Dunkle Tage

Der versuchte Militärputsch in der Türkei vom Freitag hat das Land und die internationale Gemeinschaft unter Schock gesetzt. Mit dem Ziel, den starken Mann des Landes, Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine AKP, zu stürzen, warf der gescheiterte Aufstand ein Schlaglicht auf ein tief gespaltenes Land, das sowohl im In- als auch Ausland in Kriege verstrickt ist.

Für die Türkei sind Putsche indes nichts Neues, seit 1960 hat das Land bereits vier erlebt. Sein mächtiges Militär betrachtet sich historisch als Hüter des modernen türkischen Staates. Es geht ihm darum, die Vision des Gründers Mustafa Kemal Atatürk zu wahren. Dabei widmet es sich sowohl Atatürks nationalistischen und säkularen Ideen, als auch der Aufgabe, die Ordnung im Land aufrechtzuerhalten. Die verfassungsmäßige, historische und kulturelle Grundlage für das Handeln des Militärs hat Ressentiments und Feindseligkeiten erzeugt. Oft hat die Armee ihre Befugnisse missbraucht, nicht umsonst hat es eine beachtliche Chronik von Repressalien und Menschenrechtsverletzungen.

Als Erdoğan 2002 an die Macht kam, war eine seiner ersten Prioritäten, sich dem Militär entgegen zu stellen. Er strebte engere Beziehungen mit der EU an und wollte seinen Einfluss innerhalb der Institutionen des Landes erweitern. 2008 wurde das Militär stark durch Erdoğan geschwächt. In der sogenannten Ergenekon-Affäre gab es eine ganze Reihe von Verfahren gegen Offiziere, Journalisten und Politiker, die beschuldigt wurden, Mitglieder eine Geheim-Organisation zu sein, die sich gegen die Regierung verschworen habe. Dies führte zu Haftstrafen für leitende Militärs und nahm dem Militär eigentlich die Möglichkeit, Putsche so durchzuführen, wie es es in der Vergangenheit getan hatte.

Mit anderen Worten hat es Erdoğan schon immer auf einen weiteren Clash mit dem Militär angelegt. Aber nur wenige erwarteten, dass es dazu so bald – und vor allem in Form eines erneuten Putschversuchs – kommen würde. Das Erstaunlichste an den Geschehnissen des Freitags ist, dass das Militär den Coup überhaupt in Betracht zog – angesichts dessen, wie fest Erdoğan das Land momentan im Griff hat. Der Putschversuch vom Freitag war bei weitem der wirkungsloseste, den die Türkei je erlebt hat. Das Militär hatte weder Kontrolle über die Medien, noch gab es ausreichend Unterstützung – sowohl in den eigenen Reihen als auch auf der Straße. Das bedeutet aber schlussendlich auch, dass Erdoğans Teile-und-herrsche-Politik funktioniert, dass er das einst so gefürchtete Militär der Türkei gezähmt hat.

Wie auch immer, es ist trotzdem nicht überraschend, dass es einen Versuch gab, Erdoğan zu stürzen. In den vergangenen Jahren hat Erdoğan seine Konkurrenten zunehmend verschreckt und seine eigene Position auf Kosten der Stabilität des Landes zu stärken versucht. Er hat ethnische und religiöse Spannungen angeheizt, einen neuen Bürgerkrieg mit den Kurden angezettelt und versucht, die Bevölkerung zu spalten, um mehr konstitutionelle Macht auf sich zu vereinen. Erdogans gefährliches Spiel hat der Türkei ein Maß an Gewalt gebracht, das das Land seit Jahrzehnten nicht gesehen hat.

Wie bei vielen Putschversuchen – egal wo auf der Welt – wird das Nachspiel blutig und repressiv. Anstelle des Rechtsstaats wird der Mob die türkische Politik und Gesellschaft in naher Zukunft prägen. Mehr als 1000 Mitglieder des Militärs wurden bereits festgenommen, und mehr als 2000 Richter sind entlassen worden. Pro-Regierungs-Mobs haben jeden brutal angegriffen, den sie verdächtigten, gegen Erdoğan oder die Regierung zu sein. Der Türkei stehen dunkle Tage bevor.