Raus aus dem Euro?

Grexit Alle Beteiligten beteuern, dass ein Ausstieg Griechenlands aus dem Euro vermieden werden müsse. Aber der „Big Bang“ ist möglich. Mit welchen Szenarien ist zu rechnen?
Costas Lapavitsas | Ausgabe 13/2015 26
Raus aus dem Euro?
Die Hoffnung vieler Griechen auf ein Ende des Spardiktats sind mittlerweile verflogen
Foto: Angelo Tzortzinis/AFP/Getty Images

Bisher sind griechische Verhandlungsdelegationen in Brüssel gleich in eine doppelte Falle gelaufen. Die erste bestand darin, dass die griechischen Banken darauf vertrauten, die Europäische Zentralbank (EZB) würde sie mit der für ihr Überleben notwendigen Liquidität versorgen. Doch EZB-Präsident Mario Draghi verschärfte die Bedingungen für derartige Hilfen. Davon beunruhigt, hoben Sparer ihr Geld ab. Gegen Ende Februar verloren die Geldinstitute auf diese Weise täglich im Schnitt mehr als 100 Millionen Euro. Die zweite Falle bestand darin, dass Athen Geld braucht, um Staatsschulden zu tilgen und Löhne zu zahlen, denn es gibt durch den Einbruch der Wirtschaft faktisch keinen Primärüberschuss mehr. Theoretisch müssten die Euro-Finanzminister unter deutscher Führung nur warten, bis diese Last so schwer wird, dass sie nicht mehr zu schultern ist. Die Alternative würde dann lauten: Staatsbankrott wegen Banken-Crash oder Syriza-Crash wegen Kapitulation vor den Spardogmen der Euro-Rettungsgemeinde.

Der Europäische Rat blieb in der letzten Woche eine Entscheidung schuldig. Premier Alexis Tsipras konnte zwar mit den EU-Größen auf Augenhöhe verhandeln und zeigen, wie er die Souveränität seines Landes verteidigt. Doch wurde ihm zugleich die Erklärung abgenötigt, dass seine Regierung alle Verpflichtungen gegenüber den Gläubigern „voll und fristgerecht“ erfüllen will. Es werde keine einseitigen Schritte geben und am geltenden Reformprogramm festgehalten, sofern es dem wirtschaftlichen Wachstum nicht schadet. Und was wird mit dem Versprechen Syrizas, das humanitäre Desaster für Millionen Griechen zu lindern?

Rachsüchtiger Wahnsinn

Es gibt nach wie vor unter den 15- bis 29-Jährigen eine Arbeitslosigkeit von 44 Prozent. Fast jeder dritte Haushalt musste im Vorjahr mit einem Jahreseinkommen unter 7.000 Euro auskommen.

Wenn sich die Syriza-Regierung ihr Überleben jeden Tag teuer erkaufen muss, wird sich daran vorerst wenig ändern. Der verheerende Zustand der Ökonomie macht die Sache nicht leichter. 2014 lag das Wachstum bei spärlichen 0,7 Prozent, wobei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im IV. Quartal schon wieder rückläufig war. Was nicht weiter erstaunte, da die Industrieproduktion im Dezember um 3,8 Prozent nachgab. Selbst die Verkäufe im Einzelhandel gingen zum Jahreswechsel um 3,7 Prozent zurück. Am beunruhigendsten ist dabei, dass im Januar die Preise um 2,8 Prozent fielen. Ein Indiz dafür, dass sich die Wirtschaft in einer deflationären Spirale verirrt hat. Wenn Berlin und Brüssel in solcher Lage auf fortgesetztem Sparzwang bestehen, ist das nichts anderes als rachsüchtiger Wahnsinn. Ein Staatsbankrott ist zum Greifen nah.

In den kommenden Monaten wird die Syriza-Regierung jede Minute zu kämpfen haben, um die fällige Überprüfung durch die „Institutionen“ zu überstehen, deren Testat für benötigte Hilfszahlungen (zugesagt sind 7,2 Milliarden Euro) unabdingbar ist. Diese Gelder werden zur Schuldentilgung – 1,6 Milliarden Euro an den IWF und 600 Millionen an die EU-Gläubiger – gebraucht, weil die Steuereinnahmen kollabieren und die Bürger ihren Konsum in der Hoffnung klein halten, schon bald von einem Teil der Lasten befreit zu sein, die ihnen seit 2010 aufgebürdet wurden.

Angenommen, die Regierung schafft es, sich durchzulavieren, so muss sie im Juni erneut an den Verhandlungstisch und einen langfristigen Finanzierungskonsens mit der EU aushandeln. Für ihr Sozialprogramm drohen dann die gleichen Gefahren wie im Augenblick.

Im freien Fall

Die ersten fünf Tage nach dem Abgang aus
der Währungsunion. Eine Simulation:

Samstag

Die Geldinstitute bleiben überall im Land geschlossen, sind jedoch nicht in den üblichen Wochenend-Modus versetzt worden. Stattdessen wird in den Filialen durchgearbeitet, weil Privat- und Geschäftskonten vom Euro auf die Drachme umzustellen und Bargeld-Bestände der neuen alten Währung für eine Auszahlung vorzubereiten sind.

Gerüchte, dass tatsächlich ein Ausstieg aus der Gemeinschaftswährung ansteht, verdichten sich seit Tagen. In Brüssel wiegelt die EU-Kommission zwar ab, doch dürfen ihre Sprecher inzwischen andeuten, was sich abzeichnet: „Es handelt sich um reine Spekulationen, die bisher jeder Grundlage entbehren“, wird kolportiert.

Sonntag

Ohne vorherige Ankündigung wird gegen 21.00 Uhr eine Fernsehansprache von Ministerpräsident Alexis Tsipras ausgestrahlt. Er sagt, es habe sich zuletzt als unumstößlich erwiesen, dass Griechenland spätestens ab Juli neue Kreditbürgschaften brauche, um Altschulden von 20 Milliarden Euro zu tilgen. Die Euro-Finanzminister hätten darauf bestanden, dass ein „drittens Hilfsprogramm“ nur bei verschärften Auflagen denkbar sei. Die fielen dermaßen drastisch aus – so der Premier –, „dass unsere Delegation die Verhandlungen verlassen hat – für immer. Hätten wir dem zugestimmt, würde Griechenland keine Regierung mehr brauchen und könnte von Brüssel aus verwaltet werden.“

Es sei aussichtslos, darauf zu hoffen, innerhalb der Währungsunion irgendwann jener desaströsen Mechanik zu entkommen, die den Griechen immer neue Schulden aufbürde und ihnen die Luft zum Atmen nehme. „Die Rückkehr zur Drachme wird von uns noch einmal Opfer verlangen, aber glauben Sie mir – die werden nicht vergebens sein.“

Montag

Noch in der Nacht haben die EU-Regierungschefs eine Erklärung verbreitet. Deren Tenor: Da sich Athen von den bisherigen Anpassungsprogrammen losgesagt habe, sei einem Verbleib in der Währungsgemeinschaft der Boden entzogen.

Überall in Griechenland gibt es den erwarteten Run auf die Banken, teilweise sind die Menschen schon nach der Tsipras-Rede zu den Filialen geströmt. Die Kontenumstellung ist vollzogen, doch gibt es nur ein Handgeld von 1.000 Drachmen, bis sich der Zahlungsverkehr wieder normalisiert. Das Umtauschverhältnis Euro gegen Drachme lautet auf 1:5, wobei schon „eingepreist“ sein soll, dass die Abwertungsverluste der Drachme bei 60 bis 70 Prozent liegen. Vermögen über 10.000 Euro werden zunächst eingefroren. Die Regierung teilt mit, vorerst blieben die Grenzen geschlossen. Auch sei der Kapitalverkehr ihrer Kontrolle unterstellt. Europaweit brechen die Börsenkurse in der Erwartung ein, dass der griechische Schuldendienst ab sofort nicht mehr in Euro geleistet wird.

Dienstag

Der Wertverlust der Drachme ist erwartet hoch, sodass sich griechische Einfuhren sofort um bis zu 200 Prozent verteuern. Das betrifft neben Konsumgütern auch Rohöl und Benzin. Darauf wird mit einer Kraftstoff-Rationierung reagiert, doch strecken sich die Schlangen an den Tankstellen. Ebenso vor den Supermärkten, von denen einige wegen fehlender Waren sogar schließen, was in Thessaloniki und Piräus zu Krawallen führt – ein Kampf ums Dasein hat begonnen.

Zwar verbilligen sich gleichzeitig die Ausfuhren, nur ergibt sich daraus kein Vorteil, weil Brüssel nach geltendem EU-Recht umgehend Einfuhrzölle auf griechische Handelsware verhängt, um einen Abwertungsvorteil zu kompensieren. Die Forderung aus Athen, diese Maßnahme zugunsten eines Moratoriums aufzuschieben, wird von der EU-Kommission zurückgewiesen.

Mittwoch

Die Drachme wird am Devisenmarkt weiter abgewertet, sodass der Kurs zum Euro auf 15:1 fällt. Das zieht die Gläubiger des griechischen Staates wie griechischer Firmen in Mitleidenschaft, da sich mit einer wertlosen Drachme wenig anfangen lässt. Gerüchtehalber soll die EZB Griechen-Bonds für 80 Milliarden Euro abgeschrieben haben. Für die Tagung des EZB-Rates am nächsten Tag wird ein Stopp des Aufkaufs von Staatsanleihen der Eurostaaten erwartet. Begründung: Nach dem Grexit drohe ein Domino-Effekt. Spanien, Portugal, Italien und Zypern könnten ähnlich verfahren. Allein die Mutmaßung reicht, um das Misstrauen gegenüber diesen Ländern am Kapitalmarkt zu schüren und Zinsen nach oben zu treiben. In Athen rufen die „Unabhängigen“ Griechen (ANEL) als Syriza-Koalitionär zu einer „Regierung der nationalen Einheit“ auf – Premier Tsipras lehnt ab. Lutz Herden

Wie sollte sich Syriza verhalten, und wie kann die Linke in Europa helfend eingreifen? Es führt kein Weg an der Erkenntnis vorbei, dass innerhalb des institutionellen Rahmens der Einheitswährung radikale Veränderungen ausgeschlossen sind. Nun haben die Griechen Syriza in dem Glauben gewählt, dass es dieser Kraft möglich sein werde, sie vom Spardiktat zu befreien und ihnen gleichzeitig den Euro zu retten. Zwei Monate nach dem Amtsantritt von Alexis Tsipras kann es kaum noch Zweifel geben, dass sich diese Hoffnung erledigt hat und die Zeit reif ist, Realitäten anzuerkennen.

Radikale Alternativen

Um einen Zusammenbruch der Regierung zu verhindern, muss Syriza jetzt kompromisslos sein. Die Stärke der Partei liegt in der enormen öffentlichen Unterstützung, die sie noch immer genießt. Daher sollten umgehend Maßnahmen beschlossen werden, um den abhängig Beschäftigten zu helfen (deren Lohnverlust zwischen 2008 und 2014 im Schnitt bei 19 Prozent lag), um Zwangsvollstreckungen zu verbieten, Familien wieder mit Strom zu versorgen und Privatisierungen zu stoppen – dafür wurde Syriza gewählt. Gleichzeitig muss die Regierung bei den Juni-Verhandlungen eine gänzlich andere Haltung zeigen als zuletzt Ende Februar, als das verlängerte Hilfsprogramm vereinbart wurde. Sie sollte in dem Bewusstsein handeln, dass die Eurozone nicht über Nacht zu einer „freundlichen“ Währungsunion mutiert, die sich um die Bedürfnisse der abhängig Beschäftigten sorgt.

Es lohnt sich daher, auf außergewöhnliche Maßnahmen vorbereitet zu sein, um die Solvenz des Staates zu gewährleisten, getragen von der Überzeugung: Alle Eventualitäten lassen sich bewältigen, wenn Syriza eine Mehrheit der Bevölkerung davon überzeugt, dass es auf Dauer besser ist, die absurd gewordene Gemeinschaftswährung loszuwerden. Dann eröffnet sich vielleicht die Möglichkeit, den gesamten Kontinent vom Spardiktat zu befreien. Es bleibt dazu nur sehr wenig Zeit.

Costas Lapavitsas ist Professor für ökonomische Studien an der Universität London

Übersetzung: Holger Hutt

10:30 01.04.2015
Geschrieben von

Costas Lapavitsas | The Guardian

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