Die Mär vom Epikureer

Austerität II Die Vergleiche zwischen Griechenland und den Krisenländern Irland, Spanien und Portugal führen in die Irre
Die Mär vom Epikureer
Derzeit ist es abends wieder ruhig auf dem Athener Syntagma-Platz. Ob das so bleibt?

Foto [m]: Florian Schuh/Imago

Man fasst sie häufig mit der wenig schmeichelhaften Abkürzung „PIGS“ zusammen: Portugal, Irland, Griechenland und Spanien. Es sind die Länder der europäischen „Peripherie“, die einst auf einer Welle des Wohlstands in die Eurozone hineingetragen wurden, dann aber mit der Finanzkrise demütig ihre europäischen Nachbarn und den Internationalen Währungsfonds (IWF) um Beistand bitten mussten. Während die Not in Griechenland in den vergangenen fünf Jahren durch die Zinslast der vermeintlichen Hilfsprogramme immer bedrückender wurde, ist es den anderen drei unsicheren Kantonisten (man muss auch Zypern dazu rechnen) gelungen, ihren nationalen Ökonomien wieder ein Wachstum abzuringen, und die ungeliebten IWF-, EU- und EZB-Inspektoren temporär loszuwerden. Doch ist festzuhalten: Zwischen 2010 und 2012 konnten die Regierungen in Dublin, Madrid und Lissabon – wie die in Athen – ihre Banken nicht aus eigener Kraft retten.

Irland verließ das Rettungsprogramm 2013 und muss sich seither wieder allein auf den Finanzmärkten behaupten. Spanien, das sich nie vollständig unter einen Rettungsschirm begab, aber Gelder erhielt, um seine maroden Geldhäuser zu stützen, zog im Januar 2014 nach. Kurz darauf folgte Portugal.

Die Verteidiger rigider Spar- und Privatisierungsauflagen für Griechenland verweisen seit Monaten unablässig auf diese mutmaßlichen Erfolgsgeschichten. Doch sind Iren, Iberer und Zyprioten weiter auf einem steinigen Weg, um sich wirtschaftlich zu erholen. Es wäre ein Irrtum, zu glauben, die ihnen auferlegte Sanierung durch Austerität sei ausgestanden.

Exodus der Jugend

Irland, das vor der Krise einen gewaltigen Bauboom erlebte, um dann desto tiefer abzustürzen, als die Kreditblase platzte, spekuliert in diesem Jahr auf ein Wachstumsplus von vier bis fünf Prozent. Man muss freilich bedenken, dass der ökonomische Output der irischen Republik stark durch die Begeisterung multinationaler Konzerne für extrem niedrige Unternehmenssteuern von nur zwölf Prozent befeuert wird, die schon für die Sprünge des keltischen Tigers vor der Finanzkrise 2008/09 zuständig waren. Zudem befand sich Irland von Anfang an in einer völlig anderen Lage als Griechenland. Bis sich die Politiker in Dublin dazu durchringen mussten, die maroden Finanzinstitute ihres Landes zu retten, waren die öffentlichen Budgets auf der Insel in einem vergleichsweise guten Zustand. Die Staatsverschuldung betrug nur gut 40 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).

„Ungeachtet dessen haben die umfangreichen Ausgabenkürzungen, die zur Überwindung der Krise durchgepeitscht wurden, ihre Spuren hinterlassen“, sagt Michael Taft von der britisch-irischen Gewerkschaft Unite. „Ein Drittel der Iren leidet heute unter einer unzureichenden Versorgung – bei den Kindern sind es gar 40 Prozent.“

Weil sich Irlands etablierte Parteien links und rechts der Mitte über schrumpfende Sozialausgaben weitgehend einig waren, hatte es Widerstand gegen die Austeritätsideologie schwer. Die Debatte darüber fiel ungefähr so lautstark aus wie das Klatschen einer einzelnen Hand. Hörbaren Protest gab es dann allerdings im Vorjahr, als die Regierung auch noch Gebühren für Trink- und Abwasser einführen wollte, das für Privathaushalte bis dahin kostenlos war. Hunderttausend gingen auf die Straße und boykottierten die Installation von Wasserzählern in ihren Wohnungen oder Häusern, so dass sich Premierminister Enda Kenny von der Partei Fine Gael (Familie der Iren) gezwungen sah, das flächendeckende Abkassieren aufzugeben. Da die Reallöhne weiter im Schnitt um 15 Prozent unter dem Vorkrisenniveau liegen und Jobs rar bleiben, verzeichnet das Land zum wiederholten Mal in seiner Geschichte eine Ausreisewelle. Junge Iren, die in ihrer Heimat keine Arbeit finden, suchen ihr Glück zu Zehntausenden in Großbritannien, Australien, Neuseeland, Kanada, den USA und anderen englischsprachigen Ländern.

In Spanien bietet sich ein ähnliches Bild. Die Wirtschaft soll 2015 Prognosen zufolge um mehr als drei Prozent zulegen, nur um welchen Preis? Seit 2010 kontinuierlich sinkende Reallöhne und stark gefallene Immobilienpreise haben Hersteller angelockt, die nach billigen Standorten suchen, von denen aus sie die Eurozone beliefern können. Marchel Alexandrovich von der Londoner Consultingfirma Jefferies meint dazu: „Was sich in Spanien tut, läuft über die Ausfuhren. Das BIP wächst zwar wieder, aber diese Steigerung ist nicht dem Binnenkonsum zu verdanken. In den zurückliegenden zwei bis drei Jahren haben viele Unternehmen ihre Produktion aus Osteuropa nach Spanien zurückgeholt. Wohin der Trend geht, zeigen spanische Lebensmittelexporte in die EU. Die haben sich zu Lasten beispielsweise der französischen Landwirte erheblich verbilligt.“

Untaugliches Muster

Hoffnungen, Griechenland könne mit der gleichen Strategie als Billiganbieter reüssieren, erweisen sich schon deshalb als fragwürdig, weil dessen Situation nicht einmal ansatzweise zu Investitionen einlädt, wie das in Spanien der Fall ist. Und dafür gibt es einen gravierenden Grund: Griechenland kann jederzeit aus dem Euro gedrängt werden. Außerdem ist das Ankurbeln der Exporte kein Unterfangen, das kurzfristig für schnelle Effekte sorgt. „So etwas braucht Zeit“, meint Alexandrovich. „Vor der Krise gab es zwar 2007 und 2008 einige positive Rückwirkungen der Nettoexporte auf die griechische Wirtschaftsleistung, aber im Moment ist völlig unklar, wann und ob sich diese Ökonomie überhaupt erholt.“

Auch für die Portugiesen ist die Krise noch lange nicht vorbei. Für ein Land, das seit 1960, also in mehr als 50 Jahren, erst in einem einzigen Quartal einen Leistungsbilanzüberschuss erzielen konnte, sind die Aussichten auf das Muster – exportgetriebene Erholung – nicht eben prickelnd. Die Wirtschaft hat zwar geringfügig an Vitalität gewonnen, doch „langfristige Schwächen und durch die Krise entstandene Probleme wie die hohe Verschuldung von Staat und Unternehmen oder die hohe Arbeitslosigkeit werden auch mittelfristig die Wachstumsaussichten dämpfen und weitere fiskalische Anpassungen sowie nachhaltige Strukturreformen erfordern“, wie es im IWF-Report vom 18. Mai 2015 zur Situation des Landes heißt. Die Experten in Washington prophezeien für das Jahr einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung von lediglich 1,6 Prozent. Mit diesem Ausstoß dürften sich die Gesamtschulden des Staates von 230 Milliarden Euro (derzeit 130 Prozent des BIP) kaum abschmelzen lassen, Gleiches gilt für eine Arbeitslosigkeit von 13,2 Prozent (Mai 2015).

In Irland, Spanien und Portugal gab es zuletzt Phasen, in denen der soziale Zusammenhalt und die innere Stabilität zu bröckeln begannen. Dennoch haben es alle drei Länder geschafft, die Troika der Gläubiger nach Hause zu schicken und innerhalb vorgegebener Grenzen wieder politische Selbstbestimmung walten zu lassen. Gelingen konnte das freilich nur, weil die Schuldenlast in Irland, Portugal und Spanien in Maßen tragfähig war, während das für Athen – selbst nach Meinung von IWF-Chefin Christine Lagarde – nicht der Fall ist und künftig nicht sein wird.

Dhaval Joshi vom Londoner Consulting-Institut BCA erklärt: „Irland, Spanien und Portugal, letztlich auch das Vereinigte Königreich und die USA – sie alle hat vor Jahren im Niedergang vereint, dass der Immobiliensektor das Epizentrum gewaltiger Eruptionen war, die den Finanzmarkt erfassten.“ In Griechenland hingegen sei die Ausgangssituation eine völlig andere gewesen. Hier habe sich der Staat übermäßig verschuldet, weil er sich nach dem Beitritt zur Eurozone bei den Banken Geld zum Dumpingpreis leihen konnte. „Deshalb ist die relative Stabilisierung für Dublin, Madrid und Lissabon kein Modell für Athen. Die Unterschiede sind einfach zu groß, um den Griechen zu sagen – nun benehmt euch nicht wie Epikureer, sondern begreift das Beispiel der anderen und handelt.“

Heather Stewart ist Ressortleiterin Wirtschaft des Observer

Übersetzung: Holger Hutt

06:00 12.08.2015
Geschrieben von

Heather Stewart | The Guardian

Der Freitag ist Syndication-Partner der britischen Tageszeitung The Guardian
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