Die Umrisse des neuen Programms werden erst in den kommenden Monaten deutlich werden, wenn der noch in den Kinderschuhen steckende private Sektor sich noch weiter ausgebildet hat. 1968 ließ Castro auf dem Höhepunkt des Prager Frühlings alle kleinen Geschäfte, Cafés, Bars und Nachtclubs schließen, weil sie seiner Ansicht nach der Konterrevolution Vorschub leisteten. Havanna und die anderen kubanischen Städte verloren schnell einen Großteil ihres mondänen Charmes. Da die Wirtschaft damals im Wesentlichen bereits in Händen der Regierung lag, erschien der Angriff auf die Kleinunternehmer mehr als ein Zeichen ideologischer Strenge denn von wirtschaftlicher Notwendigkeit motiviert. Nun kommen diese kleinen Betriebe, die den Charakter einer Stadt prägen und sie lebenswert machen, wieder zurück. Aber die in der vergangenen Woche angekündigten Veränderungen haben natürlich mehr mit der grundsätzlichen wirtschaftlichen Ausrichtung des Landes zu tun als mit dem Bedürfnis, die Städte attraktiver zu machen. Der Plan wurde von der mächtigen staatlichen Zentralgewerkschaft Central de Trabajadores de Cuba erarbeitetet und es besteht kein Zweifel, dass die Mehrheit der Bevölkerung die neue Politik begrüßt.

Mehr Eigenverantwortung ja, Kapitalismus nein

Die Kubaner haben keinerlei Interesse daran, sich den Kräften des freien Marktes hinzugeben und den Kapitalismus auf ihrer Insel willkommen zu heißen, wie einige Kommentatoren unterstellt haben. Sie sind aber mit Sicherheit dazu bereit, mehr Verantwortung für ihr eigenes Leben zu übernehmen. Anders als viele Menschen in Lateinamerika (und auch in den USA) sind sie gut gebildet, wohl behütet und gesund. Der Staat wird die Leute nicht einfach ins kalte Wasser werfen und ihnen beim Übergang vom Staatsdienst zum Privatunternehmertum behilflich sein. Die Kubaner haben das Glück, dass sie während dieser ersten Phase der Neuorganisation ihrer Wirtschaft vom ölreichen Venezuela unterstützt werden. Hugo Chavez dürfte bei diesem Übergang gewiss ein guter Ratgeber sein – nicht zuletzt, weil die Kubaner sich stärker jener Mischökonomie annähern, die er selbst schon immer favorisiert hat. Das gegenwärtige Arrangement – kubanische Ärzte arbeiten in Venezuela und werden dafür mit günstigem venezuelanischen Öl bezahlt – rechnet sich für beide Seiten.

Was aber ist mit der Frage nach dem weiteren ökonomischen Rahmen? Die Kubaner wissen gut darüber Bescheid, was in Russland und Osteuropa nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion passiert ist, als der Staatssozialismus durch einen ungebändigten Kapitalismus von der barbarischsten und korruptesten Sorte ersetzt wurde und sie verspüren kein Bedürfnis, den Russen auf diesem Weg zu folgen. Niemand wünscht sich, dass die Millionäre aus Florida zurückkommen und ihr Land zurückfordern.

Was die Integration in die Weltwirtschaft anbelangt, so ist in dieser Hinsicht schon vieles auf den Weg gebracht: Kuba treibt Handel mit Lateinamerika, Kanada, Europa, Asien und natürlich auch mit China und Russland. Selbst landwirtschaftliche Produkte aus den USA treffen mittlerweile ganz offiziell in Kuba ein. Ausländische Investitionen sind eine andere Sache. Kuba strebt ein gutes Verhältnis mit den USA an und sehnt sich nach einem Ende des Embargos. Das heißt aber noch lange nicht, dass es ausländische Investitionen ohne strenge Auflagen zulässt. Die kubanische Revolution trug von Anfang an stärker nationalistische denn sozialistische Züge. Die sozialistischen Elemente sind relativ leicht zu bewahren und die nationalistischen Errungenschaften der vergangenen fünfzig Jahre werden bestimmt nicht leichtfertig preisgegeben werden. Das kubanische Modell lebt, in welcher modifizierten Form auch immer.

Kuba wird der gegenwärtig in New York tagenden UN-Vollversammlung zum neunzehnten Mal einen Bericht über die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des US-Embargos vorlegen. Hier der Bericht aus der Parteizeitung Granma, an dessen Ende zum diesjährigen Bericht in pdf-Form verlinkt wird.

Übersetzung: Holger Hutt