Mitte der Woche waren die Vororte der nordfranzösischen Stadt Amiens Schauplatz gewaltsamer Konflikte zwischen der Polizei und Jugendlichen. Mit einem Schaden an öffentlichem und privatem Eigentum von annähernd einer Million Euro handelte es sich um die erste sicherheitspolitische Bewährungsprobe für Präsident Hollande.
Die unmittelbare Reaktion des Staates bestand darin, die Polizeikräfte in Amiens massiv aufzustocken, um die Gewalt zu unterdrücken. Das war so vorhersehbar wie unvermeidlich, schließlich müssen Recht und Ordnung wiederhergestellt werden. Interessanter ist in diesem Zusammenhang Hollandes Behauptung: „Sicherheit hat Priorität. Daher wird der nächste Haushalt auch zusätzliche Mittel für Gendarmerie u
Mittel für Gendarmerie und Polizei beinhalten.“ Sarkozys Strategie war simpelDiese Aufstockung der Personalressourcen der Polizei stellt in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der Politik dar, die Nicolas Sarkozy seine gesamte Karriere hindurch verfolgt hat. Schon zu seiner Zeit als Innenminister hat er sich stets für eine harte Law-and-Order-Politik ausgesprochen. Für jemanden, dessen Präsidentschaft sich durch widersprüchliche Positionen auszeichnete, stellte das Thema Sicherheit eine der wenigen Konstanten dar. Natürlich bringt es Vorteile, auf Sicherheit zu setzen. So stieg Sarkozys Beliebtheit während der landesweiten Unruhen 2005, da die Öffentlichkeit in ihm einen Mann der Tat erblickte. Hier war ein Politiker, der bereit war, die Ärmel hochzukrempeln und die Probleme der Banlieue anzugehen. Seine Strategie dabei war simpel: Man muss die Unruhen einfach nur schwarz-weiß darstellen. Sarkozy reduzierte das Problem auf die Machenschaften von „Rowdys“ und „Kriminellen“, das nur mit einem massiven Polizeieinsatz gelöst werden könne. Das Problem besteht aber darin, dass dieser Ansatz nicht funktionieren kann, da die Polizei nicht die Lösung, sondern Teil des Problems ist. Krawalle in Frankreichs Vorstädten sind nichts Neues. In der Banlieue herrschen Armut und Ausgrenzung. Hier konzentrieren sich die am stärksten benachteiligten Mitglieder der Gesellschaft. Von daher ist es wenig überraschend, dass es seit den Achtzigern in diesem Biotop immer wieder sporadisch zu Ausschreitungen kommt. Weniger bekannt ist jedoch, dass die Polizei eine tragende Rolle spielt, wenn es um die Auslöser der Krawalle geht. Es ist nicht übertrieben, wenn man sagt, dass sie praktisch in jedem Fall, der sich in den Vororten ereignet hat, unmittelbar beteiligt war. Man muss sich nur einige der jüngeren Fälle in Erinnerung rufen: 2005 wurden die Unruhen durch den Tod von Bouna Traoré und Zyed Benna ausgelöst, die in Clichy-sous-Bois mit Stromschlägen getötet wurden, als sie vor der Polizei davonliefen. 2007 kam es zu gewaltsamen Protesten, nachdem zwei Jugendliche aus der Pariser Vorstadt Villiers-le-Bel bei einem Verkehrsunfall von einem Polizeiauto getötet wurden. Diese Ereignisse waren aber nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. In die Fußstapfen des Vorgängers In der Banlieue gründet das Verhältnis zwischen Polizei und Öffentlichkeit auf gegenseitigem Misstrauen, Argwohn und Konflikten. Ständige Ausweiskontrollen, Beleidigungen, Provokationen und Verdächtigungen sind für viele in den Vororten lebende junge Menschen Alltag. Es gibt sogar – von Polizisten bestätigte – Berichte über Polizeibeamte, die Jugendliche herausfordern, ihre Männlichkeit in Eins-gegen-Eins-Kämpfen zu beweisen. Natürlich ist die Arbeit in der Banlieue kein Picknick für die Polizei. So gibt es die Tradition, neuernannte Beamte für eine Art Feuertaufe dorthin zu schicken. Da deren Erfahrungen mit diesen Milieus sich oft auf sensationslüsterne Medienberichte beschränken, treten sie dieser Seite der Gesellschaft, die sie nicht wirklich verstehen, verständlicherweise auch mit Furcht gegenüber. Unglücklicherweise reagieren sie dann oftmals aggressiv, um damit Angst zu verbergen und sich Autorität zu verschaffen. So kommt es, dass das Verhältnis zwischen Polizei und Öffentlichkeit einer destruktiven Spirale gleicht, in der die Jugendlichen sich von der Polizei verfolgt fühlen, während die Polizisten deren Gewaltbereitschaft fürchten und schnell zu umso brutaleren Methoden greifen. Deshalb sollte Hollande die Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen als Lösung der Probleme in der Banlieue mit Skepsis betrachten. Die Polizei kann Teil einer langfristigen Lösung werden, aber nur, wenn man von dem derzeit eingeschlagenen Pfad abkehrt. Statt sich darauf zu konzentrieren, wie viele Beamte man in der Banlieue noch einsetzen kann, sollte die Regierung ihr Augenmerk darauf richten, wie die Polizei dort agiert. Das 2003 von Sarkozy abgeschaffte Modell der „Community-Polizei“ könnte hier als Ausgangspunkt dienen. In Großbritannien war man damit recht erfolgreich, und selbst Sarkozy sah später deren Wert und brachte 2009 eine eigene, allerdings verwässerte Version in Gang. Wenn Hollande nun wieder auf Sicherheit setzt und in die Fußstapfen seines Amtsvorgängers tritt, wird es in den Vororten wohl wieder zu Ausschreitungen kommen. Wenn der Präsident und seine Regierung sich mit den zugrunde liegenden Problemen – nicht zuletzt dem polizeilichen Vorgehen – beschäftigen, kann endlich begonnen werden, die Kluft zu verkleinern, die Banlieue und Mehrheitsgesellschaft voneinander trennt.
