Die Ein-Mann-Demokratie

Macht Präsident Recep Tayyip Erdoğan gilt im Westen als gefährlicher Autokrat und in der Türkei als großer Staatsmann. Wie geht das zusammen?
Christopher de Bellaigue | Ausgabe 40/2016 51
Die Ein-Mann-Demokratie
Progressiver Blick, regressive Gedanken: Recep Tayyip Erdoğan
Foto: Bulent Kilic/AFP/Getty Images

Ein Muhtar ist so etwas wie das Bindeglied der türkischen Politik. Er ist meist ein gewählter Staatsbediensteter, der die Einwohner zählt, Streitigkeiten schlichtet und zur Not auch mal eine entlaufene Katze findet. In der Nacht des 15. Juli leitete Can Cumurcu, der Muhtar von Çengelköy, einem wohlhabenden Istanbuler Viertel auf der asiatischen Seite der Stadt, die Verteidigung gegen putschende Soldaten. Çengelköy war Schauplatz eines heftigen Zusammenstoßes zwischen Anhängern von Präsident Recep Tayyip Erdoğan und den Aufständischen. Can Cumurcu wurde direkt über der Hüfte angeschossen; er gilt im Viertel jetzt als gazi, als Heiliger Krieger.

Ich traf ihn einige Wochen nach dem gescheiterten Putsch. Cumurcu lag auf dem Sofa in seiner Wohnung. Sein freundliches Gesicht verdüsterte sich, als er von seinem getöten Neffen erzählte, der in der Nacht des 15. Juli von Armeekugeln getroffen worden war. Aber die Entschlossenheit in seiner Stimme und seine ständigen Verweise auf den „geschätzten“ Präsidenten, die „heilige“ Nationalflagge und Gott zeigten auch: Dieser Mann war trotz allem überzeugt, in dieser Nacht seine Pflicht als Türke und Muslim getan zu haben.

DER FREITAG ROBINSON

Selbst in einer Wochenzeitung kommen viele Storys zu kurz. Daher hat der „Freitag“ jetzt den „Robinson“ – mit großen Reportagen, Interviews und Features, präsentiert auf mehreren Seiten

„An diesem Abend kam ich gegen 22 Uhr nach Hause“, erinnerte er sich. „Meine Nachbarn sagten, es stünden Panzer auf der Bosporus-Brücke.“ Cumurcu ging hinunter zur Küstenstraße. Dort traf er auf eine Menschenmenge. Sie diskutierten darüber, dass die Armee geputscht und die Macht übernommen habe. Dann bemerkte er einen Offizier, der auf der Straße zu Fuß auf sie zuging. Er zog seine Pistole und schoss in die Luft. „Der Hauptmann sah mich und sagte: ‚Schaffen Sie diese Leute hier weg!‘ Ich entgegnete scharf: ‚Sind Sie betrunken? Oder sind Sie nicht ganz dicht im Kopf?‘“ Der Hauptmann zog sich daraufhin wieder zurück. Aber Can Cumurcu war klar, er würde mit Verstärkung zurückkommen. Der Muhtar ließ eine Barrikade aus Autos bilden. Weitere Anwohner wurden über die sozialen Medien zur Unterstützung aufgerufen. Einige von ihnen waren bewaffnet, ebenso wie die Handvoll erdoğantreuer Beamter in der Polizeistation von Çengelköy. Kurz nach Mitternacht stürmten die Soldaten das Viertel, sie schossen mit automatischen Waffen um sich. Cumurcu wurde in die Hüfte getroffen, die Wucht des Projektils schleuderte ihn zu Boden.

Geiseln auf der Straße

Can Cumurcu wurde so schnell wie möglich in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht. Er war nicht der Einzige. Im Lauf der Nacht wurden 60 Tote und Verletzte eingeliefert. Unterdessen hatten die Putschisten in Çengelköy die Polizeistation besetzt, konnten aber nicht weiter vordringen. Sie nahmen Geiseln und zwangen sie, auf der Straße zu knien. Ein Offizier schrie: „Ihr Hunde! Wisst ihr nicht, dass es nur einen Gott gibt? Euer Gott ist Erdoğan. Soll er jetzt doch kommen und euch retten.“

Damit hatte der Mann in gewisser Weise sogar recht. Denn darin stimmen alle Berichte über den Putsch überein, selbst wenn man berücksichtigt, dass sie inzwischen Teil einer ungebrochenen Heldenerzählung sind. Erdoğan hatte Urlaub im südlichen Ferienort Marmaris gemacht. Von dort rief er 24 Minuten nach Mitternacht über das Fernsehen die Türken auf, den Staat auf der Straße gegen die Putschisten zu verteidigen. Denn: „Eine stärkere Kraft als das Volk habe ich noch nicht gesehen.“ In Çengelköy stieg daraufhin die Zahl der Zivilisten, die sich den Soldaten in den Weg stellten, von einigen Dutzenden auf Tausende. Ähnliches geschah vor dem Rathaus in Istanbul, dem Parlament in Ankara und anderen Unruheherden im Land. Als Erdoğan gegen drei Uhr nachts auf dem Istanbuler Flughafen landete, empfing ihn eine große Menschenmenge. Und als drei Stunden später gemeldet wurde, dass die Bosporus-Brücke befreit sei, liefen die Soldaten in Çengelköy einfach weg. Der Putsch war vorbei.

Was folgte, sah allerdings weniger nach einem demokratischen Sieg aus als nach einer autoritären Säuberung. In sechs Wochen wurden mehr als 80.000 Soldaten, Beamte, Lehrer und Angestellte verhaftet, gefeuert oder suspendiert. Dutzende Journalisten wurden festgenommen, etwa 100 Medien zwangsweise geschlossen. Nicht alle von denen, die ins Fadenkreuz gerieten, scheinen eine Verbindung zur Bewegung von Fethullah Gülen zu haben, dem Mann, den Erdoğan vorwarf, Drahtzieher des Putsches gewesen zu sein.

Für westliche Beobachter bestätigt Erdoğans hartes Vorgehen seine allseits bekannte Neigung, die eigene Popularität als Mandat zur Unterdrückung von Gegnern zu begreifen. Der spontane zivile Aufstand gegen den Putsch mag vielleicht die ultimative Bestätigung des Volkswillens gewesen sein. Aber die Ereignisse danach haben den Widerspruch vertieft zwischen der fraglos vorhandenen demokratischen Legitimation Erdoğans und seiner genauso unbestreitbaren autoritären Herrschaft, die nach dem Putsch von EU und den USA offen kritisiert wurde. Erdoğan wiederum verstand diese Kritik als Angriff auf seine Person. Die unterschiedliche Einschätzung könnte kaum größer sein. Ein Grund dafür ist sicher, dass Erdoğan einer auf ihn maßgeschneiderten Regierungsform vorsteht, die westliche Politiker weder verstehen noch schätzen. Erdoğans demokrasi mag in ihrer Praxis „illiberal“ sein, aber sie ist auch ein Ausdruck des Volkswillens. Er genießt nach wie vor breite Unterstützung.

Man kann die Türkei unter Erdoğan durchaus mit der Entwicklung von Putins Russland, Modis Indien oder Netanjahus Israel vergleichen. In all diesen Ländern wurde die Demokratie durch einen Mehrheitsnationalismus korrumpiert. Erdoğans Programm unterscheidet sich auch nicht sehr stark von den Ankündigungen eines Nicolas Sarkozy, der gern Frankreichs starker Mann wäre. Sollte er bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten, dann würde voraussichtlich im Mittelpunkt seiner Kampagne das Versprechen stehen, das Vorurteil der Mehrheit über die Interessen der Minderheit zu stellen. (Man denke nur an das Burkini-Verbot.) Natürlich ist Erdoğan ein Islamist, während die anderen damit nichts zu tun haben. Aber sie alle sind in erster Linie Vertreter einer neuen Welle autoritär geprägter Politiker.

In dieser Hinsicht ist Erdoğan weniger eine Abweichung als vielmehr die Avantgarde eines globalen Trends: der Auflösung des universalistischen demokratischen Ideals in viele „Versionen“ der Demokratie. Erdoğan fühlt sich vom Westen auch deshalb ungerecht behandelt, weil Europa und die USA hierbei keine Ausnahme machen. Unter dem Ausnahmezustand, den Frankreichs Regierung nach den Terrorangriffen verhängt hat, sind die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit der Franzosen formal suspendiert worden. (Die türkische Regierung tat nach dem Putsch dasselbe.) Fremdenfeindlichkeit gilt vielfach als akzeptables Mittel, um Wahlen zu gewinnen. Und der paternalistische US-Pluralismus könnte schon bald von einem Demagogen fortgespült werden, der mit rassistischen, frauenfeindlichen und populistischen Parolen Wahlkampf macht. Es kann also nicht überraschen, dass Erdoğan die Besorgnis des Westens um die türkische Demokratie als zynisches Mittel der westlichen Außenpolitik betrachtet. Nicht zuletzt auch, weil dieselben Länder vor drei Jahren stillschweigend den militärischen Sturz seines Freunds Mohammed Mursi, des demokratisch gewählten ägyptischen Präsidenten von der Muslimbruderschaft, hinnahmen.

Keine Bärte, keine Kopftücher

Seine politische Bilanz sucht ihresgleichen: Er hat seine Partei in einer Präsidentschafts- und fünf Parlamentswahlen zum Sieg geführt. In ihrer 13-jährigen Regierungszeit haben Erdoğan und seine AKP das Land von einem hoffnungslosen Fall zu einer bedeutenden Wirtschaftsmacht und einem potenziellen EU-Beitrittskandidaten gemacht. Der Anstoß zu dieser Entwicklung reicht bis in die 1980er Jahre zurück, als die türkischen Islamisten aus Erdoğans Generation zahlenmäßig in der Mehrheit, aber politisch und gesellschaftlich kaum repräsentiert waren. Das Establishment des Landes bestand ausschließlich aus säkular eingestellten Kemalisten, benannt nach dem Gründer der Türkischen Republik, Mustafa Kemal Atatürk.

Diese Türkei lernte ich ab 1996 kennen, als ich als Korrespondent nach Ankara zog. Atatürk und seine Nachfolger wollten ihre neue Hauptstadt in den 1920er und 1930er Jahren als säkularen, republikanischen Kontrast zu Istanbul etablieren, der alten imperialen Hauptstadt. Ein Dreivierteljahrhundert später war das kemalistische Regime nach wie vor militaristisch, von einer Liberalisierung konnte keine Rede sein. Ständig sah man Stabsoffiziere, die in altertümlichen Fiats aus türkischer Produktion von einem Militärgebäude in Ankara zum nächsten gefahren wurden. Von einem großen Hügel im Süden der Stadt aus betrachtet, versperrte das Sheraton-Hotel die Sicht auf die einzige große Moschee. So konnte man die Hauptstadt eines der größten muslimischen Länder der Welt überblicken, ohne ein einziges Minarett zu sehen.

Ich fand es frappierend, mit welchem Hass die säkulare Elite ihre frommen Landsleute betrachtete. „Reaktionär“ und „retardiert“ gehörten noch zu den freundlicheren Adjektiven, die Bürokraten, Armeeoffiziere und Zeitungsredakteure für die Mitglieder der verbotenen islamischen Bruderschaften verwendeten oder für Leute, die ihre Kinder auf islamische Schulen schickten. Beamte durfte keine Bärte oder Kopfbedeckungen tragen, Kopftücher sah man äußerst selten. Selbst als Erdoğan 2003 Premierminister wurde, weigerte sich der erzkemalistische Präsident Ahmet Necdet Sezer, Erdoğans verhüllte Frau zu den Feierlichkeiten einzuladen. Als ein Reporter Erdoğan fragte, was er darüber denke, antwortete dieser: „Versetzen Sie sich in die Lage meiner Frau und entscheiden Sie selbst.“

Nur ein Mal bekam ich den Eindruck, in einer muslimischen Stadt zu sein, als ich zum Flughafen von Ankara fuhr und an den Slums der Menschen vorbeikam, die aus der ländlichen Türkei in die Hauptstadt gezogen waren. Die Frauen waren bedeckt und die Männer bärtig, spindeldürre Minarette erhoben sich wie anatolische Pappeln gegen den Himmel. Die Türkei wollte mit ihrem Kemalismus so etwas sein wie eine Art Schweden, nur mit wärmerem Wasser.

Doch in den unruhigen 1990er Jahren stand die säkulare Elite für wirtschaftliche Instabilität, hohe Inflation, einen mitleidlosen Krieg gegen die kurdische PKK und eine Politik, die Frauen mit Kopftüchern den Zutritt zur Universität verwehrte. Der große Gewinner der wachsenden Enttäuschung im Westen über den Kemalismus war Erdoğan. Der Sohn eines Fährenkapitäns mit Wurzeln in der konservativen Schwarzmeerregion war seit 1994 der populäre Bürgermeister von Istanbul. Statt der kosmopolitischsten Stadt der Türkei das islamische Recht aufzuzwingen – wie es die Säkularen erwartet hatten –, kümmerte sich Erdoğan um einen besseren öffentlichen Nahverkehr, um Wasserversorgung und Luftqualität.

Als ich Erdoğan im Frühjahr 1997 traf, wies er eifrig darauf hin, wie viel besser das Leben der Istanbuler seit seiner Amtsübernahme geworden sei. Seine Darstellung ließ sich kaum widerlegen; selbst seine säkularen Kritiker räumten ein, dass diese korrupte, abgewrackte Stadt schließlich einen kompetenten, hart arbeitenden Bürgermeister gefunden hatte, der zudem nicht bestechlich war. Wir trafen uns auf der Terrasse eines imperialen osmanischen Hauses, das er restauriert und dann für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht hatte. Das Haus selbst bildete ein Symbol für seine Abkehr von der herrschenden Ordnung. Denn die Säkularen verachteten das untergegangene osmanische Reich derart, dass sie seine Überbleibsel verfallen ließen.

Erdoğan kam auf die Terrasse, wo ich mit einem seiner Mitarbeiter saß, er war athletisch und jugendlich und sah gut aus in seinem dunklen Anzug. Man brachte uns hervorragende frühe Erdbeeren, die wir aßen, während wir den Blick auf den Bosporus bewunderten. Erdoğan lächelte oft, ganz ohne jene finstere Aufgeblasenheit, die er heute regelmäßig zur Schau stellt. Aber selbst damals spürte ich eine Wachsamkeit, die über die übliche Vorsicht eines Politikers hinausgeht. Er wusste, dass der Westen sich immer noch kein vollständiges Bild von ihm gemacht hatte.

Aber auch viele Türken hatten Zweifel an seinen Absichten. Im Jahr zuvor hatte er für einen Aufschrei der Empörung gesorgt, als er die Demokratie mit einer Straßenbahn verglich: „Sie fährt so weit, wie wir es wollen, und dann steigen wir aus.“ Doch nicht nur das. 1998 wurde Erdoğan zu zehn Monaten Haft verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, er habe zu einem religiösen Aufstand angestachelt. Bei einer Konferenz hatte er einige Zeilen eines martialischen Gedichts des türkischen Nationalisten Ziya Gökalp rezitiert. Die US-Konsulin kam eigens ins Bürgermeisteramt, um ihr Bedauern auszusprechen. Dieser Fall würde „das Vertrauen in die türkische Demokratie schwächen“. 2003, vier Jahre nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis, begrüßten nicht nur konservative Türken Erdoğans Aufstieg zum Premierminister, sondern auch westliche Politiker. Sie hofften, sein demokratischer Islamismus böte eine Alternative zum „Kampf der Kulturen“, den viele nach den Terroranschlägen vom 11. September als unvermeidlich erachteten. Man pries Erdoğan wegen seines Engagements für den „moderaten“ Islam. Erdoğan selbst empörte sich über diesen Begriff, so wie viele andere Muslime auch. Für sie ist der Islam eine göttliche Wahrheit und bedarf keiner verbessernden Einschränkungen.

Erdoğan machte sich und die Türkei für den Westen unverzichtbar – es gab, erklärte der altgediente US-Diplomat Richard Holbrooke einmal, „kein Land auf der Welt, das eine größere strategische Bedeutung besitzt“. Damit schützte der Premierminister sich zugleich gegen seine kemalistischen Gegner. Wie geschickt Erdoğan taktierte, zeigte sich 2007, als der Generalstab mit einem Putsch drohte, sollte Erdoğan wie geplant seinen Parteifreund Abdullah Gül ins Präsidentenamt hieven. Stattdessen schalteten EU und USA sich mit Stellungnahmen zur Unterstützung der gewählten Regierung ein. Erdoğan wagte die Kraftprobe mit den Generälen, indem er vorgezogene Neuwahlen ausrief, die er mit großer Mehrheit gewann. Und Gül zog in den Präsidentenpalast ein – zusammen mit seiner Kopftuch tragenden Frau.

Wendepunkt für das Verhältnis zu den Liberalen: Polizeieinsatz am Gezi-Park
Foto: Lam Yik Fei/AFP/Getty Images

Erdoğan war jetzt stark genug, um einen Prozess zu beschleunigen, den er Jahre zuvor eingeleitet hatte. Er änderte das Ethos der Armee, die zuvor drei Regierungen gestürzt hatte. Kemalistische Offiziere wurden in den Ruhestand versetzt und Islamisten rückten nach. Bei diesem Bestreben erhielt Erdoğan Hilfe von den Anhängern von Fethullah Gülen – der verschwiegenen islamistischen Bewegung, die ein Jahrzehnt lang mit der AKP gegen das säkulare Establishment verbündet war, bis es 2013 zum Bruch kam. Seine Verletzlichkeit zu Beginn seiner Amtszeit machte es Erdoğan wohl leichter, freundliche Gesten gegenüber Kurden und Liberalen zu zeigen – Wählergruppen, die der türkische Islamist normalerweise nicht erreicht. 2004 wurde das Verbot der kurdischen Sprache an Schulen aufgehoben, und der Premier verhinderte wiederholt Pläne des Militärs, PKK-Camps im Nordirak anzugreifen. Einige Kurden, insbesondere die gläubigen Muslime, dankten es ihm bei der Wahl.

Zerfallene Allianzen

Die Tragödie der modernen Türkei besteht darin, dass alle Beziehungen, die unter Erdoğan in den ersten Jahren aufgeblüht waren – mit den Kurden, den türkischen Liberalen, der EU und den USA –, jetzt unter seiner Führung erneut zerbrochen sind. Mit jeder zerfallenen Allianz wird Erdoğans Kurs nur noch autoritärer und isolierter. Im Sommer 2013 zerbrach in den wochenlangen Protesten, die sich an den Regierungsplänen zur Einebnung des Istanbuler Gezi-Parks entzündeten, endgültig das Einvernehmen zwischen Erdoğan und den türkischen Liberalen. Schließlich begann Erdoğan vergangenen Sommer in den Trümmern seiner Syrienpolitik eine neue Runde von Kämpfen gegen die PKK, die bislang 1.800 Leben forderten und Städte in Türkisch-Kurdistan verwüsteten.

Erdoğan verdankt seinen Aufstieg nicht imposanten akademischen Titeln oder seiner polyglotten Art (er ist trotzig einsprachig), sondern seiner Frömmigkeit und seinem politischen Verstand. In derselben Weise wie die Kemalisten die „primitiven“ Methoden der türkischen Islamisten herabwürdigten, missbilligt Erdoğan liberale Freiheiten, die er als Hindernis für Entwicklung und Tugend betrachtet. Er hat Abtreibungen mit Massenmord verglichen und verspottet jeden Alkoholtrinkenden als Säufer. Umweltschützern hat er nahegelegt, in den Wald zu ziehen.

In den vergangenen Jahren – vor allem in den vergangenen zehn Wochen – hat Erdoğan die türkische Demokratie neu definiert. Er verlieh sich selbst das Mandat, den Mehrheitswillen zu interpretieren oder gar zu antizipieren, und entlastete sich zugleich von der Verantwortung, Minderheiten zu schützen. Aus seiner Sicht war die Niederlage der Putschisten die größte Wahl von allen und sein entscheidendster Sieg. Es war ein enormes und spontanes Plebiszit – das wird sich die Türkei auf ewig anhören müssen.

Nur ein Mann kann es bei seiner offensichtlichen Ambition, die Nation zu personifizieren mit ihm aufnehmen: Atatürk. Bis zur endgültigen Niederlage des kemalistischen Establishments in den späten Nullerjahren war Atatürk überall. Sein Gesicht flimmerte über die Bildschirme, seine Aphorismen zierten Bahnhöfe, sein Name wurde in jeder Rede genannt. Heute ist Erdoğan so sichtbar wie seinerzeit Atatürk – und ähnlich vor Kritik geschützt. „Mit Ihrer erhabenen Erlaubnis“ sagen die TV-Interviewer, wenn sie ihm nervös ihre Fragen stellen.

Die Ereignisse dieses Sommers haben Erdoğans Popularität auf eine neue Ebene steigen lassen. Einige Wochen nach dem Putsch ergab eine Umfrage, dass 68 Prozent der Türken sein hartes Durchgreifen befürworten. Das übersteigt bei weitem jene 52 Prozent der Wähler, die ihn 2014 zum Präsidenten machten, als er seinen Zenit überschritten zu haben schien.

Als Erdoğan in jungen Jahren halbprofessionell Fußball spielte – er schlug eine Profilaufbahn aus, weil sein Vater dagegen war –, war er dafür bekannt, seine Mitspieler vor den Gefahren von Alkohol und Frauen zu warnen. Heute ist er mit 62 Jahren selbst der strenge Vater der Türkei, der es nicht zulässt, dass die Ehre des Landes beschmutzt wird. Seine Brillanz als Kommunikator – die seine Kritiker oft übersehen – zeigt ihre größte Wirkung, wenn er sich direkt an seine Anhänger wendet. Aber von all seinen Reden, die ich verfolgt habe, kann es keine an Intensität mit jener aufnehmen, die er neun Tage nach dem Putsch hielt. Dort pries er die „Märtyrer“, die ihr Leben ließen, um das Land gegen den Putsch zu verteidigen. Schauplatz war eine Konferenzhalle neben Erdoğans pompösem neuem Palast in Ankara. In der Menge waren auch die Familien der Märtyrer, einige von ihnen hielten gerahmte Fotos des Ehemanns oder Sohns in die Höhe. Einige Widerstandshelden waren ebenfalls anwesend – einer auf einer Trage. Der Präsident betrat die Bühne in einem dunklen Anzug mit violetter Krawatte. Nie zuvor hat ein Politiker in Ankara (Atatürks Zitadelle des Säkularismus) eine Rede gehalten, die so erfüllt war mit Ideen von Glauben, Treue, Untreue. Doch bei all seiner Religiosität ist Erdoğan eher Nationalist. Er ist zu sehr Patriot, um sich einer panislamistischen Ideologie zu verschreiben, die die Grenzen von Land und Ethnizität auflöst.

Natürlich funktioniert eine Nation nicht ohne ihre Feinde, und in Erdoğans Darstellung hat der gescheiterte Putsch nicht einen, sondern mehrere davon bloßgestellt. Mit Blick auf die Reaktion der einstigen westlichen Verbündeten fragte er in seiner Rede: „Sind wir überrascht?“ – und antwortete selbst mit Nein. „Sind wir traurig? Ja, weil wir Menschen sind.“ Doch, fuhr er fort, die „Wiedergeburt“ des 15. Juli habe eines gezeigt: „Wir können weder Gerechtigkeit noch Hilfe noch Unterstützung noch Verständnis von irgendwem erwarten. Was immer wir tun, wir werden es selbst tun.“ Millionen Menschen verfolgten seine Rede im Fernsehen – in ihrem Wohnzimmer oder bei „Demokratie-Wachen“ auf zentralen Plätzen überall im Land. Am folgenden Tag hörte ich in Gesprächen mit gewöhnlichen Istanbulern oft Sätze aus Erdoğans Rede. Das Volk hatte die Meinung seines Anführers quasi osmotisch aufgenommen.

Sei es die Angewohnheit des Präsidenten, von „meinem Volk“ zu sprechen, sei es sein Versprechen, den türkischen Staat einer Reform „an Haupt und Gliedern“ zu unterziehen, um den Schaden durch die Gülen-Anhänger zu beheben, seien es die wirtschaftlichen Ziele, die er für 2023 ausgegeben hat, den 100. Geburtstag der Republik – nichts davon deutet auf einen Mann, der fürchtet, seine Macht irgendwann abgeben zu müssen. Erdoğan hat die Institutionen des Landes ausgehöhlt (inklusive des Militärs) und die gesamte Politik des Landes auf sich zugeschnitten. Die Verfassung gestattet dem Präsidenten zwei fünfjährige Amtszeiten, die Erdoğan bis ins Jahr 2024 führen würden – 21 Jahre nach seiner ersten Wahl zum Premier. Aber selbst eine Verfassung kann man ändern. Auf der einen Seite.

Nicht jeder Laune folgen

Auf der anderen Seite sind Erdoğan immer noch bedeutsame politische Beschränkungen auferlegt. Die kurdischen, alevitischen und säkularen Gemeinschaften der Türkei, die ihm immer noch massiv misstrauen, kommen zusammen etwa auf die Hälfte der 75-Millionen-Bevölkerung. Und obwohl die AKP die konkurrenzlose Regierungspartei ist, konnte Erdoğan das Parlament nicht davon überzeugen, dem Präsidentenamt jene erweiterten Regierungsbefugnisse zu übertragen, die er seit langem anstrebt.

Der Präsident verkörpert mit seiner Autorität zwar den türkischen sunnitischen Konservatismus. Aber das bedeutet noch lange nicht, dass er sich gegen jene wenden wird, die sich diese Identität nicht zu eigen machen. Und es wäre außerdem sehr zweifelhaft, ob die AKP ihn dabei unterstützen würde. Eine kürzlich privat in Auftrag gegebene Umfrage zeigt: Eine Mehrheit der türkischen Wähler will zwar ein Alkoholverbot, und beinahe die Hälfte der Befragten würde illegale Methoden im Kampf gegen den Terrorismus gutheißen; doch auch die Unterstützung für abstrakte Grundwerte wie Freiheit und Meinungsfreiheit ist groß.

Erdoğan betont zwar gern, wie sehr er den Willen seines Volks befolgt. Aber natürlich gibt er dessen Launen nicht blind nach. Jemand wie er, der politisch zwischen Europhilie und islamischer Inbrunst, Universalismus und Isolationismus, Krieg und Frieden oszilliert, ist offenkundig ein Pragmatiker, der sich alle Optionen offenhalten möchte. Selbst im Säkularismus kann er ein nützliches Instrument sehen, zum Beispiel als mögliches Mittel zur Verhinderung eines religiösen Konflikts. 2011 drängte er seinem neugewählten Politfreund Mohammed Mursi, in Ägypten einen säkularen Staat aufzubauen.

Inmitten der Säuberungsaktionen hat Erdoğan sogar alle Beleidigungsklagen zurückgezogen – mit Ausnahme jener gegen Jan Böhmermann. Er hat auch die Feindschaft mit der größten Oppositionspartei ruhen lassen, der alevitisch und säkular geprägten Republikanischen Volkspartei (CHP). Deren Chef Kemal Kılıçdaroğlu, ein Alevit, war Erdoğans Gast bei einer großen Kundgebung in Istanbul am 7. August. Das ermöglichte dem Präsidenten, den breiten Charakter der Koalition gegen den Putsch hervorzuheben, die Menschen „aller Wurzeln und aller Überzeugungen“ umfasse.

Der Erfolg von Erdoğan zeigt: Es gibt nicht länger das eine Modell der Demokratie, dass vor allem uns vorschwebt. Lange wurde die Betonung des Mehrheitswillens in aufstrebenden nichtwestlichen Demokratien mit dem Schutz von Minderheitsrechten in reifen Demokratien kontrastiert. Aber diese Unterscheidung ist vielleicht nicht länger ausreichend. Die Entwicklung in Frankreich den USA und, in gewissem Maße, Großbritannien deuten auf etwas anderes hin: Aus den Krisen und Umbrüchen des vergangenen Jahrzehnts ist bei einigen Politikern eine schamlose Orientierung an der Mehrheitsmeinung erwachsen. Hoffen wir nicht, dass dieses Modell unsere Zukunft ist.

Christopher de Bellaigue ist seit 1994 als Journalist im Nahen Osten unterwegs und schreibt regelmäßig für den Guardian

Übersetzung: Steffen Vogel

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Lesen Sie etwa unsere große Robinson-Geschichte über die Terrorgruppe Boko Haram oder den Kampf gegen illegalen Fischfang

06:00 02.11.2016
Geschrieben von

Christopher de Bellaigue | The Guardian

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