Varoufakis war der Rammbock

Griechenland Premier Alexis Tsipras glaubt, dass sein Land die schwerste Zeit hinter sich hat. Auf dem Weg zu mehr Normalität braucht er den Ex-Finanzminister nicht mehr
Helena Smith | Ausgabe 31/2017 12

Wir können nun mit Sicherheit sagen, dass die Wirtschaft sich im Aufwind befindet“, sagt Griechenlands Premier Alexis Tsipras. Er sitzt zu einem ausführlichen Interview in seinem Büro. „Langsam, langsam wird das geschehen, was niemand für möglich gehalten hat.“ Tsipras ist zweieinhalb Jahre im Amt. War er zu Beginn eher ein atypischer Regierungschef, so ist der Ex- Aktivist des KP-Jugendverbands heute der dienstälteste Premier seit Beginn der Krise vor acht Jahren. Doch dafür musste er einen hohen Preis bezahlen. Die zum Teil harsche Kritik habe ihm zugesetzt. „Als ich das Amt antrat, hatte ich keinerlei Erfahrung oder Gefühl dafür, wie groß die alltäglichen Probleme sein würden“, sagt er. „Ich denke, das Bild, das ich heute habe, unterscheidet sich sehr von meiner damaligen Sicht.“

Trotz 33 Grad im Schatten und strahlendem Sonnenschein brennt im Amtssitz des Premiers mittags um zwölf das Licht. Tsipras’ holzgetäfeltes Büro wirkt wie ein Kokon. Über dem Sofa hängt ein großes, gelbes, abstraktes Gemälde. Als ich den Raum betrete, steht er allein und schwermütig da, die Hände in den Hosentaschen. Mit kaum 42 Jahren wiegen Verantwortung und Lasten des Regierungsalltags schwer. „Ich habe Fehler gemacht, große Fehler“, sagt er. Der größte sei vielleicht „die Auswahl der Leute in Schlüsselpositionen“ gewesen. Damit meine er nicht seinen Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis, der im vergangenen Jahr seine eigene linke Bewegung gegründet hat. Für den ursprünglichen „Konfrontationskurs“ sei der schon der Richtige gewesen. Varoufakis‘ Plan, im Notfall auf eine neue Währung umzusteigen, sei allerdings so vage gewesen, dass es sich noch nicht einmal gelohnt habe, darüber zu sprechen.

Die große Hoffnung

2015 verkörperte Tsipras’ Koalition der radikalen Linken (Syriza) die Hoffnung auf ein Ende der Austeritätspolitik. Die Schulden nahmen dem Land die Luft zum Atmen. Griechenland war zahlungsunfähig und drohte, aus dem Euroraum geworfen zu werden, als Tsipras schließlich Bedingungen akzeptierte, die härter waren als jene, die 61 Prozent der Bevölkerung nur wenige Tage zuvor beim Referendum am 5. Juli 2015 abgelehnt hatten. Diese 180-Grad-Wende blieb nicht ohne Folgen. Syrizas Zustimmungswerte brachen ebenso ein wie die des Premiers. Bis heute steht seine Linksallianz in manchen Umfragen nur bei 16 Prozent. Viele sind der Auffassung, der charismatische Tsipras habe sie verraten, als er den harten Kürzungen zustimmte, die zu beenden er angetreten war.

Auf der Straße vor der neoklassischen Villa, in der Tsipras’ Büro untergebracht ist, hat die Polizei schon Tränengas gegen protestierende Rentner eingesetzt – die durch mehrfache Kürzungen ihrer Bezüge mit am stärksten zu leiden haben. Fast stündlich berichten die Medien über die Folgen der jüngsten Sparmaßnahmen für die von grassierender Armut und Arbeitslosigkeit ausgelaugte Bevölkerung, und was dieser an erneuten Demütigungen und Erniedrigungen noch alles zugemutet wird – als Nebeneffekt einer wirtschaftlichen Abwärtsspirale und brutaler fiskalischer Anpassung.

Die erneute Koalition mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (ANEL) hat Syriza den Vorwurf eingebracht, es gehe ihr in erster Linie um den eigenen Machterhalt. Syriza hatte bei Neuwahlen im September 2015 die absolute Mehrheit knapp verfehlt. Das schwächste Glied der Eurozone ist bei weitem noch nicht über den Berg. Mit einer Schuldenlast von unglaublichen 330 Milliarden Euro oder 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleibt die wirtschaftliche Erholung ein ferner Traum. Das Reinvermögen griechischer Haushalte ist zwischen dem Ausbruch der Krise 2009 und dem Jahr 2014 im Schnitt um 40 Prozent zurückgegangen. Die Behörden durchforsten die Bankkonten privater Schuldner und konfiszieren verstärkt deren Eigentum. Über eine Million Griechen oder 21 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung sind erwerbslos. 2015, als Tsipras antrat, waren es 27,9 Prozent. „In den nächsten fünf Jahren“ will er die Erwerbslosenzahlen unbedingt weiter senken.

Licht am Ende des Tunnels

Da kann es schon als Fortschritt empfunden werden, dass die schwierigen Gespräche mit den Kreditgebern beendet sind und ein Notfallkredit in Höhe von 8,5 Milliarden Euro bewilligt wurde. Die Kapitalverkehrskontrollen, die nach dem Zusammenbruch des Bankensystems im Juni 2015 eingeführt worden waren, sind wieder gelockert worden. Es wird getestet, ob das Land je wieder ohne Fremdkredite auskommen wird. Zumindest legt der griechische Staat wieder Anleihen auf und kehrt so auf die Finanzmärkte zurück. Das sei ein Licht am Ende des Tunnels, so Tsipras.

Der Internationale Währungsfonds hat bei den jüngsten Verhandlungen im Prinzip dann doch zugestimmt, sich an neuen Krediten zu beteiligen, dies freilich an die Bedingung geknüpft, dass die Eurogruppe einem Schuldenerlass zustimmt. Da Gesetze für steuerliche Regelungen auf dem Weg seien und bis 2019 keine regulären Wahlen mehr anstünden, könne er, meint Tsipras, sich wieder auf Regierungsgeschäfte konzentrieren. Er wolle eine Agenda umsetzen, die den sozialen Werten seiner Partei entspricht. Er habe Gesetze in der Pipeline, die schwerste materielle Not lindern und den ruinierten Sozialstaat wiedererrichten sollen. „Wir haben die ganze Zeit verhandelt und nach Kompromissen zwischen unserem Programm und dem Memorandum (den Bedingungen für einen Kredit) gesucht“, sagt Tsipras. Er glaubt fest daran, dass die kommenden Monate einfacher werden. „Der große Durchbruch wird im August 2018 kommen, wenn das Programm und die internationale Kontrolle nach acht Jahren zu Ende gehen werden. In dem negativen Klima, das heute noch vorherrscht, glauben die meisten Leute auf der Straße noch nicht daran.“

Das gesamte Zimmer sei neu eingerichtet worden, erzählt Tsipras über sein holzgetäfeltes Büro. Der Schreibtisch habe früher vor dem Fenster gestanden, sodass es unmöglich gewesen sei, frische Luft hereinzulassen. An der Wand habe ein „sehr schweres“ Kunstwerk gehangen, das ihm sein konservativer Vorgänger, Antonis Samaras, hinterlassen habe. „Das war deprimierend. Ich habe alles verändert.“ Gerade ist Varoufakis wieder in den Nachrichten, wo er behauptet, er habe für den Fall eines Austritts Griechenlands aus der EU einen Exit-Plan mit Parallelwährung in der Schublade gehabt. Aber Tsipras will sich weder mit Varoufakis, dem viele die Schuld für das Pokerspiel geben, das zu den bislang härtesten Sparauflagen geführt hat noch mit seinem Erzfeind, dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble, aufhalten. „Yanis versucht, die Geschichte umzuschreiben. Vielleicht wird der Augenblick kommen, in dem bestimmte Wahrheiten ausgesprochen werden“, sagt Tsipras. „Als wir zu lesen bekamen, was er uns als Plan B präsentierte, war das zu vage. Es war einfach nur schwach und wirkungslos.“ Im Sommer 2015 habe man es als Risiko empfunden, der Eurozone, wie vom Ex-Finanzminister erwogen, den Rücken zu kehren.

Schäubles Freund

Schäuble sei für Varoufakis bei weitem keine Hassfigur gewesen, vielmehr habe er ihn sehr geschätzt, so Tsipras. „Ich glaube, der war sein Alter Ego. Er hat ihn geschätzt und zutiefst respektiert und respektiert ihn noch immer.“ Zuerst hätten sie zwar auf Konfrontation gesetzt. Aber ein Austritt aus der Einheitswährung habe niemals ernsthaft zur Debatte gestanden. „Aus der EU austreten und dann? Wohin hätten wir denn gehen sollen?“, witzelt er. „In eine andere Galaxie? Griechenland ist ein Teil Europas. Wie würde Europa ohne uns aussehen? Es würde einen bedeutenden Teil seiner Geschichte und seines Erbes verlieren.“ Ein Grexit wäre der Annahme des von Schäuble vorgeschlagenen „Bestrafungsplans“ gleichgekommen, der vorsah, Griechenland eine „Auszeit“ zu geben. Yanis Varoufakis hat dies inzwischen mit ganzer Schärfe zurückgewiesen. Tsipras sei eine Niete, sagte er der Süddeutschen Zeitung. In einem Leserbrief an den Guardian fragt Varoufakis, ob die Rolle des „Super-Gefangenen“ der Gläubiger, die Tsipras spiele, besser sei als jene, die er als Finanzminister geplant habe.

Für Tsipras bleibt der Kompromiss vom Juli 2015 die einzig vernünftige Option. Man musste eben zu einer scheußlichen Medizin greifen, da es um Leben und Tod ging. „Man hält sich die Nase zu und schluckt sie runter, weil man weiß, dass es keine andere Möglichkeit gibt.“ Trotz der heftigen Kritik zu Hause erhält er von ausländischen Beobachtern Lob dafür, dass er eine Politik durchsetzt, die er eigentlich verabscheut. Es ist ihm gelungen, viele in der eigenen Partei davon zu überzeugen, das zu schlucken. Tsipras spricht nun von einem „neuen Entwicklungsmodell“, das für die hochqualifizierten jungen Erwachsenen gedacht ist, über die das Land verfügt. Der junge Premier will das Abwandern Hochqualifizierter umkehren, von denen bereits eine halbe Million das Land verlassen haben. Die Fehler der Vergangenheit sollen nicht wiederholt werden.

Die griechische Gesellschaft sei reifer geworden, meint Tsipras. „Unser oberstes Ziel besteht darin, unsere (wirtschaftliche) Souveränität wiederzuerlangen.“ Er fügt hinzu, seine Regierung wolle die herausragende geopolitische Lage Griechenlands an der Schnittstelle dreier Kontinente stärker herausstellen. Er sieht es als Potenzial, Drehkreuz für Energie, Transport und Telekommunikation zu sein. Keine einfache Aufgabe. Die Steuererhöhungen haben nicht nur der Mittelschicht zugesetzt – dem Leim jeder Gesellschaft –, sondern auch die lebenswichtigen ausländischen Investitionen ins Stocken gebracht. Die Unternehmen, die noch nicht geschlossen haben, verlassen in Scharen das Land. Für viele scheint es so, dass es der Wirtschaft nie schlechter ging. Doch die Linken wähnen sich als moralische Gewinner. Vor kurzem kam eine Umfrage zu dem Ergebnis, dass die Griechen der Mitte-Rechts-Opposition, die neben der sozialdemokratischen Pasok für den Kollaps Griechenlands verantwortlich ist, nicht zutrauen, die Krise irgendwie besser zu verwalten.

Das Schlimmste liege hinter Griechenland. Man sei moralisch integer geblieben, insistiert Tsipras. Daher könne Syriza eine moralische Revolution herbeiführen, die von Grund auf verändern könne, wie Griechenland regiert werde. „Wenn Sie auf der Straße nach der Regierung fragen, sagen viele vielleicht ‚Lügner‘. Aber niemand wird sagen, wir seien korrupt, unehrenhaft oder hätten uns die Taschen vollgestopft.“

Letzten Endes wird es aber das große Kräftemessen zwischen Athen und den Kreditgebern sein, das im kollektiven Gedächtnis haftet. Als Vermächtnis soll anderes in Erinnerung bleiben: „Dass es mir gelungen ist, das Land aus dem Sumpf zu ziehen, in den es Bankrotteure geführt haben“, sagt Tsipras, „und dass ich es mit tiefgreifenden Reformen nach vorn gebracht habe“.

Das hofft er zumindest. Aber Griechenland ist zu einem schwer berechenbaren Land geworden, und wie in der Geschichte im Allgemeinen verläuft auch Hellas‘ Entwicklung nicht geradlinig. „Niemand“, sagt Tsipras, „kann jemals sicher sein, dass die Krise nicht wieder zurückkommt.“

Helena Smith ist Korrespondentin des Guardian

Übersetzung: Holger Hutt

06:00 10.08.2017
Geschrieben von

Helena Smith | The Guardian

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