Die Einzelgängerin

Porträt Ursula von der Leyen wird vorgeworfen, als EU-Kommissionspräsidentin zu abgeschottet und abgehoben zu sein
Die Einzelgängerin
Sie hat ein Appartement im Gebäude der Kommission bezogen. Im Büro zu schlafen, ist aber alles andere als eine Garantie für gute Entscheidungen

Foto: Martin Bertrand/Hans Lucas/Imago Images

Für Einheit innerhalb der EU zu sorgen, ist für eine Präsidentin der Brüsseler Kommission nicht einfach. Ursula von der Leyen aber hat es geschafft, dass zwei konträre Zeitgenossen plötzlich harmonieren. Als ihr Vorgänger Jean-Claude Juncker jüngst die verfehlte Impfstrategie der EU ins Visier nahm, löste das bei Dominic Cummings, Ex-Berater von Boris Johnson und Chefarchitekt des Brexits, einen anerkennenden Tweet aus. „Juncker hat recht“, schrieb die einstige Galionsfigur der Kampagne: „Die EU verlassen!“ Auch wenn die Kommission nicht zuhören werde, sollte Großbritannien den Euro-Völkern ein großzügiges Angebot über die Köpfe der EU-Führer hinweg machen, so Cummings.

Es ist unwahrscheinlich, dass von der Leyen darüber den Schlaf verliert. Über Junckers Intervention sagen Quellen aus dem Umfeld des Ex-Kommissionspräsidenten, sein Ziel sei nicht von der Leyen gewesen. Vielmehr habe er die EU-Staaten in Gänze treffen wollen. Andere Stimmen beschreiben die forsche Attacke als „beispiellos“ und deuten sie als Zeichen für wachsenden Unmut in etlichen Mitgliedsländern über die Leistung von der Leyens. Als Kommissionspräsidentin verantwortet sie eine Impfstoff-Beschaffung, die es für angebracht hielt, Verträge zu verzögern, um Preise zu feilschen und Haftungsausschlüsse zu verweigern. Es schien nach der Maxime zu gehen, ökonomische Risiken minimieren, auch wenn das für Zehntausende von EU-Bürgern das Risiko erhöht, sich zu infizieren und schwer zu erkranken. Ursula von der Leyen muss sich fragen lassen, ob sie überfordert war oder aus Überzeugung Eurokraten vertraute, die nicht menschliches Leid lindern, sondern vorrangig Pharmaunternehmen nichts schenken wollten.

Natürlich hat die Kommission weder die finanzielle Feuerkraft noch die Handlungsautonomie eines Nationalstaates, aber Verantwortung in der Impffrage trägt sie auf jeden Fall. „Wir sind es leid, der Sündenbock zu sein“, meinte von der Leyen kürzlich in einem Interview und hielt sich zugute, mit dem anglo-schwedischen Pharmakonzern AstraZeneca wegen gebrochener Lieferzusagen einen erbitterten Streit ausgefochten und die EU inzwischen befugt zu haben, gegebenenfalls die Ausfuhr von Vakzinen oder Impfstoffkomponenten zu blockieren.

Diplomaten im EU-Hauptquartier monieren, dass von der Leyen in Brüssel zu sehr CDU-Politikerin geblieben und darauf bedacht sei, Kritiker in der eigenen Partei vor der Bundestagswahl im September zu besänftigen. Schließlich dürften die bisher völlig unzureichenden Impffortschritte diese Abstimmung beeinflussen, zumal in deutschen Medien ausgiebig über Impferfolge in Großbritannien, in den USA und anderswo berichtet wird. EU-Beamte, die mit von der Leyen direkt zu tun haben, halten sie für zu isoliert und abgeschottet. Sie können ihrer Entscheidung wenig abgewinnen, ein Appartement im 13. Stock des Kommissionsgebäudes zu beziehen, um dort zu wohnen. Von der Leyen vertraue in dieser Hermetik nur einem kleinen Stab um ihren Kabinettschef Björn Seibert und ihren Kommunikationsberater Jens Flosdorff, beide aus Deutschland. „Im Büro zu schlafen, bringt nicht unbedingt gute Entscheidungen. Es sorgt eher für einen beschränkten Blickwinkel und fehlendes politisches Gespür“, sagt einer ihrer Mitarbeiter. Es sei nicht vergessen, dass von der Leyen die Wahl zur Kommissionschefin am 16. Juli 2019 mit keiner überzeugenden Mehrheit gewann. Sie erreichte nur neun Stimmen mehr als die erforderlichen 374. Viele Parlamentarier sahen in der heute 62-Jährigen die erklärte Favoritin der deutschen Kanzlerin, die sich als mehrfache Bundesministerin – zuletzt führte sie das Verteidigungsressort – auf eine Expertise berief, die mit der Kenntnis des Innenlebens der EU nicht viel zu tun hatte.

Jacob Funk Kirkegaard vom German-Marshall-Fund-Thinktank in Brüssel glaubt, es sei von der Leyens schwerster Fehler, nicht „die großartige Geschichte“ von europäischer Weltoffenheit zu erzählen. „Sie scheint ständig damit zu ringen, welche Botschaft sie eigentlich verbreiten will. Einmal versucht sie sich als Impfnationalistin, die Pfizer-Exporte blockiert, obwohl die Firma ihren Verpflichtungen nachkommt. Und dann ist da die gute Geschichte einer EU, die eigene Interessen zurückstellt, damit die ganze Welt versorgt werden kann.“ Es entstehe der Eindruck, als würde von der Leyen mit einer abgesägten Schrotflinte schießen und nie wissen, was oder wen sie trifft. Tatsache ist, gut 77 Millionen in der EU produzierte Impfstoffdosen wurden bisher in 33 Länder exportiert.

Von der Leyen sei nicht nur Kommissionspräsidentin, so Kirkegaard, sondern vertrete als Kommissarin das bedeutendste Land in der EU. „Sie muss Deutschland bei Laune halten, von dort kommt viel Druck. Es gibt Leute in der CDU, die sich die Umfragen ansehen und ahnen, dass sie ihre Jobs verlieren werden. Also suchen sie jemanden, der daran schuld ist. Dabei ist von der Leyen in die Schusslinie geraten.“

Was deren Reputation zusätzlich belastet, ist der Umstand, dass soeben das Verfassungsgericht in Karlsruhe Bundespräsident Steinmeier per Eilentscheidung angewiesen hat, das Beitrittsgesetz zum EU-Corona-Aufbaufonds vorerst nicht zu unterzeichnen. Das heißt, nicht nur Polen, Ungarn, Österreich oder die Niederlande blockieren dringend benötigte Finanzhilfen, auch Deutschland bremst ein Megaprojekt, das für von der Leyen von Anfang an dazu angetan war, ihr Prestige in Brüssel zu heben oder zu senken.

Daniel Boffey ist Chefkorrespondent des Guardian-Büros in Brüssel

Übersetzung: Carola Torti

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06:00 11.04.2021
Geschrieben von

Daniel Boffey | The Guardian

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The Guardian

Ausgabe 19/2021

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