Piraten auf Mexikanisch

Fast haben wir uns schon an sie gewöhnt. Sie ziehen in die Landes- und Kommunalparlamente Deutschlands ein, mit Pauken und Trompeten, viel beachtet, langhaarig und leichtfüßig in Turnschuhen, wie einst die Grünen (an die wir uns derweil schon mehr als gewöhnt haben). Die Piraten wollen viel: die Bürger näher an die Politik bringen, sie beteiligen, direkt und basisdemokratisch. Kurzum, sie stellen sich einer entfremdeten Politik entgegen, in einer Zeit von Eurobond- und Fiskalpaktdiskussionen, in der sich der Mensch geradezu ohnmächtig einer kaum zu durchdringenden und fast übermenschlichen Politikmaschinerie gegenüber sieht. Und ihr Schlüssel dazu: das Internet. Dass sich das gesamte Vorhaben gerade etwas schwierig gestaltet, ist unübersehbar, doch bleibt die Tatsache, dass von ihren Ideen ein gesellschaftspolitischer Nerv getroffen wurde, was die Menschen rührt und ihnen Hoffnung auf die Überbrückung unüberwindbar erscheinender Politikschranken gibt – eine Chance zum Mitgestalten.

Von Drogenkartellen und korrupten Politikern regiert.

Entfremdete Politik ist derweil kein rein deutsches oder europäisches Problem. In vielen Ländern der Erde steht es damit oft noch schlimmer, so auch im seit Jahrzehnten von Korruption zerfressenen Mexiko. In einem Land, das von den Chefs der großen Drogenkartelle und von ihnen bezahlten Politikern regiert wird, dringt das Wort Entfremdung in Dimensionen vor, die weit entfernt von menschlich gestalteter Politik liegen. Und auch nach den letzten Präsidentschafts- und Gouverneurswahlen, die am 1. Juli 2012 stattfanden, wird sich daran wahrscheinlich nichts ändern – so zumindest die Befürchtung vieler Mexikaner. Der neugewählte Präsident Peña Nieto hatte schon im Vorfeld mit Vorwürfen vor allem aus studentischen Kreisen zu kämpfen, die ihn mitverantwortlich machen für Menschenrechtsverletzungen in dem bis dato von ihm regierten Bundesstaat.
Auch der den Wahlen vorgelagerte Wahlkampf der unterschiedlichen Parteien ließ durchblicken, wie es um die politische Kultur in dem nordamerikanischen Land bestellt ist. Passanten in den Straßen wurden mit kleinen Pesobeträgen gelockt, um an Jubelgruppen teilzunehmen und in mit den Konterfeis der Kandidaten bedruckte T-Shirts zu schlüpfen. Nach Informationen der Zeitung „The Guardian“ kaufte sich darüber hinaus der neue Präsident bereits 2005 die Unterstützung des TV-Giganten „Televisa“ und bezahlte dementsprechend für positive Nachrichten und Interviews.

Offen gegen Korruption und Desinformation.

Nichts desto trotz tut sich etwas in der mexikanischen Politiklandschaft. Die studentische Demokratiebewegung #YoSoy132 stellt sich offen gegen Korruption und Desinformation. Ihre Schlagworte sind Wahrheit, Recht und Transparenz und sie begreifen sich als Bollwerk gegen ein Lügenregime aus Wirtschaftsinteressen und Kriminalität. Interessant dabei ist die Nähe zu anderen Demokratie- und Freiheitsbewegungen der Gegenwart – und schließlich auch zu den Piraten. Auch sie organisieren sich im Internet und verabreden sich über Facebook und Co. zu Diskussionsrunden, Protesten und Demonstrationen. Und wie die Piraten in Deutschland fordern auch sie eine direkte Beteiligung des Bürgers an der Politik des Landes und dulden damit nicht länger die Bevormundung durch ihrer Meinung nach nicht repräsentative Gestalten der mexikanischen Oberschicht.

Schon weiter - so ganz ohne Internet.

Derweil scheint man im Süden des Landes schon etwas weiter, auch wenn dort weniger mithilfe der neuen Netztechnologien, als vielmehr mit direkter Kommunikation und antiquarisch erscheinenden Beteiligungskonzepten Politik gemacht wird. In den „Comunidades Zapatistas“, den autonomen Gemeinden der Zapatisten im Bundesstaat Chiapas wird schon seit Jahren versucht, jedes einzelne Gemeindemitglied an allen politischen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen. Die Juntas, die höchsten politischen Instanzen der Gemeindeverbände, werden dementsprechend aller zwei Wochen rotierend neu besetzt, wodurch jeder einmal die Möglichkeit bekommen soll, die Geschicke der eigenen Lebenswelt direkt und eigenverantwortlich auf Basis von Konsensentscheidungen in den betreffenden Gemeinden in die eigene Hand zu nehmen – jeder ist hier Politiker.

Da ist es nicht verwunderlich, dass sich #YoSoy132 und Zapatismus gegenseitig befruchten und am Ende eine Bewegung entsteht, die eben nicht nur auf die neuen Internettechnologien setzt, sondern auch zurück blickt, auf alte zum Teil indigene Konzepte von Gemeinschaft und diese in neue gesamtgesellschaftlich funktionierende Konzepte zu übersetzen versucht.

Das Prinzip der Schnecke – Entschleunigung als Politikprinzip.

Während den Piraten in Deutschland von vielen Seiten immer wieder ihre Langsamkeit, was politische Entscheidungsprozesse betrifft, vorgeworfen wird, haben die Zapatisten genau diese Form der Entschleunigung zu ihrem allgemeingültigen Politik-Prinzip erklärt - und dieses manifestiert sich im Bild der Schnecke. „Durch den Eingang in das Schneckenhaus, der die Tür zu einer kollektiven Entscheidungsfindung darstellt, und die Spirale des politischen Diskurses sollen alle Stimmen gehört werden, um schließlich im Zentrum zu einem Konsens zusammenzukommen. Umgekehrt werden getroffene Beschüsse durch die Spirale des Schneckenhauses wieder in die Welt getragen.“* Das so ein Politik-Prinzip eine Zeit dauert, dürfte jedem klar sein. Doch dies nicht als Problem, sondern als Chance zu wirklicher Einigkeit in einer Gesellschaft zu begreifen, fällt nicht jedem so ganz leicht.
Fest steht: die Piraten lassen sich auch in Mexiko finden, wenn auch in anderen und manchmal schon etwas abgetragenen Gewändern. Das Prinzip, in der Politik auf jeden zu hören, ist nicht so neu, wie es angesichts der öffentlichen Reaktionen auf die piratschen Ideen und deren Umsetzungsprinzipien scheint.

Ob Piraten, Zapatisten oder YoSoy; ob in Mexiko, Deutschland oder anderswo - am Ende steht, für was sich eine Gesellschaft entscheidet: 'Langsamkeit und Konsens' oder 'Schnelligkeit und Entfremdung'. Maschinen laufen besonders effektiv, wenn sich der Mensch nicht um sie kümmern muss. Doch ob Politik eine Maschine sein sollte, die ohne das Zutun der Menschen, deren Geschicke sie lenkt, funktioniert, das bleibt in Frage zu stellen. Dann vielleicht doch lieber langwierige, aber dafür umso feinere Handarbeit.