Mehr bieten als Sanktionen

Nordkorea Einst war er UN-Chefinspektor für den Irak und Gegner der US-Kriegspläne – heute rät der schwedische Diplomat Hans Blix zu mehr Augenmaß im Umgang mit Nordkorea

Es kommt vor, dass ein paar Kriminelle andere Menschen in Geiselhaft nehmen. Manchmal entschließen sich Polizei oder Militär zu schnellem Handeln oder bedienen sich einer List, um die Gefahr zu bannen. Manchmal unternehmen sie gar nichts, aus Angst, Geiseln könnten getötet werden. Vielleicht versuchen sie, den Geiselnehmer mit Gesprächen umzustimmen, bieten ihm ein Flugzeug und freies Geleit an, wenn er die Geiseln freilässt. In vielen Fällen warten sie einfach. Nicht immer, aber oft, führen Müdigkeit und Erschöpfung zu einem undramatischen Ende.

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Garantien und Gespür

Befinden wir uns wegen Nordkorea in einer vergleichbaren Situation? Die Großmächte wissen, dass der Einsatz militärischer Gewalt keine Option darstellt. Seoul kann vom Norden aus mit Artillerie unter Beschuss genommen werden. Ein plötzlicher Kollaps des nordkoreanischen Staates wäre gleichfalls ein Alptraum.

Wie wäre es also mit dem Versuch zu reden? Das wurde mehrere Jahre lang mit unterschiedlichem Erfolg versucht und wird wohl auch fortgesetzt. Die USA haben gelegentlich Drohungen ausgesprochen und den Druck erhöht, was in den meisten Fällen die Situation nur verschärft und die Gefahr einer Eskalation noch weiter erhöht hat. In der zweiten Amtszeit George W. Bushs gewann die Überzeugung an Boden, dass man den Nordkoreanern etwas bieten müsse, was sie besser gebrauchen könnten als Atomwaffen. Seither weiß Nordkorea, dass es als Staat einiges verlangen kann, wenn es sein Atomprogramm aufgibt.

Über die Jahre hinweg hatte Pjöngjang immer wieder gute Gründe davon auszugehen, dass von außen gegen das Land vorgegangen werden könnte, ob durch einen offenen Angriff oder durch geheime Aktionen im Inneren. Es scheint daher klug, dass bereits Garantien angeboten wurden, die ein solches Vorgehen ausschließen. Der nordkoreanischen Regierung dürfte sich dennoch die Frage stellen, was die Sicherheit des Landes besser gewährleisten kann – Atomwaffen oder ein Blatt Papier.

Geächtet und isoliert

Das Blatt Papier könnte erheblich an Attraktivität gewinnen, würde es von allen relevanten Großmächten unterzeichnet und an einen Friedensvertrag gekoppelt. Möglicherweise wäre seiner Glaubwürdigkeit auch dadurch gedient, wenn es mit einer neuen Initiative zur nuklearen Abrüstung einher ginge. Mit einem Vertrag zum Beispiel, der eine zivile Nutzung der Kernenergie erlaubt und die Versorgung mit Brennstäben garantiert, ansonsten aber Atomwaffen, Urananreicherung und die Wiederaufarbeitung von Brennstäben auf der gesamten koreanischen Halbinsel verbietet.

Nordkorea wurde schon oft isoliert und geächtet, wovon sich das Land gedemütigt fühlt. Daher könnte das Angebot zur Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit den USA und Japan sowie normaler Beziehungen mit der Welt Teil eines Junktims sein, das die Aufgabe des Atomwaffen-Programms zur Folge hat.

Viele andere Angebote könnten Bestandteil dieser verführerischen Offerte sein oder sind es bereits: Lebensmittellieferungen und vielfältige wirtschaftliche Hilfe bei der Energieversorgung durch Öllieferungen und – möglicherweise – der Wiederaufnahme des Baus zweier Leichtwasserreaktoren, die Teil des Rahmenvertrages von 1994 waren. Die Überzeugungskraft der chinesischen Regierung mag ihre Grenzen haben, aber sie hat großes Gewicht und es kann kein Zweifel bestehen, dass Peking großes Interesse daran hat, dieses Gewicht auch zu nutzen. Eine Nuklearmacht Nordkorea, die Raketen über Japan hinweg schießen kann, dürfte Tokio in eine Richtung treiben, bei der sich die Spannungen mit Peking verschärfen.

Während also ein Teil des UN-Sicherheitsrat den jüngsten Raketentest verurteilt, sind intensivierte Gespräche eher zu erwarten als verschärfte Sanktionen. Vielleicht wird Jimmy Carter noch einmal nach Pjöngjang reisen und Kim Jong-Il an die Wünsche Kim Il-Sungs erinnern. Es bleibt nur zu hoffen, dass bei den so genannten Sechser-Gesprächen, an denen neben den beiden koreanischen Staaten Russland, die USA, Japan und China teilnehmen, eine Formel gefunden wird, die allen Seiten genügend Vorteile verschafft. Es ist unwahrscheinlich, dass eine solche Formel auch zu Inspektionen führt, die gewährleisten, dass kein spaltbares Material versteckt wird. Sie muss aber Garantien enthalten, dass kein weiteres derartiges Material mehr hergestellt werden kann.

Und was, wenn sich die nordkoreanische Regierung einfach nicht überzeugen lässt? Falls sie fürchtet, dass nichts anderes als eine fortgesetzte Demonstration ihrer nuklearen wie konventionellen Stärke ihre Existenz garantieren kann? Dann werden wir eben noch mehr Geduld haben müssen, werden versuchen, die Proliferation zu verhindern und auf einen neuen Tag hoffen.

Der schwedische Diplomat Hans Blix führte die UN-Kommission zur Überwachung, Verifizierung und Inspektion von Januar 2000 bis Juni 2003. Ein Jahr zuvor begann die Kommission, im Irak nach Massenvernichtungswaffen zu suchen, fand aber keine. Die Berichte von Blix und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien spielten eine zentrale Rolle bei der Kontroverse im UN-Sicherheitsrat über den letztendlich zurückgezogenen Resolutionsentwurf, mit dem Amerikaner und Briten ihren Feldzug gegen den Irak rechtlich absichern wollten.

Am 5. März 2004 warf Blix den USA und Großbritannien vor, sie hätten mit der Intervention völkerrechtswidrig gehandelt, er distanzierte sich von der Koalition der Willigen und einem Besatzungsregime im Irak.

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Übersetzung: Holger Hutt
Geschrieben von

Hans Blix, The Guardian | The Guardian

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The Guardian

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