Letzte Zuflucht digitaler Euro

Griechenland Mit einer Parallelwährung nur für das Inland ließe sich der Staat entlasten und eine Insolvenz aufschieben
Paul Mason | Ausgabe 21/2015 1

Einer der wenigen Vorteile der Eurokrise besteht darin, dass sie Wirtschaftstheoretiker, Ökonomen, Politiker und Journalisten zwingt, unkonventionell über Geld nachzudenken. Sollte Griechenlands Balancieren an der Abbruchkante zum Staatsbankrott nicht bald vorbei sein, wonach es nicht aussieht, könnte demnächst eines der gewagtesten Gedankenexperimente versuchsweise in die Tat umgesetzt werden. Gemeint ist eine von der Regierung in Athen ausgegebene, dem dezentralen Zahlungssystem Bitcoin nachempfundene Digitalwährung, die sich von ihrem Vorbild allerdings in einem ganz wesentlichen Punkt unterscheidet.

Zur Erklärung muss zunächst festgehalten werden, dass in der orthodoxen Wirtschaftswissenschaft Geld kaum eine Rolle spielt. Seine Existenz als sich amortisierende Investition, als Schmiermittel für Angebot und Nachfrage wird als gegeben vorausgesetzt. Die Annahme lautet: Die Märkte schöpfen Geld. Der Staat hat lediglich darüber zu wachen, dass es weder gefälscht noch entwertet wird. Bitcoin ist insofern der couragierte Versuch, Geld jenseits staatlicher Kontrolle zu erzeugen. Es handelt sich um eine digitale Währung in Form einer begrenzten Anzahl von Werteinheiten. Diese wird besonders von den Ökonomen präferiert, die liebend gern wieder zum Goldstandard zurückkehren würden, um eine Währung abzusichern. Käme es dazu, wären Staaten gezwungen, die im Wirtschaftskreislauf zirkulierende Geldmenge zu begrenzen. Diese Geldfundamentalisten fürchten – keineswegs zu Unrecht –, wenn Staaten zu viel Geld drucken, dann sind konjunkturelle Schwankungen unvermeidbar. Die dadurch bewirkte Inflation frisst auf, was an Vermögenswerten existiert. In diesem Sinne soll Bitcoin gewissermaßen als „digitales Gold“ fungieren.

Für Griechenland hat Finanzminister Yanis Varoufakis die Einführung einer digitalen Parallelwährung bereits in Betracht gezogen. Das heißt, er will die digitale Sicherheit und Transparenz von Bitcoin nutzen, gleichzeitig aber das genaue Gegenteil von dem versuchen, was den Geldfundamentalisten vorschwebt – er will dem Staat die entscheidende Rolle zuerkennen.

Um zu verstehen, was damit gemeint ist, muss das Kardinalproblem für den Finanzstatus Griechenlands rekapituliert werden. Auf den Punkt gebracht: Die Schulden des Landes können nicht beglichen werden, selbst wenn die Kredite des Eurorettungsfonds EFSF, die mit dem zweiten Hilfspaket vergeben wurden, erst ab 2023 zurückzuzahlen sind. Die dafür notwendigen Sparmaßnahmen können weder jetzt noch in einem Jahrzehnt von der Gesellschaft erbracht werden, will sie nicht elementare Bedürfnisse der Daseinsvorsorge abschreiben. Ob in der nächsten Woche oder in sechs Monaten oder in einem Jahr – irgendwann wird ein Zeitpunkt erreicht sein, der die Regierung von Premier Alexis Tsipras zwingt, Forderungen von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) nicht mehr zu erfüllen. Der normale Ablauf wäre dann: kein Schuldendienst mehr, Bankenschließungen, Kapitalkontrollen, schließlich Staatsbankrott – und Rückkehr zur Drachme? Wird in diesen Ablauf eine Parallelwährung eingebaut, lässt sich eine Insolvenz aufschieben und etwas Spielraum gewinnen.

Eine Art Geuro

Vor zwölf Monaten bereits hat Yanis Varoufakis in einem Blog-Eintrag ausgeführt, wie eine bitcoinartige virtuelle Währung genutzt werden könnte, um die Weigerung der EZB zu umgehen, die Nachfrage durch eine Quantitative Lockerung – sprich: eine wachsende Geldmenge – anzukurbeln. Wie Bitcoins könnte man sie eins zu eins gegen Euro eintauschen. Nur würde das Geld von der Regierung ausgegeben. Wer sich bereit erklärt, es zwei Jahre lang zu halten, würde einen Gewinn erzielen, der sich als Steuererlass materialisiert. Deshalb nannte Varoufakis die Währung auch futuretax coin. Würde seine Regierung eine solche parallele Digitalwährung einführen und Banken und Unternehmen zu deren Gebrauch veranlassen, würde dies der EZB-Politik zum Trotz die Geldversorgung ankurbeln. Zusätzlich – so Varoufakis weiter – „hätten die Regierungen der Euro-Staaten eine Liquiditätsquelle außerhalb der Anleihemärkte zur Verfügung, bei der die Banken keine Rolle spielen und die außerhalb der von Brüssel oder den verschiedenen Troikas auferlegten Restriktionen liegt“. Da man aber berücksichtigen müsse, dass derartige Anleihen später von den Steuereinnahmen abgezogen würden, sollte deren Wert auf etwa zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) beschränkt bleiben.

Eine parallele Zweitwährung kann daher als Möglichkeit betrachtet werden, Anleihen auf die Steuereinnahmen von morgen zu machen, um heute einen monetären Anreiz zu setzen, der den Staat zunächst einmal nichts kostet. Gesetzt den Fall, Griechenland steht kurz vor einer Insolvenz, könnte eine Parallelwährung dem Land eine Überlebensfrist verschaffen, auch wenn seine Banken durch den Entzug der EZB-Nothilfe bereits auf Grund gelaufen sind. Ein solcher Ausweg für Athen korrespondiert mit dem Vorschlag des ehemaligen Chefökonomen der Deutschen Bank, Thomas Mayer. Der brachte schon 2012 folgende Notvariante ins Gespräch: Für den Inlandsgebrauch sollte Griechenland temporär eine Parallelwährung einführen. Dieser „Geuro“ lasse den Staat Verbindlichkeiten einlösen, er könne die Gehälter für Staatsbeamte oder die Bezüge für Pensionäre bezahlen. Ein weiterer Effekt dürfte darin bestehen, dass Athen nicht länger auf die Emergency Liquidity Assistance (ELA) der EZB angewiesen wäre. Bei dieser Liquiditätshilfe können griechische Banken Wertpapiere bei der nationalen Notenbank hinterlegen und dafür ihr Bargeld-Depot auffüllen, sofern die EZB eine dafür gebotene Liquidität zur Verfügung stellt.

Zurück zur digitalen Variante – sollte es je zur Schöpfung einer solchen Parallelwährung kommen, würde dies eines der Schlüsselargumente nonkonformistischer Ökonomen wie Varoufakis untermauern: Geld schöpfen nicht Märkte, sondern Staaten. Geld hat dann nur einen Wert, sagen diese Analysten, weil die Staaten diesen bestimmen. Des Weiteren steht der Staat nicht bloß über dem Markt und reguliert die Währung, vielmehr wird mit der Erhebung von Steuern Geld geschöpft, nicht durch das Kaufen und Verkaufen auf einem Marktplatz. Das Ganze nennt sich „moderne Geldtheorie“, ist aber bei Lichte besehen keine reine Theorie.

Zukunft als Bedingung

Treffen die zitierten Aussagen zu, führt dies zu der Schlussfolgerung, dass ein Staat mit einer eigenen Währung stets solvent ist. Er kann immer Geld drucken und seine Bürger damit versorgen. Er kann also auch Schulden machen und mit staatlichen Ausgaben Arbeitslosigkeit und private Investitionsschwächen bekämpfen. Einzige Bedingung – Bürger und Unternehmen müssen darauf vertrauen können, dass dieser Staat eine Zukunft hat.

Hier nun werden die Risiken für die Währungsunion wie für Griechenland sichtbar. Sollte Deutschland Athen mit seinem robusten Kurs aus dem Euro drängen, dürfte es sehr fraglich sein, ob der Quasi-Staat Eurozone langfristig hinter der Währung in ihrer jetzigen Form steht. Der Euro könnte zum Opfer von Spekulationen werden, wenn Investoren nach dem nächsten Griechenland suchen und Wetten auf jede neue Währung abschließen, die das Licht der Welt erblickt.

Für Griechenland sind die Risiken sogar noch größer, sollte es damit beginnen, einen parallelen, digitalen Euro auszugeben. Da Varoufakis’ virtuelle Währung nur gegen künftige Steuereinnahmen eintauschbar wäre, müsste man fest davon überzeugt sein, dass der griechische Staat nicht zusammenbricht. Wer sollte sonst den in Aussicht gestellten Steuererlass garantieren?

Angesichts dieser Zweifel weist mit Professor Costas Lapavitsas ein Syriza-Abgeordneter und in Athen einflussreicher Ökonom darauf hin, dass die Verwendung einer digitalen Währung nur für eine Übergangsphase auf dem Weg zu einer neuen griechischen Währung denkbar wäre. Mit Abwertungseffekten in Größenordnungen sei zu rechnen.

Paul Mason ist Sozial- und Wirtschaftsredakteur bei Channel 4 News

Übersetzung: Holger Hutt

06:00 03.06.2015
Geschrieben von

Paul Mason | The Guardian

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