Kein sicheres Blatt

Euro-Dämmerung Die unberechenbare Macht der Märkte wirkt sich heute auf die Politik aller Länder aus. Was tun, wenn die Launen der Wertpapierhändler das Spiel mitbestimmen?

Früher mussten nur die weniger entwickelten Länder unter der Fuchtel der kapriziösen „internationalen Märkte“ leben. Ein klassisches Beispiel ist etwa Brasilien, wo 2003 die neue Regierung unter Luiz Inácio da Silva ihre sozialdemokratische Mission zeitweise auf Eis legen musste, um die Wertpapierhändler zu veranlassen, die Anleihekurse des Landes unter Kontrolle zu bringen.

Nun aber ist die unberechenbare Macht der Märkte auch in den reichsten Gegenden der Welt zu spüren. Der griechischen Regierung und Vertretern der Eurozone ist unlängst aufgegangen: das vor einem Jahr von ihnen geschnürte Rettungspaket zeigt nicht die gewünschte Wirkung - es hat dem Land nicht den Wiedereintritt in die Märkte ermöglicht. Diese Bilanz des ersten von drei Rettungspaketen verheißt nichts Gutes für die in Portugal und Irland vorgesehenen Maßnahmen. Wir lernen nun alle, was die ärmeren Länder als Erste lernen mussten: Dass weitgehend von internationalen Anleihe-Investoren bestimmt wird, welche Entscheidungsmöglichkeiten demokratischen Regierung zur Verfügung stehen. Dabei geht es längst nicht so rational zu, wie man hofft. Es wird annähernd unmöglich, noch vorherzusehen, was funktionieren wird und wie viel Schmerzen und Sparsamkeit die Abwendung einer Katastrophe erfordert.

Die Lehre daraus ist nicht, dass die Regierungen ihre Finanzen in Ordnung halten müssen. Das ist nichts Neues. Sie lautet vielmehr: Wie es um den Haushalt bestellt ist, wenn es hart auf hart kommt, hängt davon ab, welche Gerüchte kursieren, an denen sich die Händler orientieren, die so viel Geld wie möglich machen wollen.

So läuft das Spiel

Oberflächlich betrachtet sieht das Ganze noch recht unkompliziert aus. Einige Leute leihen einer EU-Regierung eine riesige Geldsumme und nehmen dabei in Kauf, diese nicht zurück zu erhalten. So weit, so gut. Dabei bleibt es aber nicht. Die Kurse verändern sich oft, weil Aktionäre enorme Geldsummen hin- und herbewegen, um so von den ständigen Bewegungen des Marktes zu profitieren. Vor diesem Hintergrund gerät die Solidität der Regierungspolitik ins Hintertreffen. Und so kommt es zu einem qualvollen Tanz, bei dem die Regierungen versuchen, die richtigen „Signale“ zu senden – wobei die besten Signale für gewöhnlich in der Bereitschaft bestehen, die Ausgaben zu kürzen oder die Zinssätze stärker anzuheben, als alle anderen, während Tausende von Menschen, die die „Märkte“ bilden, diese Zeichen deuten.

Wenn es verrückt erscheint, eine menschliche Zivilisation auf diese Weise zu führen – was kann dann getan werden? Auf nationaler Ebene derzeit im Grunde gar nichts. Sofern sie nicht bereit sind, einen Bankrott hinzunehmen, können Demonstranten eigentlich kein Ende der Sparmaßnahmen verlangen, sondern nur mehr Steuererhöhungen. Die Regierungen widerum müssen entscheiden, wie sie bei dem Ratespiel "Was wird die Investoren zufrieden stellen, und was an den Abgrund einer „Vertrauenskrise“ führen" auf eine sichere Karte setzen. So läuft das Spiel leider.

Was bleibt, was gilt?

Langfristig gesehen sind die derzeitigen Regeln der Weltwirtschaft aber ebenso wenig naturgegeben oder unvermeidlich wie das Regime des Goldstandards oder der Kapitalkontrollen, die noch vor 40 Jahren galten. Nach der Krise 2008 wurden wieder globale Themen diskutiert: Steuerung globaler Märkte, ein neues Bretton Woods oder eine Art der Kooperation, die Instabilität verringern würde. Seither haben wir die daran orientierten Reformen wieder schleifen lassen. Das war ein Fehler.

Zugegebenermaßen gibt es keine einfachen Lösungen und es ist nicht davon auszugehen, dass die größten Länder in absehbarer Zukunft über diese Themen zu einer Übereinkunft gelangen. Doch das ist keine Entschuldigung dafür, dass ihre Existenz einfach vergessen wird. Auch die Aufwallung der Konflikte in der arabischen Welt hat niemand vorausgesehen. Doch wäre man gut beraten gewesen, den dortigen Problemen schon Beachtung zu schenken, bevor es zu den Ausbrüchen auf den Straßen kam.

Natürlich sind die westlichen Regierungen gerade damit beschäftigt, die EU zu retten, die Macht der USA zu erhalten und zu gewährleisten, dass die britische Wirtschaft für Dinge jenseits von königlichem Hochzeitszierrat von Bedeutung bleibt. Ob sie dabei erfolgreich sein werden oder nicht, sollte man nicht an der Stärke ihrer Politik bemessen, sondern an den Notizen, die Anleihe-Händler untereinander weiter reichen.

Übersetzung: Zilla Hofman

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17:10 10.05.2011
Geschrieben von

Vincent Bevins | The Guardian

Der Freitag ist Syndication-Partner der britischen Tageszeitung The Guardian
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The Guardian

Ausgabe 38/2020

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