In England ist Marx ein Hipster

Europa Die SPD ist am Ende. Sollte man überhaupt noch auf sie hoffen? Wie es wieder aufwärts gehen könnte, zeigt der Blick nach Portugal und Großbritannien
In England ist Marx ein Hipster
Ohne Worte: das SPD-Wahlergebnis

Foto: Photothek/Imago

Vor kurzem sagte ein führender europäischer Sozialdemokrat diesen Satz zu mir: „Manche von uns befürchten langsam, dass das Projekt vor dem Aus steht.“ Das klägliche Versagen der SPD bei der deutschen Bundestagswahl wird wenig dazu beigetragen haben, diese düstere Stimmung zu heben. Nach langen Jahren als Handlanger von Angela Merkel geht die SPD in die Opposition, einer Strategie beraubt und zu Recht beunruhigt über den Durchbruch der rechtspopulistischen AfD.

Falls sich die Spitze der deutschen Sozialdemokratie für ihren eigenen Einbruch und den Zugewinn der populären Rechten verantwortlich fühlt, kann sie sich immerhin damit trösten, dass sie nicht allein ist: Die Sozialistische Partei in Frankreich hat im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr einen großen Schwund erlebt. Das Wahlergebnis für die niederländische Partei der Arbeit brach auf 5,7 Prozent ein, und der Sozialdemokratischen Partei in Österreich steht bald schon, im Oktober, eine Niederlage bevor. Die Nationalratswahl wird wahrscheinlich eine Koalition aus Konservativen und Neofaschisten an die Macht bringen, mitten in der EU.

Allgemein geben sich die europäischen Mitte-links-Parteien mit zwei Arten von Diagnose zufrieden: dass sie entweder zu lange in großen Koalitionen gesteckt haben oder dass sie zu langweiligen Technokraten geworden sind. Daher könnten sie die schillernden Populisten der Linken und der Rechten leicht ausstechen. Aber das Problem geht viel tiefer. Das neoliberale Wirtschaftsmodell, welches die Sozialdemokratie so oft weicher und menschlicher zu machen versucht hat, funktioniert nicht mehr. Es ist von einem Lebenserhaltungssystem globalen Ausmaßes abhängig, hinter dem zwölf Billionen US-Dollar Zentralbankgeld stecken.

Es brodelte in Brighton

Der britische Wirtschaftswissenschaftler William Davies schreibt, der Neoliberalismus habe nach 2008 „praktisch keine Rechtfertigung mehr“. Er sei „zum Ritual geworden, das wiederholt wird; keine Überzeugungssache“. Der Neoliberalismus hat durch eine Reihe von willkürlichen staatlichen Maßnahmen überlebt, die von ihm eigentlich überhaupt nicht ideologisch untermauert waren. Seither beobachten gewöhnliche Leute in Europa, dass sie ärmer werden, die Zukunft ihrer Kinder höchst unsicher ist und derweil eine Elite mit Finanz- und Immobiliengeschäften Reichtum anhäuft. Die Logik, nach der die Mainstream-Parteien zu arbeiten versuchen, macht keinen Sinn mehr. Das menschliche Gehirn schreit nach kohärenten Antworten und für manche Leute wirken Wirtschaftsnationalismus und Rassismus kohärenter als das, was von der politischen Mitte angeboten wird.

Solange die linken Zentrumsparteien nicht lernen, mit der Logik des Neoliberalismus zu brechen und ein Wirtschaftsmodell zu entwickeln, das die Marktkräfte menschlichen Bedürfnissen unterordnet, werden sie weiter versagen. Die Aufgabe ist nicht, das neoliberale Wirtschaftsmodell in Ordnung zu bringen oder zu optimieren. Die Aufgabe ist, es zu ersetzen – ebenso grundlegend, wie es Margaret Thatcher, Ronald Reagan und Silvio Berlusconi in den ökonomischen Konterrevolutionen der 1980er und 1990er getan haben.

Der erste Schritt muss sein, die kleinen, aber dynamischen Linksparteien nicht weiter als „populistisch“ oder „genauso schlecht wie die Rechten“ zu bezeichnen. Stattdessen müssen die Sozialdemokraten von der radikalen Linken lernen und sich sowohl ideologisch als auch taktisch mit ihr einlassen. In Portugal hat ein Bündnis aus Sozialisten und Linksblock mit Investitionen, Rentenerhöhungen, mehr Unterstützung für Familien und Menschen mit Behinderung sowie Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit den Wohlfahrtsstaat wieder aufleben lassen. In Griechenland hat Syriza die traditionelle sozialistische Partei Pasok in den Hintergrund gedrängt, und zwar nicht nur durch den heroischen Moment des Widerstands gegen die Europäische Zentralbank und den Internationalen Währungsfonds im Jahr 2015; Syriza bewies Regierungskompetenz und relative Immunität gegenüber der tiefgreifenden Korruption, die die übrige Politik des Landes durchdringt. Und in Irland ist Sinn Féin zusammen mit sechs Abgeordneten einer linksradikalen Koalition zu einer sehr mächtigen Stimme für soziale Gerechtigkeit avanciert.

Nur eine der traditionellen Parteien der europäischen Sozialdemokratie hat begonnen, den notwendigen Wandel einzuleiten – die Labour-Partei in Großbritannien. Der diesjährige Parteitag verwandelte die engen Straßen der Stadt Brighton in einen summenden Debattierclub mit Gesprächen über die Politik und Ökonomie des modernen Sozialismus. Pubs, Straßenecken, Cafés, die endlosen Schlangen vor den Neben-Veranstaltungen, der Strand am Ärmelkanal – alles war voll von enthusiastischen, gebildeten jungen Labour-Anhängern, die auf einen radikalen Wandel in Großbritannien hinarbeiteten. Einige von ihnen haben Labour in den Genen – viele andere wären in Deutschland genauso glücklich bei Linken oder Grünen; oder auch in der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien. Fast keiner von ihnen würde sich jemals in der griechischen Pasok sehen.

Natürlich gibt es auch Verweigerer. Der frühere Labour-Schattenkanzler Chris Leslie erntete schallendes Gelächter in vielen Pubs in Brighton, als seine Behauptung „Marxismus hat keinen Platz in einer modernen Labour-Partei“ bei einer düster wirkenden Veranstaltung getwittert wurde.

Tatsächlich ist der Marxismus in der modernen Labour-Partei allgegenwärtig. Ihre Mitglieder standen einen Häuserblock weit Schlange, um den marxistischen Anthropologen David Harvey zu hören. Für viele Labour-Mitglieder unter 40 stellt die Form des parlamentarischen Marxismus, der auf den Ideen von Antonio Gramsci und deren Popularisierung durch den Soziologen und New-Left-Mitbegründer Stuart Hall basiert, ihre grundlegende politische Ideologie dar. Dies ist der ideologische Kern der radikalen Sozialdemokratie, wie sie der Corbynismus geschaffen hat.

Die EU – eine Zwangsjacke

Bei einer anderen Veranstaltung in Brighton erhielt der Labour-Abgeordnete Clive Lewis großen Applaus, als er scharfe Kritik an der sektiererischen Haltung seiner Partei gegenüber den britischen Grünen übte. Viele Labour-Anhänger, darunter ich, wollen ein strategische Bündnis zwischen Labour, Akteuren wie der Scottish National Party und den Grünen, selbst wenn Labour eine absolute Mehrheit gewinnen würde. Das Ausmaß des notwendigen Wandels in Europa wird erfordern, das stärkstmögliche Bündnis aus gemäßigten und radikalen Sozialisten, progressiven Regionalparteien und linken Grünen einzugehen.

Die Auferstehung der Labour-Partei lässt sich natürlich nicht eins zu eins auf eine Wiederbelebung der europäischen Sozialdemokratie übertragen. Die institutionelle und personelle Trägheit ist groß – wenn Labour-Chef Jeremy Corbyn und Portugals linker Premierminister António Costa Recht haben, dann liegen Tausende von Doktorarbeiten sowie Analysen aus Mitte-links-Denkfabriken falsch.

Von zentraler Bedeutung für die Zukunft ist die Auseinandersetzung mit der Zwangsjacke, die die EU in ihrer heutigen Form darstellt. Die Voraussetzung für die Befreiung Labours vom Neoliberalismus war, außerhalb der Vorgaben des Vertrags von Lissabon denken zu können. Denn dieser Vertrag hat die neoliberale Doktrin in unveränderlichen Gesetzen festgeschrieben. Großbritanniens Fernbleiben vom Euro und von den Maastrichter Schulden-kriterien erlaubte es Labour-Politikern, zuerst zu fragen, was politisch notwendig ist, und nicht, was der Lissabonner Vertrag erlaubt. Der Brexit hat diese Möglichkeit zum Denken noch gestärkt.

Wenn die deutschen Sozialdemokraten sich jetzt an ihre Neuaufstellung machen, dann müssen sie zuallererst den Vertrag von Lissabon aus ihren Köpfen streichen. Ihn in der Praxis nachzubessern, das ist einfach – sobald sich Sozialdemokraten eine Zukunft vorstellen können, in der der Staat für die Menschen und den Planeten eintritt. Und nicht für die Finanzelite.

Paul Mason schreibt für den Guardian und ist Autor des Buches Postkapitalismus. Grundrisse einer kommenden Ökonomie

Übersetzung: Carola Torti

06:00 10.10.2017
Geschrieben von

Paul Mason | The Guardian

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