Über Gräbern weht der Wind

Präsident Vicente Vox begann seine Amtszeit 2000 mit einem Volksfest. Nachfolger Felipe Calderón hielt es 2006 für geboten, mit einer militärischen Manifestation anzutreten. Seine Affinität zu Uniformen, Marschmusik und öffentlichen Meetings der Streitkräfte bezeugte eine Verschränkung von Exekutive und Armee, wie sie vor diesem Prokurator der mexikanische Politik kaum je widerfahren war.

Im Januar 2007 ließ sich Calderón in Uniform ablichten, trug eine Militärkappe mit fünf Sternen und die Hoheitszeichen eines Generals. Im Mai ergab sich in Apatzingán ein dieser Selbstdarstellung verwandter Fototermin: Es kam zur Aufführung militärischer Ordnungsmacht. Offiziere mit gepanzerten Fahrzeugen und Raketenwerfern stellten sich als Verfolger mutmaßlicher Drogenhändler dar. Für Calderón ein gelungener Werbegag. Es störte ihn wenig, dass Drogen-Abwehr in Mexiko bis dahin in die Zuständigkeit der Polizei fiel, nicht des Militärs.

Da auf Calderóns Wahlsieg 2006 heftige Demonstrationen folgten, weil Hunderttausende von einem fulminanten Wahlbetrug zu Lasten des Linkskandidaten López Obrador vom Partido de la Revolución Democrática (PRD) überzeugt waren, musste der Mangel an Legitimation ausgeglichen werden. Bald wurde der Drogenkrieg zum zentralen Motiv des neuen Regierens. Dass es Calderón mit dem Organisierten Verbrechen aufnahm – gestützt auf die Armee, die ihm geholfen hatte, ins Amt zu kommen, und auf den finanziellen Beistand der USA – verschaffte ihm eine Reputation, wie sie das Wahlergebnis schuldig blieb. Er militarisierte die Politik, regierte das Land mit Notstandsmaßnahmen, wie sie normalerweise Kriegszeiten vorbehalten sind, und erinnerte mehr an einen Autokraten als einen Demokraten Alles schien nach dem gleichen Drehbuch inszeniert, das George Bush nach 9/11 angefasst hatte, als er den Krieg zur treibenden Kraft hinter einer neokonservativen Ordnung machte. Anstatt wie das Weiße Haus Truppen in den Irak oder nach Afghanistan zu schicken, beorderte Calderón seine Armee auf Straßen und Plätze im eigenen Land.

Militärs durchsetzen inzwischen landesweit so gut wie alle Kommunen, sie okkupieren Funktionen, die gemäß der Verfassung nicht in ihre Kompetenz fallen: Es werden Checkpoints eingerichtet und eigenmächtig Sperrstunden verhängt. In einigen nördlichen Bundesstaaten wird gerade bei einer Art Pilotprojekt getestet, wie sich ein Belagerungszustand exekutieren lässt, der vom mexikanischen Kongress niemals verfügt wurde.

Ohne Not, ohne Plan

Für eine gewisse Zeit hat es Felipe Calderón genutzt, die öffentliche Sicherheit zu politisieren. Im Vorjahr ergaben Umfragen auffallend hohe Zustimmungsraten, auch wenn 2010 die Werte wieder fielen. Drogenhandel und Drogenkrieg sind nun einmal um einiges älter als die Präsidentschaft eines Populisten. Was Calderón gegen Sympathieentzug tut, ist für die Sicherheit der Bürger, für die Sicherheitslage überhaupt, desaströs. Dieser Präsident hat einen Krieg eröffnet – ohne Not, ohne Plan, ohne die Konsequenzen abzuwägen. Nun weiß er nicht weiter und kündigt plötzlich eine Debatte über die Legalisierung von Marihuana an, fügt aber gleich hinzu – er selbst sei dagegen. Nicht nur der Vorsitzende des oppositionellen Partido Revolucionario Institucional (PRI) warnt, dass der Staatschef damit nur vom entscheidenden Punkt der politischen Agenda ablenken wolle – dem verlorenen Gefecht gegen die Rauschgift-Mafia.

Drogen-Erzeugung und -Transfer werden in Mexiko zwischenzeitlich als ein Geschäft betrieben, das einen Gewinn von fünf Milliarden Dollar im Jahr abwirft. Eine halbe Million Menschen – 150.000 davon bewaffnet – werden durch die Produktion von Marihuana, Opium und Amphetaminen sowie den Handel mit Kokain beschäftigt. Um Handelsrouten und Märkte streiten mehrere Kartelle. Die Netzwerke des Drogenbarons Joaquín „El Chapo“ Guzmán wagt niemand auch nur anzurühren. Guzmán hat sich in der Forbes-Liste der reichsten Oligarchen weltweit etabliert und landet beim Ranking der einflussreichsten Männer, denen Time Magazine die Plätze zuweist, derzeit auf Rang sechs.

Als Calderón sein Amt antrat, deutete nichts darauf hin, dass der Drogen-Markt in dem Maße expandieren würde, wie er das tat. Doch es war, als habe der Präsidenten treffsicher in ein Hornissennest gestochen. Beinahe 29.000 Menschen sind seit 2006 im Drogen-Milieu ermordet worden, was Gesetzesänderungen heraufbeschwor, die von Menschen- und Bürgerrechten nicht sonderlich viel übrig ließen. Wird heue in Mexiko ein öffentliches Gebäude aus Protest besetzt, dienen die Anti-Drogen-Gesetze dazu, daran möglicherweise beteiligte Gewerkschaftsführer wegen Entführung der Personen im Gebäude anzuklagen. Razzien in Privathäusern ohne Durchsuchungsbefehl sind legal.

Arme Teufel

In einigen Gegenden Mexikos richtet sich die staatlich autorisierte Gewalt gegen Menschenrechtsaktivisten, Umweltschützer und basisdemokratische Zellen. Die Aktivisten Raúl Lucas Garciá und Manuel Ponce Ríos wurden 2009 brutal von der Polizei ermordet – beide waren Indígena und arm. Sie kämpften für ihre ethnische Identität im Staat Guerrero, prangerten Menschenrechtsverletzungen an, leiteten soziale Projekte und stießen auf die Counter Insurgency der Armee, die sich in einem Guerilla-Krieg wähnt. und auf eine Kriegführung niedriger Intensität zurückgreift. Das heißt unter anderem, Soldaten stehlen Getreide, vergewaltigen Frauen und richten hin ohne Gerichtsbeschluss. Solches wird nicht nur über den Norden berichtet, sondern auch über andere Regionen Mexikos erzählt.

Angesichts der makabren Listen von enthaupteten und unbestatteten Toten, die täglich in den Zeitungen stehen, fällt die Exekution solch armer Teufel wie Lucas Garciá und Manuel Ponce Ríos nicht weiter auf. Wenn doch, dann hat die Öffentlichkeit Schwierigkeiten zu unterscheiden, wer als Drogen-Dealer getötet wurde, und wer wegen seines politischen Aktivismus sterben musste.

Je stärker die Politik militarisiert ist, desto mehr wird die politische Sphäre degradiert. Den Präsidenten scheint das ebenso wenig zu stören wie der Umstand, dass sein Spielraum durch die Wirtschaftskrise immer enger wird. Die Produktion steht quasi still, die Arbeitslosigkeit wächst, und das Überdruckventil – die Auswanderung ins Sozialasyl Vereinigte Staaten – bleibt bis auf weiteres verschlossen. Einziger Ausweg kann nach Calderóns bisheriger Logik nur die Intensivierung des inneren Krieges sein.