Kreisende Falken

Wie über der Wüste dahingleitende Raubvögel haben Feinde und Rivalen der Islamischen Republik erwartungsvoll die Straßenproteste in Teheran und anderswo verfolgt. Die in den USA und Israel geäußerten Spekulationen, die Unruhen könnten den Zusammenbruch des Regimes herbeiführen, haben sich jedoch nicht erfüllt und zeugen von einem fatalen Kalkül. Jede reale oder eingebildete Schwächung der Regierung von Präsident Hassan Rohani kann zur gefährlichen Eskalation regionaler Spannungen führen.

Der überwiegend schiitische Iran hat sich mit seinen Bestrebungen, die eigene Macht im Nahen Osten stetig auszuweiten, viele Feinde erworben. Die expansive Außenpolitik nahm durch die Befreiung von strategischen Handschellen schon kurz nach Ende des Kalten Krieges gehörig Fahrt auf. Sie hat sich mit dem amerikanischen Debakel im Irak nach der Intervention vom Frühjahr 2003 beschleunigt, als das Land an Euphrat und Tigris durch Terror und Besatzung jahrelang in bürgerkriegsähnlichen Zustände versank. Woran sich nach dem Abzug der US-Truppen Ende 2011 nichts Grundsätzliches änderte, weil die Regierung in Bagdad zum schiitischen Alleinvertretungsanspruch neigte.

Heute gilt der Iran als ein wichtiger politischer Akteur im Irak der Post-Saddam-Ära, ebenso in Syrien und im Libanon. Da dies als Anmaßung empfunden wird, führt der Anspruch auf regionale Hegemonie nicht nur zu heftigen Ressentiments in den sunnitischen Kerngebieten des Irak im Norden wie westlich von Bagdad. Im Hauptlager des sunnitischen Islam – in Saudi-Arabien – wird die iranische Präsenz gleichfalls als Provokation empfunden

Raketenangriff auf Riad

Die Regierung in Teheran wirft Riad vor, die jüngsten Proteste geschürt zu haben. Als der Vizegouverneur von Lorestan „Takfiri-Gruppen“ (sunnitische Extremisten) und „ausländische Nachrichtendienste“ verantwortlich machte, meinte er damit – ohne es auszusprechen – die Saudis. Mochte vor Kurzem die Vorstellung, dass deren Führung heimlich einen regime change in Teheran plant, bizarr klingen, steht außer Frage, dass sich die Spannungen zwischen beiden Ländern extrem verschärft haben.

Saudi-Arabien beschuldigt den Iran, für einen vor Kurzem gestarteten Raketenangriff auf den Königspalast in Riad verantwortlich zu sein. Das Geschoss soll im Jemen gezündet worden sein, wo eine von Riad geführte Koalition die teilweise von Teheran alimentierten Huthi-Rebellen bekämpft. Die Rivalität erstreckt sich gleichsam auf den Libanon. Die meisten Beobachter sind sich einig, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman im November versucht hat, in Beirut einen Staatsstreich zu inszenieren, um den Einfluss der Hisbollah, der libanesischen Schiiten-Partei, zu schwächen. Seinerzeit war Libanon-Premier Saad Hariri überraschend in Riad aufgetaucht und hatte dort seinen Rücktritt erklärt. Dann aber schob er die Demission auf und kehrte über Paris nach Beirut zurück. Nie sind Gerüchte verstummt, Riad habe Hariri gewaltsam festgehalten.

In seiner Sucht, den Iran zurückzudrängen, Katar auf Linie zu bringen und zu Hause die Macht zu sichern, hat sich der saudische Thronanwärter den Ruf des unerschrockenen Hardliners erworben. Niemand weiß, wie weit Prinz Salman wirklich zu gehen bereit ist, wenn er schwört, „den Kampf für den wahren Islam in den Iran zu tragen“. Dessen oberster Führer, Ajatollah Ali Khamenei, hat Salman prompt als „den neuen Hitler des Nahen Ostens“ geschmäht. Er soll sogar ein gefälschtes Video lanciert haben, das eine Eroberung des Iran durch Saudi-Arabien suggeriert.

Salman kann sich bei fast allem, was er tut, auf den Zuspruch seines Freundes Jared Kushner, Schwiegersohn und Nahost-Emissär des US-Präsidenten, verlassen. Die feindselige Haltung des Weißen Hauses gegenüber dem iranischen „Schurkenregime“, wie es Trump nennt und gern gestürzt sähe, ist kein Geheimnis.

Wer das in Betracht zieht, den sollte schon die Plötzlichkeit der Proteste im Iran beschäftigen, die keinen klar erkennbaren internen Auslöser hatten. Donald Trump und Vizepräsident Pence geizten nicht mit der Hoffnung, dass Irans „Unterdrückungsregime“ fallen werde. Doch je mehr der US-Präsident in den letzten beiden Wochen per Twitterbotschaft in diese Kerbe schlug, desto mehr kam das der iranischen Theokratie zupass, die schon routinemäßig ausländische Mächte beschuldigt, sich in innere Belange des Landes einzumischen. Dieser Reflex hat seine Wurzeln in der Revolution von 1979, als Slogans wie „Unabhängigkeit und Freiheit“ oder „weder Ost noch West“ die neue ideologische Ausrichtung der iranischen Außenpolitik markierten. Die nie besonders verborgene Hand fremder Mächte hat im Iran immer wieder dafür gesorgt, dass Bewegungen, die sich für Veränderungen einsetzten, behindert wurden. Dies geschah während der konstitutionellen Revolution von 1905 bis 1911 oder dem Putsch gegen den Premierminister Mossadegh 1953. Daher fällt es dem Regime nicht sonderlich schwer, lange aufgestaute öffentliche Frustration für sich nutzbar zu machen.

Auch israelische Politiker würden einen Regimewechsel im Iran begrüßen. Zachi Hanegbi, Minister für regionale Zusammenarbeit, ließ vor Wochenfrist wissen, die Demonstranten „riskierten im Streben nach Freiheit mutig ihr Leben“, deshalb müsse „die zivilisierte Welt“ ihnen beistehen. Dagegen schien Premier Netanjahu, der seine Karriere ganz wesentlich auf der Dämonisierung des Iran als externe Bedrohung aufgebaut hat, den Ball flachhalten zu wollen, vermutlich aus Sorge, die iranische Führung könnte ihren Zorn gegen Israel wenden. Wenn Netanjahu eine Retourkutsche fürchtet, ist das vorausblickender Vorsicht geschuldet. Im Unterschied zu den USA läge Israel in der Schusslinie, sollten die Dinge eskalieren. Was die israelische Regierung andererseits nicht hindert, verstärkte Raketen- und Waffenlieferungen aus dem Iran an die Hisbollah im Libanon und die Palästinenser im Gazastreifen zu monieren. Zugleich aber sorgt man sich um die Sicherheit der annektierten Golanhöhen an der Grenze zu Syrien. Ein geschwächter, verwundeter Iran könnte auch dort um sich schlagen. Ein unberechenbarer Partner nicht zuletzt für die Türkei und Russland, die derzeit mit Teheran wegen Syrien eine Zweckallianz unterhalten.

Die unablässig kreisenden amerikanischen, saudischen und israelischen Raubvögel sollten daher Vorsicht walten lassen. Ebenso die EU. Fällt Rohani, wird er durch einen Staatschef von Gnaden der Revolutionsgarden ersetzt, dürfte sich Donald Trump kaum zweimal bitten lassen, aus dem Atomvertrag auszusteigen. Die EU stünde mit leeren Händen da. In Washington sind erste Vorkehrungen, das Abkommen zu canceln, bekanntlich bereits getroffen worden, seit Trump Mitte Oktober die im Abstand von 90 Tagen fällige Bestätigung des Deals verweigerte, womit er der klerikalen Elite um Revolutionsführer Ali Khamenei unter Umständen einen Gefallen tat. Sie hielt nie viel von diesem Agreement mit dem Westen und blieb stets skeptisch, ob der Atomvertrag nicht einer Selbstaufgabe gleichkäme und sich schon deshalb nicht lohne, weil die Wirtschaftssanktionen letztlich Bestand hätten. Tatsächlich gelten beim Zugang zu den Finanzmärkten weiterhin Restriktionen.