Ist die Show für Trump vorbei?

US-Wahlen Donald Trump wird alles dafür tun, um an der Macht zu bleiben. Er will unbedingt verhindern, was für ihn die ultimative Katastrophe ist: ein „Loser“ zu sein
Ist die Show für Trump vorbei?
Wird Donald Trump versuchen, die USA mit sich in den Untergang zu reißen?

Foto: Mandel Ngan/AFP/Getty Images

Es stand außer Frage, dass Donald Trump imstande sein würde, würdevoll und schnell von der Bühne zu treten. Die einzige Frage, die sich viele stellten, war: Wie zerstörerisch wird er im Laufe seines Sturzes? Ich weiß, dass ein „Sturz“ normalerweise Königen und Tyrannen vorbehalten ist. Aber wir bewegen uns im Kontext eines Theaters – nur dass der König gleichzeitig der Narr ist. Zudem ist der Mann an der Macht ein Kind, das seinem Wutanfall überlassen wird, ohne dass Erwachsene im Raum anwesend sind.

Trump wird alles versuchen, um an der Macht zu bleiben und damit die aus seiner Sicht ultimative Katastrophe des Lebens abzuwenden: „ein Verlierer“ zu werden. Wenn es sein muss, ist er bereit, das Wahlsystem zu zerstören. Das hat er schon bewiesen. Weniger klar ist, ob er tatsächlich tun kann, was er androht, oder ob diese „Drohung“ bloß als impotenter Befehl in der Luft wabert. Als Pose ist die Drohung, die Wahl zu stoppen oder für nichtig zu erklären, eine Art Schauspiel – geschrieben, um von seiner Anhänger-Basis konsumiert zu werden.

Als juristische Strategie hingegen, ausgeführt von einem Team von Rechtsanwälten – selbst wenn sie für die Regierung arbeiten –, stellt dieses Schauspiel eine ernste Gefahr für die Demokratie dar. Wie so oft während Trumps Präsidentschaft fragen wir uns, ob er blufft, etwas vorhat, eine Show abzieht oder tatsächlichen Schaden anrichtet.

Es ist die eine Sache, sich als jemand darzustellen, der der Demokratie immensen Schaden zufügen würde, um an der Macht zu bleiben. Es ist eine ganz andere, diese Show in die Realität umzusetzen und Klagen anzustoßen, die die Normen und Gesetze, die das Wahlrecht garantieren, demontieren würden – und damit das System der US-Demokratie selbst anzugreifen.

Für Trump kann nicht sein, was nicht sein darf

Als wir zur Wahl gingen, stimmten wir nicht so sehr für Joe Biden/Kamala Harris – zwei Vertreter*innen der Mitte, die die sehr fortschrittliche Gesundheits- und Finanzpolitiken von Bernie Sanders, aber auch Elizabeth Warren ablehnen –, sondern für die Möglichkeit, überhaupt wählen zu können, und zwar für die bestehende und zukünftige Institution der repräsentativen Demokratie. Diejenigen von uns, die außerhalb der staatlichen Institutionen standen, lebten mit dem Gefühl, dass die Wahlgesetze Teil eines Verfassungsrahmens sind, der unserem Politikverständnis Koordinaten gibt.

Vielen, die noch nie vom Wahlrecht ausgeschlossen waren, war gar nicht bewusst, wie sehr ihr Leben auf einem Grundvertrauen in den gesetzlichen Rahmen beruht. Aber die Vorstellung von Gesetz als etwas, das unsere Rechte sichert und unser Handeln lenkt, hat sich in ein Feld des Rechtsstreits verwandelt. Es gibt keine Rechtsnorm, über die unter Trump nicht verhandelt werden kann. Das Gesetz ist nicht dazu da, beachtet oder befolgt zu werden, sondern potenzieller Gegenstand eines Rechtsstreits. Der Rechtsstreit wird zum Machtbereich des Rechts, und alle anderen Arten von Recht, sogar die verfassungsmäßigen Rechte, werden auf verhandelbare Punkte innerhalb dieses Bereichs reduziert.

Trump ist dafür kritisiert worden, Regierung wie ein Business zu betreiben und keine Grenzen zu kennen, wenn es um Verhandlungen zu seinem Vorteil geht. Darüber hinaus ist zu beachten, dass viele seiner Business-Deals in Gerichtsprozessen gipfeln – seit 2016 war er in mehr als 3.500 Gerichtsverfahren verwickelt. Er geht vor Gericht, um das von ihm gewünschte Ergebnis zu erzwingen.

Wenn die Gesetze, auf die sich unsere Wahlen stützen, angefochten werden, wenn jeder Rechtsschutz als betrügerisch proklamiert wird, als ein Instrument, das denen nützt, die sich ihm widersetzen, dann gibt es kein Gesetz mehr, das die Macht des Rechtsstreits zur Zerstörung demokratischer Normen einschränkt. Wenn Trump ein Ende der Stimmenauszählung fordert – ganz ähnlich seiner Forderung, die Covid-Tests zu beenden –, versucht er, eine Realität zu verhindern und die Kontrolle darüber zu behalten, was als wahr oder falsch wahrgenommen wird. Laut Trump ist die Pandemie in den USA nur deswegen schlimm, weil es Tests gibt, die sie mit Zahlen belegen. Gäbe es keine Möglichkeit zu wissen, wie schlimm sie ist, dann wäre sie demnach nicht schlimm.

Der Präsident sät Misstrauen

In den frühen Morgenstunden des 3. Novembers forderte Trump ein Ende der Auszählung der Stimmzettel in wichtigen Staaten, in denen er eine Niederlage befürchtete. Ansonsten könnte Biden gewinnen. Um das zu vermeiden, will Trump die Auszählung unterdessen für illegitim erklären, selbst wenn dann den Bürger*innen das Recht auf Auszählung ihrer Stimmen entzogen würde. In den USA hat das Auszählen der Wählerstimmen schon immer eine Weile gedauert: das ist die akzeptierte Norm. Würde ihm ein Stopp der Auszählung oder deren Anfechtung etwas bringen? Womöglich nicht. Warum der Ärger, wenn überhaupt nicht klar ist, dass Trump durch seine Manöver als Wahlsieger hervorgehen würde?

Die Antwort ist: Wenn die Klage, die die Auszählung anfechten soll, von einer Klage begleitet wird, in der – ohne erwiesene Grundlage – Betrug behauptet wird, könnte er Misstrauen in das System erzeugen. Geht das tief genug, könnte er die Entscheidung Gerichten überantworten, den Gerichten, die er selbst mitbesetzt hat, denjenigen, von denen er glaubt, sie würden ihn an die Macht bringen. Die Gerichte würden zusammen mit dem Vizepräsidenten eine plutokratische Macht bilden, die die Zerstörung des Wahlsystems, wie wir es kennen, einleiten würde. Jedoch ist überhaupt nicht klar, dass diese Kräfte, auch wenn sie Trump generell unterstützen, aus Loyalität zu ihm bereit wären, die Verfassung zu kippen.

Mancher ist schockiert, wie weit Trump zu gehen bereit ist. Aber so handelt er seit Beginn seiner politischen Karriere. Wir sind noch erschrocken angesichts der offensichtlich fragilen Gesetze, auf denen unsere Demokratie gründet und die uns Sicherheit geben. Doch es war schon immer Merkmal des Trump-Regimes, dass die Regierung die Gesetze des Landes angriff, während sie sich gleichzeitig als Vertreterin von Recht und Ordnung darstellte.

Dieser Widerspruch ergibt nur dann einen Sinn, wenn Recht und Ordnung ausschließlich durch Trump selbst verkörpert werden. Eine eigentümlich zeitgenössische Form des mediengesteuerten Narzissmus verwandelt sich so in eine fatale Form der Tyrannei. Ein Repräsentant des Rechtssystem geht davon aus, er sei das Gesetz, er sei derjenige, der das Gesetz machen und brechen kann, wie es ihm beliebt. Als Folge dessen wird er zu einem mächtigen Verbrecher im Namen des Gesetzes.

Wenn Trump untergehen sollte, dann soll das auch die Nation

Faschismus und Tyrannei nehmen viele Formen an, wie zahlreiche Wissenschaftler klargestellt haben. Dabei neige ich dazu, der Behauptung zu widersprechen, der Nationalsozialismus bleibe das Modell, an dem alle anderen faschistischen Formen zu messen sind. Und obwohl Trump nicht gleich Hitler ist und die Wahlpolitik nicht dasselbe wie ein militärischer Krieg – jedenfalls noch kein Bürgerkrieg –, gibt es eine allgemeine Zerstörungslogik, die dann einsetzt, wenn der Sturz des Tyrannen fast sicher scheint.

Im März 1945, als sowohl die alliierten Streitkräfte als auch die Rote Armee alle Verteidigungsfestungen der Nationalsozialisten besiegt hatten, richtete Hitler die Zerstörung nach innen. Er ordnete die Zertrümmerung von Transport- und Kommunikationssystemen, Industrieanlagen und öffentlichen Versorgungseinrichtungen an. Wenn er untergehen sollte, dann auch die Nation.

Hitlers Anordnung „zerstörerischer Maßnahmen auf dem Reichsgebiet“ ist als Nerobefehl im Gedächtnis geblieben. Das nimmt auf den römischen Kaiser Bezug, der Familie und Freunde tötete, in dem rücksichtslosen Bestreben, an der Macht zu bleiben und diejenigen zu bestrafen, die er als illoyal betrachtete. Als seine Anhänger zu fliehen begannen, nahm sich Nero das Leben. Seine angeblich letzten Worte waren: „Welch ein Künstler stirbt mit mir!“

Trump war weder ein Hitler noch ein Nero, sondern ein sehr schlechter Schauspieler, der von seinen Anhängern für seine armseligen Leistungen belohnt wurde. Seine Anziehungskraft für knapp die Hälfte des Landes beruhte auf der Kultivierung einer Haltung, die einer berauschenden Form des Sadismus Lizenz erteilt, frei von jeglichen Fesseln moralischer Scham oder ethischer Verpflichtung.

Größenwahn und Realität werden aufeinander prallen

Aber dieser perverse Befreiungsschlag gelang nicht vollständig. Nicht nur reagierte mehr als die Hälfte des Landes mit Abscheu oder Ablehnung. Das schamlose Schauspiel hing zudem die ganze Zeit von einem reißerischen Bild der Linken ab: moralisch, strafend und verurteilend, repressiv und bereit, der Bevölkerung jedes gewöhnliche Vergnügen und jede Freiheit zu nehmen. Auf diese Weise spielte die Scham eine permanente und notwendige Rolle im trumpianischen Szenario, wobei sie externalisiert und der Linken angeheftet wurde: Die Linke versucht, euch für eure Waffen, euren Rassismus, eure sexuellen Übergriffe, eure Fremdenfeindlichkeit zu verurteilen!

Die begeisterte Phantasie seiner Anhänger war es, dass mit Trump diese Verurteilung überwunden werden könne und es eine „Freiheit“ von der Linken und ihren strafenden Rede- und Verhaltensbeschränkungen geben würde – die Erlaubnis, endlich Umweltvorschriften und internationale Abkommen zerstören, rassistische Galle spucken und sich hartnäckig haltende Formen der Misogynie offen bejahen zu dürfen. Als Trump sich an die von rassistischer Gewalt begeisterten Massen wandte, versprach er ihnen auch Schutz vor der Bedrohung durch ein kommunistisches Regime – Biden? –, das ihr Einkommen umverteilen, ihnen ihr Fleisch wegnehmen und schließlich eine „monströse“ und radikale schwarze Frau als Präsidentin einsetzen würde – Harris.

Der untergehende Präsident erklärt zwar seinen Sieg, aber jeder weiß, dass er nicht gewonnen hat, zumindest noch nicht. Selbst der Sender Fox akzeptiert seine Behauptung nicht, und sogar Vizepräsident Mike Pence sagt, jede Stimme müsse gezählt werden. Der Tyrann, der sich in einer Abwärtsspirale bewegt, fordert ein Ende der Tests, der Auszählung, der Wissenschaft und sogar des Wahlrechts, all der unbequemen Methoden zur Überprüfung, was wahr ist und was nicht, um seine Wahrheit noch einmal zu verdrehen. Wenn er verlieren muss, wird er versuchen, die Demokratie mit abzureißen.

Aber wenn der Präsident sich selbst zum Gewinner erklärt und das allgemeines Gelächter hervorruft, und wenn selbst seine Freunde ihn für einen schlechten Witz halten, dann ist er am Ende allein mit seinen Halluzinationen von sich selbst als mächtigem Zerstörer. Er kann so viel prozessieren wie er will, wenn die Rechtsanwälte das Weite suchen und die Gerichte, ermüdet, nicht länger zuhören. Dann regiert er nur noch eine Insel namens Trump, die nur ein Schein von Realität, aber nicht Realität an sich ist. Das eröffnet uns letztlich die Chance, dass Trump zu einem vorübergehenden Schauspiel wird: das Schauspiel eines Präsidenten, der versuchte, die Gesetze, die die Demokratie stützen, zu zerstören. Der dadurch zu ihrer größten Bedrohung wird, dadurch aber den Weg frei macht für eine gewisse Erholung von einer scheinbar endlosen Erschöpfung. Los geht’s, Sleepy Joe!

Judith Butler ist Maxine Elliot-Professorin für Komparatistik, Gender Studies und das Programm der Kritischen Theorie an der University of California in Berkeley. Auf Deutsch erscheint ihr neuestes Buch Die Macht der Gewaltlosigkeit Mitte November im Suhrkamp-Verlag

Übersetzung: Carola Torti

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15:33 06.11.2020
Geschrieben von

Judith Butler | The Guardian

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