Mehr Schlechtes als Gutes

EZB Auf den ersten Blick scheint Draghis Plan zum unbegrenzten Kauf eine gute Idee. Trotzdem wird er wahrscheinlich scheitern
EZB-Chef Draghi feuert aus allen Geldrohren, um den Euro zu retten
EZB-Chef Draghi feuert aus allen Geldrohren, um den Euro zu retten

Foto: Johannes Eisele / AFP / Getty Images

Mario Draghi hat seinen Teil getan. Wie versprochen, wird die Europäische Zentralbank sich der Finanzmärkte annehmen und versuchen, die Einheitswährung zusammenzuhalten, bis die Politiker es hinkriegen, sich auf Schritte hin zu einer engeren politischen Union zu einigen.

Soweit die guten Nachrichten. Die schlechten sind, dass der Draghi-Plan zur Rettung des Euro nicht ausreichen wird. Die gestrige Ankündigung, die EZB werde in in unbegrenztem Maße Anleihen kaufen, scheint zwar handwerklich richtig, fußt aber auf falschen ökonomischen Annahmen.

Harter Knochen

Die EZB wird all ihre Feuerkraft nutzen, um die Zinsen zu senken, die den Euro-Krisenländern für Kredite abverlangt werden – vorausgesetzt, die Regierungen der betroffenen Staaten stimmen „strengen und effektiven“ Bedingungen zu. Hinter der höflichen Fassade ist Draghi ein ziemlich harter Knochen, der seinen Plan gegen den Widerstand der Bundesbank bei der EZB durchgedrückt hat, was noch vor wenigen Monaten als unmöglich gegolten hätte.

Die Deutschen waren nach Draghis Ankündigung außer sich vor Wut und stellten klar, dass ein solches Vorgehen den europäischen – also auch den deutschen – Steuerzahler teuer zu stehen kommen werde. Nachdem Bundesbankchef Jens Weidmann beim Treffen des EZB-Rats allein dastand, hat Draghi nun die Autorität zu handeln. Und klar ist: Die EZB hat äußerst tiefe Taschen.

Strenge Bedingungen

Sofort wird aber nichts passieren. Die EZB wird sich nur bewegen, wenn die Länder Programme zur Strukturanpassung unterzeichnet haben. Und das wird dauern. Wenn man dann beginnt, Staatsanleihen aufzukaufen, wird das dafür ausgegebene Geld an anderer Stelle aus dem System genommen werden, um zu gewährleisten, dass es zu keinem Anstieg der Geldmenge kommt. Dieser als Sterilisation bekannte Prozess stellt einen kleinen Sieg für die Bundesbank dar.

Auf den Märkten fürchtete man, dass Draghi letztlich weniger zu bieten haben würde, als er versprochen hatte. Dass er die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllt hat, sorgte zunächst für Aufschwung auf den Finanzmärkten. Doch bereits bevor Draghi mit seiner Rede fertig war, äußerten Analysten Zweifel über die Funktionsweise des Plans und die Logik der Strategie.

Pistole am Kopf

Bei der Pressekonferenz wischte der EZB-Präsident Fragen danach zur Seite, was er tun wolle, wenn etwa Spanien sich zu jenen „strengen und effektiven“ Konditionen verpflichten würde, an die ein Kauf seiner Anleihen durch die EZB geknüpft wäre, dann aber entschiede, dass diese Bedingungen zu schwer umzusetzen seinen? Würde die EZB die spanischen Anleihen dann wirklich mit schweren Verlusten wieder verkaufen? Gary Jenkins von Swordfish Research meint dazu, dass sei, als würde die EZB sich eine Pistole an den Kopf halten und den Abzug drücken.

Ein noch größeres Problem ist die dem Plan zugrundeliegende ökonomische Denkweise. Die in Paris ansässige Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD prognostizierte der italienischen Wirtschaft für dieses Jahr ein Schrumpfen um 2,4 Prozent. In Spanien liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei über fünfzig Prozent, die Banken wanken unter der Last der unbezahlbaren Schulden eines völlig zerstörten Immobilienmarktes. Das Privatkapital verlässt das Land in alarmierendem Maße. Die griechische Wirtschaft ist zwanzig Prozent kleiner als noch vor vier Jahren.

Einfach ausgedrückt befindet Griechenland sich in einer Depression, Spanien steht kurz davor und Italien ist auch auf dem Weg dorthin.

In die Depression

Der „Rettungsplan“ sieht vor, dass die Regierungen in Rom und Madrid ihre Wirtschaft weiter in die Depression treiben, um die Zinssätze zu senken, die sie für ihre Kredite zahlen. Die EZB scheint zu denken, der Grund dafür, dass die Investoren Spanien und Italien die kalte Schulter zeigen, sei, dass diese Länder nicht schnell und drastisch genug ihre Ausgaben kürzen. Der eigentliche Grund dafür, dass die Investoren von diesen Ländern hohe Zinsen verlangen, ist aber ihre Sorge um die Auswirkungen der dauerhaften Rezession auf die Staatsfinanzen und Banken. Ein Rettungsplan, der ihm Kern aus noch mehr nachfragevernichtenden Maßnahmen besteht, wird mehr Schlechtes bringen als Gutes.

Alles in allem hat Draghi Europa ein wenig mehr Zeit erkauft. Dabei hat er den Zorn der Bundesbank auf sich gezogen. Er wird wissen, dass die EZB kaum noch etwas tun kann, wenn sie nun scheitert.

Dabei wird sie das mit einiger Sicherheit, denn Erfolg hieße mehr als die italienischen und spanischen Anleiherenditen um einen halben Prozentpunkt zu kappen. Erfolg würde bedeuten, das Wachstums- und Wettbewerbsproblem der schwächeren Länder der Eurozone zu lösen und die zunehmend entfremdeten Europäer davon zu überzeugen, dass Europa mehr zu bieten hat als Elend ohne Ende.

Übersetzung: Zilla Hoffmann

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Geschrieben von

Larry Elliott | The Guardian

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