Whistleblower Störer eines gestörten Systems: Wikileaks ist nicht bloß ein neuer Akteur in der existierenden Medienlandschaft, sondern hat eine ganz neue erschaffen
Wikileaks operiert innerhalb eines der entscheidenden Spannungsverhältnisse demokratischer Gesellschaften: Die Regierungen müssen in der Lage sein, Geheimnisse zu bewahren, gleichzeitig müssen die Bürger wissen, was in ihrem Namen geschieht. Diese Erfordernisse sind beide grundlegend, aber streng genommen nicht miteinander vereinbar. Wie bei den Abwägungen zwischen dem Schutz der Privatsphäre und der Sicherheit oder den Prinzipien von Freiheit und Gleichheit finden verschiedene Gesellschaften in verschiedenen Epochen unterschiedliche Wege mit diesen widerstreitenden Bedürfnissen umzugehen.
Da die Entscheidung, etwas geheim zu halten, selbst im Verborgenen stattfindet, besteht immer das Risiko, dass die Regierungen der Öffentlichkeit immer mehr Informa
hr Informationen vorenthalten. Eine Reaktion auf dieses Risiko ist der Informant. Er ist der Ansicht, dass Schlüsselelemente des politischen Lebens der Öffentlichkeit zu Unrecht vorenthalten werden und gibt das Material deshalb selbstständig weiter.Weil die Spannung zwischen Regierungen und Informanten so wichtig ist und Wikileaks Informanten so sehr hilft, stellt die Plattform nicht nur einen neuen Akteur in der existierenden Medienlandschaft dar, sondern begründet eine ganz neue Landschaft. Diese Veränderung wird noch nicht ausreichend verstanden. Die Zeitungen berichten über Wikileaks oft wie über eine Abfolge unglücklicher Ereignisse, Skandale oder Krisen. Und dem betörenden, brillanten und eigensinnigen Julian Assange fehlen nur noch ein Monokel und eine Perserkatze, damit er den Bösewicht in einem James-Bond-Film geben könnte. Die Medien haben pflichtgemäß über ihn berichtet wie über einen Filmstar, darüber aber dem, was seine Erfindung für die Welt im Allgemeinen bedeutet, zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt.Spitzel auf Um- und AbwegenUm das System zu verstehen, das Wikileaks stört, hilft es, einen entscheidenden Augenblick seiner Entstehung in den Blick zu nehmen. 1946 entschlossen sich die englischsprachigen Alliierten des Zweiten Weltkrieges Großbritannien, die USA, Australien, Kanada und Neuseeland, ihren gemeinsamen Nachrichtenpool, den sie während des Krieges eingerichtet hatten, weiterzuführen, obwohl der Krieg zu Ende war. So entstand mit dem UKUSA-Agreement die institutionalisierte Möglichkeit der gemeinsamen Nutzung von Geheimdienstinformationen.Das Abkommen hatte einen wichtigen innenpolitischen Effekt. Es war den Regierungen verboten, die eigenen Bürger auszuspionieren, nicht aber, die der anderen Länder. Das Abkommen ermöglichte somit, die Ergebnisse der Obeservationen zu teilen, ohne gegen Gesetze zu verstoßen. Über ein halbes Jahrhundert hinweg – von 1946 bis 2005 – war es möglich, dieses transnationale Netzwerk asymmetrisch zu nutzen: Die Regierungen konnten unter Umgehung der nationalen Gesetze Bürger ausspionieren, andersherum war dies nicht möglich.2006 wurde Wikileaks gegründet und hielt von nun an zumindest die Möglichkeit bereit, das Verhältnis zugunsten der Bürger zu verändern. In den ersten drei Jahren handelte es sich hierbei eher um eine potenzielle als um eine tatsächliche Möglichkeit. 2010 änderte sich dies schließlich mit der Veröffentlichung des Collateral-Murder-Videos, der Afghanistan-Protokolle und am bedeutendsten mit den Botschaftsdepeschen: Eine gesteigerte Überwachung des Staates durch seine Bürger wurde real.Einem solchen Geheimnisverrat werden nicht allein durch die Bedrohungen für den Informanten Grenzen gesetzt. Auch für den, der die Informationen veröffentlicht, bestehen Gefahren. Manchmal sind diese offizieller Natur – Großbritannien etwa hat einen Official Secrets Act. Manchmal sind sie inoffiziell. So werden Zeitungen teilweise durch ihre langfristige Interessen bestimmt, mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Solange ein veröffentlichtes Geheimnis in den Zeitungen eines bestimmten Landes erscheinen musste, um die Politik dieses Landes zu beeinflussen, wurde das Verhältnis zwischen Staat und Presse noch durch die nationalen Grenzen bestimmt.Anders bei Wikileaks. Wikileaks ist, wie mein Kollege Jay Rosen zurecht herausgestellt hat, eine wahrhaft transnationale Medienorganisation. Natürlich gibt es viele transnationale Medienorganisationen: Havas, BBC, Al-Jazeera, aber sie alle haben immer noch einen Hauptsitz in einem ganz bestimmten Land. Das Hauptquartier von Wikileaks sitzt im Netz. Die Plattform ist nicht den nationalen Gesetzen eines bestimmten Landes unterworfen, keine nationale Regierung kann sie schließen.Sie ermöglicht Informanten, vor nationalen Kontrollen zu flüchten. Von nun an ist ein Informant mit Geheimnissen über ein bestimmtes Land nicht mehr auf die Presse dieses Landes angewiesen und wird auch vermeiden, dieser die Informationen direkt zukommen zu lassen, um zu verhindern, dass Druck auf sie ausgeübt wird.Die Gegenwehr kommtWikileaks ist keine Aneinanderreihung unglücklicher Ereignisse und Assange ist kein Magier. Er ist lediglich ein brillianter Vorreiter einer Vorgehensweise, die sich nun weiterverbreitet: Al-Jazeera und der Guardian haben ein transnationales Netzwerk geschaffen, um die Palästina-Papiere zu veröffentlichen, ohne Wikileaks dabei als Vermittler zwischenzuschalten und der Wikileaks-Aussteiger Daniel Domscheit-Berg will mit Openleaks jedem Herausgeber, der will, die gleichen Möglichkeiten bieten wie Wikileaks. Es wäre nun möglich, dass Geheimnisse aus Moskau, Rom oder Johannesburg über Island, Costa Rica oder gar über transnationale Netzwerke geleitet werden, die von privaten Akteuren bereitgestellt werden.Natürlich werden die Staaten sich zur Wehr setzen. Man wird die Kontrollen verschärfen, die Überwachung und die Strafen für mögliche Informanten erhöhen und versuchen, multinationale Medienkontrollen auszuhandeln. Aber selbst dann wird die Veränderung des Netzes den Informanten wohl entgegenkommen – sie werden in Zukunft vielleicht nicht mehr so frei sein wie heute, aber freier als vor 2006. Assange hat behauptet, die Geschichte der Staatskunst werde dereinst in die Periode vor und diejenige nach Wikileaks eingeteilt werden. Das ist vollmundig und vorschnell, aber nicht offenkundig falsch.
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