Saeed Kamali Dehghan
Ausgabe 1917 | 17.05.2017 | 06:00

Kandidat mit schwarzem Turban

Wahlen in Iran Der Klerus zaubert den Konservativen Ebrahim Raisi aus dem Hut. Ist das das Ende des moderaten Präsidenten Hassan Rohani?

Kandidat mit schwarzem Turban

Gehört zum theokratischen Establishment: Ebrahim Raisi

Bild: Atta Kenare/AFP/Getty Images

Noch nie gab es das in der Geschichte der Islamischen Republik, seit die 1979 mit der Revolution und dem Sturz der Schah-Regimes ausgerufen worden ist: Als am 22. April die Registratur für die Präsidentenwahl am 19. Mai offiziell für beendet erklärt wird, ist ein Rekord erreicht: 1.636 Kandidaten bewerben sich, davon 137 Frauen, auch wenn bislang noch nie eine weibliche Kandidatin zu einer solchen Abstimmung zugelassen wurde. Azam Taleghani, frühere Abgeordnete und Tochter eines prominenten Revolutionsayatollahs, setzte beispielsweise ihren Namen auf die Liste, um zu sehen, wie die Autoritäten reagieren. Sie taten es im Wächterrat wie erwartet und mit stoischem Gleichmut

Eine Woche vor dem 22. April begab sich der jetzige Amtsinhaber Hassan Rohani mit seinem Ausweis, ein paar Passbildern und anderen Papieren zum Sitz des Innenministers in der Teheraner Fatemi-Straße, um sich als Bewerber für eine zweite Amtszeit registrieren zu lassen. Eine solche war seinen vier Vorgängern Ayatollah Ali Chamenei, Ali Akbar Hāschemi Rafsandschani, Mohammad Chatami und Mahmud Ahmadinedschad ausnahmslos vergönnt. Auch Rohani?

Die Frage führt zur zweiten Besonderheit dieses Votums. Hassan Rohani könnte eine weitere Präsidentschaft verwehrt sein. Er sieht sich im Rennen um die Wiederwahl konservativen Schwergewichten wie dem Religionsgelehrten Ebrahim Raisi und Teherans Bürgermeister Mohammad Bagher Ghalibaf gegenüber, die das von der bisherigen Regierung verantwortete Nuklearabkommen von 2015 ablehnen und Rohani anlasten, als Chefunterhändler zwischen 2003 und 2005 den Weg dazu geebnet zu haben.

Mittelschicht enttäuscht

Mehr noch belasten den Amtsinhaber jedoch gebrochene ökonomische und soziale Versprechen. Der schleppende Sanktionsabbau des Westens, besonders der USA, hat dazu geführt, dass die Erwartungen einer wachsenden urbanen Mittelschicht nicht erfüllt wurden, die einträgliche Jobs, bezahlbare Wohnungen und ein gutes Leben will. Noch immer wird dem Iran der Zugang zu den internationalen Finanzmärkten erschwert, so dass sich Investoren nicht in Scharen anbieten. Außerdem haben die USA iranische Guthaben in Höhe von gut zwei Milliarden Dollar eingefroren, um Opfer von Terroranschlägen aus der Zeit des Libanon-Krieges (1975 – 1990) zu entschädigen, an denen Teheran eine Mitschuld gegeben wird.

Rohani ist in keiner sonderlich starken Position, auch wenn er das Atomabkommen vorweisen kann, mit dem die außenpolitische Isolation Teherans durchbrochen ist. Doch gilt der Vertrag im Iran kaum als beeindruckender Erfolg, was den Präsidenten nicht daran hindert, genau das zu erklären und zu begründen.

Wechselfälle – die iranischen Präsidenten seit 1980

1980-1981: Abolhassan Banisadr

Genoss das Vertrauen von Revolutionsführer Khomeini, scheiterte aber damit, die Macht der Mullahs zu beschneiden, und musste fliehen

1981: Mohammed Ali Radschai

Mit 90 Prozent gewählt und von Khomeini ernannt, dem Radschai völlig ergeben war. Radschai fiel am 30. August 1981 einem Attentat zum Opfer

1981-1989: Ayatollah Ali Chamenei

Er führte acht Jahre Krieg mit dem Irak. Obwohl als Religions­gelehrter nicht genug qualifiziert, wählte ihn der Expertenrat nach dem Tode Khomeinis 1989 zum Revolutionsführer

1989-1997: Ali Akbar Rafsandschani

Galt seit jeher als graue Eminenz des Regimes und ein religiöser Führungskader, der es verstand, zwischen Reformern und Klerikern zu lavieren

1997-2005: Mohammad Chatami

Erklärter Reformer, der auf mehr Rechtsstaatlichkeit Wert legte. Er versuchte, die Rechte des Wächterrates zu beschneiden, was ihm jedoch misslang

2005-2013: Mahmud Ahmadinedschad

Kam aus bescheidenen Verhältnissen, wollte die Islamische Revolution zu ihren Ursprüngen zurückführen, stand dem niederen Klerus nahe

Seit 2013: Hassan Rohani

Er setzte fort, was Chatami an Reformen begonnen hatte. Außenpolitisch auf das Atomabkommen und einen weitgehenden Sanktions­abbau bedacht

Mit Ebrahim Raisi stößt er nun auf einen Kontrahenten, der zum theokratischen Establishment gehört, Berater von Revolutionsführer Ali Chamenei und Vorsitzender der mächtigsten religiösen Stiftung des Landes ist, die sich seit geraumer Zeit wirtschaftlich exponiert und wie ein Unternehmen verhält. Raisi trägt den schwarzen Turban, was nur denen erlaubt ist, deren Familiengeschichte bis in die Zeit des Propheten Mohammed zurückreicht. Folglich geriet diese Bewerbung zum Paukenschlag, woran auch demonstrative Aktionen des Kandidaten ihren Anteil haben. Raisi ließ sich am gleichen Tag wie Rohani registrieren und konnte gleichsam zur Kenntnis nehmen, dass ihm ein Rivale erspart blieb, der Stimmen aus konservativen Bevölkerungskreisen gekostet hätte: Ex-Präsident und Hardliner Mahmud Ahmadinedschad, der vom Wächterrat aus dem Rennen genommen wurde, nachdem ihm schon Ali Chamenei von einer Kandidatur klar abgeraten hatte.

Das einflussreiche Gremium aus Juristen und Klerikern begann am 9. April damit, alle Bewerber in einem fünf Tage dauernden Prozess zu überprüfen und die meisten abzulehnen. Kritiker werfen dem Wächterrat vor, er habe in den zurückliegenden Jahren immer wieder gern prominente Politiker mit reformerischen Ambitionen blockiert und damit seine verfassungsmäßigen Rechte missbraucht.

Ali Ansari, Professor für iranische Geschichte an der schottischen Universität St. Andrews, meint, Raisis überraschender Entschluss, zur Wahl anzutreten, stelle das „Haar in der Suppe“ dar und werde Rohani vermutlich scheitern lassen. Der Religionsgelehrte sei erst vor Monaten ins Licht der Öffentlichkeit getreten, was allgemein so gedeutet werde, dass er die erste Wahl für die Nachfolge Chameneis als Revolutionsführer sei und das Präsidentenamt als eine Art Durchgangsstadium gedacht sei. „Durch Raisi wird diese Wahl zu einer Prestigefrage“, glaubt Professor Ansari. „Ich halte es für äußerst unwahrscheinlich, dass es das Herrschaftssystem zulässt, wenn Raisi gedemütigt wird, weil er unterliegt. Er tritt an, um zu gewinnen als Mann des Systems, der förmlich aus dem Nichts aufgetaucht ist.“

Ersatzreformer

Es gibt die Befürchtung, Rohani selbst könnte durch den Wächterrat noch disqualifiziert werden. Eben deshalb hat sich sein erster Stellvertreter Eshagh Dschahangiri, der dem Lager der Reformer nahesteht, gleichfalls registrieren lassen. „Ich bin hier, um Rohani zu ergänzen“, begründet er seine Kandidatur, die ansonsten rein taktischer Natur sei. Aber vielleicht doch zum Tragen kommt, denkt Ali Ansari. „Rohani ist es zwar gelungen, die Wirtschaft zu stabilisieren, aber ich denke, er hat eine Reihe übertriebener Ankündigungen gemacht, nun zahlt er den Preis dafür. Gäbe es eine offene Wahl, würden die Leute trotzdem für Rohani stimmen. Er ist der Beste unter den Schlechten. Aber es gibt keine offene Wahl, und wenn Rohani trotz allem triumphiert, wird er kein klarer, sondern knapper Gewinner sein, so sehr im Westen auch viele wünschen mögen, dass es anders kommt.“

Saeed Kamali Dehghan ist freier Autor und berichtet für den Guardian aus Teheran

Übersetzung: Holger Hutt

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 19/17.