Die Helden der Underdogs

In den USA betreiben Millionen Menschen, ohne es zu wissen, Lobbyarbeit dafür, noch weniger vom gesellschaftlichen Reichtum abzubekommen, sie sind damit 2008 zum entscheidenden Faktor bei den Vorwahlen der Republikaner geworden – wahrlich eine der größten Übungen in Sachen falsches Bewusstsein, die die Welt je gesehen hat. Die radikale Rechte ergreift ihre Chancen. Was aber macht die radikale Linke?

Sowohl die Freiheitspartei in den Niederlanden als auch die Tea Party-Bewegung in den USA gründen ihre politischen Programme auf Desinformation und Leugnung von Fakten. Doch als politische Kräfte sind sie von verheerender Effektivität. Der Unterschied zu den linken Treffen, die ich seit zwei Jahren besuche, könnte nicht größer sein. Diese sind hochgeistig, man überzeugt durch Argumente und Realitätssinn – und selten kommt am Schluss etwas Substantielles dabei heraus.

Wutentbrannte Attacke

Die rechten Bewegungen wachsen an ihren Widersprüchen, die linken gehen an ihnen zugrunde. Die Rechten geben vor, wer weiß wie individualistisch zu sein und legen dann eben jenen Herdentrieb an den Tag, den sie angeblich so sehr verurteilen. Die Linke hingegen spricht andauernd davon, gemeinsam handeln zu wollen, ergeht sich stattdessen aber in Individualismus. Anstatt zusammenzukommen, um für gemeinsame Ziele zu kämpfen, laufen linke Treffen heute meistens so ab, dass Dutzende von Leuten ihre eigenen Ideen propagieren, die alle anderen übernehmen sollten.
Es wäre falsch zu behaupten, die Tea Party in den USA rekrutiere ihre Anhänger vornehmlich in der Arbeiterklasse. Umfragen zeigen, dass Einkommen und Anteil der Hochschulabsolventen leicht über dem landesweiten Mittel liegen. Es handelt sich aber um die einzige im Aufschwung befindliche politische Bewegung in den USA, die in der Arbeiterklasse auf breite Zustimmung stößt. Sie bringt die Ressentiments jener zum Ausdruck, die das Gefühl haben, im sozialen Leben Amerikas keine Rolle mehr zu spielen. Dennoch beteiligen sie sich an einer Bewegung, die objektiv für Ziele eintritt, die sie noch weiter ausschließen würden. Der Contract from America, den die Tea Party beschlossen hat, fordert die Einführung eines einklassigen Steuersystems, die Aufhebung von Obamas Gesundheitsreform sowie die Aufrechterhaltung der von George Bush eingeführten Kürzungen der Einkommens-, Kapitalertrags- und Erbschaftssteuer. Die Nutznießer einer solchen Politik wären Unternehmen und Super-Reiche. Diejenigen, die unter ihnen zu leiden hätten, treffen sich mit großer Wut in den Hauptstädten der einzelnen Bundesstaaten, um zu verlangen, dass diese Forderungen in Gesetzesform gegossen werden.

Die Demonstrationen der Tea Party begannen, als der Wirtschaftsjournalist Rick Santelli im Fernsehen vom Parkett der Chicagoer Börse berichten sollte, stattdessen aber eine wutentbrannte Verbalattacke gegen die Pläne der Regierung fuhr, den verarmten Amerikanern zu helfen, die ihre Hypothekenschulden nicht mehr abbezahlen konnten. Die Wertpapierhändler, unter denen er sich befand, bejubelten seinen Vorschlag, eine Tea Party abzuhalten, bei der Derivate im Michigan-See versenkt werden, um gegen Obamas Vorhaben zu protestieren, „die Verlierer zu subventionieren“, wie Santelli sich ausdrückte. Der Auftritt war eines der alarmierendsten Beispiele für billige Demagogie und wird von Santellis Arbeitgeber CNBC nach wie vor promotet.

Die Proteste, die behaupten, die Interessen der Arbeiterklasse zu verteidigen, begannen also mit anderen Worten mit einem Aufruf zu einer Revolte der Banker gegen die Armen, die ihrer Meinung nach kein Mitleid verdienen. Sie wurden von Fox News geschürt, das dem Helden der Underdogs, Rupert Murdoch, gehört, und von anderen Milliardären üppig mit Spenden bedacht. Ihre Unterstützer in den großen Unternehmen geben vor, Sprachrohr der unterdrückten Massen zu sein. Sie gebärden sich als Marie-Antoinettes des 21. Jahrhunderts im Milchmädchenkostüm und verlangen, die Armen sollten von nichts anderem leben, als von dem, was eine radikal-liberale Wirtschaftsordnung ihnen zugesteht.

Gegen kulturelle Degeneration

Noch bevor diese Bewegung einen Namen hatte, wurde ihr größter innerer Widerspruch von Thomas Frank in seinem Buch What’s the Matter with Kansas? auf den Punkt gebracht. Das Geniale des neuen Konservatismus, argumentiert Frank dort, bestehe in der „Systematischen Auslöschung des Ökonomischen“. Alle Probleme der armen Bevölkerung würden nicht auf wirtschaftliche Kräfte zurückgeführt wie die Macht der Unternehmen oder den Klassenkampf von oben, sondern kulturalisiert. Ob es sich nun um Gehaltskürzungen, Steuersenkungen oder Outsourcing handelt. Nur weil sie den Reichtum seiner Familie ignorierten, konnten diese Reaktionäre wirklich glauben, dass George Bush ein Mann des Volkes war. Und an eine links-liberale Medien-Verschwörung konnten sie nur glauben, wenn sie die großen Medienunternehmen wie CNBC und Fox News und die Milliardäre, denen diese gehören, vergessen.
Die Bewegung steht und fällt damit, dass die Menschen keinen Zusammenhang sehen zwischen der „Massenkultur, die die meisten Konservativen verabscheuen und dem Wirtschaftsliberalismus, den sie bewundern“ oder „den Kleinstädten, die sie vorgeben zu lieben, und den Marktkräften, die eben diese Städte in den republikanisch regierten Staaten langsam aber sicher dem Erdboden gleichmachen“. Die Wut der Ausgeschlossenen richtet sich stattdessen auf Schwulen-Ehe, Abtreibung, das Trinken von Latte macchiato und frankophone Liberale. Der rechtsgerichtete amerikanische Arbeiter wählt Kandidaten, die gegen kulturelle Degeneration zu Felde ziehen. Was er bekommt, wenn sie an die Macht kommen, ist eine Umverteilung des Vermögens von unten nach oben.

Wir reden – sie handeln

In den Niederlanden vollführt Geert Wilders Partei für die Freiheit einen ähnlichen Trick, indem sie Arbeitern und der Mittelschicht einredet, deren wahre Feinde seien die Muslime, während sie selbst Steuersenkungen, die Abschaffung des Mindestlohns und Kürzungen des Kindergeldes verlangt.
Obwohl die meisten ihrer Behauptungen falsch sind, ist an einem der von Tea Party und Partei für die Freiheit erhobenen Vorwürfe etwas Wahres dran: die Linke kränkelt. Dies beleuchtet aber einen weiteren Widerspruch in der Philosophie dieser rechtsradikalen Bewegungen: Einerseits sind Liberale schwach und haben kein Rückgrat, dann sind sie wieder rücksichtslos und allmächtig. Aber lassen wir das. Die Linke auf beiden Seiten des Atlantiks ist unfähig, einfache Wahrheiten auszusprechen – sie ist unfähig, die Kräfte zu benennen, die die Arbeiterklasse unterdrücken und diesen entgegenzutreten. Damit überlässt sie das Feld rechten Demagogen.

Die Ängstlichkeit der fortschrittlichen Kräfte ist aber nur ein Teil des Problems. Auch hat die Linke die Basisarbeit zugunsten einer Facebook-Politik aufgegeben. Anstatt ein gemeinsames Ziel zu verfolgen, wollen wir nur Applaus für unsere eigenen Ideen einheimsen. Wo sind hierzulande die Massenproteste gegen die Kürzungen, gegen die Banken, gegen BP, Arbeitslosigkeit, den Mangel an billigen Mietwohnungen und den endlosen Krieg in Afghanistan? In den USA erobert die radikale Rechte schnell die Republikanische Partei. In Großbritannien versucht die Linke, obwohl die Gelegenheit günstig ist, nur sehr zögerlich, die Labour-Party wieder für sich zu beanspruchen.
Verlogen und unglaubwürdig wie die Tea Party-Bewegung ist, kann sie in einer Hinsicht eine Authentizität aufweisen, die der Linken abgeht: Sie ist wütend sowie willens und in der Lage, diese Wut in Taten zu verwandeln. Sie demonstriert, gewinnt neue Mitglieder, enthebt Abgeordnete ihrer Ämter und ersetzt sie. Wir reden - sie handeln.

Meiner Ansicht nach wäre es in den USA leichter, die Tea Party Bewegung von innen zu verändern als sie von außen zu bekämpfen. Wie die gemischten Reaktionen auf Sarah Palin zeigen, ist die Bewegung nach wie vor im Fließen begriffen und veränderbar. Hier bestünde die Möglichkeit, dass Gewerkschafter vorrücken, um der Behauptung zuzustimmen, dass in der Tat eine Elite die arbeitende Bevölkerung ihrer Rechte beraubt, und dann klarzustellen, dass es sich bei dieser weder um eine intellektuelle, kulturelle oder links-liberale, sondern schlicht um eine ökonomische Elite handelt.