Das Monopol bröckelt

Amazon Die Politik hätte die Machtkonzentration des Unternehmens schon längst aufhalten sollen: Kommt sie jetzt endlich in die Puschen?
Das Monopol bröckelt
Jeff Bezos konnte Amazon so groß machen, weil illegale Geschäftspraktiken alltäglich geworden und von der Justiz legalisiert worden waren

Foto: David Ryder/Getty Images

Letzte Woche gab Amazon bekannt, dass Unternehmensgründer Jeff Bezos als CEO zurücktritt und stattdessen den Vorsitz des Aufsichtsrats übernimmt. Bezos Nachfolger wird Andy Jassy, der derzeit die hochprofitable Cloud-Computing-Sparte Amazon Web Services leitet.

Es ist nicht klar, was diese Ankündigung bedeutet: Ob Bezos wirklich die Macht abgeben will. Oder ob er weiterhin die Entscheidungen treffen will, und nur jemand braucht, der vor dem Kongress oder in einem möglichen Kartellverfahren den Kopf hinhält. Tatsächlich spielt das auch keine Rolle: Der Umstand, dass Amazon – im Guten wie im Schlechten – in seiner jetzigen Form existiert, ist nicht das Verdienst eines Managers zurück, sondern die Konsequenz eines Rechtssystem, das Monopolmacht ermöglicht und fördert. Dieses System bröckelt gerade.

Das Ausmaß von Amazons Imperium ist atemberaubend. Diese Woche teilte das Unternehmen mit, dass Drittanbieter in den USA zwischen Thanksgiving und Neujahr mehr als eine Milliarde Produkte über den Amazon-Marktplatz verkauft haben. Der Konzern ist nicht mehr nur ein Online-Händler, sondern eine eigenständige Volkswirtschaft: Amazon hat Sparten im Cloud-Computing, im Einzelhandel und der Logistik, dazu verkauft es Podcasts, satellitengestütztes Breitband-Internet bis hin zu Alarmsystemen. Das Unternehmen treibt die Mikrochip-Entwicklung voran, verdient am Vertrieb von verschreibungspflichtigen Medikamenten, dem LKW-Verkehr und militärischen Dienstleistungen. Der Konzern spiegelt zudem die Ungleichheit in der amerikanischen Wirtschaft wider: Der reichste Mann der Welt herrscht über mehr als eine Million Mitarbeiter, von denen viele nur den Mindestlohn verdienen.

Das Unternehmen wurde in den 1990er und 2000er Jahren groß, als neue digitale Technologien die amerikanische Wirtschaft durchdrangen. Daher assoziieren viele Menschen Amazon mit Technologie und Innovation. Aber das ist falsch; Amazon übernahm die Kontrolle über eine Reihe entstehender Technologien, die es nicht selbst geschaffen hatte, und das zu einer Zeit, als die Antimonopolgesetze geschwächt wurden. Im Grunde ist Amazon eine politische Institution, die darauf ausgelegt ist, Reichtum und Macht zu festigen.

Amazons Entstehungsgeschichte zeigt, dass das Unternehmen ein Geschöpf von Regulierung und der Politik ist. Bezos siedelte Amazon in Seattle an, um ein Umsatzsteuer-Schlupfloch auszunutzen, das seinem Online-Buchhändler einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Konkurrenz des Buchhandels vor Ort verschaffte. Damals mussten Online-Verkäufer nämlich nur in dem US-Bundesstaat Umsatzsteuer zahlen, in dem sie ansässig waren, und Washington war ein relativ kleiner Staat. Viele von Bezos’ ersten Kunden waren genau auf diese Steuervergünstigung aus.

Amazon wuchs zu einer Zeit, da konservative Ökonomen das Kartellrecht untergraben hatten, in dem sie den Fokus der Kartellwächter und Richter nicht auf die Marktmacht, sondern auf die Effizienz, gemessen am kurzfristig niedrigeren Verbraucherpreis, gelenkt hatten. Bezos erkannte die Möglichkeit, mit den Mitteln des entstehenden Internets ein Monopol aufzubauen, solange er niedrige Preise anbieten konnte. Und er wusste, dass dieser Monopol-freundliche Rechtsrahmen bedeutete, dass er seine Konkurrenten ausschließen musste oder Gefahr lief, selbst auf der Strecke zu bleiben. Wie er einem frühen Mitarbeiter einmal sagte: „Solange du klein bist, kann immer jemand, der größer ist, daherkommen und dir wegnehmen, was du hast.“

Amazon ist eine politische Institution, die darauf abzielt, Reichtum und Macht zu festigen

Bezos konnte Amazon so aufbauen, wie er es tat, weil illegale Geschäftspraktiken wie Dumpingpreise mit dem Ziel, Konkurrenten aus dem Geschäft zu drängen, alltäglich geworden und von der Justiz legalisiert worden waren. Als Bezos mit einem Konkurrenten, Diapers.com, wetteiferte, ließ er Berichten zufolge Amazon Hunderte von Millionen Dollar pro Monat ausgeben, um die Konkurrenz zu unterbieten. Dann machte er ein knausriges Übernahmegebot. Da sie wussten, dass Amazon unbegrenzt Kapital bereit stehen hatte, um Verluste zu tragen, blieb dem Konkurrenten keine andere Wahl als zu verkaufen. Die Gesetze gegen diese Art von Preissetzung wurden von milden Regulierungsbehörden und einer konservativen Justiz unterhöhlt und so umgeschrieben, dass Amazon florieren konnte.

Bezos verstand diese Dynamik genau. Frühe Mitarbeiter erinnern sich daran, dass sein „eigentliches Ziel nicht darin bestand, einen Online-Buchladen oder einen Online-Händler aufzubauen, sondern vielmehr ein Versorgungsunternehmen, das für den Handel unverzichtbar werden würde“. Amazon ist heute Vermittler in vielen Wirtschaftsbereichen und legt die Bedingungen fest, unter denen US-Amerikaner Online-Handel treiben. „Sie nutzen das System nicht aus“, sagte 2019 ein Literaturagent dem Wall Street Journal. „Sie besitzen das System.“

Amazon setzt in seinen vielen Geschäftsbereichen Taktiken ein, um ganze Branchen zu knebeln und zu beherrschen. Es zwingt Händler, die über Amazons Plattform ihre Produkte verkaufen, auch Amazons Logistikdienstleistungen zu nutzen. Es preist seine eigenen Produkte auf den von ihm kontrollierten Plattformen bevorzugt an, sei es Amazon Marketplace, Amazon Web Services oder die Sprachassistenten-Sparte Alexa. Es nutzt seine breite Palette, um die Preise derer festzulegen, die seine Dienste nutzen. Wie der Geschäftsführer von PopSockets bei einer Kongressanhörung aussagte, „senkte das Amazon-Einzelhandelsteam häufig den Verkaufspreis für unser Produkt und dann wurde 'erwartet' und 'war es nötig', dass wir mit für die verlorene Marge aufkamen“.

Bürgermeister werden Bittsteller

Der Konzern beutet auch Arbeiter und Gemeinden aus und untergräbt sie. Das HQ2-Fiasko, bei dem Amazon Hunderte von Bürgermeistern zu Bittstellern machte, in der Hoffnung, dass der Konzern einen Standort in ihrer Stadt ansiedeln würde, ist nur ein Beispiel dafür, wie Amazon öffentliche Subventionen erhält. Das Unternehmen fuhr hässliche PR-Kampagnen gegen Mitarbeiter, die Sicherheitsausrüstungen einfordern. Es ist ein so wichtiger Einkäufer von Arbeitskräften, dass es oft die Löhne senkt, wenn es in einer Gemeinde ein Lagerhaus einrichtet. Derzeit fährt Amazon eine gewerkschaftsfeindliche Kampagne in Alabama, um seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen daran zu hindern, ihr Recht auf kollektive Tarifverhandlungen wahrzunehmen.

Es gibt unendlich viele Schlupflöcher, die Amazon auszunutzen versucht, um seine Macht von einem Markt auf einen anderen zu übertragen oder um Arbeiter, Gemeinden oder Lieferanten auszubeuten. Aber jedes dieser Schlupflöcher wird durch einen regulatorischen Rahmen gestützt, sei es im Kartellrecht, Arbeitsrecht oder durch Gesetze, die den Konzern ermächtigen, Mitarbeiter und Händler zu zwingen, Schlichtungsverträge zu unterzeichnen, die ihnen den Zugang zu Gerichten verwehren.

Der rechtliche Rahmen, der den Aufsteig von Amazon ermöglichte, ermöglichte auch Unternehmenskonzentrationen in jedem anderen Sektor der Wirtschaft, von großen Bereichen wie Fluglinien, Suchmaschinen und Sozialen Netzwerken über pharmazeutische Produkte hin zu Nischensektoren wie dem Markt für Briefsortiersoftware, Wohnwagenproduktion, Privatgefängnis-Telefonsystemen und Web-Domain-Registrierung. Wir sollten uns darüber klar sein, dass dieser rechtliche Ordnungsrahmen gerade auseinanderbricht. Amazons Schwester-Monopole Facebook und Google stehen vor existenziellen Kartellverfahren, in denen die Regierung ihre Zerschlagung fordert. Gegen Amazon selbst hat der Generalstaatsanwalt des US-Bundesstaats Connecticut eine Untersuchung eingeleitet.

Vor allem aber hat der US-Kongress das Thema aufgegriffen. Das Kartell-Komitee des Repräsentantenhauses hat nach einer 16-monatigen Untersuchung großer Tech-Firmen empfohlen, das Kartellrecht zu verschärfen, um die Konzentration von Monopolmacht und Interessenskonflikte in wichtigen Unternehmen wie Amazon zu verhindern. Außerdem hat der politische Wind sich gedreht. Man braucht nur die Abgeordnete von Bezos Heimatstadt Pramlia Jayapal zu nehmen, die Bezos lobte, aber deutlich machte, dass die Gesetze sich ändern werden. Sie kündigte an, dass „Amazon für die inakzeptable Behandlung von Mitarbeitern wie Lieferfahrern und Lagermitarbeitern zur Rechenschaft gezogen werden“ müsse. Der Kongress sei gefordert, „dominante Tech-Plattformen wie unter anderem Amazon aggressiv anzugehen und Wettbewerb verhinderndes Verhalten und Monopol-Praktiken Einhalt zu gebieten“.

Es gibt viele Wirtschaftsaktivitäten, die Amazon durch schiere Größe an sich ziehen konnte. Herauszufinden, wie sich Wettbewerb, Offenheit und Arbeitsrecht in den Märkten, in denen der Konzern tätig ist, wiederherstellen lassen, ist ein schwieriges Unterfangen. Aber es ist längst an der Zeit, dass die politischen Entscheidungsträger handeln. Glücklicherweise gibt es guten Grund zu der Annahme, dass sie es bald tun werden.

Übersetzung: Carola Torti

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Ihre Freitag-Redaktion

17:38 08.02.2021
Geschrieben von

Matt Stoller | The Guardian

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The Guardian

Ausgabe 08/2021

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