Ein einsamer Präsident

Obama Der erste Amtsjahr von Barack Obama hat gezeigt: Seine Wahl war kein Mandat für einen Linksschwenk in der US-Politik, sondern nur eine Absage an den Konservatismus

Barack Obama dürfte sich im Klaren darüber sein, dass die Republikaner ihre feindselige Haltung ihm gegenüber nicht aufgeben. In seinen Memoiren werden wir einst lesen, wie erschrocken er über den Widerstand war, den die Grand Old Party allem entgegenbrachte, was er während seines ersten Amtsjahres in Angriff nehmen wollte. Ehrlich gesagt war dieser Widerstand auch überraschend. Nicht, dass Obama dem Irrtum aufgesessen wäre, die Republikanische Partei würde nett zu ihm sein. Aber drei oder vier ihrer Mitglieder im Senat und ungefähr 15 im Repräsentantenhaus vertreten Staaten, die Obama bei der Präsidentenwahl gewonnen hat. Früher hätten sich diese Abgeordneten der demokratischen Mehrheit angeschlossen. Aber diese Zeiten scheinen bei den Republikanern vorerst vorbei zu sein.

Diktat eines Abgeordneten

Obama musste auch erkennen, dass er sich kaum auf die Loyalität der Abgeordneten seiner eigenen Partei verlassen kann. In Großbritannien besteht ein parlamentarisches System, in dem eine Partei handelt wie eine Partei – das heißt: geschlossen. Die Republikaner in den USA handeln dank ihrer relativen ideologischen Homogenität genauso, bei den Demokraten jedoch ist das nicht der Fall. Dabei gibt es Extremfälle. Für den ungeheuerlichste darunter hat 2009 der ansonsten eher einflussarme Kongress-Abgeordnete Bart Stupak aus Michigan gesorgt. Er ist gegen das Recht auf Abtreibung und knüpfte seine Zustimmung zur Gesundheitsreform an die Bedingung, dass eine Partei wie die Demokraten, die für das Recht auf Abtreibung eintritt, ein Gesetz vorlegt, nach dem Versicherungsschutz für Abtreibungen nur für den Fall gilt, dass die Mutter in Lebensgefahr schwebt, falls es zu keiner Schwangerschaftsunterbrechung kommt. Da die Demokraten seine Stimme brauchten, konnte Stupak ihnen derartige Bedingungen diktieren.

Auch die Basis seiner Partei hält Obama nicht bedingungslos die Stange. Die Linke hat einigen Grund, wütend zu sein. Wenn Obama in öffentlichen Reden vom großen Wert einer gesetzlichen Krankenversicherung spricht, wie dies im Herbst noch der Fall war, während seine Mitarbeiter vielen Abgeordneten und Lobbyisten unter vier Augen erzählen, dies alles sei verhandelbar, ist die Verbitterung verständlich.

50 Prozent Zustimmung

Der Präsident hat auch erfahren müssen, dass Wähler, die keinem politischen Lager zuzurechnen sind, dem Liberalismus nach wie vor skeptisch gegenüber stehen und weiter bezweifeln, dass die Regierung ihr Leben in irgend einer Weise verbessern kann. Barack Obamas klarer Sieg über John McCain war kein Mandat für eine politische Neuausrichtung nach links, sondern lediglich eine Absage an den Konservatismus. Diese Wähler sind heute skeptischer als vor einem Jahr, was man im Weißen Haus sehr ernst nehmen sollte.

Auf die Medien kann Obama auch im zweiten Jahr seiner Präsidentschaft kaum zählen, denn die beschränken sich zum großen Teil darauf, Scheingefechte und Schlammschlachten anzustoßen und zu moderieren. Phasen in den fünfziger und achtziger Jahren, als bei manchen Zeitungen die bürgerschaftliche Verantwortung im Mittelpunkt stand, sind längst dem Vergessen verfallen.

Obama wird nicht umhin kommen, die hier angedeuteten Phänome seines präsidialen Daseins bei der Suche nach einer konsistenten Strategie seines künftigen Regierungshandeln zu beachten. Während seines ersten Jahres im Amt hat er dabei nicht sonderlich viel Geschick bewiesen. Wenn die Gesundheitsreform verabschiedet ist – vorausgesetzt, sie wird verabschiedet – müssen er und sein Team zeigen, dass sie aus ihren Fehlern gelernt haben.
Nach wie vor steht Barack Obama mit 50 Prozent Zustimmung bei den Wählern und kurz vor der Verabschiedung eines historischen Gesetzes über die künftige Krankenversicherung nicht schlecht da. Aber im Land stehen die Dinge wegen der ökonomischen Situation und der dysfunktionalen politischen Kultur nach wie vor so schlecht, dass der Eindruck vorherrscht, ihm stehe das Wasser bis zum Hals.

Wenn im Januar 2011 das zweite Amtsjahr zu Ende geht, sollte Obama den Eindruck vermitteln, die Dinge entschlossener in die eigenen Hände genommen zu haben. Er muss alles tun, um die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen und darf sich dabei vom Kongress nicht so viel hinein reden lassen wie bei der Gesundheitsreform. Er hat sein Amt zu einem äußert schwierigen Zeitpunkt übernommen, zu dem die Dinge in den USA so schlecht standen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Er hat ein Jahr lang versucht, die Probleme einvernehmlich in einem parteiübergreifenden Konsens zu lösen. Das System hat sich als äußert unkooperativ erwiesen. Nun ist es an ihm.

Übersetzung: Holger Hutt

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08:30 17.01.2010
Geschrieben von

Michael Tomasky | The Guardian

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The Guardian

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