Showdown zwischen Zipi und Bibi

Wahlen in Israel Worum geht es bei der heutigen Wahl zur Knesset? Um Israels Seele, meinen manche. Egal, ob Livni gewinnt oder Netanjahu: der Sieger wird sich zur Mitte bewegen müssen

Der Kampf um das Amt des Ministerpräsidenten entscheidet sich letzten Endes zwischen zwei Kandidaten, dem ehemaligen Premier Netanyahu vom Likud und der Außenministerin Zipi Livni von der Kadima-Partei. Je enger das Rennen zwischen den beiden wurde – nach letzten Umfragen trennen sie nur noch zwei Sitze im Parlament voneinander –, desto mehr waren sie bemüht, die sie trennenden Unterschiede deutlich zu machen. „Livni nimmt das Wort Frieden wenigstens noch in den Mund“; sagt Aluf Benn von der liberalen Haaretz, „Bibi dagegen pflanzte einen Baum auf dem Golan und machte einen Spaziergang durch Ost-Jerusalem.“

Damit bedienten die beiden uralte Rollenklischees: die Taube im Kampf mit dem Falken. Dabei glaubt niemand ernsthaft daran, dass Livni einen Friedensvertrag mit den Palästinensern zustande bringt oder Bibi den verblassenden Groß-Israel-Traum des Likud zur Erfüllung bringen wird. Stattdessen, so ein hoher israelischer Regierungsmitarbeiter, „wird man sich pragmatisch in der Mitte zusammenfinden, egal wer gewinnt“. Sollte Livni ihren Gegner die doppelte Überraschung bereiten, und sowohl die Mehrzahl der Sitze in der Knesset gewinnen als auch den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, würde sie genau so weitermachen wie die scheidende und von ihr mitgeführte Regierung Olmert: mehr Gespräche mit der von der Fatah geführten Autonomiebehörde und eine verstärkte Isolierung der Hamas.

Lieber Falke unter Gemäßigten als Gemäßigter unter Falken

Netanyahu spricht eine andere Sprache. Er lehnt jeden Kompromiss in Sachen Jerusalem ab und weigert sich nach wie vor, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Es gibt aber nur wenige, die davon ausgehen, dass er bei dieser harten Haltung bleiben wird, sollte er in das Büro des Premierministers zurückkehren. Zuerst würde er sich zu seiner Linken nach Koalitionspartnern umsehen, da er mit Sicherheit lieber der Falke in einer Regierung der Mitte wäre als der Gemäßigte in einer Koalition der extremen Hardliner. Er weiß, dass er ein gutes Verhältnis zu den USA, das für israelische Staatsoberhäupter wichtiger ist als fast alles andere, vergessen könnte, wenn er sich zum Gefangenen rechter Parteien macht, die permanent die Erweiterung der Siedlungen und ähnliches fordern.

In Folge dessen wird auch Netanyahu auf der Spur der Annapolis-Konferenz von 2007 bleiben und mit der Autonomiebehörde verhandeln. Der Ton wäre ein anderer als bei Livni, aber es gibt Leute, die glauben, Bibi könnte sich vielleicht sogar als nachgiebiger erweisen als die bisherige Außenministerin, weil er „der Welt beweisen will, dass er kein Monster ist“ (Haaretz). Und zweitens, weil seine Vision eines „ökonomischen Friedens“ nach Aufschwung und Prosperität in der Westbank verlangt, was nur durch eine Reduzierung der Checkpoints möglich ist, welche die Palästinenser gegenwärtig so sehr behindern. Auf die Frage, worum es bei diesen Wahlen gehe, sagte ein Dozent der Universität Tel Aviv ohne zu zögern: „Israels Seele“.

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14:15 10.02.2009
Geschrieben von

Jonathan Freedland, The Guardian | The Guardian

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The Guardian

Ausgabe 39/2020

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