Trügerische Normalität

USA Die Unzufriedenheit, die Trump 2016 an die Macht gebracht hat, ist nicht plötzlich verschwunden. Das zu ignorieren, würde nur der nächsten Katastrophe Vorschub leisten
Trügerische Normalität
Für manche war Donald Trump auch Lichtblick. Man darf das auch nach seiner Abwahl, über die wir alle froh sein sollten, nicht vergessen

Foto: Ronda Churchill/AFP via Getty Images

Normalität und die Wiederherstellung eines Mindestmaßes an Anstand im Weißen Haus. Das ist es, worauf viele Biden-Anhänger aus der Elite hoffen, nachdem er die Wahl gewonnen hat. Den Rest von uns aber stößt dieser geringe Ehrgeiz auf. Wähler*innen, die Trump verabscheuen, feiern, dass er verloren hat. Aber die Mehrheit bereut die Rückkehr zu dem, was als normal oder ethisch vertretbar galt.

Als Donald Trump an Covid-19 erkrankte, befürchteten seine Gegner, er könnte von Mitleids-Stimmen profitieren. Aber Trump ist kein normaler Präsident, der das Wohlwollen der Wähler sucht. Sympathie ist nicht sein Ding. Weder braucht er sie, noch verlässt er sich darauf. Trump setzt auf Wut, macht Hass zur Waffe und kultiviert akribisch die Angst, mit der die Mehrheit der Amerikaner*innen seit dem Platzen der Finanzblase im Jahr 2008 lebt. Obszönitäten und Verachtung für die Regeln der höflichen Gesellschaft waren seine Mittel, um eine Bindung zu einem großen Teil der amerikanischen Gesellschaft in Verbindung aufzubauen.

Die Bedeutung des Jahres 2008 bestand nicht nur im Ausmaß der Krise, sondern auch darin, dass es das Jahr war, in dem die herrschende Normalität ein für alle Mal zerbrach. Der ursprüngliche Sozialvertrag der Nachkriegszeit scheiterte Anfang der 1970er und führte zu einer anhaltenden Stagnation des mittleren Realeinkommens. Als Ersatz wurde der amerikanischen Arbeiterklasse ein anderer Weg zum Wohlstand versprochen: steigende Hauspreise und finanzierte Rentensysteme. Als dann 2008 das Kartenhaus der Wall Street in sich zusammenfiel, brach auch der Sozialvertrag zwischen Amerikas Arbeiterklasse und den Regierenden zusammen.

Nach dem Crash von 2008 setzte das Großkapital das Zentralbankgeld, das die Wall Street wieder in Gang brachte, für den Rückkauf eigener Aktien ein. Dadurch stiegen die Aktienkurse (und natürlich die Boni ihrer Direktoren) in den Himmel, während der Mittelschicht ernsthafte Investitionen in qualitativ hochwertige Arbeitsplätze vorenthalten wurden. Ein Großteil der Amerikaner*innen wurde so in rascher Folge mit Verschuldung, Hauspfändungen, zusammenbrechenden Rentenkassen und Gelegenheitsjobs konfrontiert. Gleichzeitig mussten sie mit ansehen, wie sich Reichtum und Macht immer weiter in den Händen Weniger konzentrierten.

Donald Trump nutzte die Frustration

2016 war die Mehrheit der Amerikaner zutiefst frustriert. Einerseits lebten sie voller privater Ängste, die die anhaltende Sparpolitik mit sich brachte, die ihre Communities seit 2008 prägte. Andererseits sahen sie eine herrschende Klasse, deren Verluste auf die Gesellschaft umgelegt wurden, durch eine Regierung, die über den Umgang mit dem Crash entschied.

Donald Trump nutzte diese Frustration einfach aus. Und er tat dies mit einer Taktik, die seine liberalen Gegner*innen bis heute in Aufruhr versetzt. Die Demokraten protestierten, Trump sei ein Niemand und daher als Präsident ungeeignet. Aber das Argument funktionierte nicht in einer Gesellschaft, die seit Jahren durch Medien geprägt war, die unbedeutende Berühmtheiten in den Mittelpunkt stellen.

Noch schlimmer für Trumps Gegner: Ihn als inkompetent zu bezeichnen, war und ist ist ein Eigentor. Donald J Trump ist nicht inkompetent. George W Bush war inkompetent. Trump dagegen ist schlimmer als das. Trump verbindet extreme Inkompetenz mit seltener Kompetenz. Einerseits kann er nicht zwei gerade Sätze aneinanderreihen, um ein Argument vorzubringen, und hat spektakulär darin versagt, Millionen von Amerikaner*innen vor Covid-19 zu schützen. Andererseits hat er das Nordatlantische Freihandelsabkommen Nafta, dessen Verhandlung Jahrzehnte gedauert hat, aufgekündigt. Bemerkenswerter Weise ersetzte er es schnell durch ein Abkommen, das nicht schlechter ist – zumindest nicht aus der Perspektive der amerikanischen Arbeiter*innen oder gar mexikanischer Fabrikarbeiter*innen, die einen deutlich höheren Stundenlohn erhalten als zuvor.

Trotz seines kämpferischen Auftretens hat Trump zudem nicht nur sein Versprechen gehalten, keinen neuen Krieg zu beginnen, sondern auch amerikanische Truppen von verschiedenen Schauplätzen abgezogen, an denen ihre Anwesenheit beträchtliche Not verursacht hatte, ohne dass es spürbar positive Auswirkungen auf den Frieden gehabt oder dem Einfluss der USA genutzt hätte.

Trumps Unhöflichkeit als Erleicherung

Trumps Gegner bezeichnen ihn auch häufig als einen Lügner. Doch Trump ist nicht einfach ein Lügner. Bill Clinton hat gelogen. Wieder ist Trump weitaus schlimmer. Er besitzt die Fähigkeit, die unglaublichsten Unwahrheiten auszuspucken, während er gleichzeitig entscheidende Wahrheiten äußert, die kein anderer Präsident je zugeben würde. Als man ihm beispielsweise vorwarf, er kürze das Geld für die Post, um einen Vorteil bei der Wahl zu erhalten, destabilisierte er seine Ankläger, indem er zugab, dass er die Finanzen der Post beschränke, um Wähler*innen der Demokraten die Stimmabgabe zu erschweren.

Trumps Unhöflichkeit gegenüber seinen Gegnern mag unangenehm sein. Und doch könnte sie von einigen als Erleichterung empfunden werden. Von jenen vergessenen Amerikaner*innen nämlich, die Bidens Höflichkeit mit der sanften Gnade in Verbindung bringen, die der ehemalige Vizepräsident für die Wall Street und die Superreichen reserviert hat, die seinen Wahlkampf finanziert haben. Nicht zu Unrecht sehen sie in Biden einen höflichen Abgesandten der Bankiers, die ihnen die im Wert krass gefallenen Häuser wegnahmen, als sie ihren Kredit nicht mehr zahlen konnten. Gleichzeitig sehen sie ihn als Mitglied einer Regierung, die – mit öffentlichen Geldern – eben diese Bankiers gerettet hat.

Sie hören Bidens glatte, wohlgesittete Reden über Einheit, Respekt, Toleranz und das Zusammenbringen der Bürger und denken: „Nein, danke, ich will nicht mit denen vereint sein oder tolerant gegenüber denen, die reich geworden sind, indem sie mich in ein Loch gesteckt haben.“ Für sie ist Trumps Verhalten eine hässliche, aber willkommene Solidaritätsbekundung mit den einfachen Leuten, die sich durch die Kombination der Vulgarität des Präsidenten und seiner Beschwörungen von Amerikas unverwüstlicher Größe gestärkt fühlen – auch wenn sie tief im Inneren nicht wirklich erwartet hätten, dass sich ihre Aussichten deutlich verbessern, wenn Amerika „great again“ wird.

Bloß nicht die Machtstrukturen in Frage stellen

Die Tragödie der Progressiven besteht darin, dass die Anhänger von Trump nicht ganz Unrecht haben. Die Demokratische Partei hat immer wieder ihre Entschlossenheit demonstriert, jede Herausforderung der Mächtigen zu verhindern, die für den Schmerz, die Wut und die Demütigung verantwortlich sind, die Trump ins Weiße Haus gebracht haben. Die Demokraten können bis zum Morgengrauen über Rassengerechtigkeit, die Notwendigkeit von mehr Frauen in Machtpositionen oder die Rechte der LGBT-Gemeinschaft reden – wenn Politiker wie Bernie Sanders drohen, die Machtstrukturen in Frage zu stellen, die Schwarze Amerikaner*innen, Frauen, Minderheiten und Arme am Rande der Gesellschaft halten, setzt die Demokratische Partei alles daran, sie zu stoppen.

Wahrscheinlich können Trumps Befürworter dies nicht mit so vielen Worten ausdrücken. Ihre Verachtung für das liberale Establishment wurzelt jedoch in der Erkenntnis, dass die reichen Demokraten hinter der Biden-Harris-Wahloption die Bedingungen für die Armen niemals wirklich verändern werden. Jegliche Umverteilung von Reichtum und Macht, die den Treuhandfonds ihrer Kinder oder die an der Wall Street in die Höhe schnellenden Vermögenswerte bedroht, sind tabu – und diese Wähler wissen das.

Vor diesem Hintergrund kann sich niemand vorstellen, dass Biden, so sehr er sich auch bemüht, die Sprache eines Green New Deal zu sprechen, einen Satz wie den von Franklin Roosevelt aussprechen wird, der – bezogen auf Banker – einmal sagte: „Sie sind sich einig in ihrem Hass auf mich – und ich begrüße ihren Hass.“ Ohne die Bereitschaft, der größten Konzentration von Unternehmensmacht in der Geschichte der Vereinigten Staaten entgegenzutreten, wird selbst der liebenswürdigste Präsident weder soziale Gerechtigkeit noch eine ernsthafte Eindämmung des Klimawandels erreichen. Zumindest war Trump nicht heuchlerisch, könnten seine Anhänger sagen.

So hat Joe Biden zwar gewonnen. Zum Glück. Aber er hat es trotz, nicht wegen seines höflichen Benehmens und des Versprechens getan, im Weißen Haus wieder Normalität einkehren zu lassen. Die große Unzufriedenheit, die Trump 2016 an die Macht brachte, ist nicht verschwunden. Das zu ignorieren, leistet nur zukünftigen Katastrophen Vorschub – für die USA und den Rest der Welt.

Yanis Varoufakis ist einer der Gründer der linken paneuropäischen Bewegung DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025). Er war Finanzminister Griechenlands und ist Autor des Buches Das Euro-Paradox: Wie eine andere Geldpolitik Europa wieder zusammenführen kann.

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17:35 09.11.2020
Geschrieben von

Yanis Varoufakis | The Guardian

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Ausgabe 48/2020

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