Lehren einer Niederlage

USA Der Rückschlag für die Demokraten in Massachusetts bezeugt die allgemeine Stimmung im Land. Die ist derzeit beinahe so trüb wie in den finstersten Jahren unter Bush

Bei der Deutung der demokratischen Wahlschlappe in Massachusetts sollte man mit voreiligen Schlüssen vorsichtig sein. Für die rechtsorientierte Tea-Party-Bewegung handelt es sich um ein klares Votum, nicht nur gegen die Gesundheitsreform als solche, sondern auch gegen Obama selbst. Man vergleicht ihn je nach Wetterlage denn auch abwechselnd mit Hitler oder Stalin. Was die Person Obamas angeht, liegen die Party-Gänger damit vollkommen falsch. Der genießt in der Bevölkerung weiter hohes Ansehen, weil die Wähler sehr wohl in der Lage sind, zwischen dem Präsidenten und der Regierung zu unterscheiden.

Die Behauptung, mit seiner Gesundheitsreform stoße Barack Obama mittlerweile auf eine wachsende Ablehnung, ist hingegen kaum von der Hand zu weisen. Jedenfalls erklären uns Experten aller Couleur, der gescheiterte Versuch der Demokraten, den Senatssitz von Edward Kennedy im Staat Massachusetts zu verteidigen, der immerhin jahrelang für diese Reform gekämpft habe, sei ein eindeutiges Zeichen dafür, dass die Reform nicht verabschiedet werden könne und ad acta gelegt werden müsse.
Dabei setzen die Herren Experten freilich stillschweigend voraus, die Nein-Stimmen, besonders die der unabhängigen Wähler, seien allein auf die ablehnende Haltung gegenüber der Gesundheitsreform zurückzuführen. Trifft das wirklich zu? Schon dreimal haben die Wähler der Regierung Obama im vergangenen Jahr eine Niederlage beschert: Bei den Gouverneurswahlen in New Jersey und Virginia sowie einem lokalen Votum im Norden des Staates New York. Als man die Wähler beim Verlassen der Wahlkabine befragte, sagte eine Mehrheit derer, die im November 2008 noch Obama, jetzt aber Republikaner gewählt hatten – sie würden die Gesundheitsreform nach wie vor unterstützen.

Kein Job, keine Hoffnung

Offenbar spielt die Stimmung im Land eine große Rolle, und die ist mittlerweile beinahe so trüb wie in den finstersten Jahren unter Bush. Bei Obama sind die Leute nicht so sehr enttäuscht darüber, was er für ihre Zukunft plant, sondern über den Status quo: Die lässt sie an ihrem Präsidenten zweifeln. Millionen sind enttäuscht, weil er es nicht geschafft hat, den Leuten wieder Arbeit zu verschaffen. Fast neun Millionen Arbeitsplätze gingen durch die Krise verloren. Die offizielle Quote von zehn Prozent zeichnet noch ein beschönigtes Bild, da sie weder Kurzarbeiter erfasst noch diejenigen, die schon seit einem Jahr keinen Job und auch keine Hoffnung mehr haben und sich deshalb gar nicht mehr arbeitslos melden – und das allein sind fast eine Million Menschen.

Das wahre Versagen der Regierung liegt im stiefmütterlichen Umgang mit einem Konjunkturprogramm, weil Obama der Gesundheitsreform oberste Priorität eingeräumt und die Entscheidung, wo das Geld zur Stimulierung der Wirtschaft am besten eingesetzt werden soll, im Wesentlichen dem Kongress überlassen hat. Es ist zu wenig in die Infrastruktur geflossen, weil die Abgeordneten das Geld lieber in kommunale Projekte ihrer Wahlkreise investieren, um sich Wählerstimmen zu sichern. Das bisherige Konjunkturprogramm der Regierung wurde von den Republikanern als ausufernde Verschwendung von Steuergeldern gebrandmarkt. Damit hatte sie ebenso unrecht, wie das bei Herbert Hoover im Jahr 1929 der Fall war – die Geschichte zeigt eindeutig, dass öffentliche Investitionen in einer Depression von entscheidender Bedeutung sind. Und die Vereinigten Staaten sind nach wie vor nicht weit von einer Depression entfernt.

Nicht weiter wie bisher

Jetzt sitzt Obama in der Zwickmühle: Einerseits muss er die Wirtschaft wieder in Gang bringen. Das Wahlergebnis von Massachusetts gibt ihm dafür aber eigentlich keinen Spielraum, weil auch die Gesundheitsreform in ihrer gegenwärtigen Form hinsichtlich kostensenkender Faktoren nicht wirklich zu überzeugen vermag. Dennoch sollte er den eingeschlagenen Weg fortsetzen und versuchen, den Gesetzentwurf, so wie er ist, zur Abstimmung zu bringen. Trotz aller Defizite verheißt er noch immer eine enorme Verbesserung. Und was hätte Obama im Falle eines Rückzugs sonst vorzuweisen? Zwar brachte er eine Reihe kleinerer Reformen auf den Weg und hat krude Entscheidungen der Bush-Administration abgemildert, aber ein Abrücken von seiner Reform würde ihm als Schwäche ausgelegt –ein Vorwurf, mit dem er schon beim Thema Terrorismus zu kämpfen hat.
Eine gute Seite könnte die Revolte von Massachusetts aber haben, wenn sie der demokratischen Führungsriege klar gemacht hat, dass sie nicht einfach weitermachen kann wie bisher. Diese Administration ist nicht so transparent wie Obama das einmal versprochen hat. Der Hochmut hat in ihren Reihen Einzug gehalten. Sie täte gut daran, sich immer wieder an das zu erinnern, was Scott Brown, der Gewinner von Massachusetts, auf die Frage erwiderte, ob er gegen die Gesundheitsreform stimmen werde, wenn er auf von Edward Kennedy sitze: „Dieser Sitz gehört nicht den Kennedys, er gehört dem Volk.“

Übersetzung: Holger Hutt

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Ihre Freitag-Redaktion

12:07 23.01.2010
Geschrieben von

Harold Bloom | The Guardian

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The Guardian

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