Lasst uns heute beginnen

Eines Tages wird man sich an unsere Epoche wegen des Siegeszuges einer weltweit vereinten Rechten erinnern – einer nationalistischen Internationale, die der Jauchegrube des Finanzkapitalismus entstiegen ist. Ob man sich auch wegen eines erfolgreichen humanistischen Widerstandes gegen diese Gefahr an unsere Zeit erinnern wird, hängt von der Bereitschaft der progressiven Kräfte in den Vereinigten Staaten, der EU, dem Vereinigten Königreich sowie Ländern wie Mexiko, Indien, Brasilien und Südafrika ab, eine in sich geschlossene Internationale zu schmieden.

Die Aufgabe, die sich uns stellt, ist nicht neu. Die Faschisten kamen zwischen den Weltkriegen nicht an die Macht, weil sie den Menschen Gewalt, Zerstörung oder Konzentrationslager versprachen. Sie kamen an die Macht, indem sie sich an rechtschaffene Leute wandten, die im Zuge einer schwerwiegenden Krise des kapitalistischen Systems zu lange wie überflüssige Kreaturen behandelt worden waren, die ihren Marktwert und damit ihr Existenzrecht verloren hatten. Anstatt sie zu bemitleiden, schauten die Faschisten ihnen in die Augen und versprachen ihnen: Wir geben euch Status und Stolz zurück. Sie boten ihnen ihre Freundschaft an und gaben ihnen das Gefühl, Teil eines größeren Ideals zu sein. Die Devise: Wenn wir herrschen, werdet ihr mehr in euch sehen als souveräne Konsumenten.

Diese Injektion von Selbstachtung wurde begleitet von Warnungen vor dem lauernden „Fremden“, das die wiedererwachende Hoffnung bedrohe. Die Politik des „Wir gegen sie“ gewann die Oberhand, befreit von den Merkmalen sozialer Klassen und definiert allein in Begriffen von Identität. Die Angst vor Statusverlust führte zunächst dazu, dass Menschenrechtsverletzungen gegen die verdächtigten „anderen“ und dann gegen jeden Widerstand oder Widerspruch gerechtfertigt wurden. Als die Kontrolle des bürgerlichen Establishments über die Politik unter dem Gewicht der Wirtschaftskrise von 1929, die es verursacht hatte, zu schwinden begann, landeten die progressiven Kräfte in der Isolation am Rande der Gesellschaft, im Zuchthaus oder Lager. Zu diesem Zeitpunkt – in Deutschland erreichte man ihn Anfang 1933 – war alles vorbei.

Hat Donald Trump nicht auf die gleiche Weise das Weiße Haus erobert und ist nun dabei, die diskursive Schlacht gegen das Establishment der Demokratischen Partei zu gewinnen? Erinnert dies nicht daran, wie die konservativen Brexit-Befürworter mit einem Mal den National Health Service entdeckt haben, dem sie zuvor jahrzehntelang die Mittel zusammenstrichen? Oder wie sie sich plötzlich für die Demokratie erwärmen, die der Thatcherismus der Logik der Marktkräfte untergeordnet hatte? Ist das nicht genau die Methode der extrem rechten Regierungen in Österreich, Ungarn und Polen, der griechischen Nazis von der „Goldenen Morgenröte“ und vor allem des Innenministers Matteo Salvini, des starken Mannes der Lega und der neuen italienischen Regierung? Wohin wir auch blicken, überall sehen wir Manifestationen des Wiederauferstehens einer aufstrebenden nationalistischen Internationale, wie wir sie seit den 1930er Jahren nicht mehr erlebt haben. Und was das Establishment angeht, so benimmt sich dieses, als sei es fest entschlossen, alle Fehler der Weimarer Republik zu wiederholen.

Doch genug der Diagnose. Die Frage lautet: Was müssen wir tun? Eine taktische Allianz mit dem globalisierungsfreundlichen Establishment kommt nicht infrage. Tony Blair, Hillary Clinton und die sozialdemokratischen Parteien Kontinentaleuropas sind durch ihre finanziellen Verflechtungen mit dem degenerierenden Finanzkapitalismus und der diesen begleitenden Ideologie einfach zu stark kompromittiert. Jahrzehntelang vertrauten sie auf den Populismus des freien Marktes: das falsche Versprechen, dass es jedem besser gehen könne, der sich bereitwillig der Kommerzialisierung unterwerfe. Sie wollten, dass wir an einen Fahrstuhl glauben, der immer weiter nach oben fährt und uns in die Höhen der Verbraucherzufriedenheit befördert – aber dieser Fahrstuhl existiert nicht.

Kein Land ist eine Insel

Das „1929“ unserer Generation hat sich 2008 mit dem Crash der US-Bank Lehman Brothers ereignet und diese Illusion zerschlagen. Das Establishment hat einfach weitergemacht, als wäre es möglich, die Krise mit einer Kombination diverser Sparmaßnahmen für die vielen, mit Sozialismus für ein paar wenige und Autoritarismus ringsherum zu beheben.

Währenddessen eilt die nationalistische Internationale, angetrieben von wachsender Unzufriedenheit, von einem Erfolg zum nächsten, wie man jüngst den Wahlen in Schweden entnehmen konnte. Um sich dieser Kraft entgegenzustellen, müssen die progressiven Kräfte sehr genau die Gründe für die Unzufriedenheit und das Unglück der Menschen kennen und benennen – namentlich den intensiven Klassenkampf von oben, den die globale Oligarchie gegen das wachsende Prekariat, die Reste des westlichen Proletariats und allgemein gegen die Schwächeren in der Gesellschaft führt.

Als Nächstes müssen wir zeigen, dass der einzige Weg, wie wir vielen wieder die Kontrolle über unser Leben, unsere Gemeinden, unsere Städte und unsere Länder erlangen können, darin besteht, unsere Kämpfe entlang der Achse eines internationalistischen New Deal zu koordinieren.

Während nicht zugelassen werden darf, dass das globalisierte Finanzkapital unsere Gesellschaften weiter in Stücke reißt, müssen wir gleichzeitig klarmachen, dass kein Land eine Insel ist. So wie der Klimawandel nach Maßnahmen auf lokaler wie auf internationaler Ebene verlangt, so erfordert dies auch der Kampf gegen Armut, private Verschuldung und skrupellose Banker. Um zu zeigen, dass nicht Zölle das beste Mittel sind, um unsere Arbeiter zu beschützen, da sie meistens nur dazu dienen, die lokalen Oligarchien weiter zu bereichern, müssen wir uns für Handelsverträge einsetzen, die Regierungen ärmerer Länder dazu verpflichten, Mindestlöhne und sichere Arbeitsplätze für ihre abhängig Beschäftigten gesetzlich festzuschreiben. Auf diese Weise können Kommunen in reicheren und ärmeren Ländern zugleich neue Impulse erhalten.

Darüber hinaus muss unsere progressive Internationale ein noch ehrgeizigeres Ziel in Angriff nehmen und eine internationale Monetary Clearing Union vorschlagen, die dem entspricht, was der Ökonom John Maynard Keynes 1944 auf der Konferenz von Bretton Woods angeregt hat, inklusive gut durchdachter Beschränkungen des Kapitalverkehrs. Indem wir Löhne, Handel und Finanzen im globalen Maßstab wieder ins Gleichgewicht bringen, werden sowohl die unfreiwillige Migration als auch die unfreiwillige Arbeitslosigkeit zurückgehen. Es würde sich somit die moralische Panik eindämmen lassen, die wegen des allgemeinen Menschenrechts ausgebrochen ist, sich frei rund um die Welt zu bewegen.

Und wer wird diese so dringend gebrauchte Internationale bilden? Glücklicherweise besteht an potenziellen Initiatoren kein Mangel: Bernie Sanders und seine „politische Revolution“ in den USA wären zu nennen, dazu Jeremy Corbyns Labour Party, unser „Democracy in Europe Movement“ (DiEM25) oder Manuel López Obrador, der gewählte linke Präsident Mexikos, der in gut zwei Monaten sein Amt antreten wird. Hoffen lässt sich auf die nicht den Dogmen des Wirtschaftsliberalismus verfallenen Kräfte im ANC Südafrikas oder auf Bewegungen, die sich in Indien gegen religiösen Fanatismus und Spardiktate der Regierung von Premier Narendra Modi einsetzen.

Lasst uns heute beginnen. Weitere werden uns in dem Augenblick folgen, in dem Hass und Wut einer vernunftgeleiteten Hoffnung weichen.