Christine Lagarde hat die Not der griechischen Mütter mit einer Handbewegung vom Tisch gewischt und erklärt, ihr Mitgefühl gehöre den „kleinen Kindern in den kleinen Dörfern von Niger“. Sollte der Umgang des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit dem nordafrikanischen Niger von „Mitgefühl“ geleitet seit, dann täte Griechenland gut daran, sich das zu ersparen. Dieses Land macht mit einiger Regelmäßigkeit Schlagzeilen wegen ausbrechender Hungersnöte und einer mangelhaften Ernährung. Seltener wird darüber berichtet, inwiefern der IWF – und seine Schwesterorganisation Weltbank – zu diesem Leid beitragen. Niger wurde 1982 ein Opfer der inzwischen berüchtigten IWF-Strukturanpassungsprogramm
amme, die teilweise bis heute gelten. Wie im Fall Griechenland hatte der Währungsfonds Niger Geld geliehen, damit das Land seine Schulden begleichen konnte. Kein Wort wird darüber verloren, inwiefern diese Schulden, die unter den seit 1974 herrschenden Militärregierungen stark anstiegen sind, überhaupt rückzahlbar waren.Wie in Europa mussten die einfachen Bürger durch Sparmaßnahmen und wirtschaftliche Reformen den Preis für diese unverantwortlichen Kredite zahlen. Nigers Landwirtschaft zeigt – das hat sich negativ ausgewirkt. Die meisten Einwohner leben von dem, was sie anbauen. Als Rückzahlungsmittel bevorzugen IWF und Weltbank durch Ausfuhren erwirtschaftete Devisen. Dazu wird in der Regel der Markt für Nahrungsmittel soweit geöffnet, dass eine Flut subventionierter Lebensmittel hereinströmt, die den plötzlich ungeschützten Landwirtschaftssektor in einem Land wie Niger zerstören.Verbunden mit der Sparpolitik hatten diese Maßnahmen verheerende Konsequenzen. Djibo Bagna, Präsident der Peasant Association of Niger, meint, durch die strukturellen Anpassungen sei die Agrarwirtschaft seines Landes geflutet worden. „Das hat angesichts der Tatsache, dass 85 Prozent der Bevölkerung in diesem Sektor beschäftigt sind, natürlich Konsequenzen: Es gibt eine geringere Produktion, Landflucht und wachsende Slums.“ Auch das Schuldenniveau ist durch Sparzwang und Liberalisierung ebenso wenig gesenkt worden wie in Griechenland. Die Verbindlichkeiten Nigers sind von 960 Millionen Dollar zu Beginn des strukturellen Anpassungsprogramms auf 1,8 Milliarden 1990 und auf den absoluten Höchststand von 2,1 Milliarden Dollar im Jahr 2003 gestiegen. Und mehr Schulden bedeuteten mehr Kontrolle durch den IWF, mehr Sparen und mehr Reformen.Nichts für die Bedürftigsten Nach vielen Jahren hielt der IWF schließlich einen Schuldenerlass für unerlässlich. Der ermöglichte es dem Land, in die Bildung zu investieren und mehr Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser zu verschaffen – freilich nicht bedingungslos. Eine 19-prozentige Steuer auf Grundnahrungsmittel und rasant steigende Preise machten Lebensmittel für viele noch unerschwinglicher. Der Verkauf der Getreidenotvorräte, wie er 2002 bereits in Malawi für eine Hungersnot gesorgt hatte, verschlechterte die Lage der Bevölkerung weiter.Insgesamt führten all diese Maßnahmen zur Hungersnot von 2005 und damit einer Krise, die nicht vorrangig durch eine Naturkatastrophe verursacht wurde – Lebensmittel gab es ja, sie waren bloß unbezahlbar –, sondern von verheerenden politischen Entscheidungen. Selbst in Krisenzeiten wurde das ökonomische Dogma nicht gelockert. Der IWF wies Niger an, selbst die Bedürftigsten nicht mit kostenlosen Lebensmitteln zu versorgen. Die „harte Liebe“, die Griechenland zu spüren bekommt, ist also nichts Neues.Christine Lagarde hat gesagt: „Manchmal ist es schwieriger, den Regierungen von Ländern mit geringem Einkommen zu sagen..., dass sie ihren Haushalt stärken und das Defizit reduzieren sollen.“ Schwierig – aber trotz der Armut und Ungleichheit, die dadurch vergrößert werden, offenbar nicht unmöglich. Die IWF-Maßnahmen im Niger mit ihren furchtbaren Folgen haben noch nicht einmal das angeblich oberste Ziel der Organisation erreicht und die Schulden unter Kontrolle gebracht. Die Organisation Jubilee hat in der vergangenen Woche einen Bericht veröffentlicht, in dem zu lesen ist, dass die Schuldenzahlungen Nigers – gemessen am Staatseinkommen – zehn Jahre nach dem Schuldenerlass genauso hoch ausfallen werden wie zuvor. Die „Umstrukturierungs“-Versuche des IWF sind also selbst in dieser Hinsicht gescheitert.So zu tun, als ob sich der IWF gegenüber Niger konzilianter verhalte als gegenüber Griechenland, ist nicht haltbar. Die Maßnahmen des IWF sind Ländern, die sich in einer Krise befinden, keine Hilfe. Griechenland kann aus diesem Beispiel lernen – Lagardes „Mitgefühl“ bringt keine Vorteile.