Dreck auf Obamas Anzug

Lateinamerika Die USA bleiben im Honduras-Konflikt auf den Gleisen der Bush-Politik. Außenministerin Clinton erweist sich dabei als die falsche Freundin des Präsidenten

Hugh O’ Shaughnessy, The Guardian | The Guardian

Man kann nur hoffen, dass die Vereinigten Staaten sich endlich dafür entscheiden, was ihr Präsident gesagt hat. Es sollte doch ein Leichtes sein, den Bad Guys in Honduras die Unterstützung zu entziehen und Einsatz für die Demokratie zu zeigen, wie das Barack Obama auf dem Amerika-Gipfel ankündigte.

Bislang aber hat sich die Washingtoner Regierung gegenüber der Bande halbgebildeter Raubeine in Tegucigalpa, die meinen, der US-Präsident sei wegen seiner Hautfarbe unter ihrer Würde, unzulänglich verhalten – um es freundlich auszudrücken. Als der gesetzmäßige Präsident Manuel Zelaya von dem obskuren Politiker und Geschäftsmann Roberto Micheletti im Pyjama außer Landes geschickt wurde, wurde das überall verurteilt. US-Außenministerin Hillary Clinton legte als erste los und kritisierte die Tat des Betrügers. Dann kam Barack Obama und sagte, was Clinton nicht gewagt hatte: Dass der echte Präsident wieder in das Amt eingesetzt werden solle.

Nun jedoch verlautet aus jeder beteiligten Behörde in Washington, Zelaya sollte die Rückkehr nur gestattet werden, wenn er seine US-amerikanischen Freunde, die republikanische Partei und die US-Telekom-Gesellschaften nicht mit staatlichen Gesellschaft Hondutel [*] vor den Kopf stößt. Dies ist aus zwei Gründen lächerlich.

Der erste ist schlichtweg eine Sache der Rechtmäßigkeit – Zelaya hat bei sauberen Wahlen eine Sieg errungen. Der zweite hat etwas mit dem Image des US-Präsidenten in der westlichen Hemisphäre zu tun. Die zurückliegenden acht Jahre im Nahen Osten und die sich entfaltenden Debakel im Irak und Afghanistan hätten die US-amerikanischen und britischen Regierungen lehren sollen, dass sie sich dreckig machen, wenn sie das Unmögliche versuchen – beispielsweise aus fadenscheinigen Gründen in Länder einzufallen, diese zu besetzen und dabei auf Entführungen und Folter zurückzugreifen. Und Dreck macht sich nie gut auf den Anzügen von Präsidenten oder Premierministern – und noch viel weniger auf Militäruniformen, Goldlitzen oder Ordensbändern.

Doch Obama steht einer Gruppe Politiker und Staatsbeamter vor, die zu denken scheinen, es liege in ihrer Macht, die Lateinamerikaner und die Welt davon zu überzeugen, dass ein honduranischer Staatsstreich kein Staatsstreich sei und dass eine Diktatur, die Ausgangssperren verhängt und die Medien mundtot macht, um den Interessen ausländischer Geschäftsleute entgegenzukommen, eine demokratische Regierung sei.

Micheletti – ein aufstrebender Pinochet

Die Staatschefs aller Mitglieder der Organisation der amerikanischen Staaten haben Micheletti verurteilt, ebenso wie die UN und die EU. Wenn es aber nach Clinton und den Überlebenden aus den wilderen rechten Rändern der Bush-Regierung geht, mit denen die Außenministerin auf bizarre Weise verbündet ist, werden die USA nicht weiter wirksam reagieren.

Statt der Betrüger-Regierung unter Einsatz all der Waffen zu begegnen, die die USA gegen verschiedene kubanische Regierungen und gegen die gewählte Regierung Venezuelas eingesetzt haben, ist Micheletti gebeten worden, mit Costa Ricas Präsidenten Oscar Arias mitzuspielen. Der hat ihn als ebenbürtig behandelt statt als den aufstrebenden Pinochet, der er ist. Das beweisen die Toten und Verletzen unter den Zelaya-Anhängern, für die Polizei und Armee gesorgt haben.

Dies wird sich – wie Hillary Clinton besser weiß als jeder andere – sehr nachteilig für Obama auswirken. Die Behauptungen von Hugo Chávez und Fidel Castro, unter Obama habe sich seit den Zeiten George W. Bushs nichts geändert, werden sich als gerechtfertigt erweisen. Werden Zelaya seine Rechte verwehrt, werden Chávez und Castro umso stärker, genau wie Brasiliens Präsident Lula. Der Gigant Südamerikas hat bereits erklärt, nur die Wiedereinsetzung Zelayas sei denkbar.

Unterdessen hat Chávez seinen Außenminister Nicolas Maduro geschickt, Zelaya an die nicaraguanisch-honduranische Grenze zu begleiten, und sich so eindeutig mit dem Good Guy identifiziert. Die Schüsse, die Zelaya und Maduro an vorderster Front des Konfliktes abgegeben haben, werden viel dazu beigetragen haben, der sorgfältigen Verunglimpfungskampagne entgegenzuwirken, die das State Department gegen Chávez inszeniert hat, seit es 2002 mit einem eigenen Staatsstreich gegen Venezuelas Staatschef gescheitert ist.

Je länger das State Department damit fortfährt, Micheletti gegenüber dem rechtmäßigen Präsidenten Honduras den Vorzug zu geben, desto mehr Menschen werden sich fragen, warum Barack Obama Feinde braucht, wenn er Freunde hat wie seine Außenministerin.

[*]

Anmerkung der Redaktion: Mit der umstrittenen Verfassungsreform wollte Zelaya nicht nur seine Amtszeit verlängern, sondern auch Kontrolle über ehemalige Staatsbetriebe, darunter den Telekom-Betreiber zurückgewinnen. Viele Beobachter sehen darin den eigentlichen Grund für den Putsch Michelettis.