Was wäre wenn...
...der ESM in Kraft tritt?
Nun die 300.000.000.000 € Startkapital sind weg. Und dass ist auch legal, weil der Bundestag es beschlossen hat.
Angenommen der Gouverneursrat beschließt, dass Deutschland weitere 200.000.000.000 € zu zahlen hat. Dann muss der Bundestag dem zustimmen oder mindestens der Haushaltsausschuss.
Sollte Schäuble das Geld überweisen, ohne Bundestag oder Haushaltsausschuss zu fragen, landet das vorm BVerfG und das wird ihm die Sache erklären. Sollte Schäuble oder irgend ein anderer Finanzmister dies wiederholen, hätte er offen GG und somit seinen Amtseid gebrochen und der Bundespräsident (egal wer es ist) wäre gezwungen ihn zu entlassen. Dass ist dann auch keine Frage mehr, ob der BuPrä grad Lust dazu hat oder nicht, er hätte in diesem Fall gar keine Entscheidungsmöglichkeit mehr (außer selber zurück zu treten).
Angenommen Schäuble fragt den Haushaltsausschuss und der sagt „Nein“, dann hätte Schäuble die Wahl entweder ESM brechen oder GG brechen.
Entscheidet er sich dafür das GG zu brechen, wird er vom BuPrä entlassen (diesmal ohne Vorwarnung des BVerfG).
Was passiert wenn er den ESM bricht? Alles Geld, das Deutschland schon überwiesen hat, ist weg und kommt auch nich wieder. Das steht so sogar im Vertrag. Und Schäuble wird entweder vor die Tür geschickt, wenn der Gouverneursrat tagt oder er muss zumindest in der Ecke stehen (Vorsicht: Kein Körperwitz, ein sprachliches Bild).
Darüber hinaus? Naja Van Rompuy könnte bei Hans-Peter Friedrich die Auslieferung von Schäuble an Den Haag beantragen. - Scheiße, Van Rompuy is ja gar nich zu ständig, den Antrag müsste der Gouverneursrat, am besten sein Chef (also Schäuble) stellen. Obwohl is Schäuble noch Chef wenn er in der Ecke steht? Ah.. jez fällt es mir wieder ein: Jean-Claude Juncker müsste bei H.-P. Friedrich die Auslieferung von Schäuble beantragen. Dann wird sich zeigen, wie gut die Parteifreundschaft zwischen Friedrich und Schäuble ist.
Gut wenn die EU den ESM nicht druchsetzten kann, muss halt die UN her. Der UN-Sicherheitsrat könnte der NATO den Auftrag geben, die deutschen Goldreserven sicher zu stellen. Frage ist, wird de Maizière der Bundeswehr den Auftrag geben sich daran zu beteiligen? – Misst schon wieder falsch - Der Bundestag müsste das Mandat erteilen. De Maizière schaut nur wer das dann konkret macht oder falls Gauck beschließt das Krieg ist (das darf der nämlich)*, müsste die Merkel entscheiden, wer unser Gold stiehlt. Ein Szenario, das ich echt gern sehen würde. Und der Voßkuhle fänd, das sicher auch interessant.
Was ist eigentlich wenn die Bundeswehr nicht mit macht? Und Gauck entscheidet das Deutschland von der NATO angriffen wird? Dann würde Merkel den Bündnisfall ausrufen und die NATO müsste sich selbst bekämpfen. Begehen die dann alle Selbstmord? Gott, bin ich froh kein Soldat mehr zu sein. Die Wahl zwischen Knast und Selbstmord is echt nich toll. Zumal dich der Selbstmord ja nich vorm Knast bewahrt, weil Selbstmord ist ja trotzdem Mord und damit strafbar, also wie unsere Soldaten aus der Nummer raus kommen sollen, weiß ich echt nich.
*deswegen war das was der Köhler gesagt hat, auch so brisant und deshalb haben sie ihn abgesägt
ESM vs. Grundgesetz
Gedankenspiel
Gestern hat mir jemand gesagt, dass der ESM über dem GG steht, weil er ja international ist. So 'n Quatsch. Aber was wäre wenn es hart auf hart kommt?
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17:06 06.07.2012
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Kommentare 16
Da ist keine Abwägungsmöglichkeit. Deutschland hat sich VERPFLICHTET, zu zahlen, wenn Geld gebraucht wird...
Es kann aus diesem Mechanismus legal auch nicht aussteigen, weil keine Kündigungsmöglichkeit vorgesehen ist.
Was passiert also in extremo? Etwa wenn sich die Abrufungen den 4 Billionen nähern, die die Deutschen überhaupt besitzen (allerdings ungleich verteilt). Die Regierung wird ein Gutachten in Auftrag geben, das zu dem Schluss kommt, das der ESM rechtswidrig, unstatthaft und nichtig sei. Weil ein Vertrag, den man nicht kündigen könne, keine sei. Die Antwort darauf: "Unsinn. Ihr habt unterschrieben. Ihr müsst zahlen!". Die Antwort: "Nein! Das ist unmöglich!" Es geht hin und her. Irgendwann steigt Berlin aus der Diskussion aus und ruft "Dann holt es Euch doch!", gibt die Anweisung an die Bundesbank, eine eigene Währung herauszugeben und kündigt gleichzeitig Schengen. Schade. Aber die Rutschbahn ist jetzt aufgestellt. Und es geht unweigerlich nach unten.
Diese Rutschbahn ist die eine Variante.
Die andere ist ein denkbares Enteignungskarusell.
Vielleicht aber auch Losbude, Loopingstar usw. - oder sogar Schießbude ...
P.S.:
Für den letzteren Fall laufen sich die Jungs von Eurogendfor schon im italienischen Vicenza warm:
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe
Und seit dem sog. Lissabonvertrag ist europaweit die Todesstrafe wieder eingeführt.
http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2009/04/der-lissabon-vertrag-wird-die.html
http://www.webnews.de/374762/der-lissabon-vertrag-todesstrafe-in-eu-ermoeglichen
http://www.youtube.com/watch?v=MU5yjeq1jH0
Die Absurdität des ESM-Monsters wird im Beitrag sehr gut dargestellt. Allerdings wird diese Inszenierung auf der Bühne der Wirklichkeit anders ablaufen; weniger komisch vor allem: Man betrachte das Bühnen-Personal - allesamt gut abgesicherte, perspektivlose Zyniker und Demagogen, Barbaren, gnadenlose Egoisten. Nur, dass sie kein folgenloses Schauspiel aufführen werden - die Toten am Ende des Dramas werden echt sein.
Wie man sich über das GG hinwegzusetzen gedenkt, kann minutiös und sehr gut u.a. bereits auch am Demokratur-Labor-Großversuch Stuttgart21 nachvollzogen werden...
@ mcmac 07.07.2012 00:32
Die Abstumpfung gegenüber solchen politischen Sauereien hat ja schon solche Ausmaße erreicht, daß die Taktik, die Regieanweisung sogar öffentlich ausgesprochen werden kann, weil sie erstens nicht mehr wahrgenommen und zweitens nicht geglaubt wird. Die Haupttaktik konnte deshalb ein perfides Bilderberger-Bruderschaftsmitglied namens Jean-Claude Juncker schon 1999 öffentlich laut verkünden:
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Ja, und man richtet in der Tat dann solche „Demokratur-Labor-Großversuche“ ein, die derart angelegt und agitiert werden, daß sie anscheinend zusammenhangslos als Solitärvorgänge zu stehen scheinen, in Wirklichkeit aber solche politische Versuchsballons sind, um anzutesten, wie weit gegangen werden kann.
Es gibt etliche solcher Antest-Großversuche auf dem Weg, hin zu einer neuen Weltordnung. Nur glaubt es niemand, weil eine diabolisch raffinierte und ausgeklügelte, didaktische Methodik angewandt wird. - Und Stuttgart ist dabei das exemplarische Antesten eines ganz bestimmten, beschaulich zu nennenden Bürgerschaftsspektrums dabei.
Und der ESM, auch das, ist nur ein noch ausgedehnterer Feldversuch! Es wird strategisch das Empörungspotential herabkonditioniert. Das sind die Lehren, die aus der aufbrausenden Nazipropaganda gezogen worden sind: nämlich nicht mehr demagogisch aufzutreten und sich der aktivierbare Emotionalität eines Volkes zu bedienen und diese zu schüren, sondern das Volk zur Abflachung von Emotionalität und Abdämmerung hin zu konditionieren. Das eine war mit den Menschen als Mangelwesen zu rechnen und kollektive, gruppenegoistische, völkische Begehrlichkeiten zu erzeugen; und heute wird mit den Menschen als individuellen Kompensationsnaturen gerechnet, und die gefügig gemacht werden durch Verheißungen von Einzelglück durch individuell egoistisches Konsumglück.
Noch ein Feldversuch
Und zwar ein ausnahmsloser, 82 Millionen-Menschen-Feldversuch:
Das neue Meldegesetz, welches amtlich erhobene Zwangsdaten im Melderegister, der Privatwirtschaft zur Verfügung stellt!
Siehe auch hier: https://www.freitag.de/autoren/monostereo/der-staat-als-datenhandler
[Tja, und ob dieser Relaunch auch ein Feldversuch ist, wie leidensfähig die User sind, die seit Wochen von ihren eigenen Kommentaren ausgesperrt sind, die auch auf die PN-Funktion usw. - eigentlich auf alle wesentlichen interaktiven kommunikationsrelevanten Funktionen einer Community?]
... verzichten müssen.
Sehr schon dargestellt. :)
Das Ding mit dem Grundgesetz: (1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.
Der komplette §23 GG hier -- http://dejure.org/gesetze/GG/23.html
Zum Begriff "Subsidarität": Subsidiarität ist der Nachrang, das Zurücktreten einer bestimmten, meist allgemeinen, Regel oder eines Regelwerkes gegenüber einer anderen, meist speziellen Regel.
Im Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft bestimmt Art. 5 Abs. 2: In den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, wird die Gemeinschaft nach dem Subsidiaritätsprinzip nur tätig, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden können und daher wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen besser auf Gemeinschaftsebene erreicht werden können.
Aus Wiki http://de.wikipedia.org/wiki/Subsidiarit%C3%A4t_%28Recht%29
@ GEBE
"Das neue Meldegesetz, welches amtlich erhobene Zwangsdaten im Melderegister, der Privatwirtschaft zur Verfügung stellt!"
Da dieses Unding noch durch den Rat muss, bevor es in Kraft tritt, haben wir jetzt noch etwas Zeit für Gegenmaßnahmen. Aber es ist schon skandalös, dass so was im Bundestag beschlossen wird.
Freut mich dass euch der Beitrag gefallen hat.
Danke, auch für den Hinweiß mit der millitärischen Eingreiftruppe für innere Angelegenheiten. Die hatte ich noch garnich aufm Schirm.
@GEBE
Ich glaube nicht an den großen Plan für eine neue Weltordnung, aber der Rest - mit der Verführung durch das Versprechen vom Einzelglück und den Versuchballonen, die testen sollen wie weit man gehen kann, dabei versucht Kritiker zu diskreditieren und darauf setzt dass diese Kritiker sich beim bekämpfen der Ballone aufreiben - den unterschreib ich sofort.
@MONOSTEREO
Die Sache mit der Subsidiarität, heißt im Klartext eigentlich nur, dass Sachen die im Kleinen geregelt werden können auch im Kleinen geregelt werden sollen.Und der eigentliche Witz von §23 GG - und das sollte man sich wirklich mal rein ziehen - ist das darin das GG der EU vorschreibt wie sie zu funktionieren hat. Ich find das geil!
"Ich glaube nicht an den großen Plan für eine neue Weltordnung, ..."
Als ob das maßgeblich wäre, ob daran geglaubt wird oder nicht. Bildet man aus dem, was tatsächlich an Ereignissen und Tendenzen zu konstatieren ist, die Essenz, so müßte man ungeheuer naiv sein, daraus nicht zu erkennen, wie man regelrecht mit der Nase darauf gestoßen wird.
Oder bieten Sie mir doch mal eine andere Erklärung an.
Jahahaaa - das ganze Ding geht aber auch anders herum. Was nicht im Kleinen geregelt werden kann, muss halt im Großen geregelt werden. Und darauf läuft alles hinaus.
Eurokrise, Staatsverschuldung - die Staaten kriegen es nicht hin. Wie bescheuert die Voraussetzungen für diese "Währungsunion" waren, interessiert keinen. Und wir sind so da drin verfangen, dass auch wir es über kurz oder lang nicht mehr geregelt bekommen. Zudem haben wir (haha - Du und ich auch *hysterischaufheul*) uns verpflichtet alles für die europäische Einheit zu leisten, was nötig ist. Schau in unser *erneuthysterischaufheul* Grundgesetz. Wir haben die Wiedervereinigung bekommen, also halt die Fresse, Mündel. So sieht es aus. Was sollten wohl die ganzen Warnschüsse in Richting Bundesverfassungsgericht?
Wir haben kein eigenes GG - wird durften es nicht abstimmen, nach der Wiedervereinigung - wir haben nicht mal einen Friedensvertrag. Wir sind Mündel und das Bundesverfassungsgericht ist eine Farce.
Tipp: Vergleicht mal GG alt und neu. Da gehen euch die Augen über.
Hi GEBE,
also Wirtschaft hat sehr viel mit Glauben zu tun, denn die meisten Subjekte in der Wirtschaft wissen nicht was sinnvoll ist, sondern sie glauben irgendwas sei sinnvoll. Wenn die nun den Glauben verlieren, verhalten sie sich plötzlich völlig anders, als die Wirtschaftsmodelle es sagen. In gewisser Hinsicht steht Wirtschaftswissenschaft auf noch wackligeren Füßen als Theologie, weil den Theologen kann noch relativ egal sein wer an sie glaubt (so lange es nur 3 alte Omas gibt die ihren Glauben behalten).
Ich selbst benutze das Wort glauben sehr gern weil ich weiß, dass in Wirtschaft und Politik die meisten Leute die behaupten etwas zu wissen, entweder lügen oder sich irren. Nur dass kann erklären warum sich all die "schlauen" Leute ständig widersprechen. Und mit denen will ich mich einfach nicht gemein machen.
Was glaube ich jez? Naja ich glaube an das Schlechte im Menschen (an das Gute auch). Aber ich glaube, dass vieles was wir jetzt beobachten mehr mit dem Schlechten zu tun hat.
Es gibt einige Menschen die viel Einfluß haben und diesen Einfluss nutzen um die anderen Menschen zu betrügen und bestehlen. Die reden auch miteinander, aber dass sie wircklich wissen was sie tun werden und sich absprechen (also einen Plan haben), glaub ich nich. Die versuchen mit viel Dreistigkeit, einfach immer und immer wieder ein wenig mehr Reichtum und Einfluß für sich zu erlangen.
Und es gibt sehr viele Rindviecher unter den Menschen, die ohne zu denken, dahin rennen wo es ihnen die Einflussreichen sagen. Diese Rindviecher bilden auch gern mal ne Regierung, siehe Kabinett Merkel II.
Ach und dann gibt es noch Rindviecher die ganz laut Blöken und Grunzen, die nennt man dann Journalisten.
Also warum beobachten, was wir beobachten, hat aus meiner Sicht viel damit zu tun das die Menschen doch nich die hochentwickelten und vernunftbegabten Wesen sind, sondern viel mehr triebgesteuerte Primaten.
Also ein eher philosophischer Ansatz, aber Philosophie hat ja auch viel mit Glauben zu tun. - Da fällt mir auf, Philosophie ist doch die geilste Wissenschaft überhaupt, weil da is scheißegal wer dir glaubt, du musst dir nich mal selbst glauben und kannst trotzdem als Zierde deines Fachs gelten.
"... Philosophie hat ja auch viel mit Glauben zu tun."
Da sind Sie aber gewaltig auf dem Holzdampfer!
Offensichtlich wissen Sie nicht was die originäre Arbeit und der Inhalt von Philosophie ist. Vielleicht glauben Sie es zu wissen, wissen es aber nicht.
Philosophie ist ganz konkret das Denken über das Denken. Das ist pure Erkenntnisarbeit und sonst nichts!
Zugegeben ich bin kein Philosoph und versteh deshalb nich allzuviel von deren Handwerk. Aber nach außen erweckt es schon den Eindruck, da stellt einer ne These auf, ein anderer widerspricht und zum Schluß zucken beide mit den Schultern.
Vielleicht ist es ein wenig wie in den technischen Wissenschaften, da gibt es ne Menge Leute die rum laufen und behaupten sie seien zu Wissenschaftlern ausgebildet worden, aber in Wahrheit kann man Wissenschaftlichkeit nicht lehren. Man kann Methoden wissenschaftlichen Arbeitens lehren und einige Menschen haben das nötige Talent, was es braucht um wissenschaftlich zu arbeiten und können dies durch üben verstärken. Aber jemandem bei bringen ein Wissenschaftler zu sein kann man nicht. Und die Leute die behaupten sie seinen Wissenschaftler weil man sie dazu ausgebildet habe, das sind die, die den Ruf der echten Wissenschaftler versauen. - So ähnlich ist vielleicht mein Bild von Philosophen entstanden.
Entschuldigung
Ich benutze dieses Forum gelegentilch um Dampf ab zu lassen. Dann kommen die unschönen Seiten von mir zu Tage. Häufig in der Form, dass ich zynisch oder abfällig gegenüber meinen Mitmenschen werde.
Ich hoffe das niemand Schaden davon getragen hat. Und falls doch, möchte ich darauf hinweisen, dass ich genauso fehlbar bin wie jeder andere und man nicht jedes Wort von mir ernstnehmen sollte.