Pragmatischer Konservativer

Spanien Wahlsieger Mariano Rajoy vom Partido Popular hat bisher konkrete Aussage über seinen Kurs vermieden. Große Spielräume wird ihm die Eurokrise ohnehin nicht lassen

Die Gruppe elegant frisierter Spanierinnen mittleren Alters, die in die Sporthalle der Universität von Malaga gekommen war, applaudierte enthusiastisch, als Mariano Rajoy, der Chef des Partido Popular (PP), von „Du schaffst es!“-Rufen begleitet, die Bühne betrat. Sie waren gekommen, um den Mann zu sehen, der nach dem Wahlergebnis vom 20. November als designierter Premierminister gilt. Er wird eine Regierung führen, die das Land vor einem Staatsbankrott bewahrt und versuchen dürfte, nach griechischem Muster eine Politik des resoluten Sparens zu verfolgen. „Wir werden nicht den Besten wählen, also können wir genau so gut das kleinste Übel wählen. Und das ist Rajoy“, meinte eine der Frauen während der Veranstaltung in Malaga gegenüber dem Fernsehsender La Sexta.

Rajoys leichtes Lispeln und der Umstand, dass er vor den Kameras eher schwerfällig als staatstragend wirkt, machen es dem bebrillten und langweiligen Konservativen nicht eben leicht, Kontur und Charisma zu entwickeln. Sogar seine Anhänger räumen ein, dass es ihm nicht gelingt, eine große Zahl von Spaniern zu begeistern, auch wenn seine Partei jetzt mit einem Vorsprung von mehr als 15 Prozent vor den Sozialisten gewonnen hat. „Er wird ein guter Premier sein“, so ein PP-Abgeordneter. „Wir sagen oft, er könnte alle Spanier für sich gewinnen, würde er sich mit jedem zu einer Tasse Kaffee treffen.“

Diejenigen, die den 56-Jährigen gut kennen, warnen davor, Rajoy zu unterschätzen, den sie als pragmatischen Konservativen mit eisernem Willen und politischen Nerven aus Stahl beschreiben. Diese Qualitäten wird er brauchen, um Spanien in einer Zeit zu regieren, da dem Land wahrscheinlich eine der härtesten Wirtschaftskrisen seit Jahrzehnten bevorsteht. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 23 Prozent, und die Rezession lauert hinter jeder Ecke. Spanien läuft Gefahr, aus der Eurozone gedrängt zu werden. Was Rajoy genau zu tun gedenkt, bleibt freilich größtenteils rätselhaft. Der ehemalige Grundbuchführer aus der Region Galizien im Nordwesten Spaniens hat geduldig darauf gewartet, dass die Krise Luis Zapateros Sozialisten zum Kentern bringt. Die hatten sich zwar der Sparsamkeit verschrieben, die öffentlichen Ausgaben drastisch reduziert, die Löhne im öffentlichen Dienst gekürzt und die Renten eingefroren, Spanien damit aber nicht heilen können. Die Europäische Kommission hat Mitte November prognostiziert, es werde auf dem Arbeitsmarkt frühestens 2013 wieder bergauf gehen.

Dem einstigen Vizepremier Rajoy unterstanden bereits mehrere Ministerien, bevor ihn 2004 der abgewählte PP-Premier José Maria Aznar eigenhändig zum Nachfolger bestimmte. Wenige Tage vor den damaligen Parlamentswahlen wurden durch von radikalen Islamisten gelegte Bomben 191 Menschen in Madrider Vorortzügen getötet. Der von der Eta besessene Aznar war schnell dabei, die baskischen Separatisten zu beschuldigen, und sollte sich geirrt haben. Für diesen Affekt und die Unterstützung des Irak-Krieges brachte eine Mehrheit der Wähler kein Verständnis auf. Sie entschied sich für den sozialistischen Bewerber Luis Zapatero.

Komfortable Herkunft

Einen solchen Fehler, wie er Aznar unterlief, würde Rajoy nicht machen. „Für ihn kommt die Ideologie nicht an erste Stelle“, sagt ein Parteifreund. „Im Herzen ist er Pragmatiker und provinzieller Konservativer“, beschreibt ihn ein Beobachter und verweist damit auf Rajoys komfortable Herkunft aus einer Mittelschichtfamilie in der galizischen Stadt Pontevedra. Rajoys politisches Kalkül lässt sich besser seinem Stehvermögen als Parteiführer entnehmen, als der er immerhin zwei Wahlschlappen nacheinander überstand, als einem Handeln in der Opposition. Er wetterte gegen Zapateros Sozialreformen – die unter anderem zur Homosexuellen-Ehe, zum Recht auf Abtreibung und zu einer Lockerung der Scheidungsgesetze führten –, um seine eigene Partei dann in die – wie er es nannte – „moderate Mitte“ zu führen.

Er hatte alle Hände voll zu tun, Angriffe von Parteigranden abzuwehren, die eine reizbare Rechtspresse im Rücken hatten und ihm vorwarfen, zu viel Zeit darauf zu vergeuden, sich im Büro Sportsendungen anzuschauen. Zudem musste er, auch wenn er selbst nicht in Verdacht geriet, eine Reihe von Korruptionsaffären aussitzen, von denen vom Partido Popular geführte Regionalregierungen in Valencia, auf den Balearen und in Madrid betroffen waren.

Bei alldem half es Rajoy, dass er es Zapatero überlassen konnte, seine Sozialisten selbst zu begraben. „Er kann sehr hartnäckig sein“, sagt einer, der ihn kennt. „Langfristige Strategien sind seine Stärke. Eine Krise, für die es schnelle Entschlüsse braucht, dürfte für ihn schwerer zu handhaben sein.“ Dabei erkennen selbst Kritiker an, dass Rajoy, der versuchten Vereinnahmung durch Financiers, Zeitungsleute und dergleichen stets widerstanden hat, sein eigener Herr blieb. Er glaubt an ausgeglichene Haushalte, bewundert Angela Merkel und harmoniert mit den derzeitigen Herren des spanischen Schicksals, die in Brüssel, Berlin, Paris und Frankfurt – also in der geplagten Eurozone – das Heft in der Hand halten. Er hat geschworen, von ihnen gesetzte Ziele des Defizitabbaus strikt einzuhalten und eine Wirtschaftsreformen versprochen, dazu allerdings kaum Details preisgegeben. Seinen Gegnern zufolge bedeutet dies Einschnitte bei grundlegenden Dienstleistungen, der Arbeitslosenhilfe sowie der Arbeitnehmerrechte. „Das versteckt er“, meint ein hochrangiger Sozialist. Rajoy hingegen beharrt darauf, die Standards im Gesundheits- und Bildungswesen und bei den Renten zu erhalten und zugleich die wirtschaftliche Talfahrt durch gesenkte Unternehmenssteuern aufhalten zu können.

Typisch für Galizier

Als Sozialkonservativer hat er gelobt, das Abtreibungsgesetz zu verschärfen, so dass 16-jährige Mädchen einen Schwangerschaftsabbruch nicht länger vor ihren Eltern geheim halten können. Er wird es dem Verfassungsgericht – vor dem seine Partei gegen die Legalisierung der Homosexuellen-Ehe durch Zapatero klagte – überlassen, zu entscheiden, ob dieses umgeschrieben werden soll.
Den Indignados, die Anfang diesen Jahrs auf den Plätzen in spanischen Städten Veränderungen an dem von nur zwei Parteien dominierten spanischem System verlangten, schenkt er kaum Beachtung. Er hält sie für radikale Systemgegner: Es gibt Befürchtungen, dass daraus eine Anti-PP-Bewegung entstehen könnte, räumt ein PP-Abgeordneter ein. Dafür wird er sich einer Fertigkeit bedienen müssen, die ebenfalls als typisch für Galizier und Rajoy gilt – etwas zu tun, während man die anderen davon überzeugt, dass man eigentlich das Gegenteil macht.

Übersetzung: Zilla Hofman

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16:55 21.11.2011
Geschrieben von

Giles Tremlett | The Guardian

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