Eine Kalasch bringt Bares

Gaddafis Arsenale Libyen ist derzeit ein riesiges Waffen- und ­Munitionslager, das jahrzehntelang durch Produzenten und ­Lieferanten aus der EU sowie Russland bestens bestückt wurde

Bald nach dem Ende Muammar al-Gaddafis verkündete Premier David Cameron seinen Stolz über die Rolle Großbritanniens beim Sturz des Diktators. Ob er ebenso stolz auf Waffen im Wert von 120 Millionen Euro war, die Großbritannien seit 2005 an diesen Diktator verkauft und damit geholfen hat, dessen despotisches Regime an der Macht zu halten?

Der Aufstand gegen Gaddafi wurde zunächst mit schweren Waffen abgewehrt, unter anderem kamen Clusterbomben zum Einsatz. Sie stammten aus den enormen Arsenalen des Regimes, von denen viele nun verwahrlosen. Die NATO-Bombardements, die schließlich den Vormarsch der Rebellen unterstützten, hatten zum Ziel, eben diese Potenziale zu zerstören, die – zumindest teilweise – NATO-Ländern zu verdanken waren. Derart unbeabsichtigte Konsequenzen von Waffenverkäufen – Blowbacks genannt – sind nicht selten in dieser Branche.

Waffengeschäfte – zwischen Regierungen, ihren Geheimdiensten, großen und kleinen Herstellern, Mittelsmännern, Dealern und Financiers – finden juristisch wie ethisch in einem großzügig ausgelegten Raum statt, der vom offiziellen oder formalen Handel bis zu grauen und schwarzen Märkten reicht. Diese Umschlagplätze sind eng verflochten und erheblich voneinander abhängig. Da es nicht ohne Bestechung und Korruption geht, finden nur die wenigsten Geschäfte dieses Metiers auf völlig legalem Boden statt. Einer Studie zufolge ist die Branche für gut 40 Prozent der weltweiten Korruption verantwortlich.

Im gerade befreiten Libyen hat der Waffenhandel ein dreifaches Erbe hinterlassen. Zunächst einmal ist für rivalisierende Gruppen des Rebellenheeres und darüber hinaus ein scheinbar unbegrenzter Vorrat an Kriegswerkzeugen verfügbar, sollten auf Gaddafis Niedergang interne Machtkämpfe folgen. Zum zweiten wird sich eine künftige Regierung um die mit der Zeit verrottenden Militärdepots kümmern müssen. Und – last, but not least – ist zu befürchten, dass Gaddafis Vorräte an konventionellen und biologischen Waffen (darunter zehn Tonnen Senfgas und tausend Tonnen Uran) während der Nachwehen des Aufruhrs auf den Schwarzmarkt der Region gelangen.

Panzer auf Halde

Seit seiner Machtübernahme 1969 war Oberst Gaddafi manchen Sympathisanten zu einer totemistischen Figur geworden, er versprühte das Feuer und die Rhetorik des Antikolonialismus. Sein monomanisches Verlangen, Einfluss in Afrika auszuüben – etwa, indem er für die militärische Ausbildung und Ausrüstung von Rebellengruppen wie der Revolutionary United Front (RUF) in Sierra Leone aufkam – , hinterließ auf einem ganzen Kontinent Narben. Libysche Macht hat bewirkt, dass Waffen in der subsaharischen Region allgegenwärtig sind. Schon 1990 konnte man auf einem Markt in der sudanesischen Provinz Darfur eine AK-47 für 40 Dollar erstehen. Ein damals beliebtes Liedchen fängt den Geist der neuen Waffenkultur und deren Auswirkungen auf die Politik ein: „A Kalash brings cash“, hieß es darin, „without a Kalash you’re trash“ (Eine Kalaschnikow bringt Bares, ohne Kalasch bist du nichts wert).

Wer fragt, wie sich Muammar al-Gaddafi so lange an der Macht halten konnte, sollte bedenken, wie einfach er sich – dank immenser Ölreserven – von Anfang an Waffen im Wert von Milliarden Dollar beschaffen konnte. Zwischen 1970 und 2003 hat Libyen – trotz des UN-Embargos zwischen 1992 und 2003 – rund 30 Milliarden Dollar für Waffen ausgegeben. Die meisten davon kamen aus der Sowjetunion, später aus Russland. Für hoch entwickelte Systeme kamen westliche Länder auf. Frankreich und Deutschland fuhren mit Umsätzen von 3,2 beziehungsweise 1,4 Milliarden Dollar die reichste Ernte ein, als dieser Handel mit ­Libyen blühte.

Allein der Umfang der Waffenkäufe Gaddafis ist so absurd wie erschreckend. Tatsächlich war das Verhältnis von Truppenstärke zur Anzahl der Waffen so irrwitzig, dass ein Großteil der Kampfflugzeuge wie Hunderte Panzer ungenutzt in Hangars oder Depots standen. Und das trotz langwieriger Dispute mit dem Westen, der die Waffenmärkte für Gaddafi zu blockieren drohte – was jedoch erst geschah, als das Kind bereits im Brunnen lag.

1986 konzentrierte der von antikolonialer Hingabe getriebene Gaddafi seine Aufmerksamkeit auf die USA. Nach einem Bombenanschlag auf die Westberliner Diskothek La Belle am 5. April 1986, bei dem zwei US-Soldaten ums Leben kamen, reagierte die amerikanische Luftwaffe mit Bomben auf Tripolis und einem Waffenembargo, bei dem auch die EU mitzog. Zwei Jahre später explodierte während eines Fluges zwischen Deutschland und den USA in einer Pan-Am-Maschine über dem schottischen Lockerbie eine vom libyschen Geheimdienst deponierte Bombe und riss 270 Menschen in den Tod. Als sich dann noch herausstellte, dass Gaddafi insgeheim nukleare und chemische Waffen erprobte, folgte Vergeltung: 1992 – 23 Jahre nach seiner Machtübernahme – wurde der Oberst erstmals mit schweren Sanktionen belegt.

900-Millionen-Dollar-Vertrag

Damit begann für den Wüstensohn eine elfjährige Isolation. Das Embargo kappte die Öleinnahmen. Berichten zufolge importierte Gaddafi in jener Zeit pro Jahr Waffen für weniger als zehn Millionen Dollar. Tatsächlich lassen Enthüllungen aus jüngster Zeit erkennen, dass es so beschränkt nicht zuging. 2010 behauptete das Institute for Security Development Policy, Belarus habe zugegeben, zwischen 1996 und 2006 Waffen im Wert von 1,1 Milliarden Dollar nach Libyen ausgeführt zu haben. Was glaubhaft klingt, denn das osteuropäische Land sitzt auf riesigen Kampfmittelarsenalen aus Sowjetzeiten. Gesegnet mit einer der modernisierteren Volkswirtschaften, hat sich Weißrussland Exportmärkte auf der ganzen Welt erschlossen. Belarus steht auch unter Verdacht, zuletzt einen Teil von Gaddafis Vermögenswerten in Sicherheit gebracht zu haben. Davon abgesehen überrascht es kaum, dass Belarus der letzte Staat war, der vor dem im März 2011 verhängten erneuten Waffenembargo noch nach Libyen lieferte und möglicherweise auch Söldner schickte.

Als dem nordadfrikanischen Land – nach eigenen Schätzungen – durch die Wirtschaftssanktionen allein 33 Milliarden Dollar an Öleinnahmen verloren gegangen waren, begann Gaddafi, Ende der neunziger Jahre Töne anzuschlagen, die man im Westen lieber hörte. 1999 begeisterte er sich für freie Märkte und die Globalisierung, beteuerte, die Entwicklung biologischer und chemischer Waffen aufgegeben zu haben, und stimmte zu, dass den Lockerbie-Attentätern der Prozess gemacht würde. 2003 willigte er in Wiedergutmachungszahlungen an die Familien der Opfer ein. Damit rückte das Ende seiner Isolation näher.

2003 wurden die Sanktionen sowie das Waffenembargo der Vereinten Nationen aufgehoben – ein Jahr später folgten die EU und die USA mit dem gleichen Schritt. Über verletzte Menschenrechte in Libyen oder Gaddafis Einfluss auf eine Reihe afrikanischer Konflikte wurde seinerzeit kaum ein Wort verloren. Stattdessen wurde der Diktator von europäischen Geschäftsleuten sowie Politikern eifrig umgarnt und 2009 der Libyer Abdelbaset al-Meghrabi, der wegen der mutmaßlichen Beteiligung am Lockerbie-Anschlag in schottischer Haft saß, aus humanitären Gründen freigelassen. Das geschah vermutlich in der Absicht, Großbritannien den wichtigen libyschen Markt zu öffnen. Tatsächlich unterzeichnete BP kurz darauf einen 900-Millionen-Dollar-Vertrag, der das Recht gewährte, libysche Ölfelder zu erschließen. Natürlich nutzte nicht nur die Ölindustrie den nunmehr zugänglichen Standort in Nordafrika zu ihrem Vorteil. Auch Waffenproduzenten, allen voran europäische, stürzten sich eifrig ins Geschäft.

Auch Präsident Sarkozy flog nach Libyen, um französische Geschäftskontakte zu bewerben, während die russische Regierung 2010 zu verstehen gab, sie habe einen 1,8 Milliarden Dollar schweren Deal mit Tripolis abgesegnet, der Gaddafi Panzer, Kampfjets und Luftabwehrsysteme bescheren werde. Nur zwei Jahre zuvor hatte sich Moskau bereit erklärt, Libyen 4,5 Milliarden Dollar Schulden aus alten Waffenlieferungen zu erlassen. Der Umfang dieses Geschäfts unterschied sich nicht wesentlich vom Wert des Waffentransfers, den die Europäische Union zwischen 2005 und 2009 in Richtung Wüstenstaat auf den Weg brachte. In diesen Jahren sind für die EU-Länder Ausfuhren nach Libyen in Höhe von knapp 834 Millionen Euro verzeichnet. Besonders Italien war mit 276 Millionen Euro engagiert – unter anderem durch den Versand von Hubschraubern für 110 Millionen Euro, die Berichten zufolge gegen die Rebellengruppen zum Einsatz kamen. An zweiter Stelle rangierte Frankreich mit 210 Millionen Euro, die Anteile Großbritanniens beliefen sich auf 119 Millionen.

Herrenloses Gut

Alles in allem versorgten europäische Lieferanten Gaddafis Libyen mit Kampfausrüstungen, Kleinfeuerwaffen, Munition, elektronischer Ausrüstung (etwa deutschen Störsendern, die vermutlich für den Versuch eingesetzt wurden, Mobiltelefone und Internetverbindungen zu blockieren) und Militärflugzeugen (letztere im Wert von 278 Millionen Euro).

Die dadurch entstandenen großen, weitgehend unbewachten und leicht zu plündernden Waffenlager, locken nun diejenigen, die Gaddafis Sturz als Gelegenheit betrachten, die eigene Agenda auf undemokratischem Wege zu verfolgen. Diese Depots enthalten chemische und biologische Waffen sowie Infrarot-Abwehrgeschütze, die auch gegen zivile Flugzeuge gerichtet werden können. Anfang Oktober berichtete die Washington Post unter Berufung auf ägyptische Militärs, große Mengen von Waffen – darunter auch diese Geschütze – überschwemmten bereits die instabile Halbinsel Sinai. Es ist ein ungeschriebenes Gesetz des Waffenhandels, dass herrenloses Gut bald in den Netzwerken einer Schattenwelt zirkuliert, wo es für Aufständische jeder Couleur, aber auch jeden Verrückten zugänglich ist.

Diejenigen, die Gaddafi mit Waffen verproviantiert haben, sollten sich gegenüber den eigenen Bürgern, die ihre heimische Waffenindustrie subventionieren, verpflichten, Ordnung zu schaffen. Sie sollten eine Branche angemessen regulieren, die ihre Profite in Milliarden und ihre Kosten in Menschenleben beziffert.

Andrew Feinstein ist Vizedirektor der Anti- Korruptionsorganisation Corruption Watch Übersetzung: Zilla Hofman

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11:00 14.11.2011
Geschrieben von

Andrew Feinstein | The Guardian

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The Guardian

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