Obama ist nicht Clinton

Kongressrede Bei seiner heutigen Rede zur Lage der Nation sollte der US-Präsident kein rhetorisches Schaulaufen veranstalten, sondern seine Gegner entschlossen angreifen

Ein Teil von mir hofft darauf, dass Barack Obama heute Nacht nicht noch einmal als meisterhafter Rhetoriker glänzen wird, wenn er seine erste Rede zur Lage der Nation hält. Diese Nummer hat sich langsam überlebt: Obama sitzt allein in seinem Erdloch, seine Feinde haben ihn umkreist und dann – nach einem kurzen Aufblitzen seines rhetorischen Genies – ist er frei. Ein anderer Teil von mir glaubt, dass er seine Botschaft vielleicht überzeugender vermitteln kann, wenn er etwas weniger auf Redekunst setzt und stattdessen Klartext spricht. Am wichtigsten ist, dass wir jetzt einen anderen Obama kennenlernen. Einen Obama, der Ecken und Kanten hat, dem Taten wichtiger als Worte sind, der ungeduldig darauf wartet, die Ärmel hochzukrempeln und die Dinge anzupacken.

Die Mitte stürmen

Dass Obama unter Druck steht, ist offensichtlich. Vor einer Woche zogen die Wähler die Schrauben am Ventil weiter an, als sie auf den Senatssitz, der unter Demokraten als der „Kennedy-Sitz“ galt, den Republikaner Scott Brown setzten. Obama wird seine Rede im Schatten dieser Niederlage halten. Das politische Washington vergleichen diesen Moment bereits mit dem Januar 1995, als Bill Clinton – gedemütigt durch eine erdrutschartige Wahlniederlage bei den Kongresswahlen im November 1994 – vor beiden Kammern sprach. Ein zerknirschter Clinton senkte damals vor den neuen konservativen Herren sein Haupt und versprach Besserung. „Wir haben uns zu viel vorgenommen“, sagte er. Ein Jahr später folgte sein berühmter Widerruf: „Das Zeitalter der Großen Regierung ist vorbei.“

In Obamas eigener Partei schlussfolgern nun einige, er sollte es Clinton gleichtun. Sie glauben, dass er in die Mitte stürmen muss, um die unabhängigen Wähler zurückzugewinnen, die ihn 2008 noch unterstützt hatten, nun aber in Massachusetts zu Muskelprotz Brown überliefen. Schließlich, so sagen sie, sind die USA eine Nation, die sich eher rechts der Mitte orientiert, und dort gebe es Stimmen zu holen: 40 Prozent der Amerikaner sagen von sich, sie seien konservativ, 40 Prozent sehen sich selbst als gemäßigt und nur magere 20 Prozent geben an, linksliberal zu denken. Bei den Demokraten gibt es daher den einen oder anderen, der meint, Obama solle die Finger von der Gesundheitsreform lassen, die angeblich in Massachusetts verschreckte, und sich darauf konzentrieren, das Staatsdefizit durch gekürzte öffentliche Ausgaben zu verringern. Einen Vorgeschmack darauf bekam man, als verlautbart wurde, Obama plane einen dreijährigen Stopp für alle außermilitärischen Haushaltsausgaben.

Man kann nur hoffen, dass der Präsident nicht die komplette 2010-ist-1995-These geschluckt hat – sie ist falsch. Zum Ersten ist Obamas Rückschlag mit der Schlappe, die Clinton vor 15 Jahren erlitt, nicht vergleichbar: Er kann sich noch immer auf eine starke Mehrheit im Unterhaus und im Senat verlassen. Die Demokraten haben lediglich ihre Filibuster sichere Super-Mehrheit von 60 zu 40 im Senat verloren, aber sie halten nach wie vor 59 von 100 Sitzen. Würde Obama jetzt eine Niederlage eingestehen, wozu Clinton 1995 gezwungen war, wäre das eine grobe Überreaktion. Zum Zweiten ist Clintons Beispiel nicht gerade ermunternd. Es stimmt zwar, dass er als erster Demokrat seit Franklin D. Roosevelt wiedergewählt wurde – für einen Präsidenten, der sich sechs seiner acht Amtsjahre einem feindlichen Kongress gegenüber sah, keine Selbstverständlichkeit. Aber wenn man ihn mit anderen Präsidenten wie Lyndon B. Johnson vergleicht, dann hat er nur wenig vorzuweisen. Wegweisende Handlungen finden sich nicht in seinem Erbe. Obama hätte allen Grund enttäuscht zu sein, sollte er ebenso aus dem Amt scheiden.

Politik als Kampfsport

Clinton besaß die nötigen Fähigkeiten, sich Schützengraben für Schützengraben vorzukämpfen, als Capitol Hill in Feindeshand war. Clinton verstand es meisterlich, sich durchzuschlängeln, damit gewann er in der Rund-um-die-Uhr-Berichterstattung der Medien und trieb die Republikaner zur Verzweiflung. Politik als Kampfsport, das war sein Metier. Aber Obama ist nicht Clinton, was sowohl Vor- als auch Nachteile mit sich bringt. Er hat den größeren Ehrgeiz. Er sagte einmal, er würde gern ein Präsident wie Ronald Reagan sein, der etwas verändern kann. Er ist der Mann fürs große Gesamtbild, nicht fürs tagtägliche Gefecht. Dafür ist er nicht geschaffen, und er würde sich vermutlich darin nicht bewähren.

Er muss deshalb eine andere Strategie finden. Er könnte versucht sein, sich seine Sporen auf einem Gebiet zu erwerben, auf dem ein Präsident freie Hand hat, ohne dass der Kongress sich einmischt: Die Außenpolitik. Zyniker könnten sagen, er solle doch einen Krieg anfangen, um sich zu behaupten. Das Problem ist, dass er bereits mit zweien zu kämpfen hat. Weitaus attraktiver erscheint eine andere Strategie. Obama sollte erkennen, dass tiefgreifende Probleme nach tiefgreifenden Antworten verlangen – und dass mutige, entschlossene Schritte seine einzige Hoffnung sind.

Der Historiker Tony Badger, der für seine herausragende Analyse der ersten 100 Tage Franklin D Roosevelts im Amt bekannt ist, fällt ein schonungsloses Urteil: „Die Demokraten haben vergessen, wie man Gesetze macht. Sie haben vergessen, wie man regiert.“ Nun muss Obama ihnen einen Stoß geben, damit sie jeden verfahrenstechnischen Trick anwenden, der notwenig ist, um einen Gesetzentwurf durchzubringen. Das sähe vermutlich so aus, dass das Repräsentantenhaus über den Entwurf zur Gesundheitsreform abstimmt, dem der Senat bereits zugestimmt hat. Details würden dann später verändert werden. Bei vielen Demokraten scheint noch nicht angekommen zu sein, dass sie bei den Halbzeitwahlen im November 2010 als der Nichtstuer-Kongress abgewatscht werden, wenn sie jetzt einen Gesetzentwurf fallen lassen, von dem sie über ein Jahr lang besessen waren. Die Wähler kommen besser mit einer starken Führung klar, die eine andere Richtung verfolgt, als ihnen lieb ist, als mit gar keiner Führung.

Keine Roulette mehr

Wäre die Gesundheitsreform erst einmal aus dem Weg, dann sollte Obama sich an Clintons bekanntesten Satz erinnern: „It’s the economy, stupid.“ Auf diesem Gebiet hat die Linke ein positives Image, deshalb ist es ermutigend, dass die erste Antwort des Präsidenten auf die Wahlniederlage in Massachusetts ein offener Angriff auf die Banken war. Er verlangte von ihnen, dass sie aufhören, mit dem Geld ihrer Kontoinhaber Roulette zu spielen. Diesen Kampf sollte er fortführen, sei es nun, indem er die Regulierungen verschärft oder indem er die Boni beschränkt. Und dann sollen die Republikaner nur kommen, seine Vorlagen verschleppen und den Senat Tag und Nacht um der Banker willen aufhalten. Wenn die Republikaner als Kameraderie der Wall Street in die Halbzeitwahlen gehen wollen, bitte sehr.

Beruhigend ist, dass einer der Schwerpunkte der heutigen Rede im Kongress Arbeitsplätze sein werden. Tony Badger rät den Demokraten, von Franklin D Roosevelt zu lernen, der dafür sorgte, dass jeder einfache Amerikaner in die Taschen greifen konnte und zwischen seinen Fingern ein paar Dollarnoten spürte, die von der Regierung kamen. Roosevelt gewann damit bei seiner ersten Halbzeitwahl 1934 die überragende Mehrheit der Stimmen. Im Moment haben die Amerikaner den Verdacht, dass nur die Banker von Obamas Ausgaben profitieren. Er muss dafür sorgen, dass auch der Mann von der Straße erfährt, dass durch die Stimuli 1,2 Millionen Jobs gerettet wurden und das längst noch nicht alles war.

Und wenn er schon dabei ist, sollte sich Obama des Missbrauchs der Senatsregeln, den die Republikaner betreiben, annehmen. Der Filibuster, der einst als eine Art Atomwaffe galt, wird von den Republikanern, die im Senat in der Minderheit sind, regelmäßig eingesetzt. Und natürlich wird Obama auch sich selbst verändern müssen. Er wird die Koalition, die ihn ins Weiße Haus brachte, erneuern müssen. Er wird Amerikas Jugend von Neuem begeistern müssen – er muss wieder zum Anführer der Bewegung werden. Diese Aufgabe beginnt heute Nacht.

Übersetzung: Christine Käppeler

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17:45 27.01.2010
Geschrieben von

Jonathan Freedland | The Guardian

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