Gewalt im Dienste der Gewalt

George Floyd Unter dem Vorwand, Eigentum zu schützen, geht die US-Polizei mit äußerster Brutalität gegen Demonstrierende vor. Das hat System
Gewalt im Dienste der Gewalt
Von wem geht welche Gewalt aus?

Foto: Bridget Bennett/AFP/Getty Images

Das Wort „Gewalt“ wird häufig gebraucht werden, um zu beschreiben, was sich in vielen Großstädten der USA am vergangenen Wochenende und die ganze Woche hindurch ereignet hat. Es ist daher wichtig, deutlich zu machen, von wem die Gewalt ausgeht – und was Gewalt ist. Sachbeschädigung und Körperverletzung sind zwei grundlegend unterschiedliche Tatbestände, und von ein paar wenigen Ausnahmen abgesehen – offenbar Leute, die sich unter die Demonstrierenden gemischt haben – geht bei diesen Unruhen praktisch alle gegen Menschen gerichtete Gewalt von der Polizei aus.

Die begann mit dem öffentlichen Tod von George Floyd, der aus der Missachtung dessen resultierte, was im Handbuch der Polizei von Minneapolis über Würgegriffe steht. Er informierte die Beamten darüber, dass er keine Luft mehr bekam und flehte um sein Leben. Besonders außergewöhnlich an der Brutalität der Polizei ist, dass sie offenbar davon ausgeht, straffrei davonzukommen. Diese Leute dienen nicht der Öffentlichkeit oder der Wahrung des Friedens, sie dienen ausschließlich sich selbst.

Dennoch wurde in vielen Fällen mit dem Finger auf die Sachbeschädigungen bzw. die Zerstörung von Eigentum gezeigt, und es ist erschreckend zu sehen, dass einige sich mehr über zerbrochene Fensterscheiben aufregen als über einen öffentlichen Mord – oder vielmehr, dass sie der Ansicht zu sein scheinen, die Grundlage, auf der eine Gesellschaft basiert, seien nicht Menschenrechte und Gerechtigkeit, sondern stabile Eigentumsverhältnisse.

Die Unterscheidung zwischen Körperverletzung oder Körperverletzung mit Todesfolge und Sachbeschädigung ist wichtig, aber nicht einfach. Menschen, die in einem brennenden Gebäude eingeschlossen sind, treten Türen ein, um zu entkommen. Ein von seiner Frau getrennt lebender Mann, gegen den eine Unterlassungsklage verhängt wurde, schlägt eine Tür ein, um seine Ex-Frau weiter zu terrorisieren. Dieselben Taten haben in unterschiedlichen Situationen unterschiedliche Bedeutung.

„Violence is the voice of the unheard“

Martin Luther King nannte Aufstände in einer berühmt gewordenen Wendung „die Stimme der Unerhörten“ – und als Aufschrei von Menschen, die jahrhundertelang absolut alles andere versucht haben, bedeuten Sachbeschädigungen etwas grundlegend anders als solche, die allein aus bösem Willen oder aus Langeweile erfolgen. Wenn es zu Unruhen kommt, dann gleichen die Afroamerikaner*innen, die am stärksten von der Brutalität der Polizei und seit 400 Jahren von Armut, Entmenschlichung und dem Entzug von Grundrechten und Gleichberechtigung betroffen sind, mehr denjenigen, die in einem brennenden Haus eingeschlossen sind und versuchen auszubrechen.

Es ist nicht leicht, zwischen leidenschaftlichen weißen Unterstützer*innen eines schwarzen Aufstandes und solchen Leuten zu unterscheiden, die im Stile eines sogenannten Schwarzen Blocks Sachbeschädigungen verüben, die Polizei verhöhnen und die Situation eskalieren lassen – um sich dann häufig aus dem Staub zu machen, bevor die Polizei zugreift. Es handelt sich hier um Anti-Autoritäre, die die brutale Polizeigewalt und die staatlichen Übergriffe ablehnen. Sie sollten nicht mit den Rechtsautoritären verwechselt werden, von denen viele fürchten, sie könnten die Situation als Vorwand für ihre eigene Agenda ausnutzen, was auch bedeuten könnte, dass sie noch mehr Chaos anrichten.

Was diese Autoritären und Antiautoritären häufig gemeinsam haben, ist eine Begeisterung für Gewalt um der Gewalt willen sowie die Überzeugung, diese sei revolutionär. Die meisten erfolgreichen Revolutionen der jüngeren Vergangenheit waren allerdings gewaltfrei – und bei den gewaltsamen handelte es sich tendenziell eher um hochdisziplinierte Guerillas in den Bergen als um Steinewerfer in den Hauptgeschäftsstraßen.

Es ist natürlich wichtig, darauf hinzuweisen, dass Sachbeschädigungen genau den Bevölkerungsgruppen schaden können, für die die Aufstände eigentlich sprechen sollten. Der Verlust von kleinen, von Minderheiten geführten Geschäften, Gemeinschaftszentren und lokalen Einrichtungen führt zur weiteren Verarmung der Gemeinden. Hier lohnt sich der Hinweis auf Berichte von Einwohner*innen von Minneapolis, die versucht haben, Brände zu löschen oder anderweitig das Eigentum in ihren Vierteln geschützt haben – um dann genau dabei ausgerechnet von der Polizei angegriffen zu werden.

Es herrscht „Elite-Panik“

Eine Kita-Erzieherin aus Minneapolis erzählte mir Anfang der Woche: „Meine Schwager haben dabei mitgeholfen, ein Feuer einzudämmen, das in der Hütte neben ihrem Haus ausgebrochen war. Das waren Gemeindemitglieder, die verhindern wollten, dass das Feuer ihre Wohnungen erreicht. Feuerwehr und Polizei waren erst Stunden später vor Ort, weil sie anderswo zu tun hatten. Aber irgendwann mitten in der Nacht fuhr eine Streife Der MPD Police vorbei – und griff die Nachbar*innen, die ihre Häusern schützten und das Feuer löschten, mit Tränengas und Gummigeschossen an.“

Als ich vor Jahren einmal ein Buch über die Reaktion der Zivilgesellschaft auf urbane Katastrophen schrieb, lernte ich den Begriff „Elite-Panik“ kennen. Er beschreibt, wie die Behörden in einer Notsituation häufig reagieren – nicht indem sie die Öffentlichkeit schützen und Hilfe leisten, sondern indem sie versuchen, uns zu kontrollieren und zu unterdrücken und nichts anderes beschützen als ihre Macht und ihre Position. Die Polizei im ganzen Land tut offenbar genau das und noch mehr, und stellt dabei dieselbe Verantwortungslosigkeit unter Beweis wie die Mörder von George Floyd, die darauf hoffen, dass ihre Taten ungesühnt bleiben.

Ein außergewöhnlicher Aspekt der polizeilichen Übergriffe von Samstagnacht war die direkte und beabsichtigte Gewalt gegen Journalist*innen. Reporter*innen wurden verhaftet, während sie ihrer Arbeit nachgingen, zu Boden geworfen, mit Pfefferspray attackiert und während der Berichterstattung mit Gummigeschossen angegriffen. Die Photojournalistin Linda Tirado ist auf einem Auge erblindet, nachdem sie von der Polizei beschossen wurde. Dies ist nicht nur ein Angriff auf einzelne, sondern auf die freie Presse, die die Regierung zur Rechenschaft zieht und die Öffentlichkeit informiert.

Die Darstellung der Gewalt von Demonstrierenden dient häufig zur Rechtfertigung von Polizeigewalt, aber Sachbeschädigungen sind keine Rechtfertigung für pauschale Gewalt gegen Kinder, Passant*innen, Journalist*innen, Demonstrierende oder sonst irgendjemanden. Es ist die Polizei, die nach all den Morden – von Eric Garner über Walter Scott und Breonna Taylor bis zu George Floyd – schon längst ihre Legitimität verloren haben sollte. Erst recht nach der außer Kontrolle geratenen Polizeigewalt wie der von Samstagnacht. Vielleicht zeigt sich am Handeln der Polizei, dass sie gar keine Legitimation braucht – sondern nur Macht.

Strukturelle Gewalt trifft Afroamerikaner*innen besonders hart

Es gibt eine weitere Art von Gewalt, über die wir reden müssen. Das ist die strukturelle Gewalt. Sie besteht in der Art und Weise, wie Institutionen und Gesellschaften organisiert sind, um eine bestimmte Gruppe von Menschen zu unterdrücken. Für Afroamerikaner umfasste dies die Sklaverei, den langen Terror von Jim Crow und Lynchmorde, die Unterdrückung von Wahlberechtigten vom 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart, Redlining, die Vergabe zweitklassiger Hypotheken, Diskriminierung im Wohnungs-, Bildungs- und Beschäftigungsbereich und vieles mehr.

Gegenwärtig fallen mehrere Formen struktureller Gewalt besonders ins Gewicht: der chronische Stress und der mangelnde Zugang zur Gesundheitsversorgung, Wohnungsprobleme und die Arbeitssituationen, die dazu geführt haben, dass Afroamerikaner*innen weitaus häufiger an Covid-19 sterben als andere Bevölkerungsgruppen.

Der Autopsie-Bericht, der im Haftbefehl gegen den Mann zitiert wird, der wegen des Mordes an George Floyd angeklagt wurde, legt nahe, dass sein Tod auf Bluthochdruck und ein Herzleiden zurückzuführen ist. Tatsächlich hat er seine Ursache aber in brutaler Polizeigewalt und der Verletzung seiner Bürgerrechte. Die gesundheitlichen Probleme, wenn sie denn zutreffen, sind Teil des Spektrums struktureller Gewalt.

Wenn die Polizei mit Tränengas und Schlagstöcken anrückt, um Proteste zu unterdrücken, erklärt sie das damit, dass sie ist, was sie ist und was sie sein will: eine Gewalt ausübende Gewalt im Dienste der Gewalt.

Rebecca Solnit ist eine US-amerikanische Schriftstellerin, Journalistin, Essayistin und Kulturhistorikerin

Übersetzung: Holger Hutt

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13:43 02.06.2020
Geschrieben von

Rebecca Solnit | The Guardian

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