Hat Großbritannien endlich seine Brexit-Wahl bekommen? Die Ergebnisse der vergangenen Woche scheinen darauf hinzudeuten, dass dies der Fall war. Als in der Nacht auf Freitag Wahlkreis für Wahlkreis in den Kerngebieten der Labour Party an die Konservativen fiel, schien das Muster klar zu sein: Regionen mit Pro-Brexit-Mehrheiten hatten die Tories unterstützt.
Aber als mehr und mehr Ergebnisse eintrafen, erwies sich dieses Muster als etwas komplexer. Die Konservativen gewannen nicht nur in Labour-Gegenden mit Pro-Brexit-Mehrheiten – sie konnte auch fast alle ihre Wahlkreise mit Anti-Brexit-Mehrheiten verteidigen. Die Liberaldemokraten und andere Parteien außerhalb Schottlands haben es nicht geschafft, die wichtigsten konservativen Remain-Wahlkreise zu gewinnen, die sie in den Fokus genommen hatten.
Über die Brexit-Identitäten, die wir nun heute haben, wurde schon viel gesprochen. Angeblich spalten sie, wirken stärker als die Bindung an Parteien. Aber Daten aus der British Election Study deuten darauf hin, dass nicht bei jeder und jedem diese Identitäten gleich stark ausgeprägt sind.
Ziemlich polarisiert
Während die meisten Menschen sich für eine "Seite" der Brexit-Debatte entscheiden (kaum überraschend, wenn es in den vergangenen drei Jahren in der Politik um fast nichts anderes mehr ging), fühlt sich nicht jeder gleichermaßen stark an seine Seite gebunden. Auf die Frage hin, ob sie eine "sehr starke", "ziemlich starke" oder "nicht sehr starke" Brexit-Identität haben, ist die Öffentlichkeit ziemlich polarisiert. Etwa jeder Vierte sagt, dass er sich sehr stark mit Remain identifiziert, ein ähnlicher Anteil identifitziert sich sehr stark mit Leave.
Bis zur Wahl 2017 hatten diese Wählergruppen ihr Stimmverhalten bereits weitgehend auf ihre Brexit-Seite hin ausgerichtet. Nur 13 Prozent der sich sehr stark mit Remain Identifizierenden wählten die Torys, während 17 Prozent der sehr stark dem Brexit Zugeneigten für Labour stimmten.
Es ist die unterschiedliche Stärke der Brexit-Identität und die Art und Weise, wie sie mit anderen politischen Werten interagiert, die für das Verständnis dieser Wahl entscheidend ist. In den frühen Morgenstunden des vergangenen Freitags konzentrierten sich die ersten Ergebnisse auf den Nordosten, eine Region, die mehrheitlich für Leave ist und in der es ein Ungleichgewicht zwischen starker Leave- und starker Remain-Identität gibt: Der Anteil der sich sehr stark mit Leave Identifizierenden ist etwa acht Prozentpunkte höher als der Anteil derer, die sich sehr stark mit Remain identifizieren. Damit war gleich zu Anfang das große Narrativ für die Wahlnachlese etabliert.
Mehr Angst vor Corbyn als vor dem Brexit
Aber warum unterstützten Remain-Wahlkreise wie Cheltenham, Guildford und Lewes weiter Kandidaten der Konservativen, einer Partei, die einen harten Brexit anbietet? In Lewes sank der konservative Stimmenanteil nur um 1,6 Prozentpunkte; in Cheltenham stieg er um 1,3 Punkte. Die Erklärung kann in den Brexit-Identitäten der Wähler liegen. Nur 7 Prozent der konservativen Wähler im Jahr 2017 identifizierten sich sehr stark mit Remain, während 11 Prozent der Labour-Wähler sich sehr stark mit Leave identifizieren, was eben viele Labour-Wahlkreise mit Leave-Mehrheit so verletzlich machte. Unter denjenigen mit einer Remain-Identität, die 2017 für die Konservativen stimmten, war diese Identität in der Regel nur schwach oder ziemlich stark ausgeprägt; unter den konservativen Wählern, die für den Brexit sind, war eine starke Identifikation häufiger.
Den ganzen Wahlkampf über hatten die von Lord Ashcroft gesammelten Daten gezeigt, dass eine beträchtliche Mehrheit dieser konservativen Wähler eher bereit war, die EU zu verlassen, als die Wahl einer Labour-Regierung unter der Leitung von Jeremy Corbyn mit anzusehen. Während dies zeigt, wie besorgt diese Wähler über die Wirtschaftspolitik waren, die Corbyn verfolgt, ist ebenso klar, dass ihre schwächer ausgeprägte Identifikation mit Remain eine Rolle spielten.
Es wurde weithin angenommen, dass die Konservativen Leave-Regionen im Norden und in den Midlands gewinnen müssten, um ihre Verluste von Remain-Wahlkreisen anderswo auszugleichen; am Ende aber gewannen die Tories zahlreiche Sitze hinzu und verloren nur sehr wenige.
Was 2024 durchaus geschehen könnte
Die Remain-Seite setzte alles auf diese Wahl als letzte Chance, den Brexit zu stoppen. Sie unterlag damit auf dramatische Weise. Einige Kommentatoren meinen, Großbritannien erlebe da eine grundlegende Neuausrichtung, und die Labour-Verluste in Kernregionen im Norden und in den Midlands erinnerten an ebensolche Verluste 2015 in Schottland. Aber diese Einordnung könnte voreilig sein. Eine durchaus sehr große Zahl von Wählerinnen und Wählern blieb vergangene Woche ihrer jeweiligen Partei treu.
Wenn also wirklich der Dissens in Sachen Brexit als neue Spaltungslinie britischen Politik Labours Bündnis auseinandergerissen hat, dann scheint zugleich eine sehr viel ältere Spaltungslinie den Konservativen geholfen zu haben, ihr Bündnis zusammenzuhalten: der sozio-ökonomische Links-Rechts-Gegensatz. Der Erfolg der Tories im Dezember 2019 ist aber nicht unbedingt Folge einer zwangsläufigen, selbstverständlichen Entwicklung. Viel wird jetzt davon abhängen, wie Wählerinnen und Wähler die kommenden fünf Jahre unter einer konservativen Alleinregierung, und gerade auch die Folgen des Brexit erleben. Die Gewinner des Jahres 2019 könnte es im Jahr 2024 durchaus ebenso zerreißen – indem die sozio-ökonomisch eigentlich links stehenden Wähler in den Kernregionen der Labour Party zu dieser zurückkehren.
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