Plötzlich schellen Alarmglocken

Türkei Die Regierung Erdogan begreift, dass sich weder die NATO noch die USA allein in ein Syrien-Abenteuer stürzen wollen – so kommt wieder die Diplomatie zu ihrem Recht

Von der Welt beinahe unbemerkt hat sich der türkische Premier Tayyip Erdogan vor einer Woche außerplanmäßig mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedjad getroffen. Angesichts erheblicher Unstimmigkeiten beim Thema Syrien und dem Zorn Teherans, der sich daran entzündet hat, dass die Türkei den USA gestattet, Raketenabwehrsysteme auf ihrem Boden zu stationieren, kam der Kontakt recht überraschend zustande. Die Gelegenheit dazu bot der 12. OECD-Gipfel in Aserbaidschans Hauptstadt Baku.

Böse verbrannt

Keiner der beiden Staatschefs verriet hinterher viel über den Inhalt des Gesprächs. Es hieß lediglich, es sei darum gegangen, wie sich die Krise in Syrien entschärfen lasse. Nachdem die beiden Länder über ein Jahr lang gegnerische Lager unterstützt haben und eine militärische Lösung offenbar weder für Baschar al-Assad noch die Rebellen der Freien Syrischen Armee (FSA) in erreichbarer Nähe liegt, haben sowohl der Iran, als auch die Türkei ein Interesse daran, die Lage zu beruhigen.

Beim Plazet der Regierung in Damaskus zu einer zeitlich begrenzten Waffenruhe, für die sich die Türkei und Iran mit Nachdruck eingesetzt hatten, könnte es sich um ein Resultat dieses neuerlichen Annäherung handeln. Ankara scheint zu begreifen, dass es angesichts des Ausbleibens wirkungsvoller Maßnahmen der USA oder der UNO nur eine regionale Lösung der syrischen Misere geben kann.

Die Türkei hat sich am syrischen Feuer schlimm verbrannt und fühlt sich von Washington ebenso im Stich gelassen wie von ihren europäischen NATO-Verbündeten, die sie wegen Ankaras Forderungen nach Pufferzonen an den Grenzen, Flugverbotszonen und einer bewaffneten Intervention zurechtgewiesen hatten. Auch die Hoffnung, ein wiedergewählter Barack Obama oder ein Präsident Mitt Romney würde entschlossener handeln, hat Erdogan im Grunde aufgegeben.

Schätzungen zufolge sind 150.000 syrische Flüchtlinge über die Südgrenze der Türkei ins Land gekommen. Der Handel mit Syrien, der sich einst auf 2,5 Milliarden Dollar im Jahr belief, findet nur noch in verschwindend geringem Ausmaß statt. Die daraus resultierenden ökonomischen Schwierigkeiten sowie die politische Instabilität in türkischen Grenzregionen wie Hatay – dort leben viele arabische Aleviten, die sich mit der herrschenden alawitischen Minderheit in Syrien identifizieren – haben in Ankara die Alarmglocken schellen lassen.

Keine Optionen mehr

„Die türkische Syrienpolitik wurde 2011 durch Assads Weigerung zurückzutreten völlig aus dem Konzept gebracht“, erklärt Cengiz Aktar, der zu den wichtigsten Kommentatoren der Türkei zählt. „Man hatte erwartet, dass es ihm genauso ergehen würde, wie Mubarak oder Gaddafi oder noch besser Ben Ali. Doch nichts dergleichen geschah ... Die USA und Europa waren nicht bereit, ein militärisches Vorgehen zu unterstützen und die Russen machten ihr eigenes Ding. Da gingen der Türkei die Optionen aus."

Verschärfend kam noch hinzu, dass in der türkischen Regierung die Überzeugung herrscht, Assad arbeite aus Rache für die türkische Unterstützung der Freien Syrischen Armee mit der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zusammen. Seit zehn Jahren haben die Separatisten nicht mehr so viele Terroranschläge auf Ziele im Südosten der Türkei verübt wie im Augenblick.

Der syrische PKK-Ableger – die Partei der Demokratischen Einheit (PYD), die für sich in Anspruch nimmt, die kurdische Minderheit in Syrien zu repräsentieren – hat ebenfalls von dem Chaos profitiert. Die Türkei fürchtet nun, die PYD könne versuchen, nach dem Vorbild Massud Barzanis kurdischer Regionalregierung im Nordirak eine autonome Region in Nordsyrien auszurufen. „Besonders alarmierend war die Eroberung einiger Städte entlang der türkischen Grenze durch die PYD“, sagt Gonul Tol vom Zentrum für Türkei-Studien am Middle East Insitute in Washington. „Die Türkei beobachtete nervös, wie kurdische Gruppen nach dem Rückzug der Truppen Assads die Kontrolle in diesen Städten übernahmen, auf Regierungsgebäuden die kurdische Flagge hissten und Plakate des inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan aufhängten.“

In einem Interview sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu vor wenigen Tagen gegenüber dem Guardian: „Wenn sich das Regime aus bestimmten Gegenden zurückgezogen hat, kommt es vor, dass die Armee der PKK Waffen oder andere Mittel zur Hand gibt, um diese Teile des Landes zu kontrollieren. Und dann versucht die PKK die chaotische Situation in der Region für ihre eigenen Aktivitäten zu nutzen.“

In jüngster Zeit haben Zwischenfälle entlang der 900 Kilometer langen türkisch-syrischen Grenze zu dem Eindruck geführt, dass die Lage außer Kontrolle gerät. Nachdem eine syrische Granate zu Beginn des Monats in einer Stadt nahe der Grenze fünf türkische Zivilisten getötet hatte, lieferten sich türkische und syrische Militärs immer wieder Feuergefechte.

Null Probleme

Aber auch jenseits der reinen Sicherheitsfragen bereitet Syrien Ankara gewaltige Kopfschmerzen. Erdogan und Davutoglu wurden innenpolitisch scharf dafür kritisiert, dass sie im Vorjahr zunächst versuchten, Assad zu überreden und dann ins entgegengesetzte Extrem verfielen und lautstark seinen Rücktritt forderten, ohne über die Mittel zu verfügen, diese Forderung auch durchsetzen zu können. „Sie waren naiv. Sie dachten, Assad würde fallen und haben sich verschätzt“, urteilt ein ehemaliger Redakteur . „Erdogan ist frustriert. Er glaubt, Assad habe ihn hintergangen. Er nimmt alles persönlich.“

Umfragen zufolge fürchtet eine große Mehrheit der Türken einen Krieg mit Syrien und lehnt jede Art von Intervention ab. Kemal Kilicdaroglu, der Vorsitzende der wichtigsten oppositionellen Kraft, der Republikanischen Volkspartei (CHP), griff Davutoglu deswegen scharf an und sagte, dessen berühmte Politik der „null Probleme mit den Nachbarn“, die man seit 2002 propagiert, um sich wieder als regionale Supermacht zu etablieren, sei gescheitert. Die Türkei sei in der Syrien-Frage isoliert, habe nur Saudi-Arabien, Katar, die Kurdische Regionalregierung im Irak und die Hamas auf ihrer Seite. Auf der anderen stünden hingegen Länder wie Russland, China, Iran, Brasilien und Indien. Wie soll man die Politik beschreiben, die die Türkei in diese Situation gebracht hat? Handelt es sich um „strategische Tiefe“, ein von Davutoglu gern bemühtes Konzept, oder strategische Blindheit?

Jetzt gibt es deutliche Zeichen dafür, dass die Regierung einen anderen Kurs einschlägt. Dabei hofft sie darauf, durch das Ausbügeln von Unstimmigkeiten mit Nachbarn wie Iran, Russland und vielleicht sogar Nouri al-Malikis Irak zu einer verbindlichen und dauerhaften Lösung für Syrien zu gelangen. Dafür könnten die Regionalmächte gemeinsam einstehen, um zu überbrücken, was sich derzeit immer stärker als sunnitisch-schiitische Spaltung darstellt. Bestandteil dieses neuen Ansatzes ist eine Reihe paralleler Gespräche, die Ägypten und Saudi-Arabien mit Russland und Iran zusammenbringen sollen, die einen erzwungenen Regimewechsel ablehnen.

Kontakte zu Israel

Hürriyet-Kolumnist Semih Idiz meint, die türkische Politik sei zu einem „Schiff ohne Steuerrad“ geworden und eine Kurskorrektur schon lange überfällig. „Das stellt einen entscheidenden Positionswandel Ankaras dar. Noch vor wenigen Monaten wollte man von Debatten über Syrien nichts wissen, wenn diese Russland und Iran mit einbezogen“, meint Idiz.

Der neue regionale Ansatz könnte auch eine Wiederannäherung mit Israel möglich machen. Das ehemals enge Verhältnis kühlte gewaltig ab, nachdem israelische Kommandos bei der Erstürmung einer Gaza-Hilfsflottille neun türkische Aktivisten getötet hatten. Alarmiert durch Ereignisse an der Grenze entlang der umstrittenen Golan-Höhen hat Israel seine diplomatischen Fühler nun wieder ausgestreckt und argumentiert, in diesen Krisenzeiten sollten Tel Aviv und Ankara ihre Differenzen beiseite legen und zusammenarbeiten.

Pinhas Avivi, hochrangiger Mitarbeiter im israelischen Außenministerium und ehemaliger Botschafter in der Türkei, hat Ankara in dieser Woche bilaterale Gespräche über Syrien angeboten. Die öffentliche Reaktion aus der Türkei war bislang eher distanziert, politische Insider sagen aber, Ankara habe eine großes Interesse an einer Zusammenarbeit.

Übersetzung: Zilla Hofman/Holger Hutt
16:01 26.10.2012
Geschrieben von

Simon Tisdall | The Guardian

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