Der Kampf der Professoren

Politische Ökonomie Können die Finanzexperten Thomas Piketty und Yanis Varoufakis Europa retten? Eine Analyse ihrer neuesten Publikationen

Ausgabe 17/2016

Paul Mason | The Guardian | 17

In der Schlacht von Gettysburg wurde einem Mann die Verteidigung einer Flanke der Konföderiertenarmee anvertraut, dessen größte Verantwortung es bis dato gewesen war, an einer Ostküsten-Universität Rhetorik zu unterrichten. In der gleichnamigen Verfilmung der Schlacht aus dem Jahr 1993 kommentiert sein Kommandant diesen Umstand mit den Worten: „Nun werden wir also sehen, wie Professoren kämpfen.“ In ihren aktuellen Büchern stellen sich sowohl Yanis Varoufakis als auch Thomas Piketty demselben Dilemma: Wie bereitet einen ein Leben als Akademiker auf einen Kampf um wirtschaftspolitische Fragen vor, in dem Vernunft und die Frage, wie gut man seine Argumente begründen kann, keine Rolle spielen? Wie kämpfen linke Professoren heute?

Prognosesicher

Chronicles ist eine Sammlung von Kolumnen, die Piketty für die Tageszeitung Libération geschrieben hat (ein Teil davon erschien letztes Jahr auf Deutsch bei C.H. Beck unter dem Titel Die Schlacht um den Euro). Sie umfasst den Zeitraum kurz vor dem Zusammenbruch von Lehman Brothers bis nach den Terroranschlägen von Paris im November 2015. Nach seinem Meisterwerk Das Kapital im 21. Jahrhundert könnte man versucht sein anzunehmen, es handle sich um einen marginalen Beitrag. Dabei ist Piketty eine Offenbarung, wenn er über das tagesaktuelle Wirtschaftsgeschehen schreibt: klar und überzeugend – die Tatsache, dass die allerjüngste Geschichte die meisten seiner Prognosen bestätigt hat, verstärkt diesen Eindruck zusätzlich.

So erkennt Piketty, dass Obamas Politik der finanziellen Anreize nicht ausreicht. Zu einem Zeitpunkt, an dem die meisten anderen Beobachter Schwierigkeiten haben, zu verstehen, wie eine expansive Geldpolitik (quantitative easing) funktionieren soll, sieht er den theoretischen Fehler, der dieser Maßnahme zugrunde liegt. Solange die Zentralbanken nicht damit anfangen, „zu allen Laufzeiten und an jede Art von Wirtschaftsakteur zu verleihen, werden diese unkonventionellen wirtschaftspolitischen Maßnahmen früher oder später an ihre Grenzen stoßen“, warnte Piketty im Jahr 2009. Heute sind diese Grenzen erreicht.

Wenn man Piketty durch die Höhen und Tiefen der Nach-Lehman-Ära folgt, begegnet einem aber auch ein den Linken recht unangenehmes Thema: „Kann Europa sich zu der kontinentalen Kraft und dem souveränen demokratischen Raum entwickeln, ohne die ein völlig deregulierter globaler Kapitalismus nicht unter Kontrolle zu bringen ist?“, fragt Piketty. Oder wird es weiter zur Unterwerfung demokratisch legitimierter Regierungen unter die Märkte beitragen und im Chaos schließlich untergehen?

Schulden vergemeinschaften

Diese Frage fasst das Dilemma zusammen, in dem die Linke im Jahr 2016 steckt. In Großbritannien stellt es sich durch das Referendum über den Verbleib in der EU, im Rest Europas durch zunehmenden geopolitischen Druck: die Ankunft von einer Million Migranten; der Rechtsruck in Polen, das Erstarken des Neo-Nazismus in Ungarn, der Slowakei und Frankreich sowie die Fähigkeit des Despoten in Ankara, einem ganzen Kontinent seine Bedingungen zu diktieren.

Als Anfang 2010 die Eurokrise beginnt, führt Piketty aus, worin die naheliegende Lösung auf fiskalischer und monetärer Ebene liegt: Europa sollte seine Schulden vergemeinschaften. Damals scheint er noch zuversichtlich, dass an dieser Einsicht niemand vorbeikommt. „Die europäischen Staatschefs scheinen bereit, ihren Legalismus zu überwinden und mehr Flexibilität an den Tag zu legen.“

Auf der monetären Seite sollte Europa seinen Zentralbanken erlauben, nicht nur Banken, sondern auch Regierungen zu retten. 2010 argumentiert Piketty, die europäische Zentralbank solle zur Bekämpfung der Rezession alle von den Regierungen der Mitgliedsstaaten ausgegebenen Schuldscheine und Staatsanleihen aufkaufen und jegliche Zinserhöhungen so lange aussetzen, bis die Inflationsrate fünf Prozent erreicht hat. Auch wenn sie diesen Rat seinerzeit ausschlug, sieht sich die EZB heute gezwungen, viel mehr Schuldscheine aufzukaufen, als sie geplant hatte. Sie ist auch keineswegs in Gefahr, die Zinsen anzuheben, da die Inflation nahe null liegt und auch noch die nächsten zehn Jahre auf diesem niedrigen Niveau bleiben wird.

Für Piketty wurden in den vergangenen drei Jahren viele Chancen vergeben: Europa hat rechts gewählt, setzte den ehemaligen Premier einer Steueroase an die Spitze seiner Regierung, trieb vor sich hin, anstatt zu führen. Umso mehr beglückte ihn der Wahlsieg von Syriza in Griechenland im Januar 2015. Er hoffte auf Solidarität: „Um den Lauf der Dinge zu verändern, müssen die Mitte-Links-Koalitionen, die in Frankreich und Italien an der Regierung sind, eine konstruktive Haltung einnehmen.“

Das taten sie nicht. Mit ihrer Doppelzüngigkeit ließen François Hollande und Matteo Renzi es zu, dass die erste radikal linke Regierung Europas von Deutschland an die Wand gedrückt wurde. Piketty bleibt die Frage schuldig, ob er eine fiskalische Einigung Europas unter dem Zeichen einer liberalen Geldpolitik und politischer Toleranz für möglich hält. Aber alle Indizien sprechen für das Gegenteil. Als die EZB den Panikknopf drückte und sich zu radikalen Maßnahmen entschloss, um die Wirtschaft mit Hilfe der Notenpresse zu stimulieren, hatte Deutschland gegen diese Maßnahmen gestimmt.

Nichts deutet auf eine Zusammenlegung der europäischen Schulden hin; nichts auf eine Geldpolitik, die auf soziale Gerechtigkeit abzielen würde, und nichts auf Institutionen, die auch nur im Ansatz bereit sind, anzugehen, was Piketty vorschlägt. Das Buch steht daher wie eine offene Frage da – und spiegelt so das neue Buch von Yanis Varoufakis.

Das ursprüngliche Problem der griechischen Linken mit Varoufakis bestand darin, dass viele in ihm einen Neoliberalen sahen: Vor seinem Amtsantritt als Finanzminister hatte er in den USA gelebt und gearbeitet und klang wie ein Mitglied der Elite – sein unglückliches Fotoshooting mit Paris Match trug nicht gerade dazu bei, diesen Eindruck zu vertreiben. Am Ende erwies er sich dann allerdings als radikaler als irgendein anderer „organischer Intellektueller“ der griechischen Linken. Sein neues Buch ist ebenso unvorhersehbar wie alles, was er tut. Bis zur Mitte handelt es sich schlicht um eine akademische Zusammenfassung des Aufstiegs der EU aus einer ausgesprochen atlantischen Perspektive. Varoufakis rekapituliert, wie der Bruch der USA mit Bretton Woods im Jahr 1971 den europäischen Verteidigungsmechanismus einer Einheitswährung auslöste. Dabei handelt es sich um ein gut erzähltes Stück Wirtschaftsgeschichte, gespickt mit Anekdoten aus seiner eigenen Amtszeit.

Wer sich nicht darüber im Klaren ist, was in Europa auf dem Spiel steht, der sollte lesen, wie Varoufakis in den 90ern bei einem einfachen Bauern auf dem südlichen Peloponnes logierte. Der übertrieben höfliche Mann legte dem schlafenden Professor zwei Bücher aufs Kopfkissen: die Memoiren eines rechten Handlangers, der in Vergessenheit geraten ist, und die eines anderen, den man nicht vergessen kann: Mein Kampf, in einer Ausgabe von 1944.

Varoufakis weist darauf hin, dass auch die Nazis von einem vereinten Europa träumten. Er selbst verlor als Minister keine Zeit, seine deutschen Kollegen vor der Gefahr des Faschismus in Europa und allen voran in Griechenland zu warnen, dessen Erstarken er der von Brüssel und Berlin verordneten Austeritätspolitik zuschrieb. Allein schon der Hinweis auf diese Gefahr wurde als Affront verstanden. Varoufakis wurde diffamiert. Dabei hatte er recht. In den Ländern Osteuropas, deren politische Eliten 2015 die Unterwerfung Griechenlands feierten, sitzen heute Antisemiten in den Parlamenten.

Was tun? Keins der beiden Bücher versucht, Antworten zu geben. Stattdessen äußern sie Prinzipielles, aus dem konkrete Antworten abgeleitet werden könnten. Für Ökonomen legen sowohl Piketty als auch Varoufakis ein ungewöhnliches Maß an Offenheit und, ja, auch emotionaler Intelligenz an den Tag. Doch wenn man die Frage stellt, ob Europa sich retten kann, und die Antwort aus den Belegen und Indizien ableitet, die sie in ihren Büchern zusammentragen – dann fällt diese Antwort eher negativ aus.

Varoufakis beschließt sein Buch mit der Skizze seines aktuellen Projekts: der Demokratisierung Europas innerhalb der kommenden zehn Jahre. Dabei will auch er sich wie Piketty einen impliziten „Optimismus des Willens“ (Gramsci) bewahren, gemildert um den „Pessimismus des Verstandes“. Beide stellen sich als die letzten Verteidiger des wahren Ideals dar: ein soziales Europa, das die demokratischen Werte seiner Gründerstaaten widerspiegelt. Dieses Ideal hat zwei Feinde: den paralysierten Liberalismus, dessen ökonomische Rezepte nicht mehr wirken; und die rechte Ausländerfeindlichkeit, deren ökonomische Rezepte zwar inkohärent sind, aber verfangen.

Das Problem besteht freilich darin, dass das Schiff bereits im Sinken begriffen ist. Man sollte also dringend Männer an die Pumpen abstellen. Doch die gemäßigte Elite Europas will das nicht: Es sei gegen die Regeln, zu den radikalen Anreizen zu greifen, wie Piketty und Varoufakis das wollen. Da bleibt eigentlich nur noch, die Rettungsboote klarzumachen.