Hüter einer fragilen Demokratie

Beinahe wie ein letztes Kapitel der Irak-Saga wirkt die Ansprache Barack Obamas am 27. Februar, in der von beschleunigtem Truppenabzug und Kriegsende die Rede war. Der Präsident betonte, die Verantwortung für die Zukunft liege nun bei den Irakern. „Wir haben ihnen die Chance gegeben, jetzt müssen sie die nutzen.“ Diese „Chance“ ergibt sich aus der erfolgreichen Eindämmung der Gewalt durch den „Surge“, die Aufstockungen der im Irak stationierten US-Truppen, die noch auf die Bush-Regierung zurückgeht. Wie die wöchentlich von der Brookings Institution veröffentlichten Irak-Statistiken zeigen, gibt es bei allen Indikatoren, an denen sich das Ausmaß der Gewalt messen lässt, einen Rückgang zu verzeichnen. Der irische Journalist Patrick Cockburn, lange Jahre Nahost-Korrespondent, zog im Februar das Fazit, Bagdad erlebe einen „Boom“. So stiegen beispielsweise durch die verbesserte Sicherheitslage die Immobilien- und Grundstückspreise.

Getrennt von der Bevölkerung

Vor den Hintergrund dieser relativen Erfolge erscheint es aufschlussreich, sich einmal anzuhören, was ein Architekt des „Surge“ dazu meint. Der amerikanische Journalist Thomas Ricks lässt die so genannten „Surgios“ in seinem Buch The Gamble (Das Glücksspiel) zu Wort kommen. Ricks zufolge handelte es sich dabei um „Pragmatiker und Skeptiker, besonders diejenigen unter den Experten, deren Rat während der Vorbereitungen auf den Krieg missachtet oder sogar verunglimpft wurde. Einige waren gegen den Krieg, die allermeisten kritisierten die aktuelle Politik.“

Einer der interessantesten Männer, die bei Ricks zu Wort kommen, ist David Kilcullen, Spezialist für den Kampf gegen Aufständische und enger Berater von General Petraeus. Er meinte im Januar, im Irak seien „die klassischen Voraussetzungen für einen Militärcoup“ gegeben – eine bestechliche politische Elite lebt getrennt von der Bevölkerung in der Grünen Zone, während das "Militär außerhalb der Mauern dieser Zone leistungsfähiger wird und der Bevölkerung immer näher steht, weil es mit den Menschen zu tun hat und versucht, ihre Belange aufzugreifen."

Die Militarisierung des Irak und das damit einhergehende Potential für einen Putsch zeigt Parallelen zum Abgang der Briten im Jahr 1948, auf den nur zehn Jahre später die Revolution von 1958 und die Errichtung einer Militärregierung unter Abd al-Karim Qasim und Abd al-Salam Arif folgten.

Aufgestockt und aufgerüstet

Nach der Invasion der US-Armee und ihrer Alliierten 2003 wurden die irakischen Streitkräfte aufgelöst. Anfangs rekrutierte die neu formierte Armee nur 7.000 Mann, die vorrangig aus der Nationalgarde, Polizei und Grenzpatrouillen kamen. Als dann die Aufstände begannen, reagierte der Befehlshaber über die multinationalen Streitkräfte (MNF), General George W. Casey, mit der Taktik der „Irakisierung“. Also wurde die Zahl der einheimischen Sicherheitskräfte stark aufgestockt, deren Mannschaftsbestand schon 2007 bei 250.000 lag und weiter zunahm. Inzwischen beträgt die Gesamtstärke des Heeres, der Polizei und des sonstigen Sicherheitspersonals 609.000 Mann.

Darin noch nicht enthalten sind die illegalen Milizen und die sunnitischen „Söhne des Irak“, die noch integriert werden müssen oder sollen. Die Mitglieder der neuen irakischen Geheimpolizei, müssten ebenfalls addiert werden. Berücksichtigt man nun auch noch die über 145.000 Besatzungssoldaten, dann kommen im Irak auf etwa 27 Millionen Einwohner eine dreiviertel Million schwer bewaffneter Soldaten. Zum Vergleich: Die USA bringen es bei 300 Millionen Einwohnern auf ein 1,5-Millionen-Heer.

Zugelegt hat die irakische Armee nicht nur bei den Rekruten, auch bei der Bewaffnung. Seit 2006 kaufte die Regierung von Premier al-Maliki den USA Militärgerät im Gesamtwert von fünf Milliarden Dollar ab, hinzu kommt weiteres waffentaugliches Material im Wert von 3,8 Milliarden. Mit anderen Worten, die Vereinigten Staaten bedenken das irakische Heer mit einem der größten Wiederaufrüstungsprogramme, die es jemals im Nahen Osten gab – das Arsenal reicht von M1-Abrahams-Panzern über F-16-Jets bis zu anderen High-Tech-Waffen im Gegenwert von mehreren Milliarden Dollar.

Das Militär ist seit den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts ein wichtiger Akteur der irakischen Politik. Seine Auflösung durch die "Coalition Provisional Authority Order Number 2“, die George Bushs Zivilverwalter für den Irak, Paul Bremer, am 23. Mai 2003 erließ, wurde als Demütigung empfunden und trieb viele Iraker in den Widerstand. Die Zukunft der neuen aufgestockten und aufgerüsteten Irak-Armee ist ungewiss. Wird sie zum Hüter der äußerst fragilen Demokratie oder wird sie der – wenn erst einmal genügend US-Truppen das Land verlassen haben – den Todesstoß versetzen?