Wenn die wahren Werte zählen

Wer sich an die Resultate der Europawahl hält, könnte dem Eindruck erliegen, dass die United Kingdom Independence Party (UKIP) gerade einen Höhenflug sondergleichen erlebt. Auch liegen die Popularitätswerte von Parteichef Nigel Farage – trotz leichter Rückgänge seit Ende Mai – weiter über denen anderer britischer Spitzenpolitiker. Farages Art der Kampagnenführung spricht offenkundig Millionen britischer Wähler an.

Wer hingegen analysiert, wie sich die öffentliche Meinung auf der Insel seit der EU-Wahl 2009 entwickelt hat, muss dieses Bild korrigieren. Die Demoskopen der Organisation YouGov haben neulich gegenüber Wahlberechtigten Fragen wiederholt, die bereits vor fünf Jahren Teil einer Umfrage waren. Die Ergebnisse stellen fünf der wichtigsten Mythen über die UKIP infrage.

1 Diese Partei ist im Augenblick beliebter als je zuvor

Sicher ist der Stimmenanteil von UKIP bei der EU-Wahl um elf Prozent gestiegen – von 16,5 im Mai 2009 auf 27,5 Prozent in diesem Jahr. Die Anzahl der Menschen, die der Partei zugetan sind, ist aber gefallen.

Wie ist es dann möglich, dass die UKIP 27 Prozent erhält, ihr aber nur 22 Prozent der Wahlberechtigten positiv gegenüberstehen? Teils liegt es daran, dass nur einer von drei Wahlberechtigten überhaupt an der diesjährigen Europawahl teilnahm. Zieht man die niedrige Wahlbeteiligung von 36 Prozent in Betracht, konnte UKIP nur neun Prozent der Wählerschaft für sich gewinnen.

Eine detailliertere Analyse zeigt, dass sich UKIP 2009 die Unterstützung von weniger als der Hälfte jener Wahlberechtigten sichern konnte, die ihr positiv gegenüberstanden. Die übrigen wählten die Konservativen, die rechtsextreme British National Party (BNP) oder in geringerem Umfang Labour, Grüne und Liberaldemokraten. In diesem Jahr nun konnte UKIP beinahe drei Viertel der Stimmen jener Wähler abfangen, die ihr positiv gegenüberstehen. Sie hat zudem davon profitiert, dass der Zuspruch für die BNP eingebrochen ist und unzufriedene Tory-Wähler diesmal bereit waren, ihre Stimme der Farage-Partei zu geben.

Insgesamt hat die UKIP also gar nicht so viele neue Anhänger gewonnen. Vielmehr hat sie die öffentliche Meinung polarisiert. Auch ist es ihr 2014 besser gelungen, Zustimmung in Stimmen umzuwandeln. Dennoch wird die Partei heute von sehr viel mehr Wahlberechtigten negativ eingestuft als noch 2009. Auch vermeiden es momentan weniger Wahlberechtigte, überhaupt Stellung zur UKIP zu beziehen.

2 Immer mehr Briten wünschen einen Austritt aus der EU

Das Gegenteil ist der Fall. Vor fünf Jahren wollte noch eine knappe Mehrheit von 40 Prozent die EU verlassen. Heute zieht eine Mehrheit von 43 Prozent einen Verbleib in diesem Staatenbund vor. Einmal im Monat befragt YouGov die Briten, wie sie bei einem Volksentscheid über einen Austritt aus der EU stimmen würden, der von David Cameron spätestens 2017 in Aussicht gestellt ist. Seit Anfang 2014 zeichnet sich dabei eine bescheidene, aber beständige Mehrheit für den Erhalt der Mitgliedschaft ab. Allerdings wünscht man sich „weniger Brüssel“.

2009 waren noch 60 Prozent der Briten der Ansicht, über Maßnahmen gegen den Klimawandel sollten nicht einzelne EU-Staaten entscheiden. Das sollte die EU tun. Inzwischen sind nur noch 51 Prozent dieser Ansicht. Nur noch 25 der Briten wünschen, dass die EU die Regularien für den internationalen Handel festlegt – 2009 waren es noch 35 Prozent. Bezüglich einer durch die EU beschlossenen Einwanderungspolitik hat sich die öffentliche Meinung kaum verändert – die wird nach wie vor mehrheitlich abgelehnt.

Kurz gesagt, immer mehr Briten wollen die EU als eine Art Übermacht limitiert sehen, aber einen Austritt vermeiden. Farage weist häufig darauf hin, dass Großbritannien nur dann selbst entscheiden kann, wer einwandern darf, wenn es die Europäische Union verlässt. Ansonsten gelte das Prinzip, dass EU-Bürger in jedem der 28 Mitgliedstaaten leben dürfen. Die Umfragen legen jedoch nahe, dass den Briten dies entweder nicht bewusst ist oder sie die Freizügigkeit als Preis betrachten, den zu zahlen sich lohnt.

3 Die Feindseligkeit gegenüber Einwanderern ist so groß wie nie

Tatsächlich ist der Anteil wahlberechtigter Briten, die der Auffassung sind, ihr Land habe in den zurückliegenden Jahrzehnten von der Einwanderung von Menschen aus anderen Staaten profitiert, um sieben Prozent gestiegen. Dagegen ist der Prozentsatz derer, die glauben, die Behörden würden Immigrantenfamilien bei Sozialleistungen bevorzugen, um 15 Prozent gesunken. Dies heißt indes nicht, dass sich die Wähler für eine weitere Einwanderung aussprechen. YouGov kam immer wieder zu dem Ergebnis, dass die meisten Briten sich eine erhebliche Reduzierung der Einwandererzahlen wünschen. In dieser Hinsicht findet die Haltung von UKIP bei vielen Wählern Anklang. Insgesamt muss jedoch der Trend konstatiert werden, dass die Ablehnung gegenüber Einwanderern im Vereinigten Königreich gesunken ist.

4 Die Briten beklagen, ihr sozialer Status habe sich verschlechtert

Das Gros der UKIP-Unterstützer stammt aus zwei sich teilweise überschneidenden Bevölkerungsgruppen: unzufriedenen Tory-Wählern und älteren, einkommensschwachen weißen Männern aus der Arbeiterschicht. Die meisten von ihnen einen die Unzufriedenheit über das Großbritannien von heute und eine pessimistische Sicht auf die Zukunft. Insgesamt jedoch ist die wahlberechtigte Bevölkerung nicht verzagter als vor fünf Jahren.

Bei kurzem Nachdenken sollten diese Zahlen kaum erstaunen. 2009 befand sich das Land inmitten einer Rezession, und die Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft zeigten wenig Wirkung.

Dennoch ist beachtlich, dass der Anteil derjenigen, die sagen, sie hätten genug Geld, um angenehm zu leben, um ganze zehn Prozent gestiegen ist. Für die Konservativen von Premier David Cameron sicher eine gute Nachricht. Allerdings gibt es noch immer jede Menge Briten, die sich sozial abgehängt fühlen und bei denen UKIP auf Stimmenfang gehen kann. Alles in allem sind die Briten aber ein bisschen weniger pessimistisch geworden.

5 Der Verdruss über die Politiker ist so groß wie nie

Dies stimmt ganz gewiss nicht. Die Europawahlen von 2009 fanden auf dem Höhepunkt eines Spesenskandals statt, von dem prominente Politiker betroffen waren. Damals vertrat eine Mehrheit (54 Prozent) der Befragten die Auffassung, die meisten britischen Politiker seien korrupt. Diese beunruhigend hohe Zahl ist momentan auf 38 Prozent gesunken.

Alles in allem sollten die hier dokumentierten Aussagen keinesfalls dazu führen, dass die Sorgen der britischen Wähler über die Situation ihres Landes, die Wirtschaft, die Einwanderung oder die EU zu unterschätzen. Doch lässt sich sagen: Die Gründe für das gute Abschneiden von UKIP sind komplexer, als es auf den ersten Blick scheint. Die Farage-Partei profitiert von drei Umständen: Erstens sind die Sympathien für die ultrarechte BNP eingebrochen. Zweitens sitzen die Liberaldemokraten im Kabinett Cameron, wodurch UKIP mehr denn je zur Option für Protestwähler wurde. Drittens kommt UKIP entgegen, dass in der Vergangenheit schon der Rückhalt für Regierungsparteien bei fast allen EU-Wahlen geschrumpft ist. Begünstigt durch das Verhältniswahlrecht kommt dieses Votum den Wählern gelegen, um Regierungen „eine Botschaft“ zukommen zu lassen. Und das, obwohl die sozialen und ökonomischen Konditionen für UKIP 2014 eigentlich ungünstiger sind als vor fünf Jahren. Die Partei konnte zwar für sich ausschlachten, dass die Prekarisierung von Teilen der Bevölkerung fortschreitet – die Wut darüber ist allerdings weniger groß als vor fünf Jahren und vielfach resignativer Apathie gewichen.

Nigel Farage steht nun vor der Aufgabe, den Aufwärtstrend seiner Partei zu erhalten, bis im Frühjahr 2015 Wahlen zum Unterhaus anstehen, deren politischer Kontext jedoch ein ganz anderer ist als jetzt beim Europa-Votum. Vor allem gilt dann wieder das Mehrheitswahlrecht. Wenn die britische Wirtschaft weiter wächst, die Früchte gleichmäßiger verteilt werden und eine sich aufbauende neue Immobilienblase nicht platzt, dürfte es für Farage schwerer werden. Deshalb war auch die Nachwahl in Newark so wichtig. Hätte die Partei bei dieser Gelegenheit, nachdem sie bei der EU-Wahl so eindrucksvoll abgeräumt hatte, ihren ersten Parlamentssitz errungen, wäre sie zur Konstanten der britischen Politik aufgestiegen. Die Niederlage in Newark könnte nun den gegenteiligen Effekt haben, nicht zuletzt, weil die Konservativen zum ersten Mal als amtierende Regierungspartei bei einer Nachwahl triumphiert haben. Möglich, dass wir in gegebener Zeit die Regional- und Europawahl als Dunkelheit vor der Morgendämmerung für die Tories betrachten, während sie für UKIP das Strahlen der Sonne vor Einbruch der Nacht bedeuten.