Gegen den ökonomischen Sadomasochismus!

Staatsschulden Die theoretische Rechtfertigung der aktuellen Wirtschaftspolitik ist falsch. Aber es gibt eine Alternative, die aus dem Teufelskreis der Sparpolitik herausführen kann
Gegen den ökonomischen Sadomasochismus!
Foto: Carl Court/ AFP/ Getty Images

Die intellektuelle Rechtfertigung für das Spardogma liegt in Trümmern. Es gibt eine These, die von den beiden Harvardökonomen Carmen Reinhart und Ken Rogoff stammt – und während Rogoffs Amtszeit als Chefökonom des Internationalen Währungsfonds von ihnen aggressiv vertreten wurde. Sie besagt, eine zu hohe „Staatsschuldenquote“ würde immer und zwangsläufig zu einem Wirtschaftsrückgang führen. Doch es hat sich herausgestellt, dass diese These offenbar falsch war. Es gibt keinen eindeutigen Beweis dafür, dass ein hohes Schuldenniveau zwangsläufig zu Rezession führt.

Werden wir also eine Umkehr der gegenwärtig verfolgten Politik erleben? Wird eine Flut der Mea Culpas von Politikern folgen, die die letzten Jahre damit verbracht haben, Rentnern mit Behinderung zu erzählen, sie sollten auf kostenlose Busfahrten verzichten oder armen Schülern zu empfehlen, das mit der Uni sein zu lassen? Wohl kaum. Denn Sparen war nie wirklich eine wirtschaftspolitische Maßnahme: Letztlich ging es dabei immer um Moral.

Politik machen mit der Moral der Schulden

Wir reden von einer Politik des Frevels und der Strafe, der Sünde und Sühne. Worin die Ursünde bestand, war dabei eigentlich nie ganz klar: Vielleicht irgendwie in einer Kombination aus Steuervermeidung, Faulheit, Leistungsbetrug und der Wahl unverantwortlichen Führungspersonals. In einem höheren Sinne lautete die Botschaft aber, dass wir uns schuldig gemacht haben, weil wir von sozialer Sicherheit, humanen Arbeitsbedingungen, Renten und sozialer und wirtschaftlicher Demokratie träumten.

Es hat sich gezeigt, dass sich mit der Moral der Schulden hervorragend Politik machen lässt, egal, welche Ausprägung sie annimmt: ob Fiskalsadismus (die niederländischen und deutschen Wähler glauben tatsächlich, dass es sich bei den Bürgern Griechenlands, Spaniens und Irlands samt und sonders um „Schuldensünder“ handelt und unterstützen Politiker, die bereit sind, diese zu betrafen) oder Fiskalmasochismus (die britische Mittelschicht wählt wahrhaftig pflichtgetreu Kandidaten, die ihnen erzählen, die Regierung habe exzessiv Geld ausgegeben und sie müssten nun den Gürtel enger schnallen. Das täte zwar weh, sei aber etwas, das alle gemeinsam zum Wohle der Enkelgeneration tun könnten). Die Politiker machen Wirtschaftstheorien ausfindig, die ihr Vorgehen mit grellen Gleichungen rechtfertigen. Die Autoren werden wie Rogoff als Orakel gefeiert. Niemand macht sich die Mühe, zu prüfen, ob die Rechnungen wirklich aufgehen.

Sollte jemals ein Beweis dafür gefordert werden, dass die Theorie passend zur Politik gewählt wird, bräuchte man sich nur anschauen, wie Politiker auf Ökonomen reagieren, die anzudeuten wagen, dass das moralistische Gerüst unnötig ist. Oder dass es Lösungen gibt, unter denen nicht viele Menschen leiden müssen.

Auf die eigene Währung kommt es an

Schon bevor wir wussten, dass die Studie von Reinhart und Rogoff schlicht falsch ist, wurde vielfach auf ein Problem hingewiesen. Ihre historische Erhebung unterschied nicht dazwischen, wie Schulden sich in Ländern wie Japan und den USA auswirken, die ihre eigenen Währungen ausgeben und deren Schulden somit auch in den eigenen Währungen gemessen werden und welche Auswirkungen sie in Ländern wie Griechenland oder Irland haben, wo dies nicht der Fall ist. Dabei sagen einige, die wirkliche Lösung der EU-Anleihenkrise liege genau in diesem Unterschied.

Warum ist Japan nicht in der gleichen Situation wie Spanien oder Italien? Das Land hat eine der höchsten öffentlichen Staatsschuldenquoten der Welt (zweimal so hoch wie Irlands). Magazine wie der Economist behandeln es regelmäßig als ein augenscheinliches Beispiel für einen wirtschaftlich hoffnungslosen Fall oder zumindest dafür, wie eine moderne Industrieökonomie nicht zu führen sei. Trotzdem hat Japan kein Problem mit der Geldbeschaffung. Tatsächlich liegen die Zinsen auf japanische Anleihen mit zehn Jahren Laufzeit bei unter einem Prozent. Der Grund? Weil es das Risiko der Zahlungsunfähigkeit nicht gibt. Jeder weiß, dass die japanische Regierung zur Not einfach Geld drucken könnte. Im Gegenzug wird das japanische Geld immer „gut“ sein, weil durch alle, die japanische Steuern zahlen müssen, eine konstante Nachfrage besteht.

Teufelskreis der Austerität

Genau das ist in Irland oder Spanien oder jedem anderen der krisengeplagten Eurozonenländer anders. Da nur die von Deutschland dominierte Europäische Zentralbank Euros drucken kann, fürchten diejenigen, die in irische Staatsanleihen investiert haben, den Zahlungsausfall. Die Zinsen werden dementsprechend in die Höhe getrieben. So entsteht der Teufelskreis der Austerität. Da ein größerer Prozentsatz der Regierungsausgaben für die Begleichung steigender Zinsen aufgebracht werden muss, werden Haushalte gekürzt und Stellen gestrichen. Die Wirtschaft schrumpft und damit die Steuergrundlage. Die Staatseinnahmen sinken und das Risiko der Zahlungsunfähigkeit steigt weiter.

Schließlich sind die politischen Repräsentanten der Gläubiger gezwungen, „Rettungspakete“ zu offerieren. Einhergehend verkünden sie dann, Maßnahmen zu ergreifen, die gewährleisten, dass es bei den Anleihen nicht zu Ausfällen kommen wird – vorausgesetzt, das schuldig gewordene Land ist bereit, seine Kranken und Alten ausreichend zu kasteien und die Träume und Ziele eines ausreichend großen Anteils seiner Jugend zu zerstören.

Elegante Lösung für die EU-Anleihenkrise

Die Ökonomen Warren Mosler und Philip Pilkington trauen sich, über die Fesseln der Austeritätsökonomie à la Rogoff hinaus zu denken. Sie gehören der Schule der modernen Geldtheorie an. Die geht von der Beobachtung der tatsächlichen Funktionsweise des Geldes aus, nicht davon, wie es funktionieren sollte. Auf dieser Grundlage argumentieren sie schlagkräftig, wir würden sehr wahrscheinlich erkennen, dass dieser ökonomische Sadomasochismus gar nicht nötig wäre, wenn wir zum grundlegenden Problem der Geldschöpfung zurückkehren würden.

In Zusammenarbeit mit dem Levy Institute des US-amerikanische Bard College schlagen sie eine sehr raffinierte und doch äußerst elegante Lösung für die EU-Anleihenkrise vor. Warum etwa den irischen Anleihen nicht ein bisschen Rechtssprache hinzufügen, die festlegt, dass diese selbst im Falle der Zahlungsunfähigkeit benutzt werden können, um irische Steuern zu zahlen? Die Investoren erhielten die Gewissheit, dass es sich bei den Anleihen selbst in den schlimmsten Krisen weiterhin um „gutes Geld“ handeln würde. Denn selbst wenn sie nicht geschäftlich in Irland tätig wären und dort keine Steuern zahlen müssten, wäre es immer noch einfach genug, die Anleihen mit geringem Preisnachlass an jemanden verkaufen, auf den dies zutrifft.

Sobald die potentiellen Investoren das neue Arrangement verstanden hätten, würden die Zinssätze von vier bis fünf auf handhabbare ein bis zwei Prozent fallen und der Kreislauf der Austerität wäre durchbrochen.

Kein Allheilmittel

Warum ist dieser Plan nicht angenommen worden, als er im Mai 2012 im irischen Parlament vorgeschlagen wurde? Der irische Finanzminister Michael Noonan lehnte ihn damals aus vollkommen willkürlichen Gründen ab. Er behauptete, damit würden die Anteilseigner unterschiedlich behandelt. Diejenigen, die dagegenhielten, dass bereits bestehende Anleihen einfach den gleichen Rechtsstatus erhalten oder gegen die Tax-backed Bonds eingetauscht werden könnten, ignorierte er. Was, vielleicht abgesehen von einer instinktiven bürokratischen Angst vor dem Unbekannten, der wirkliche Grund war, weiß niemand so genau.

Dabei ist nicht erkennbar, dass der Plan irgendjemandem schaden würde. Die Investoren wären glücklich. Die von den Kürzungen belasteten Bürger würden schnell Erleichterung spüren. Bailouts bräuchte es nicht mehr.

In Ländern wir Griechenland, wo die Steuereinziehung – um es einmal so zu nennen - weniger verlässlich ist, würde das Ganze zwar vielleicht nicht ganz so gut funktionieren. Vollends beendet wäre die Krise damit wohl ebenfalls nicht. Mit angehender Sicherheit aber wären erhebliche, heilsame Effekte die Folge. Sollten die Politiker sich weiter weigern, den Plan in Betracht zu ziehen, ließe sich dafür schwer ein anderer Grund erkennen, als die bloße Skepsis gegenüber dem Gedanken, dass das große moralische Drama der modernen Zeit möglicherweise nicht mehr ist, als ein Produkt schlechter Theorie und einer Reihe fehlerhafter Daten.

17:44 24.04.2013
Geschrieben von

David Graeber | The Guardian

Der Freitag ist Syndication-Partner der britischen Tageszeitung The Guardian
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