Der Funke ins Pulverfass

Zumindest ein Amerikaner ist Ende 1993 sehr besorgt. Robert Flaten, US-Botschafter in Ruanda, sieht mit eigenen Augen, dass die Invasion der Patriotischen Front (RPF) Anfang der 1990er Jahre für Terror und Hysterie gesorgt hat. Hunderttausende Dorfbewohner – zumeist Hutu – fliehen aus den von der RPF kontrollierten Gebieten. Flaten drängt die Regierung von Präsident Bush senior, Sanktionen gegen Uganda zu verhängen, so wie es 1990 nach der Kuwait-Invasion gegenüber dem Irak passiert ist. Aber im Gegensatz zu Saddam Hussein muss der ugandische Präsident Yoweri Museveni nur eine „Zurechtweisung“ hinnehmen.

US-Botschafter Robert Gribbin in Kampala wird sich später erinnern, man sei sich darüber im Klaren gewesen, „dass die Katze aus dem Sack war und weder die USA noch Uganda sie wieder einfangen würden“. Sanktionen gegen Museveni hätten US-Interessen in Uganda gefährdet. Gribbin: „Nach Jahren der Gewalt und Unsicherheit sahen wir dort eine stabile Nation, die zu Demokratie und weitreichenden ökonomischen Reformen bereit war.“

Tatsächlich haben die Vereinigten Staaten alles andere als eine Demokratisierung Ugandas gefördert. Sie tolerierten, dass Museveni die Aktivitäten politischer Parteien verbot, Journalisten und Verleger festnehmen ließ und mit erbitterter Härte auf Aufstände reagierte, so dass Zivilisten ums Leben kamen. Auch ließen es die Amerikaner zu, dass Uganda die RPF bewaffnete. Erst nach dem Völkermord in Ruanda drückte Herman Cohen, damals im State Department für Afrika zuständig, sein Bedauern darüber aus, Uganda nicht mehr unter Druck gesetzt zu haben, die Hilfen für die RPF aufzugeben.

Für den ruandischen Staatschef Habyarimana und seine Hutu-Umgebung hatte der Vormarsch der RPF auch etwas Gutes, zumindest zunächst. 1992/93 hatten sich die Beziehungen zwischen Hutu und Tutsi im Land verbessert. Mit einem Versöhnungsprogramm hatte Habyarimana den Tutsi proportional zu ihrem Anteil an der Bevölkerung Verwaltungsposten und Studienplätze reserviert.

Das war leidlich erfolgreich, ohnehin wurden die größten Spannungen in Ruanda durch Klassenschranken, nicht ethnische Zugehörigkeit bestimmt. Eine kleine Clique von gebildeten Hutu, die Beziehungen zu Habyarimanas Familie unterhielten und sich selbst als „Évolués“ (die Entwickelten) bezeichneten, lebte von der Ausbeutung Millionen verarmter Hutu auf dem Land, woran sich nichts ändern sollte. Die internationalen Geldgeber hatten Druck auf Habyarimana ausgeübt, Oppositionsparteien zuzulassen, was auch geschah. Hutu und Tutsi waren sich sogar teilweise einig in ihrer Kritik an Habyarimanas autokratischem Regierungsstil, an der Vetternwirtschaft und der enormen Ungleichheit im Land.

Kerosin wird verteilt

Als aber durch die RPF-Basen Ruandas ethnische Scheiterhaufen wieder zu glimmen begannen, witterte Habyarimana offenbar eine Gelegenheit, die unzufriedenen Hutu-Massen von der Ausbeutung durch seine Paladine abzulenken. Indem wieder die Furcht vor den „dämonischen Tutsi“ geweckt wurde, hatte man willkommene Sündenböcke, die das sozioökonomische Desaster vergessen ließen. Darüber hinaus wurden die Tutsi – ob RPF-Sympathisant oder nicht – zur Zielscheibe bösartiger Propaganda-Kampagnen, die im April 1994 schreckliche Früchte tragen sollten. Chauvinistische Hutu-Zeitungen und Radioprogramme begannen das Hutu-Publikum daran zu erinnern, dass sie ursprünglich die Bewohner der Region der Großen Seen gewesen wären. Es hieß, die Tutsi seien Nachfahren der Niloten, kriegerischer Viehzüchter aus Äthiopien, die im 17. Jahrhundert Ruanda erobert hätten. Die RPF sei nichts weiter als ein Komplott von Museveni, Kagame und ihrem Tutsi-Anhang, um diesem bösen nilotischen Reich eine Wiedergeburt zu bescheren. Karikaturen von Tutsi, die Hutu töteten, tauchten in Zeitschriften auf, begleitet von Warnungen, dass alle Tutsi RPF-Spione seien, die Ruanda in eine barbarische Vergangenheit stürzen wollten. In jener Vorzeit habe die Tutsi-Königin auf einem Thron gesessen, den Schwerter hielten, die in den Schultern von Hutu-Kindern steckten. Im Dezember 1993 erschien das Bild einer Machete auf der Titelseite einer Hutu-Zeitung mit der Schlagzeile: Was tun in der Tutsi-Frage?

Zugleich begannen extremistische Hutu-Bürgermeister und andere lokale Führer Gewehre zu horten und an Anti-Tutsi-Milizen, die Interahamwe, Macheten wie Kerosin zu verteilen. Im Januar 1994 – vier Monate vor Ausbruch des Genozids – sagte die CIA voraus, in Ruanda würden Hunderttausende ethnischer Gewalt zum Opfer fallen, sollten die inneren Spannungen nicht irgendwie eingedämmt werden. Den Funken, der alles in Brand setzte, gab es am 6. April 1994, gegen 20 Uhr. In der Nähe des Airports Kigali stationierte Flugabwehrraketen schossen die Maschine ab, mit der Präsident Habyarimana gerade landen sollte. Überzeugt davon, dass die Zerstörung ihrer Welt durch die Niloten kurz bevorstand, griffen umgehend wütende Hutu-Milizen auf grausame Weise ihre Tutsi-Nachbarn an – der Amoklauf war nicht mehr aufzuhalten.

Bis heute polarisieren in Ruanda wenige Themen derart wie diese Ereignisse. Fragen wie „Hat die RPF Menschenrechtsverletzungen begangen? Wer schoss den Präsidentenjet ab? Hätten die Exzesse vermieden werden können?“ haben schon Tumulte auf mancher akademischen Konferenz ausgelöst. Wer diese Fragen als Ausländer in Ruanda stellt, muss damit rechnen, als „Völkermord-Leugner“ ausgewiesen zu werden. Präsident Kagame hat erklärt, dass „niemand aus den Medien, der UNO oder aus Menschenrechtsverbänden irgendein moralisches Recht hat, Anklage gegen mich oder Ruanda zu erheben“.

Zurück zum Geschehen vom April 1994. Für den Abschuss der Präsidentenmaschine wurden russische SA-16-Kurzstreckenraketen benutzt, die nicht zum Arsenal der ruandischen Armee, wohl aber seit Mai 1991 zu dem von RPF-Einheiten gehörten. Auch wurden zwei SA-16-Raketenwerfer zum einmaligen Gebrauch in einem Tal nahe Masaka Hill gefunden, einem Gebiet in der Umgebung des Flughafens, zu dem die RPF Zugang hatte. Nach Angaben der russischen Militärstaatsanwaltschaft hatte noch die Sowjetunion dieses Gerät 1987 an Uganda verkauft.

Seit 1997 gab es mehrere Untersuchungen des Absturzes, darunter durch ein UN-Team sowie französische und spanische Ermittler. Alle drei Inspektionen kamen zu dem Schluss, dass „wahrscheinlich“ die RPF den Anschlag verübt habe. Zwei von der ruandischen Regierung beauftragte Teams stellten hingegen fest: Hutu-Politiker und Militärs aus Habyarimanas Armee seien verantwortlich.

Ein weiterer Report von 2012 entlastet die RPF. Die Verfasser greifen auf ballistische wie akustische Beweise zurück, wonach die Raketen mutmaßlich durch Habyarimanas Soldaten vom Stützpunkt Kanombe aus abgeschossen worden seien. Allerdings wird nicht erklärt, wie die ruandische Armee an SA-16-Raketen kam, die sie angeblich nicht besaß.

Kurz nach dem Absturz entlud sich ein Gewaltrausch der Hutu gegen die Tutsi, während zugleich die RPF vorrückte. Deren Truppenbewegungen ließen erkennen, dass es bei diesem Vormarsch keine Priorität gab, Tutsi-Zivilisten zu retten. Anstatt nach Süden zu gehen, wo die Totschläger am furchtbarsten wüteten, wurde Kigali eingekreist. Als die Hauptstadt am 4. Juli 1994 eingenommen wurde, waren auch dort die meisten Tutsi tot.

UN-Kommandeur Roméo Dallaire gab zu Protokoll, er habe mit Paul Kagame in den dramatischen Wochen nach dem 6. April 1994 über dessen militärische Taktik gesprochen. „Er wusste sehr gut, dass jeder Tag, den der Kampf dauerte, den sicheren Tod vieler Tutsi bedeutete, die noch hinter den Linien der ruandischen Armee waren“, schreibt Dallaire in seinem Buch Handschlag mit dem Teufel. „Doch ignorierte Kagame die Implikationen meiner Frage.“ In den Jahren danach hat sich US-Präsident Bill Clinton mehrfach für die Passivität der USA vor und während des Genozids entschuldigt. „Hätten wir früher eingegriffen, wäre mindestens ein Drittel der Getöteten zu retten gewesen“, sagte er nach seiner Amtszeit der Journalistin Tania Bryer. Roméo Dallaire ist davon überzeugt, dass Paul Kagame Hilfe der USA kategorisch abgelehnt hätte. Der habe ihm seinerzeit gesagt: „Sollten internationale Einheiten nach Ruanda entsandt werden, bekämpfen wir sie.“ Mit „wir“ meinte er die RPF.

Doktorhut für Museveni

Während im Juni 1994 das Abschlachten in Ruanda noch im Gange war, reiste Ugandas Präsident Museveni in die USA nach Minneapolis, wo ihm die Universität von Minnesota die Hubert-Humphrey-Medaille, benannt nach dem ehemaligen Vizepräsidenten, verlieh und ihn zum Ehrendoktor ernannte. Der Dekan, ein früherer Weltbank-Mitarbeiter, lobte Museveni dafür, dass er der Verletzung der Menschenrechte in Uganda ein Ende gesetzt habe und sein Land auf eine Mehrparteien-Demokratie vorbereite. Auch Journalisten überschütteten Museveni mit Lob. Uganda sei „einer der wenigen Hoffnungsschimmer für die Zukunft Schwarzafrikas“. Die New York Times verglich den Präsidenten Ugandas mit Nelson Mandela. Das Time Magazine pries ihn als „Hirten und Philosophen“, als „Zentralafrikas intellektuellen Kompass“.

Auf dieser Tour besuchte Museveni auch Washington, wo er sich mit Präsident Clinton und dessen Sicherheitsberater Anthony Lake traf. Es gibt keine Aufzeichnungen zu diesem Gespräch, aber man kann sich vorstellen, wie die Gastgeber die ruandische Tragödie beklagten. Und Museveni? Der könnte entgegnet haben, was er in den folgenden Jahren immer sagte: Diese Katastrophe habe seine Theorie bestätigt, dass den Afrikanern eine Mehrparteiendemokratie nur Unglück bringe, weil sie an Clan-Loyalitäten festhielten. Die ungebildeten Bauern des Kontinents seien zu allem fähig. Deshalb gehörten sie unter die Kontrolle von Führern wie ihm.