Die Implosion

Spanien Wie der Whistleblower José Luis Peñas das korrupte politische System seines Landes zum Einsturz brachte
Die Implosion
Ich weiß, was du all die Jahre getan hast: Correa (l.), Peñas

Collage: der Freitag; Fotos: Heino Kalis/Reuters (2), iStock (2)

An einem kalten Dezembertag im Jahr 2017 erhielt José Luis Peñas einen Anruf von dem Mann, den er kurz zuvor verraten hatte. Der mächtige Wirtschaftsmagnat Francisco Correa rief ihn an, um zu fragen, ob sie sich am nächsten Abend treffen könnten.

Peñas, Stadtrat in einem Vorort der spanischen Hauptstadt Madrid, hatte über zwei Jahre hinweg mit Correa zusammengearbeitet: Die beiden hatten gemeinsam eine Partei gegründet, um bei den Kommunalwahlen mit einem Anti-Korruptions-Programm anzutreten. Peñas leitete den Wahlkampf, Correa finanzierte ihn. Sie waren ein ungleiches Paar – Peña, freundlich, ein Bär von einem Mann, Correa mehr als ein Jahrzehnt älter, drahtig und leicht in Rage zu bringen. Aber sie näherten sich an, sprachen bald fast jeden Tag miteinander, vertrauten sich Sachen an, aßen zusammen mit ihren Familien, Correas kleine Tochter nannte Peñas Tio Pepe, Onkel Pepe.

Doch innerhalb weniger Monate wurde Peñas klar, dass sein Freund korrupt war. Correas wahres Geschäft war es, mit Lokalpolitikern zu konspirieren, um lukrative öffentliche Aufträge an Land zu ziehen. Statt ihn mit diesem Verdacht zu konfrontieren oder anzuzeigen, begann José Luis Peñas, Beweise zu sammeln – er schnitt heimlich Gespräch mit, mehr als ein Jahr lang – erst danach ging er zur Polizei, um Correa eine ganze Reihe von Verbrechen, die seinen Partner zusammen mit einem Klüngel aus mächtigen, korrupten Politikern und Geschäftsleuten sehr lange ins Gefängnis bringen könnten, anzulasten. Das alles blieb geheim – die Polizei wollte noch mehr Beweise sammeln, bevor sie Correa, der weiter keine Ahnung hatte, dass er abgehört wurde, verhaften würde.

Als das Telefon klingelte, geriet Peñas in Panik. Hatte Correa aus Reihen der Polizei einen Tipp erhalten? Schließlich war der Geschäftsmann perfekt vernetzt. 2002 war er gar Trauzeuge bei der Hochzeit der Tochter des damaligen konservativen Ministerpräsidenten José María Aznar gewesen.

Am folgenden Tag erreichte Peñas gegen 17 Uhr Correas Büro in der Calle Serrano, Madrids exklusivster Straße. Einer von Correas Männern führte ihn in ein schwach beleuchtetes Büro und bat ihn, in einem leeren Konferenzraum zu warten. Allein gelassen, griff Peñas in seine Jackentasche, um das Diktiergerät anzuschalten, das er in den vergangenen 18 Monaten benutzt hatte, um den Geschäftsmann und seine Verbindungsmänner aufzunehmen. Während er wartete, trommelte er angespannt auf dem Tisch herum und ging zum Fenster hinüber, starrte nach draußen, wo es stark regnete. Da kam eine Nachricht auf sein Handy: Sein Gesprächspartner würde sich verspäten. Peñas fragte sich, ob Correa sich an einen öffentlichen Ort begab, damit er ein Alibi dafür haben würde, was jetzt folgte. Er stellte sich vor, wie ein großer Mann den Raum betreten würde, um dann dasFenster zu öffnen und ihn vom Balkon im vierten Stock hinauszustürzen.

Heimliche Tonaufnahmen

Nach mehr als einer Stunde erschien Correa doch noch. Und was Peñas im Laufe dieses Abends aufnehmen sollte, wurde zum zentralen Beweisstück im weitreichendsten Korruptionsskandal in Spaniens jüngerer Geschichte. Die Affäre trug maßgeblich dazu bei, das Zwei-Parteien-System des Landes zu erschüttern, ebenso die Art, wie die Spanierinnen und Spanier über die Leute denken, die ihr Land regieren. Schließlich brachte das, was José Luis Peñas aufgedeckt hat, eine Regierung zu Fall.

Ursprünglich zielten die Untersuchungen der Ermittlungsbehörden auf illegale Machenschaften zwischen kleinen Stadtverwaltungen und Correas Unternehmensnetzwerk ab. Doch dann beförderten sie hunderte von Verdächtigen zu Tage. Die Ermittler nannten den Fall „Caso Gürtel“ – nach Correa, dem spanischen Wort für Gürtel. Peñas Rechtsanwalt Ángel Galindo sagt: „Gürtel, das ist Spaniens Watergate“. Galindo, ein bekannter Anti-Korruptions-Aktivist, war einer der wenigen, die Peña früh ins Vertrauen gezogen hatte. Er erinnert sich, wie sein Mandant ihm eine Aufnahme vorspielte, auf der Francisco Correa laut überlegte, wie er Galindo von einer Kampagne gegen einen von Correras Deals abbringen könnte. „Ich spürte einen Schmerz in meiner Brust, musste raus an die frische Luft“, erzählt Galindo. Wieder und wieder hörte er sich dann die Aufnahme an. „Es war, als hätte mir jemand eine Augenbinde abgenommen, um mich mit der Realität zu konfrontieren, damit, wie die Dinge wirklich laufen.“

Seit Peñas vor zwölf Jahren mit seinen Aufnahmen begonnen hat, ist das Vertrauen der spanischen Wähler in ihre Regierung implodiert. Dazu beigetragen hat auch die Finanzkrise. Als die Boom-Jahre zu Ende waren, standen ganz normale Leute plötzlich vor der Situation, dass ihre Immobilienkredite unbezahlbar und ihre Jobs futsch waren. Zugleich wurden die Sozialleistungen gekürzt. Sie erkannten, dass sie betrogen worden waren – von Seilschaften gieriger Politiker und Opportunisten, die systematisch öffentliche Ausschreibungen manipuliert, die Preise für die notwendigen Arbeiten aufgeblasen und die daraus resultierende Differenz eingesackt hatten.

Die Auswirkungen des „Caso Gürtel“ und einer Reihe anderer Skandale, die im vergangenen Jahrzehnt ans Licht gekommen sind, haben bis heute spürbare Folgen für die spanische Gesellschaft. Dass die linkspopuläre Partei Podemos Bürgermeisterposten im ganzen Land erringen konnte, hat auch mit dem aufgedeckten Filz zu tun. Bei den Wahlen 2017 zogen Podemos und die rechtsliberale Partei Ciudadanos ins Parlament ein und versetzten so dem Zwei-Parteien-System einen heftigen Schlag; zum ersten Mal seit der Rückkehr Spaniens zur Demokratie verteilten sich die Wählerstimmen auf vier größere Parteien. Das Schweigen über die Korruption hatte ein Ende, das Vertrauen in die öffentlichen Institutionen war zerstört. Ebenso war der Weg für eine Rückkehr der Rechtsextremen geebnet. Bei den andalusischen Regionalwahlen im Dezember 2018 fuhr die relativ neue Partei Vox eine Kampagne, die im Kern auf Hardliner-Positionen gegen Immigration und Feminismus fußte. Vor allem aber präsentierte sich Vox als einzige Kraft, die dem Selbstbedienungsladen der Elite den Garaus machen werde – und gewann als erste rechtsextreme Partei seit rund 40 Jahren in Spanien Parlamentssitze.

Kultur der Käuflichkeit

Francisco Correa verkörperte für zahlreiche Spanier fortan jene Kultur der Käuflichkeit, die das Land in den 1990er und 2000ern reich gemacht hatte, um es kurz darauf an den Rande des Zusammenbruchs zu bringen. Correa war ehrgeizig, rücksichtslos und protzig. Als Peñas ihn fast zwei Jahrzehnte zuvor kennenlernte, besaßen genau diese Eigenschaften eine gewisse Anziehungskraft. Correa war beeindruckend selbstbewusst und erfolgreich. „Sein Name stand für Business“, erklärt Peñas. „Er war der Mann, der die Strippen zog.“

Die beiden lernten sich 2001 kennen. Da war Peñas ein wenig bedeutender Politiker des konservativen Partido Popular (PP), 1989 von einem der ehemaligen Minister Francos gegründet und seither Heimat der rechten Wählerinnen und Wähler, saß im Stadtrat von Majadahonda, einer Pendlerstadt außerhalb von Madrid – und plante seine Hochzeit. Wenn er etwas für seine Karriere tun wolle, solle er Correa einladen, riet ihm der örtliche Bürgermeister Guillermo Ortega, dessen wichtigster Unterstützer eben Correa war. Er wurde zur Hochzeit eingeladen schenkte dem jungen Paar eine Woche Urlaub auf Mauritius. Sie hatten sich vorher noch nie getroffen.

In den folgenden Jahren hatten Peñas und Correa kaum etwas miteinander zu tun, aber das änderte sich 2005. Im Februar trat Ortega als Bürgermeister zurück, offiziell aus gesundheitlichen Gründen. Medien berichteten von einem Zerwürfnis mit der PP-Führung wegen seines Vorgehens bei einem wichtigen Grundstücksdeal. Einige Monate später behaupteten Peñas und ein weiterer lokaler PP-Politiker öffentlich, eben dieser Deal sei auf Steuerhinterziehung angelegt gewesen. Der Fall wurde von Anti-Korruptions-Ermittlern untersucht, aber wegen fehlender Beweise später wieder fallengelassen.

Peñas und sein Kollege wurden aus der PP rausgeschmissen – ihrer Darstellung nach, um sie für ihren Versuch, Korruption anzuzeigen, abzustrafen; die PP lehnte es ab, sich zu den Gründen für Peñas’ damaligen Ausschluss oder irgendeinen anderen Aspekt der „Gürtel“-Affäre zu äußern.

Peñas war politisch plötzlich heimatlos. Und Correa befürchtete, ohne wichtige Verbündete wie Ex-Bürgermeister Ortega von lukrativen Geschäften in Majadahonda abgeschnitten zu sein. Als Correa anbot, eine neue, von Peñas angeführte Partei zu unterstützen, schien das die perfekte Lösung.

Correa verfügte durchaus noch über enge Verbindungen zu anderen Leuten aus dem PP und genoss Ansehen – Peñas ließ sich blenden und ahnte zunächst nichts davon, dass sein Förderer korrupt war. Ende 2005 aber hörte er Correa so offen über eine Bestechung sprechen, dass er es nicht mehr ignorieren konnte.

Er musste eine Entscheidung treffen. In jener Nacht konnte Peñas nicht schlafen. Er lag im Bett und grübelte: Wenn er zur Polizei ginge – wer würde ihm glauben? Correa kannte alle. Was das Anzeigen von Korruption anging, war er ein gebranntes Kind. Er brauchte Beweise.

Während er weiter mit Correa am Aufbau der Partei arbeitete, begann er Anfang 2006 Freunde und Kollegen heimlich aufzunehmen, indem er ein Diktiergerät in einem Ordner auf dem Tisch oder in seiner Jackentasche versteckte. „Ich hatte große Angst. Ich fürchtete ständig, dass der Rekorder anfangen würde etwas abzuspielen. Ich bin kein Geheimagent.“

Viele Stunden Tonmaterial musste Peñas löschen, weil die Aufnahmen unverständlich waren. „Was mich wirklich antrieb, war die Tatsache, dass der Partido Popular hinter all dem steckte“, sagt Peñas. „Correa war nur ein Einzelner, aber der PP deckte Dutzende wie ihn.“

Correa besaß nicht den typischen Hintergrund eines PP-Verbündeten, aber er hatte jahrelange Übung darin, sich bei Madrids konservativer Elite einzuschmeicheln. 1955 war er in Casablanca, wohin sein republikanischer Vater José nach dem spanischen Bürgerkrieg in den 1930ern geflohen war, geboren worden. Dort führte die Familie ein Leben der oberen Mittelschicht, bis kurz nach der Unabhängigkeit Marokkos politische Unruhen sie zwangen, das Land zu verlassen. Fast mittellos zurück in Madrid musste die Familie bei Null anfangen.

Als Teenager begann Correa als Page in einem Hotel zu arbeiten. Ehrgeizig und fleißig, wie er war, arbeitete er sich nach oben. Noch vor seinem 30. Geburtstag hatte er Karriere in einem Reisebüro gemacht, gründete seine eigene Reise- und Veranstaltungsagentur und investierte in Immobilien. Correa wollte erreichen, wobei sein Vater seiner Ansicht nach versagt hatte, erzählte Correas erste Ehefrau Maria Antonia Puerto. „Ehrgeiz und Macht waren ihm schon immer wichtiger als alles andere.“

Mitte der 90er begann Correa Urlaubsreisen für führende Mitglieder des PP zu organisieren. Er etablierte sich als erfolgreicher Unternehmer und organisierte Wahlkampfveranstaltungen für die Partei – gerne Ausgefallenes, in Stierkampfarenen etwa, mit großem Feuerwerk.

Mariano Rajoys PP führte das Land in eine Vertrauenskrise ohne Beispiel

Collage: der Freitag; Fotos: Agencia Efe/Imago, Getty Images

Aber das reichte ihm nicht. Spanien boomte und das große Geld war im Baugeschäft, mit lukrativen öffentlich-privaten Aufträgen zu machen. In den reichen kleinen Städte im Umkreis von Madrid, traditionelle Machtbastionen des PP, fand Correa die Basis, von der aus er begann, mit Hilfe von Lokalpolitikern öffentliche Aufträge zu manipulieren. Der Preis für einen Auftrag wurde heraufgesetzt – für Bauarbeiten, Straßenreinigung oder eine öffentliche Informationskampagne –, dann einem von Correa kontrollierten Unternehmen zugeschanzt; und alle Beteiligten bekamen ihren Anteil ab. Correa war wortgewandt und hatte Erfahrung mit „Sobremesa“-Politik – informellen, „beim Essen“ gemachten Geschäften –, er suchte und fand immer mehr Bürgermeister, die er in sein System einbeziehen konnte. Um sich herum versammelte er ein Team aus Beratern, Buchhaltern und Anwälten, die sich um den beständigen Strom an Bestechungsgeldern kümmerten, ausgefeilte Offshore-Konstrukte aufsetzen, um Geld zu verbergen, und neue Betätigungsfelder über Madrid hinaus ausloteten. Correas einstige Nummer zwei, Pablo Crespo, ein alter Recke des PP in Galizien, half ihm, die Verbindungen zur Partei zu festigen; der PP wurde Correas wichtigster Kunde.

Mit Designer-Anzug und nach hinten gegeltem Haar hatte Correa etwas von einem Wall-Street-Banker, der als Al Capone auf eine Kostümparty ging. „Er bezahlte die Rechnung für alle oder überschüttete einen mit teuren Geschenken“, sagt der Journalist David Fernández, Autor eines Buches über die „Gürtel“-Affäre. „Er hatte ein Talent für diese Art und Weise, wie die Dinge früher in Spanien gemacht wurden.“

Er rührte den Wein nicht an

Bürgermeister und ihre Familien erhielten Reisen von Correas Reiseunternehmen oder Geschenke wie Designer-Uhren oder Sportwagen. Bei teuren Dinner-Einladungen in Madrids elitärem Salamanca-Viertel bestellte Correas Wein, rührte ihn aber selbst nicht an, um einen klaren Kopf zu behalten, erzählt Peñas. Während seine Gäste – für große Budgets verantwortliche Politiker – tranken oder Frauen nachjagten, wartete Correa darauf, dass sie ihre Schwachstelle offenbaren würden.

Wenn Bestechung nicht fruchtete, scheute er auch vor Erpressung nicht zurück. „Vollkommen rücksichts- und skrupellos“, urteilte Arturo González Panero, der frühere Bürgermeister von Boadilla del Monte, einer wohlhabenden Stadt 15 Kilometer westlich von Madrid. Als Panero sich einer Zusammenarbeit verweigert habe, hätte Correa gedroht, seine Karriere zu zerstören.

Laut einem später in Correas Büro aufgefundenem Notizblock soll er mit seiner rechten Hand, Pablo Crespo, Ideen gesammelt haben, um dem Bürgermeister beizukommen. „Wir wollen Ihr Leben nicht zerstören“, hieß es unter Punkt 23. „Correa hat Sie wie einen Bruder behandelt und Sie ihn wie einen Hund.“ Wenn Panero nicht mitmache, würden sie eine Videoaufnahme veröffentlichen, die ihn bei der Annahme von einem Haufen Schmiergeld zeige. Panero wartet derzeit auf seinen Prozess, der sich um einen anderen Aspekt des riesigen Korruptionskomplexes dreht; er bestreitet, irgendetwas Verbotenes getan, etwa Schmiergeld angenommen zu haben und wisse nichts von einer Videoaufnahme; tatsächlich wurde eine solche bei den Ermittlungen auch nicht gefunden.

Im vergangenen Sommer fuhr Peñas mit mir durch Majadahonda – jenen reichen Madrider Vorort, der früher das Epizentrum von Correas Geschäften bildete. „Das hier ist ein Museum der Korruption“, zeigte er auf die modernen Neubauten, die mit Gürtel und anderen politischen Korruptionsfällen in Verbindung stehen. Luxus-Wohngebiete mit ihren Gartenoasen durchziehen das ansonsten von sengender Hitze ausgedörrte Land. Von den Balkonen großer Wohnungen wehten spanische Flaggen. Parks und Straßen tragen Namenvon Mitgliedern der königlichen Familie.

Auf seinen Tonmitschnitten klingt Peñas entspannt; häufig bricht seine raue Stimme in herzliches Lachen aus. Dabei sei der Stress durch sein Doppelleben häufig unerträglich gewesen. Nicht nur einmal habe er gedacht, er werde verfolgt, erlitt etwa auf dem Weg zu einem Treffen mit Correa eine solche Panikattacke, dass er an den Rand fahren musste, bis er die Fassung zurückgewonnen hatte.

Die junge Partei, die Peñas und Correa gegründet hatten, scheiterte – bei lokalen Wahlen 2007 erhielt sie nur 187 Stimmen, eine beschämende Niederlage. Ihr enger Kontakt verlor sich, Correa wandte sich anderen Geschäften zu. Derweil machten sich Peñas und sein Anwalt Ángel Galindo an die Arbeit. Sie transkribierten die Aufnahmen und formulierten eine Anzeige und suchten am 6. November 2007 die Abteilung für Finanzverbrechen der spanischen Polizei auf, um eine CD mit fast 18 Stunden Audiomaterial, Transkriptionen und eine Liste von 30 mutmaßlich Beteiligten vorzulegen. Mehrere Stunden lang erzählte José Luis Peñas seine Geschichte, während sich die Beamten Notizen machten.

Einen Monat später, am 12. Dezember, erhielt Peñas plötzlich besagten Anruf von Correa. Bevor er zum vereinbarten Treffpunkt fuhr, erzählte er Galindo davon, der dafür sorgte, dass die Polizei davon wusste. In dem Büro in der Calle Serrano schaltete er den Rekorder ein und wartete. Als Correa schließlich mit seinem Vertrauensmann Pablo Crespo im Schlepptau erschien, entspannte sich Peñas. Der selbstbewusste Ton der beiden ließ erkennen, dass sie nicht wussten, dass Peñas bei der Polizei gewesen war.

Nachdem sie eine Stunde lang über Geschäfte gesprochen hatten, zogen Peñas und Correa weiter ins Hotel Meliá Fénix nebenan. Es war dasselbe Hotel, in dem er beschlossen hatte, seinen Partner heimlich aufzunehmen, und es gehörte zur gleichen Kette, bei der Correa als Page angefangen hatte. Mit seinen roten Teppichen und goldfarbenen Möbeln strahlte das Gebäude den pompösen Reichtum aus, den Correa so bewunderte.

„Sie haben Angst vor dir!“

An diesem Abend, während die Polizei das Hotel von außen beobachtete, redete Correa so richtig frei drauflos. Gerade erst hatte er sich mit PP-Schatzmeister Luis Bárcenas getroffen, dem Mann, der die geheimen Konten der Partei kontrollierte. Das Gespräch war nicht gut gelaufen, jetzt beschwerte sich Correa bei Peñas darüber, dass ihn Bárcenas bei lukrativen neuen Deals außen vor lasse. Peñas spielte den Desinteressierten – ein Köder – Correa biss an und prahlte: „Ich, Paco Correa, habe Bárcenas persönlich eine Milliarde Peseten übergeben.“ Er wisse auch, wo der PP-Verwaltungchef sein Geld habe und wie er es außer Landes schaffe.

„Darum haben sie solche Angst vor dir, Mann!“, rief Peñas. „Du weiß alles.“

„Ja“, so Correra. „Aber ich sage nichts.“

Die Polizei observierte Correa noch über ein Jahr lang weiter. Am 6. Februar 2009, kurz nach zehn Uhr morgens, schließlich fanden gleichzeitig Razzien in 20 Wohnungen und Häusern in ganz Spanien statt. Die Polizei nahm fünf Personen fest und beschlagnahmte Unterlagen. Bei einer der Razzien entrang die Polizei der geschlossenen Hand von Correas Buchhalter einen schwarzen USB-Stick. Darauf fand sie eine Tabelle mit der detaillierten Buchführung der gesamten illegalen Einnahmen der Gruppe. Zahlungen an Politiker und Geschäftsleute scheinen pflichtbewusst protokolliert worden zu sein.

Das löste ein politisches Erdbeben aus. Zuvor als Einzelfälle abgetan, standen nur wenige Tage nach der ersten Razzia zahlreiche führende PP-Vertreter im ganzen Land unter Korruptionsverdacht. Die Partei stürzte ins Chaos. Politiker traten zurück. Gegen dutzende Verdächtige wurde wegen verschiedenster Vorwürfe ermittelt, darunter Beamtenbestechung, Geldwäsche und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Viele von denen, die verhaftet wurden, waren durch und durch angesehene Personen des öffentlichen Lebens.

Sechs Tage nach den Razzien reagierte der Partido Popular mit einer Pressekonferenz und stritt die Beteiligung der Partei an jedweden Vergehen ab. Die Partei ging noch weiter und behauptete, Opfer einer linken Verschwörung zu sein. Die „Gürtel“-Affäre sei ein nie dagewesener Partisanen-Angriff gegen die Partei. Als Mastermind dahinter vermuteten sie den umstrittenen Richter Baltasar Garzón, zusammen mit Ministern der Sozialistischen Partei, die an der Regierung war. „Das ist keine Verschwörung des Partido Popular“, sagte der damalige Parteivorsitzende Mariano Rajoy. „Es ist ein Komplott gegen ihn.“

Peñas spürte die Folgen praktisch sofort. Schon wenige Tage nach den Verhaftungen und obwohl die Ermittlungen per Gerichtsanordnung nicht öffentlich gemacht werden sollten, sickerte durch, dass er der Whistleblower hinter den Aufnahmen war. Im konservativen Majadahonda betrachteten ihn viele nicht als Informant, der Korruption aufdeckt, sondern als eine Ratte, einen Verschwörer zum Sturz des PP.

Auf offener Straße beschimpften ihn Leute oder spuckten ihn an. Zuhause erhielt er Drohanrufe. Etwas später in jenem Jahr war seine Frau Raquel im Auto mit ihren zwei kleinen Kindern unterwegs nach Hause, als ein anderes Fahrzeug sie von der Straße drängte, sodass sie im Graben landeten. Die drei Insassen waren zu Tode erschrocken, aber unverletzt. Gegen zwei Uhr morgens in der folgenden Nacht klingelte das Telefon. Eine Männerstimme drohte Peñas, das nächste Mal werde seine Frau aus größerer Höhe fallen. Aus Misstrauen gegenüber der Polizei meldete Peñas den Vorfall nicht.

Immer neue schmutzige Details sickerten durch, der Fall Gürtel füllte jahrelang die Titelseiten der Zeitungen. Sie berichteten darüber, wie Correa offen beim Abendessen Umschläge mit Geld gezählt, Sexpartys für Politiker organisiert und so viel Zeit in einem nahegelegenen Bordell verbracht hatte, dass es „das Büro“ genannt wurde.

Luis Bárcenas, ehedem Schatzmeister der Partei, geht einer 33-jährigen Haftstrafe entgegen

Collage: der Freitag; Fotos: Agencia Efe/Imago, Getty Images

Die Empörten

Die Enthüllungen kamen zu einem Zeitpunkt, als die ökonomische Krise immer tiefer und spürbarer wurde, die Wut über die Korruption fachte das nur noch mehr an. 2011 erreichte die Arbeitslosenquote 22 Prozent. Fast jeder zweite junge Mensch in Spanien hatte keinen Job. Im Mai 2011 begannen zumeist junge Demonstranten, sich auf den Plätzen von Madrid, Barcelona und Valencia zu versammeln, um gegen Banken-Rettungsaktionen, Sparpolitik und Korruption zu protestieren. Sie nannten sich Indignados, die Empörten.

Trotz der Wut unterstützten viele Wähler weiter den Partido Popular. Sie glaubten deren Behauptung, dass die Ermittlungen von der damaligen sozialistischen Regierung orchestriert worden seien. Bei den vorgezogenen Neuwahlen im November 2011, als das Land kurz davor stand, seine Kredite nicht bedienen zu können und Maßnahmen wie gegenüber Griechenland im Raum standen, stimmte Spanien mit überwältigender Mehrheit den PP unter Führung von Mariano Rajoy. Zurück an der Macht und das mit einer absoluten Mehrheit machte sich der PP daran, eine einschneidende Sparpolitik zu exekutieren, um das Haushaltsdefizit zu reduzieren und Spaniens Schulden zu bedienen – trotz der Warnungen, dass eben das die Not vieler Menschen im Land verschlimmern werde.

Aber die „Gürtel“-Affäre war noch lange nicht tot. Als die Ermittler nach gestohlenen Geldern fahndeten, weitete der Fall sich auf 15 Länder aus. Zuhause in Spanien stieß die Polizei auf mehr und mehr suspekte Deals, die Correas Fingerabdruck trugen. Zwischen 2012 und 2014 - auf dem Höhepunkt der Sparpolitik - schien, wo immer man auch hinblickte, ein zuvor respektabler Politiker angeklagt zu sein, öffentliche Gelder veruntreut zu haben.

Am brisantesten war die Veröffentlichung von Auszügen aus handgeschriebenen Buchhaltungsunterlagen durch die Zeitung El País Anfang 2013. Die Bárcenas-Papers, benannt nach jenem früheren PP-Schatzmeister Luis Bárcenas, dokumentierten angeblich Geldtransfers in die und aus den schwarzen Kassen der Partei, die benutzt wurden, um Wahlkämpfe zu finanzieren. Bárcenas schilderte später vor Gericht, es handele sich dabei um Spenden von Unternehmen, zehntausende Euro, die bar in Umschlägen mit 500 Euro-Scheinen an führende PP-Politiker persönlich weitergegeben worden seien.

Diese Unverblümtheit der Korruption war schockierend. In Valencia etwa hatte ein PP-Politiker ganze fünfmal die Lotterie gewonnen, bevor er wegen Steuerbetrugs im Gefägnis landete; heute weist er jeden Vorwurf von sich und behauptet, er habe einfach Glück gehabt. Ein Slogan aus der Indignados-Ära fängt die Wut gut ein, die jene Jahre prägte: „Nos mean encima y nos dice que llueve“: Sie pinkeln auf uns und erzählen uns, es regne.

Im Oktober 2016 schließlich, an einem kalten, klaren Morgen, waren jede Menge Fernsehkameras vor dem Gerichtsgebäude in einem Madrider Vorort aufgebaut: der erste Tag der Gürtel-Anhörungen stand bevor, und hier fand sich der einzige Gerichtsaal, der groß genug war, um diesen Prozess mit seinen 37 Angeklagten, all ihren Anwältinnen und Anwälten sowie zahlreichen Journalistinnen und Journalisten durchzuführen. Francisco Correa betrat den Gerichtssaal mit braunem Jackett, weißem Hemd und roter Krawatte. Auf seinem Weg dorthin hatten ihn kleine Gruppen von Demonstranten lauthals mit Schimpftirade bedacht.

In den Jahren nach seiner Verhaftung war Correa zum Geächteten geworden, man betitelte ihn spöttisch mit dem Spitznamen, den er sich angeblich Jahre zuvor selbst gegeben hatte: „Don Vito“, eine Hommage an den Mafiaboss aus Der Pate. Einst war er davon getrieben gewesen, dem Abstieg seiner Familie zu entrinnen – jetzt war er selbst pleite. Er hatte drei Jahre in Untersuchungshaft verbracht, weil er die Kaution nicht aufbringen konnte, die dem Vernehmen nach auf 85 Millionen Euro festgesetzt worden war.

Vor Gericht beschrieb Correa seine Geschäftsbeziehungen mit dem PP en détail. Er habe Koffer voller Bargeld in die Partei-Zentrale gebracht – stets mit Hilfe einer speziellen Zutrittskarte, die ihm erlaubte, diskret zu kommen und zu gehen. „Die Parteizentrale war mein Zuhause, ich habe dort mehr Zeit verbracht als in meinem eigenen Büro“, sagte er, der ansonsten so scheinbar ungerührt die meisten der 37 Angeklagten das Prozessgeschehen verfolgte. Seine frühere Nummer zwei, Pablo Crespo, und er tuschelten miteinander wie Schuljungen beim Nachsitzen – und beteuerten beide ihre Unschuld. Sichtbar verletzt wirkte Correa allerdings davon, dass und wie ihn José Luis Peñas hintergangen hatte. „Mir fehlen dazu die Worte“, sagte er vor Gericht. „Es zeugt von großer Hinterhältigkeit, wenn jemand dich in deinem eigenen Haus auf Band aufnimmt, um dich bei der Polizei anzuzeigen.“ Nach Peñas Aussage im Dezember 2016 konfrontierte ihn Correa in einer Verhandlungspause vor mehreren Augenzeugen: „Du bist schamlos! Du hast dir deine Taschen gefüllt!“ Wortlos hob Peñas seine Hände und führte sie dann zusammen, wie um jemanden zu mimen, der Handschellen trägt.

„Du bist schamlos!“

Im Juni 2017, neun Monate nach Beginn der Verhandlung betrat einer der letzten Zeugen den Zeugenstand: Mariano Rajoy. Obwohl Rajoy keines Verbrechens angeklagt war, war das Ganze demütigend für ihn. Er war der erste amtierende Ministerpräsident Spaniens, der in einem Prozess als Zeuge geladen war. Correas Aussage und der Beweis von Bárcenas Buchführung über die schwarzen Kassen der Partei hatten ihn in die Ecke getrieben – denn in der Namensliste findet sich ein gewisser „M Rajoy“. Ein Staatsanwalt und er lieferten sich Schlagabtausch auf Schlagabtausch, stets in knappen, prägnanten Sätzen – Rajoy bestritt, etwas von den Verwicklungen seiner Partei gewusst zu haben, Francisco Correa zu kennen und außerordentliche Zahlungen erhalten zu haben.

Nach sechs Monaten der Beratung verkündete das Gericht am 24. Mai 2018 die Urteile. 27 Angeklagte – darunter zwei frühere PP-Bürgermeister, zwei ehemalige Schatzmeister, ein früherer Regionalsekretär der Partei, ein früherer Parlamentsabgeordneter und eine Reihe von PP-Stadträten und Parteiberatern erhielten zusammen genommen mehr als 300 Jahre Haft. Correa, der spät im Prozess seine Schuld in einigen Punkten eingestanden hatte und versprach, mit der Staatsanwaltschaft zusammenzuarbeiten, wurde zu insgesamt fast 52 Jahren Gefängnis verurteilt, wegen Bestechung, Geldwäsche, Steuerbetrugs und Veruntreuung öffentlicher Gelder in zahlreichen Fällen. Pablo Crespo wurde ebenfalls der Bestechung, Geldwäsche und des Betrugs für schuldig befunden, er bekam dafür mehr als 37 Jahren Gefängnis.

Für den Partido Popular war das Urteil verheerend. Laut Gericht hatte die Partei direkt vom Gürtel-System profitiert. Seit Gründung der Partei habe ein paralleles Buchführungssystem zu dem Zwecke bestanden, Geld aus Kick-Backs für die Parteifinanzierung zu sammeln – als Kick-Backs bezeichnet man verdeckte Provisionen, die ein an einem Geschäft Beteiligter nach dessen Abschluss und aus dessen Ertrag an andere Beteiligte zahlt. Aussagen Rajoys und anderer PP-Politiker, wonach sie von der Existenz eines Schmiergeldfonds nicht gewusst haben wollen, hielt das Gericht für „nicht glaubwürdig“. Der Schaden für ihren Ruf war weitaus größer als die reine Geldstrafe von nur 240.000 Euro, die dem PP aufgebrummt wurde. Sie wäre weit höher ausgefallen, hätte bereits ein 2015 verabschiedetes Gesetz Anwendung gefunden, das illegale Parteienfinanzierung zum Verbrechen erklärte.

Nur Tage später setzte die oppositionelle Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) ein Misstrauensvotum gegen Rajoy an. Am 31. Mai 2018 – als seine Niederlage immer absehbarer wurde – blieben Rajoy und seine engsten Parteikollegen der Parlamentsdebatte über die Frage, ob er das Land weiter regieren sollte, fern. Stattdessen besuchten sie ein Restaurant in der Nähe des Präsidentenpalastes, wo sie sich für acht Stunden vor der Belagerung durch die Presse draußen verkrochen und Berichten zufolge Sirloin-Steak aßen und Whiskey tranken.

Gegen 22 Uhr verließ Rajoy mit trübem Blick im Blitzlichtgewitter der wartenden Kameras das Restaurant. Am nächsten Tag enthob das Parlament seine Regierung mittels eines Misstrauensvotums ihres Amtes – etwas, das im Post-Franco-Spanien bisher nicht vorgekommen war. Die PSOE bildete eine Minderheitsregierung.

Diese ist mittlerweile schon fast wieder Geschichte –PSOE-Premierminister Pedro Sánchez setzte Mitte Februar vorgezogene Neuwahlen an, nachdem er mit seinem Haushaltsentwurf im Parlament gescheitert war. Die Wahlen am 28. April werden die fünften innerhalb von elf Jahren sein. Umfragen zufolge wird keiner Partei eine absolute Mehrheit zuteil werden; der Partido Popular steuert zwar auf sein schlechtestes Ergebnis jemals zu, hat paradoxerweise aber gute Chancen, wieder die Macht zu übernehmen. Voraussetzung dafür wäre ein Bündnis mit den rechtsliberalen Ciudadanos und der rechtsextremen Vox.

Ständig neue Vorwürfe

Das ist die vielleicht beunruhigendste Folge, die der Caso Gürtel nach sich zieht: wie erfolgreich die Rechtsextremen, 2014 von abtrünnigen PP-Mitgliedern als Partei gegründet, das Thema Korruption nutzen, um Wähler zu gewinnen. „Ihr habt jetzt die Schlüssel zur Macht in der Hand. Ihr werdet die sein, die die korrupten Sozialisten loswerden“, rief Parteichef Santiago Abascal wenige Stunden nach dem Elf-Prozent-Erfolg bei den Kommunalwahlen in Andalusien im Dezember einer Menge in Sevilla zu, die laut „Spanien, Spanien, Spanien!“ skandierte. Etliche Umfragen prognostizieren, dass Vox stark abschneiden und womöglich Podemos als Spaniens viertgrößte Partei ablösen wird.

Die Gürtel-Affäre ist derweil noch längst nicht abgearbeitet, ständig tauchen neue Vorwürfe auf. Wegen seiner Ausmaße wurde der Fall in zehn verschiedene Verfahren aufgeteilt, er wird Gerichte noch jahrelang beschäftigen. José Luis Peñas wird wohl in all diesen Verfahren als Zeuge fungieren.

Für ihn selbst hat der Ausgang des „Caso Gürtel“ einen süßen und zugleich bitteren Geschmack. Mehr als zwölf Jahre, nachdem er angefangen hatte, Tonaufnahmen zu machen, haben sich seine Behauptungen bestätigt. Das Gerichtsurteil hob hervor, wie groß sein Beitrag zur Aufdeckung des Falles war – gleichzeitig stellte es die Frage nach seiner Komplizenschaft, mit Bezug auf die Zeit, in der er für den PP arbeitete und bevor er begann, heimlich Correas Worte mitzuschneiden. Er wurde der Bestechung und Veruntreuung von Geldern für schuldig befunden und zu fast fünf Jahren Gefängnis und mehr als 100.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Peñas hofft, dass der Oberste Gerichtshof dieses Urteil in einem laufenden Revisionsverfahren aufheben wird. Derweil ist er auf freiem Fuß.

Sam Edwards arbeitet für die Nachrichtenagentur Reuters in Spanien und hat diesen Text im Guardian veröffentlicht

Übersetzung: Carola Torti
06:00 22.04.2019
Geschrieben von

Sam Edwards | The Guardian

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